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  1. #1
    Puste ist offline Neuer Benutzer
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    Standard Rückforderung von Leistungen aus 2005

    Hallo, ich habe ein Problem. Ich habe eine Rückforderung von der Arge aus 2005 erhalten. Ich habe damals Mutterschaftsgeld von der Krankenkasse erhalten. Diesen Bescheid habe ich, meine Meinung nach, auch bei der Arge eingereicht. Das ganze ist nun schon 7 Jahre her, ich könnte es nicht beschwören aber selbst wenn nicht, hätte das Jobcenter sicher danach gefragt. Nun soll ich 800€ zurück bezahlen.

    Wie kommt die Arge denn nach so vielen Jahren dazu, das alles noch einmal zu prüfen? Ich bin seit fast 3 Jahren nicht mehr im Leistungsbezug. Gibt es Verjährungsfristen dafür oder Gerichtsurteile auf die ich mich berufen kann? Ich möchte natürlich Einspruch einlegen.

    Als kurze Info dazu, ich habe zudem einen Bescheid erhalten, dass ich für September 2012 Geld zurück zahlen soll, da ich Witwenrente bezogen habe. Ich war aber nicht verheiratet und bei mir ist auch niemand gestorben. Im Leistungsbezug war ich zu der Zeit ja auch gar nicht mehr. Ich hatte ein Gespräch mit der Sachbearbeiterin. Leider hat sie mich überhaupt nicht zu Wort kommen lassen und wollte das Geld sogar sofort vor Ort von mir haben. Den Brief mit der Witwenrente hat sie mir gleich aus der Hand genommen und lapidar gemeint, dass wäre ein Versehen ohne weiter darauf einzugehen.

    Mir kommt das alles sehr komisch vor. Es würde mir helfen, wenn mir jemand sagen kann, was ich in meinen Wiederspruch schreiben kann.

    Vielen Dank.

  2. #2
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Besser wäre es, du würdest erstmal Akteneinsicht nehmen. Das Amt hat ein Jahr AB BEKANNTWERDEN Zeit zur Rückforderung. Es kommt also wirklich darauf an, ob du das Mutterschaftsgeld damals gemeldet hast bzw. wann das Jobcenter davon Kenntnis erlangt hat, dass du Mutterschaftsgeld bekommen hast.

  3. #3
    Puste ist offline Neuer Benutzer
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    Also angeblich hat die Arge den Bescheid von der Krankenkasse erst jetzt erhalten. Den Brief hat mir die Bearbeiterin kurz gezeigt. Welchen Grund hat jedoch die Krankenkasse, den Bescheid jetzt, nach 7 Jahren, der Arge zukommen zu lassen?

  4. #4
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Weil die Krankenkasse nie einen Grund hatte, irgendwas dem Jobcenter zukommen zu lassen? Sowas musst ja du einreichen... Nochmal: nimm Akteneinsicht. Ohne kannst du doch nur spekulieren. Und auf Grundlage einer Spekulation zu Widerspruch und Klage raten: nicht mein Ding.

  5. #5
    Puste ist offline Neuer Benutzer
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    Gut, dann werde ich erst einmal Akteneinsicht fordern. Ich hoffe,dass bringt mich weiter. Vielen Dank für deine Hilfe. Notfalls melde ich mich noch einmal.

  6. #6
    Gawain ist offline Erfahrener Benutzer
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    So wie Du die Sachlage schilderst, liegt da vieles im Argen und die Sorge, dass Deine Meldung spätestens bei Beantragung der Akteneinsicht aus den selbigen verschwindet, ist sicherlich nicht unbegründet. An Deiner Stelle würde ich die Einrede der Verjährung gem. §214 BGB geltend machen. Entsprechende Musterbriefe findest Du im Netz, z.B. hier: http://www.vorlage-musterbriefe.de/m...rjaehrung.html

  7. #7
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Wir befinden uns nicht im Zivilrecht und wir haben keine Vertragsparteien vor uns. Das BGB kann also nicht herhalten. Das SGB X kennt aber auch eine Verjährungsfrist (§ 45 SGB X), die auch im § 48 SGB X anwendbar ist.

    Die einfach vorauszusetzen: kann man machen, darf sich aber nicht wundern, wenn man hinten runter fällt.

    Zu Unterstellen, dass aus einer Akte vor Akteneinsicht Seiten entfernt werden: vergiss es. Das hätte bei Auffliegen schwere Konsequenzen für einen SB und das wird sich niemand antun, nur, weil er u. U. einen AuE wieder aufheben muss. In erster Linie denkt ja wohl jeder erst an sein eigenes Geld (Lohn) und nicht ans Staatssäckl.

    Im Übrigen sind die Seiten durchgehend nummeriert, da kann man nicht einfach Seiten rausnehmen. Das fliegt auf.

  8. #8
    bla
    bla ist offline Erfahrener Benutzer
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    Durchgehend nummerierte Seiten habe ich auch schon bei Akten vom Jugendamt und Gericht gesehen.

  9. #9
    Gawain ist offline Erfahrener Benutzer
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    Das mit dem Verschwinden von Unterlagen aus dem Akt war ja eigentlich ironisch gemeint, zumal es sich beim zuständigen JC wohl um die Inspektion Wanninger handelt. Für Nicht-Bayern sei gesagt, dass Inspektor Wanninger in den 60ern für seine unkonventionellen Methoden bekannt war.
    Es mutet schon seltsam an, dass eine Krankenkasse auf die Idee kommt, ein JC hinsichtlich einer 7 Jahre zurückliegenden Mutterschaftsgeldzahlung zu informieren. Hinzu kommt, dass der TE ein an sie gerichteter Brief bzgl. einer Witwenrente kurzerhand von der SB entwendet wurde... und das alles in der Mitte Deutschlands

    Eine weitere Merkwürdigkeit stammt von Puste selbst: Sie soll für September 2012 Geld zurück zahlen und schreibt, sie sei nicht verheiratet. In einem Beitrag vom 3.9.2012 erwähnt sie jedoch ausdrücklich ihren Mann, welcher seit Oktober 2011 angestellt sei. Ich finde, es ist nicht der Mühe wert, sich weiterhin mit diesem Sachverhalt zu beschäftigen.

  10. #10
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Stimmt, da faked jemand rum:

    Hallo, ich möchte mich erstmal vorstellen, weil das mein erster Beitrag in diesem Forum ist. Ich heiße Carina, bin verheiratet und habe mit meinem Mann eine fast 3 Jahre alte Tochter.
    Nebenkostenabrechnung zu spät eingereicht

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