15. des Monat und immer noch kein Geld da?!

    Hallo,


    ich beziehe seit einem Jahr ALG2 (ab ca. Janaur 2010). Mein Antrag ist noch bis 31.12 bewilligt. Meine Leistungen (RS+KdU) sind bis jetzt jeden Monat pünktlich auf dem Konto gewesen. (31/1) Diesen Monat ist heute am 15. immer noch kein Geld da! :eek:
    Ich bin seit 1 Woche total mittellos. Am 08.12 habe ich meinem Sachbearbeiter einen Brief geschrieben, doch bis jetzt keine Antwort. Meine Frag ist:


    Wann müssen die Leistungen ausgezahlt werden? Gibt es eine Frist? Spätestens am 3. Werktag oder so? Gibt es da einen Gesetzesparagraph der das regelt?


    VIELEN DANK für jede Antwort! MfG


    PS: Bis jetzt bin ich noch in keiner sehr großen Not.

    Die Leistungen müssen bis zum 1. des Monates auf dem Konto sein wenn du einen gültigen Bescheid hast.Mit einer schriftlichen Anfrage wirst du nicht sehr weit kommen da es meist länger dauert bis das Schreiben dort ist wo es hinsoll.Es gibt doch eine Hotline der ARGE dann ruf dort an und frage nach woran es liegt.Wenn die Überweisung vergessen wurde dann kannst du dir das Geld auch in bar auszahlen lassen.Dies solltest du auch tun denn wenn sie es erst anweisen müssen kann es sein das das Geld erst nach Weihnachten bei dir ankommt.

    Danke.
    Steht das in einem Paragraph oder woher weißt du das? Ich würde das am liebsten in einem SGB oder ähnlicher Quelle schwarz auf weiß lesen. Ich glaube es dir trotzdem. Will mir nur 100% sicher sein. --- Was mich interessiert ist, wie das Sozialrechtlich genau geregelt ist. Hat man da z.B. ein Recht auf Schadensersatz.

    Es ist generell so das Sozialleistungen am Anfang des Monates gezahlt werden.Natürlich brauchst du einen gültigen Bescheid.Wenn du also jeden Monat Geld bekommen hast und dein bescheid nicht ausgelaufen ist müßtest du in Erfahrung bringen weshalb du diesen Monat nichts bekommen hast.Es ist eigentlich ungewöhnlich das da keine Überweisung kam denn dies geht automatisch solange der Bescheid gilt.Ich verstehe auch nicht so ganz das du da solange gewartet hast bist du etwas unternimmst denn schließlich ist der Monat schon zur Hälfte rum.

    also wenn deine Bewilligung noch bis 31.12. läuft, kann es folgende Gründe haben, dass du noch kein Geld erhalten hast:


    1. technische Probleme
    2. du hast eine Einladung bekommen und bist nicht zum Termin erschienen (viell. weil die Einladung nicht angekommen ist oder aus sonst irgendwelchen Gründen)
    3. Es gab Postrückläufer, weil vielleicht irgendwas mit deinem Briefkasten ist (Namensschild abgefallen o.ä.)
    4. Jemand hat dich wegen irgendwas angeschwärzt und man will das erst mal klären.
    5. Du hast Ende November die Bankverbindung gewechselt, das Geld war aber schon aufs alte Konto unterwegs


    ...usw. usw.


    Es kann sehr viele Gründe geben.


    Du solltest umgehend sofort am Monatg während der Sprechzeit zu deinem Sachbearbeiter gehen. Nur der kann dir sagen was los ist und wann das Geld kommt bzw. ob es jetzt unterwegs ist.

