Selbstbehalt bei 2 Ehe

  • Hallo Zusammen,


    mein freund und ich leben seit 4,5 Jahren zusammen und würden gerne bald eigene Familie gründen (und auch heiraten). Das Problem ist, dass mein Freund unterhaltspflichtig ist (Kind 9 J.). Leider kann ich noch nicht viel zu meinem Einkommen sagen, da ich noch studiere (bin dann aber im Feb. fertig) und nicht wirklich einschätzen kann, wie es mit dem Job nach dem Studium aussieht. Mein Freund arbeitet schon Vollzeit (auch mit Überstunden), bringt allerdings knapp 1200€ nachhause. Z.Z. zahlt er natürlich den vollen Unterhalt (finde ich auch i. O. so), aber wie sieht es aus, wenn wir heiraten und ein oder evtl. 2 Kinder bekommen würden? (Ich möchte nicht auf "meine" Familie verzichten, nur weil mein Freund Verpflichtungen hat). Wie kann man sich davor "schützen" dass sein Selbstbehalt abgesenkt wird (außer nicht zu heiraten natürlich :) ).


    Ist vllt. jemand in ähnlicher Situation?


    Vielen Dank im Voraus für eure Antworten


    Lilith

  • Dein Freund hat einen Selbstbehalt von 950 € (Jahreseinkommen inkl. Sonderzahlungen, Steuererstattungen etc. bereinigt um Werbungskosten etc. durch 12). Alles darüber muss er für den Unterhalt einsetzen.
    Der Mindestunterhalt für das Kind beträgt derzeit 272 €, was er nach deine Aussage auch zahlt.


    Bekommt er nun weitere Kinder, ohne das sich sein Einkommen erhöht, wird das auf jeden Fall ein Mangelfall.


    Gehen wir als Beispiel davon aus, dass er mit den 272 € genau den Selbstbehalt erreicht. Dann werden zukünftig die 272 € anhand der Altersstufen auf 2 oder mehr Kinder verteilt. Bei einem Mangelfall kannst du keinen Unterhalt für dich selbst geltend machen.


    Beispielberechnungen (davon ausgehend, dass das 1. Kind bei Geburt des 2. mindestens 12 ist)
    1. Kind (3. Altersstufe) = 163 € Unterhalt
    2. Kind (1. Altersstufe) = 109 € Unterhalt


    1. Kind (3. Altersstufe) = 117 € Unterhalt
    2. Kind (1. Altersstufe) = 78 € Unterhalt
    3. Kind (1. Altersstufe) = 77 € Unterhalt (geringer, da höherer Kindergeldanspruch)


    Wie kann man sich davor "schützen" dass sein Selbstbehalt abgesenkt wird (außer nicht zu heiraten natürlich :) ).


    Sofern er den Mindestunterhalt für alle Kinder nicht mehr sicherstellen kann, kann der Selbstbehalt auch gesenkt werden, wenn ihr nur zusammenlebt und du eigenes Einkommen hast (Haushaltsersparnis). Davor könnt ihr euch nicht schützen.
    siehe u.a.: OLG Dresden Az. 21 UF 518/06, OLG Berlin-Brandenburg Az. 10 UF 82/06


    Für denn Fall der es Hausmann werden möchte, lest auch mal hier BGH XII ZR 197/ 02


    Zur Wahl der Steuerklasse im Falle einer Heirat siehe OLG Hamm Az. 11 UF 343/97

  • Hallo Marmota,
    danke für deine schnelle Antwort. Jetzt weiß ich Bescheid. Wir werden trotzdem noch einen Anwalt aufsuchen müssen, wenn es soweit ist, weil es noch bei uns andere Faktoren gibt, die eine Rolle spielen könnten. Aber die grundsätzliche Frage wurde beantwortet :) Jetzt weiß ich enigstens, worauf ich mich einstellen muss ;)