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Der Artikel "Wer ist zum Bezug von Leistungen berechtigt?" behandelt folgende Themen:

Wer ist zum Bezug von Leistungen berechtigt?

Leistungen des ALG II, genauer gesagt die Grundsicherung für Arbeitssuchende, erhalten grundsätzlich alle erwerbsfähigen und hilfsbedürftigen Personen.

Daraus ergibt sich, dass die jeweilige Person dem Arbeitsmarkt tatsächlich zur Verfügung stehen muss, um Leistungen zu erhalten.

Wer bekommt keine Leistungen?

Das Gesetz, genauer § 7 SGB II, definiert einige Personengruppen, die nicht zum Erhalt von Leistungen des ALG II Berechtigt sind, da diese dem Arbeitsmarkt in der Regel nicht zur Verfügung stehen.

Personen unter 15 und über 65 Jahren

Keine Leistungen erhalten demnach Personen unter 15 oder ab 65 Jahren, sowie Altersrentner. Für die erstgenannten erhalten die Erziehungsberechtigten Sozialgeld, Sozialhilfe oder einen Kinderzuschlag. Die Personen über 65 sowie Altersrentner erhalten gegebenenfalls Leistungen aus der Sozialhilfe neben der Rente.

Nicht erwerbsfähige Personen

Als nicht erwerbsfähig angesehen werden Personen, die unter den normalen Bedingungen des Arbeitsmarkts auf Grund von Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit nicht mindestens drei Stunden pro Tag arbeiten können. Ebenfalls keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben Personen, die länger als sechs Monate in einer stationären Einrichtung untergebracht sind.
All diesen Personen stehen gegebenenfalls Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU), der so genannten Sozialhilfe, zu.

gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht in Deutschland

Dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen auch Menschen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland haben.
Demnach steht auch diese Personengruppen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung und hat daher auch keinen Anspruch auf Leistungen des ALG II. Diese Regelung gilt sowohl für Deutsche, als auch für Ausländer, die in Deutschland eine Arbeitserlaubnis haben oder bekommen könnten.

EU Bürger, die zur Arbeitssuche nach Deutschland einreisen haben ebenfalls keinen Anspruch auf Leistungen des ALG II. Kurzfristige Abwesenheit aus Deutschland (z.B. Urlaub) steht einem Anspruch allerdings nicht entgegen. Ebenfalls keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben Asylbewerber. Diese erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

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VGW 14