    Ich beschreibe mal noch meinen Fall etwas genauer: Am 03.09 wurde mir zum ersten mal eine Kürzung um 10% ausgesprochen wegen nicht erscheinen zu einem Termin am 05.08. Am 05.10 wude erneut eine Absenkung verhängt um 20% wegen wiederholt nicht nachkommen der Meldepflicht am 26.08. Am 18.10 hatte ich wieder einen Termin - zu dem bin ich nicht gegangen. Hab darauf hin ein Schreiben erhalten, dass vorgesehen wird mir ab 01.12 um 30% die Leistungen zu kürzen. Anhörungsfrist bis 01.11. Seit diesem Schreiben hab ich keinen einzigen (wieteren) Brief erhalten! Weder ein Schreiben welches die eintretende Absenkung um 30% betrifft, noch den immer gleichzeitig ausgestellten Änderungsbescheid über die Regelleistung, noch sonst irgendein anderes Schreiben.
    Ich hab mich zu allen 3 Anhörungen nicht gäußert. Sondern immer die Kürzung abgewartet. Auch ist es so, dass die Eingliederungsvereinbarung die ich am Anfang des Jahres im Januar unterschrieben habe am 10.07 ausgelaufen ist. Seit dem habe ich keine neue unterschrieben.

    also dann wollen die dich bestimmt mal wieder persönlich zu gesicht bekommen
    wenn du termine nicht wahrnimmst und auf anhörungen nicht reagierst, wissen die ja nich, ob du z.B. fluchtartig die stadt verlassen hast oder überhaupt noch existierst...das geld zurückzuhalten ist das beste mittel, um jemanden zum persönlichen erscheinen zu bewegen

    lacki schrieb:

    also typen schickt das arbeitsamt! 100 % sanktion vollkommen zurecht!


    stimmt ;-)
    aber so ein schreiben, bescheid gibt es ja nicht mal..

    BineNRW schrieb:

    Ist schon seltsam, wenn man auf Anhörungen nicht reagiert, dann am Ende "jammert" weil man keine Kohle bekommt.


    an welcher stelle hab ich gejammert? meine einzige frage war, "woraus sich die rechtlichen ansprüche auf pünktliche auszahlung ergeben"! dies konnte mir keiner beantworten. die einzige rechtliche grundlage ist wohl der bescheid selbst, in dem steht: "Die zu zahlenden Leistungen werden monatlich im Voraus an die nachstehende Überweisungsanschrift ausgezahlt."

    darkcat83 schrieb:

    also dann wollen die dich bestimmt mal wieder persönlich zu gesicht bekommen
    wenn du termine nicht wahrnimmst und auf anhörungen nicht reagierst, wissen die ja nich, ob du z.B. fluchtartig die stadt verlassen hast oder überhaupt noch existierst...das geld zurückzuhalten ist das beste mittel, um jemanden zum persönlichen erscheinen zu bewegen


    na ja, ich habe ja in der hälft des jahres meine antrag verlängert. aber so gesehen ist das naheliegend. nur habe ich seit dem 18.10 kein schreiben mehr bekommen; und wie das ganze bis jetzt abläuft entbehrt wohl jeder rechtlichen grundlage, ich habe eine gültigen bescheid in dem steht, dass ich von 01.11 bis 31.12 Leistungen erhalte mit einem minderungsbetrag von 71,80 (20%). und ansonsten gibt es keine anderen bescheide oder das aussprechen von kürzungen. wie auch immer, vielen Dank an alle.

    Wenn (wie in deinem Fall) unklare Gesamtumstände vorliegen (also wenn sich jemand öfters nicht meldet, nicht zu Terminen kommt usw.) ist es üblich die Zahlungen irgendwann vorläufig einzustellen, um zu klären was da los ist
    Rechtsvorschriften hierfür sind §331 SGB III in Verbind. mit § 40 Abs. 1 SGB II.
    Korrekter Weise hätte man dich hierüber aber informieren müssen.

    Um die bewilligten Leistungen zu erhalten gehört natürlich auch dazu, dass Du Einladungen Folge leistest. Da Du dies wiederholt nicht getan hast, kann auch die völlige Einstellung der Leistungen erfolgen.
    Das Nächste wird wohl die Rückforderung von Leistungen sein, da Du ja zwischenzeitlich eine Arbeit angenommen haben kannst.


    Ich glaube, ohne Deine persönliche Vorsprache wirst Du kein Geld mehr sehen!

