Bewilligungszeitraum

Ganz einfach, weil Du in 07/06 halt im Sinne des SGB II nicht bedürftig bist! Das Einkommen aus ALG I fließt Dir zumindestens für die paar Tage noch im Juli zu, da Einkommen gem. § 11 SGB II immer dann angerechnet wird, wenn es dem Hilfeempfänger zufließt, hast du in 07/06 garkeinen Anspruch, also in dem Monat garnicht, und deswegen ist Gewährung ALG II erst ab dem 01.08.06. Dabei interessiert es auch garnicht, ob Dein ALG I bis zum z.B. 12.07.06, oder 15.07.06 läuft. Beim ALG II interessiert hier lediglich, ob Du durch Dein Einkommen im Juli Deinen Lebensunterhalt selbst sicherstellen kannst, und selbst, wenn du in 07/06 nur einen Tag ALG I bekommst, wenn das so hoch für diesen einen Tag ist, dass Du in 07/06 nicht6 bedürtftig bist, dann geht die Gewährung erst ab dem 01.08.06 los. Einen Widerspruch hiergegen einzulegen halte ich für nicht sinnvoll.

Hallo,
ich würde hier mal einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen.
Meiner Meinung nach besteht hier ein Teilanspruch für den Monat Juli (28.7. bis 31.7.2006)

Liebe Grüße
Kätzchen35

@Kätzchen: AUS WELCHEM GRUND ? ? ...Außerdem braucht sie keinen Antrag nach 44 SGB X zu stellen, wenn sie den Widerspruch rechtzeitig stellt..nur mal so am Rande. Wenn es unstrittig ist, dass sie in 07/06 i.S.d. SGB II nicht bedürftig ist, warum soll dann die Bewilligung von ALG II vor 08/06 erfolgen. Das widespricht im Prinzip dem § 9 SGB II i.V.m. § 7 Abs. 1 Punkt 3 SGB II. In § 41 SGB II steht lediglich, dass Leistungen für den Monat anteilig erbracht werden, wenn kein Anspruch für den vollen Monat vorliegt. Dies kann aber auch nur der Fall sein, wenn ein Anspruch überhaupt besteht. Ergo, wenn man hier unterstellt, dass für 07/06 kein Anspruch nach SGB II vorhanden ist, kann auch keine Bewilligung, auch nicht anteilig erfolgen.

CloudStrife schrieb:

@Kätzchen: AUS WELCHEM GRUND ? ? ...Außerdem braucht sie keinen Antrag nach 44 SGB X zu stellen, wenn sie den Widerspruch rechtzeitig stellt..

geb ich dir natürlich völlig Recht!!