Einkommensanrechnung beim BAföG

Da eine Förderung nach dem BAföG natürlich nur den Teil des Bedarfs umfasst, der nicht aus eigenen Mitteln aufgewendet werden kann, erfolgt nach der Feststellung des Bedarfs eine Anrechnung des Einkommens des Antragstellers, sowie weiterer unterhaltspflichtiger Personen, genauer gesagt Ehegatten und Eltern des Antragstellers.

Einkommen des Antragstellers

Bei der Ermittlung der tatsächlichen Höhe der BAföG Förderung kommt es unter anderem auch auf das Einkommen des Antragstellers an.
Hierbei ist das tatsächliche Einkommen im Bewilligungszeitraum maßgeblich. Da dieses im Zeitpunkt der Antragstellung üblicherweise noch nicht feststeht, hat der Antragsteller eine Prognose über sein voraussichtliches Einkommen im Bewilligungszeitraum gegenüber dem BAföG-Amt abzugeben. Hierauf basiert die Berechnung der tatsächlichen Förderungshöhe. Fällt das Einkommen letztendlich höher oder niedriger aus, steht nach Ablauf des Bewilligungszeitraums eine Nachzahlung oder Rückzahlung an. Der Antragsteller ist dem BaföG-Amt gegenüber zu einer Berichtigung seiner Einkommensprognose verpflichtet, sobald eine Änderung abzusehen ist. Diese Prognose wird in der Regel auch vom zuständigen BAföG-Amt nach Ablauf des Bewilligungszeitraums überprüft.
Übersteigt das Einkommen des Antragstellers im Bewilligungszeitraum die folgenden Freigrenzen, erfolgt eine Anrechnung der Differenz auf die Leistungen nach dem BAföG.

Die Freigrenze, der bei der Anrechnung des Einkommens des Antragstellers anrechnungsfrei bleibt, liegt für Bewilligungszeiträume, die nach dem 1. August 2008 beginnen für alle Ausbildungsarten bei 400 Euro Bruttoeinkommen pro Monat (4800 Euro im üblichen Bewilligungszeitraum).

Freigrenzen bei der Einkommensanrechnung

Die folgenden Freigrenzen gelten für Bewilligungszeiträume, die vor dem 1. August 2008 begonnen haben.

Auszubildende an	im Bewilligungszeitraum (12 Monate) anrechnungsfrei	im Schnitt pro Monat anrechnungsfrei
Universitäten (Hochschulen) Höheren Fachschulen Kollegs und Abendgymnasien Akademien Fachschulen, mit der Voraussetzung einer abgeschlossenen Berufsausbildung	4.206 Euro	350,50 Euro
Fachoberschulen, mit der Voraussetzung einer abgeschlossenen Berufsausbildung Abendrealschulen Abendhauptschulen Berufsaufbauschulen	3.252 Euro	271 Euro
Fach- und Fachoberschulen, ohne Voraussetzung der abgeschlossenen Berufsausbildung allgemeinbildende Schulen Berufsfachschulen	2.628 Euro	219 Euro

Je nach Art des Einkommens und der Ausbildung kommen gegebenenfalls noch weitere Freibeträge in Betracht.

Erhöhte Freibeträge

Für verheiratete Antragsteller existiert ein zusätzlicher Freibetrag von 520 Euro (480 Euro für Bewilligungszeiträume, die vor dem 1. August 2008 begonnen haben), auf den allerdings das Einkommen des anderen Ehegatten angerechnet wird.
Für jedes eigene Kind steht dem Antragsteller weiterhin ein Freibetrag von Euro 470 (435 Euro für Bewilligungszeiträume, die vor dem 1. August 2008 begonnen haben) zu, von dem jedoch eventuell empfangene Unterhaltsleistungen abgezogen werden.
Darüber hinaus ist es möglich einen erhöhten Freibetrag von bis zu 205 Euro zu erhalten, wenn der Antragsteller den Nachweis über etwaig zu leistende Studiengebühren (nicht Semesterbeitrag oder Verwaltungsgebühren) erbringt.

Einkommen der Eltern und des Ehegatten

Kann der Antragsteller den festgelegten Bedarf nicht durch eigenes Einkommen decken, ist zu prüfen, ob der Bedarf gegebenenfalls durch das Einkommen der Eltern oder eines eventuell vorhandenen Ehepartners zu decken ist.
Selbstverständlich stehen auch diesen Personen Freibeträge zu, sie müssen also nicht ihr komplettes Einkommen zur Finanzierung der Ausbildung des Antragstellers aufbringen. Die Höhe dieser Freibeträge richtet sich nach der persönlichen Situation (Kinder, Unterhaltspflichten, Schulden, etc.) der Eltern bzw., des Ehepartners.
Das Einkommen des Ehepartners ist vorrangig vor dem der Eltern anzurechnen. Im Gegensatz zum Antragsteller ist hier nicht das voraussichtliche Einkommen im Bewilligungszeitraum, sondern das des vorletzten Veranlagungszeitraums vor der Antragstellung (Januar bis Dezember) maßgeblich.

Was zählt als Einkommen?

Einkommen ist ausschließlich solches, dass nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) zu versteuern ist.
Das sind unter anderem Einkünfte (Gewinn) aus Gewerbebetrieb oder aus selbständiger Arbeit (Überschuss), Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nach Abzug der Werbungskosten, Einkünfte (Überschuss) aus Vermietung und Verpachtung oder Zinseinkünfte aus Kapitalvermögen nach Abzug der Werbungskosten. Weiterhin als Einkommen anzurechnen sind sonstige Einkünfte nach dem EStG sowie nach dem EStG steuerfreie Ausbildungsbeihilfen.

Was ist kein Einkommen?

Nicht als Einkommen angerechnet werden Leistungen nach dem BAföG oder anderen Bildungsprogrammen des Bundes, Unterhaltsleistungen der Eltern sowie solche von nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten, Sozialhilfe, Wohngeld, Kindergeld und Erziehungsgeld.