    Das alles hättest du gleich zu Anfang schreiben können und damit hast du dir eigentlich selbst eine Antwort gegeben.Du hast zwar den Antrag verlängert und diesem Antrag wurde ja auch stattgegeben aber es gehört auch dazu das du deinen Pflichten nachkommst.Wenn du Einladungen ignorierst und der Meinung bist nur Geld haben zu wollen aber nichts dafür zu tun bist du selbst Schuld.Du hattest ja schon viele Sanktionen und ich denke das dir die Leistungen komplett gestrichen wurden weil du auch wieder der letzten Aufforderung nicht nachgekommen bist.Es könnte durchaus sein das dir ein Bescheid zugegangen ist aber dieser vielleicht auf dem Postweg verlorenging.Das passiert auch bei der ARGE.Wie schon gesagt du müßtest dort vor Ort nachfragen.Dich scheint aber so richtig das ganze nicht zu interessieren denn sonst wärst du schon längst bei deinem SB gewesen.Wenn du schon weniger Geld bekommst und dann gar nichts stellt sich mir die Frage wovon du lebst und deine Kosten deckst.

    darkcat83 schrieb:

    Wenn (wie in deinem Fall) unklare Gesamtumstände vorliegen (also wenn sich jemand öfters nicht meldet, nicht zu Terminen kommt usw.) ist es üblich die Zahlungen irgendwann vorläufig einzustellen, um zu klären was da los ist
    Rechtsvorschriften hierfür sind §331 SGB III in Verbind. mit § 40 Abs. 1 SGB II.
    Korrekter Weise hätte man dich hierüber aber informieren müssen.


    VIELEN DANK! Da hast du voll und ganz Recht. Möcht sagen, du hast mir hier am adäquatesten geholfen. ;)


    Kitty121
    Mein hauptsächliche Frage war, "woraus ergeben sich generell die rechtlichen Ansprüche auf pünktliche Auszahlung" - ich hätte das vielleicht gleich so schreiben sollen ohne überhaupt meinen Fall damit in Verbindung zu bringen. Sorry. Ich hab mich vorerst nur für das Sozialrecht selbst interessiert.
    Warum ich keine finanziellen Schwierigkeiten bis jetzt habe ist kompliziert, und alles von mir persönlich möcht ich auch nicht erzählen. Aber, es sind keine illegalen Gründe (Schwarzarbeit, etc.), kannst du mir glauben.
    Also, nochmal vielen Dank an alle.

    Falls es noch jemand interessiert. Mir wurde das ALG2 storniert. Allerdings wurde ich nie darauf hingewiesen. :mad:
    Ich habe in meinem Schreiben noch etwas interessantes entdeckt (Also das letzte Schreiben bevor die Stornierung eingetroffen ist.) Schreiben von mitte Oktober -->


    Absenkung des ALG2 nach §31 des Zweiten Buches
    Sozialgesetzbuch (SGB II)


    Sehr ...;
    wir beabsichtigen, ihre Regelleistung für den Zeitraum vom 01.12.10 bis 28.02.11 um 30% abzusenken.


    Begründung (Termin nicht eingehalten) (§31 Abs. 2 SGB2)


    Rechtsfolgenbelehrung:
    1. , 2. , 3. , (hört sich alles wie Standardbelehrung an - 1-3)
    4. Die Absenkung umfasst nach §31 Abs. SGB II den Zeitraum vom bis. (Ist im Brief wirklich so, hier wird kein Zeitraum genannt.) Eine Veränderung bzw. Kürzung dieses Zeitraums ist nicht möglich. Währende der Absenkung oder des Wegfalls der Leistung besteht kein Anspruch auf ergänende Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften des 12. Buches Sozialgesetzbuch. Die Absenkung und der Wegfall treten mit Wirkung des Kalendermonats ein, der auf das Wirksamwerdens des Verwaltungsakt folgt. Es ist uns aus datentechnischen Gründen derzeit nicht möglich, die Kürzung Ihres Regelsatzes vorzumerken, die Kürzung wird daher über die Vormerkung eines zusätzlichen Einkommens vorgenommen.


    :confused: Was hat das zu bedeuten? Ich habe 100% kein zusätzliches Einkommen gehabt. Weder im November noch im Dezember. Bekomme ich das Gele für Dezember noch? Müsste doch eigentlich so sein, schließlich hab ich einen Rechtsgültigen Bescheid bis 31.12.10 gehabt und Einkommen hatte ich niemals!! Die können doch nicht einfach so etwas aus der Luft gegriffen behaupten! Das stinkt doch von vorne bis hinten. :( Außerdem heißt es im Schreiben ja: Kürzung um 30%

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