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    Spejbl ist offline Erfahrener Benutzer
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    Standard Von Inge Hannemann: Wir sagen Nein! Muster einer Verfassungsbeschwerde zu ...

    Von Inge Hannemann: Wir sagen Nein! Muster einer Verfassungsbeschwerde zu den geplanten Hartz IV Verschärfungen.

    https://altonabloggt.com/2016/07/19/...rschaerfungen/
    Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch. Seid ihr denn nicht viel mehr als sie? Die Bibel NT Matth. 6, 26

  2. #2
    Spejbl ist offline Erfahrener Benutzer
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    Standard Sanktionspraxis wird aus Gotha erneut auf den Prüfstand gestellt.

    In Sachen Sanktionspraxis geht es in die nächste Runde.

    Dazu Harald Thomé in seinem Newsletter "Thomé Newsletter 25/2016 vom 12.08.2016" mehr.

    Da das hier mit den Links nicht richtig geht: http://www.harald-thome.de/newsletter.html

    Newsletterarchiv anklicken und den vom 12.08.2016 anklicken.

    Auch im MDR und der Presse wurde dieses Vorhaben publiziert.
    http://www.mdr.de/thueringen/sozialg...rtziv-100.html
    https://www.jungewelt.de/2016/08-03/021.php
    Geändert von Spejbl (15.08.2016 um 18:09 Uhr)
    Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch. Seid ihr denn nicht viel mehr als sie? Die Bibel NT Matth. 6, 26

  3. #3
    Spejbl ist offline Erfahrener Benutzer
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    Mittlerweile gibt es was Neues. Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr dieVorlage des SG Gotha angenommen.

    http://www.soziale-schuldnerberatung...ft-sanktionen/

    Dort den Link zu Harald Thome's Newsletter anklicken (Forensoftware verweigert die Annahme des entsprechenden Links).

    Man kann darüber verschiedener Meinung sein, aber wir leben in Deutschland.Und da muß Alles genau (wie bei den antiken Pharisäern und Schriftgelehrten) geregelt, ausgelegt, und festgeschrieben werden.

    Und das umfasst eben auch sehr wohl die Frage, hat der Gesetzgeber nach geltendem Recht Recht geschaffen oder nicht.
    Geändert von Spejbl (29.12.2016 um 17:06 Uhr)
    Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch. Seid ihr denn nicht viel mehr als sie? Die Bibel NT Matth. 6, 26

  4. #4
    Spejbl ist offline Erfahrener Benutzer
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    Aber, vor allzu großer Euphorie ist zu warnen. Der Herausgeber, Harald Thomé, schätzt die Lage so ein:

    ZITAT aus:

    Thomé Newsletter 01/2017 vom 02.01.2017

    ... Diese Meldung hat bei vielen, insbesondere aus der Erwerbslosenszene, Hoffnungen und Erwartungen geweckt, dass vielleicht das BVerfG die Sanktionen in Grund und Boden stampfen könnte.
    Dazu möchte ich klarstellen: das BVerfG wird (leider!) ganz bestimmt nicht das Hartz IV-Sanktionsregime grundsätzlich in Frage stellen.

    Das Sanktionsregime dient als Druckmittel zur Durchsetzung der kapitalistischen Verwertung von billigen Arbeitskräften und zur Durchsetzung des Niedriglohnes, daran wird das BVerfG gewiss nichts ändern. Hier machen sich einige falsche Hoffnungen. Wenn es "Hoffnung" gibt, dann ist das Handarbeit, nämlich sich zu organisieren, Missstände anzuprangern, Forderungen zu erarbeiten, eigene Positionen und solidarische Gegenstrukturen zu entwickeln.

    Was aber möglich ist, ist dass das BVerfG einige der heftigsten Punkte für unzulässig erklärt, daher werden wir uns an der Gewinnung von „Erkenntnissen“ des BVerfG beteiligen. ...

    http://********-sozialhilfe.de/start...chiv/d/n/2126/
    Geändert von Spejbl (03.01.2017 um 13:50 Uhr)
    Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch. Seid ihr denn nicht viel mehr als sie? Die Bibel NT Matth. 6, 26

  5. #5
    Turtle1972 ist offline Erfahrener Benutzer
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    Veröffentliche doch mal lieber, was aus der Hannemannschen Verfassungsbeschwerde geworden ist. Nämlich gar nix...

  6. #6
    Spejbl ist offline Erfahrener Benutzer
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    Hi Turtle, das hätte ich schon gemacht, wenn es was gäbe... Aber wenn nicht ist, ist halt nicht. Haben schon einige probiert.

    http://www.juraforum.de/recht-gesetz...ewiesen-572552
    Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch. Seid ihr denn nicht viel mehr als sie? Die Bibel NT Matth. 6, 26

  7. #7
    Krause ist offline Neuer Benutzer
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    Weg mit Hartz IV!

  8. #8
    Stylewolf ist offline Erfahrener Benutzer
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    Zitat Zitat von Krause Beitrag anzeigen
    Weg mit Hartz IV!
    Richtig. Her mit der Zeit OHNE Sozialleistungen

  9. #9
    Krause ist offline Neuer Benutzer
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    Phantasielos wie immer!

  10. #10
    Stylewolf ist offline Erfahrener Benutzer
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    Zitat Zitat von Krause Beitrag anzeigen
    Phantasielos wie immer!
    Das nennt man realistisch, werter Krause.

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