Rückzahlung von Hartz IV

Hört sich so an, als hättet ihr eine Aufforderung zur Kostenerstattung wegen schuldhaftem Verhalten erhalten. Rechtsgrundlage findest du hier:

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__34.html

Turtle

Ihr müsst gegen die Bescheide Widerspruch einreichen und beim Sozialgericht die "aufschiebende Wirkung" des Widerspruchs beantragen, damit der Bescheid erst mal nicht gegen euch wirksam wird.

Gegen den Widerspruchsbescheid kann man dann bei Bedarf Klage einreichen, aber soweit ist es ja noch nicht.

Warum gebt ihr euch überhaupt mit einer Sperrzeit zufrieden? Wenn er einen wichtigen Grund für eine Kündigung hatte, ist eine Sanktion rechtswidrig, auch dagegen sollte man widersprechen und Klage einreichen.

Liest du dir bitte mal meinen Beitrag durch...?!

Wenn du etwas daran nicht verstehst, frag nach, aber bring nicht solche Texte, von wegen: Bringt ja doch nix, etc. dann hättest du gar nicht erst fragen brauchen, was zu machen ist!!!

Ich habe genau beschrieben, was zu machen ist!

Widerspruch formlos einreichen, darin wirst du es ja wohl schaffen, die wichtigen Gründe kurz und knapp zusammen zu tragen, wichtg ist, dass überhaupt ein Widerspruch nachweislich eingereicht wurde.

Mit der Kopie des Widerspruchs dann zum SG und da die aW beantragen, dann braucht ihr bis zu einer Entscheidung erst mal nichts bezahlen.

Genau das gleiche gegen die Sperre. Dagegen (den Bescheid) kann man Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X beim JC einreichen. Kommt dann ein Bescheid, kann man dagegen dann Widerspruch einreichen, gegen den W-Bescheid dann Klage.

Wer nichts macht hat sowieso schon verloren, also was sollen deine pessimistischen Fragen?

Die Sanktion beim JC erfolgte aufgrund der Feststellung einer Sperrzeit durch die BA. Die Sanktion tritt Kraft Gesetzes ein und ist gar nicht durch das JC prüfbar. Tritt eine Sperrzeit beim ALG 1 ein, folgt nämlich unweigerlich eine Sanktion des ALG 2 (früher: § 31 Abs. 4 Nr. 3a SGB II , heute § 31 Abs. 2 Nr. 3 i. V. m. § 31a SGB II). Von daher müsste erstmal die Sperrzeit beim ALG 1 geprüft werden. Und dann erst (mit ggf. erfolgreichem Überprüfungs- oder Widerspruchsbescheid zur Sperre) der ALG 2 Sanktionsbescheid.

Turtle

Blödsinn!

Der Bescheid des Jobcenter muss mit Widerspruch und Eilantrag aW angegangen werden, sonst heißt es: ZAHLEN!

Der Bescheid mit der Sperrzeit muss wie oben beschreiben mit Ü-Antrag angegangen werden. Wenn man da erst auf eine Bescheidung des Ü-Antrags wartet, ist man schon gepfändet, oder was?!!

Spar dir dein "Blödsinn"!

Von dem Erstattungsbescheid habe ich überhaupt nichts geschrieben. Wenn ich es da anders sehen würde als du, dann hätte ich das gemacht. Das Einzige, was ich anders sehe, ist, dass die aufschiebende Wirkung nicht unbedingt beim SG beantragt werden muss. Das kann man auch beim JC beantragen.

Nein, es geht darum:

Zitat

Genau das gleiche gegen die Sperre. Dagegen (den Bescheid) kann man Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X beim JC einreichen.

Das Jobcenter hat die Sperre nicht verhängt. JCs verhängen Sanktionen. Hier geht es um eine Sperrzeit der Agentur für Arbeit, die automatisch eine Sanktion beim JC nach sich führt und die entsprechende Kostenerstattungsforderung, um welche es hier vorrangig geht.

Da das Jobcenter die Sperre nicht verhängt hat, die Sperre aber ursächlich ist für alles, was beim JC gemacht wurde, muss ein Überprüfungsantrag bzgl. der Sperre BEI DER AGENTUR FÜR ARBEIT gestellt werden. Und nicht beim JC.

Turtle

Turtle1972 schrieb:

Da das Jobcenter die Sperre nicht verhängt hat, die Sperre aber ursächlich ist für alles, was beim JC gemacht wurde, muss ein Überprüfungsantrag bzgl. der Sperre BEI DER AGENTUR FÜR ARBEIT gestellt werden. Und nicht beim JC.

Turtle

Mein "Blödsinn" war eher auf die Kompliziertheit des Beitrags gerichtet.....

Klar, muss immer bei der Behörde eingereicht werden, die den Bescheid erlassen hat, aber in diesem Fall ist das mehr als unerheblich, da Erstens eine "Weiterleitungspflicht" besteht, und Zweitens die JC sowieso Derivate der BA sind....

Keep cool Turtle, der kuddel(erst mal Klage einreichen)daddeldu ist heute nicht gut drauf, weil niemand seine Ratschläge annimmt. Der sitzt bestimmt mit Stahlhelm am PC und auf dem Monitor ein aufgepflanztes Maschinengewehr.

Turtle1972 schrieb:

S

Das Einzige, was ich anders sehe, ist, dass die aufschiebende Wirkung nicht unbedingt beim SG beantragt werden muss. Das kann man auch beim JC beantragen.

Turtle

Wer die aW beim JC beantragt, sollte dafür eine entsprechende Frist setzen, damit man nicht am ausgestreckten Arm zwischenzeitlich verhungert (soll ja schon vorgekommen sein....)

Sicherer ist immer der Weg zum Gericht, außerdem gibts auch Vorlagen für Eilanträge im Netz, dann gehts auch per Post.

GrandFather schrieb:

...weil niemand seine Ratschläge annimmt.

Willst du damit sagen, dass du ein Niemand bist?

Damit bin ich einverstanden.....:D

Sollte es ein "BA-regiertes" JC sein (also keine OK), wird man mit Eingang Widerspruch im Normalfall die Forderung eh ruhend stellen, da gibt es entsprechende Anweisungen, weil gerade in Bezug auf Rückforderungen viele Gerichte dahingehend geurteilt haben, dass hier der § 39 SGB II nicht anwendbar ist.

Turtle

Tjaaaaa, aber.....

Die Einreichung eines Eilantrages bei Gericht ist immer wieder eine schöne Schockwaffe, um den ARGEN "Hühnerhaufen" mal n bisschen aufzuscheuchen.

danach werden die immer schon sanft und brav, und nur die Erwähnung von gerichtlicher Einschaltung löst meistens schon Panikattacken aus, denn es droht "Mehrarbeit"!

Die Antwort auf eine eR - noch dazu in Sachlagen, die öfter vorkommen - ist nicht mehr als das Rüberkopieren von Vorlagen, Einsetzen der Daten des Beschwerdeführers und das wars. Ich kann jetzt nicht sagen, dass ich oder meine Kollegen von der Widerspruchsabteilung sonderlich geschockt sind, wenn eine eR eintrudelt.

Im Übrigen ist ein Eilantrag und ein Antrag auf aufschiebende Wirkung nicht dasselbe. Und auch nicht das Gleiche.

Turtle

Wer's glaubt.....

Ich weiß es besser.....:p

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