Hallo Nesty1,
nach so langer Zeit will ich Dir zu Deinem Beitrag eine Frage stellen. Ich hoffe, sie erreicht Dich, das wäre sehr wichtig für mich:
Meine Freundin wechselte Anfang 2006 von ALG I auf ALG II. Zu ihrem Antrag bekam sie eine Info-Broschüre, der sie, offensichtlich genau wie Du, glaubte entnehmen zu können, dass Verletztenrenten nicht als Einkommen zu rechnen seien. Deshalb gab sie ihre Verletztenrente nicht an. Genau wie bei Euch kam das durch Datenabgleich heraus. Mit der Agentur wurde ratenweise Rückzahlung vereinbart. Aber dann kam der Hammer: Ein Strafbefehl (ohne Verhandlung) über 90 Tagessätze zu 40 €. Ich hoffe, das ist Euch erspart geblieben. Nach dem Widerspruch erklärte der Staatsanwalt sich nun bereit, sowohl die Höhe als auch die Anzahl der Tagessätze zu reduzieren, wenn, durch Vorlage der Info-Broschüre, nachgewiesen würde, dass der Irrtum nachvollziehbar sei. Leider ist diese Broschüre während verschiedener Umzüge abhanden gekommen.
Ich versuche nun im Netz dieser Broschüre habhaft zu werden. Immer wieder finde ich Hinweise aber bisher noch nichts Konkretes, so auch in Deinem Beitrag.
Hast Du diese Broschüre vorliegen, kannst Du mir evtl eine Kopie zukommen lassen?
Oder Ihr anderen alle, die Ihr das jetzt lest, könnt Ihr mir was zu einer solchen Broschüre sagen, die nach meinen bisherigen Recherchen im Juni oder Juli 2005 vom Bundesministerium für Wirtschaft herausgegeben wurde. Das Ministerium weiß natürlich von nichts.
Bitte, wenn möglich, helft mir.
Dietrich Trauner
