BAB Antrag wird jetzt seit mehr als 10 Wochen nicht bearbeitet..

Erstmal musst du herausfinden, wieso da noch nichts bearbeitet wurde.

Dann fordert man einen Abschlag oder Vorschuss.

Turtle1972 schrieb:

Dann fordert man einen Abschlag oder Vorschuss.

Hallo Turtle,

bei BAföG ist dies gesetzlich geregelt, bei BAB gibt es keine Rechtsgrundlage.
Es muss bei BAB zunächst der grundsätzliche Anspruch festgestellt werden und danach auch noch die Höhe.
Habe ich jedoch bereits berechnet, dann kann auch ein vorläufiger Bewilligungsbescheid erstellt werden,
soweit noch (gewisse) Angaben fehlen. Dies ist im Gesetz geregelt.
Wenn so wie hier, anscheinend noch nicht mal berechnet wurde bzw. der formale Anspruch geprüft wurde,
dann kann auch kein Vorschuss (§42 SGB I) oder Abschlag (wovon?) ermittelt werden.

Allerdings macht mich die lange Bearbeitungszeit auch stutzig.

dms

Der Antrag ist vollständig eingereicht, wieso sollte § 42 SGB I nicht greifen?

Wende dich an das Beschwerdemanagement der Agentur für Arbeit und schilder dort deine Notlage: http://www.arbeitsagentur.de/nn_298074/Navigation/zentral/Servicebereich/Ueber-Uns/Beschwerden-Lob-Anregungen/Beschwerden-Lob-Anregungen-Nav.html

Turtle1972 schrieb:

Der Antrag ist vollständig eingereicht, wieso sollte § 42 SGB I nicht greifen?

Hallo,
ob der Antrag vollständig ist, wissen wir hier nur aus dritter Stelle.

Zitat

Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt.

Um den Anspruch dm Grunde nach festzustellen, wäre z.B. der Ausbildungsvertrag mit dem Eintragungsvermerk der Kammer vorzulegen.
Für diesen Eintragungsvermerk gibt es ein Frist von 3 Monaten nach Ausbildungsbeginn.
Um diese Fiktion eben nicht eintreten zu lassen, gibt es eine spezialrechtliche Regelung im SGB III -genau für diesen Fall.
BAB hat ja nun die Eigenschaft, dass Anspruch und Zahlbetrag auseinanderfallen.
Ein bestehender Anspruch muss also nicht zwingend zu einer Zahlung führen.
Somit würde ein Vorschuss, dessen Höhe nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt wird, evtl. bei 0 Euro liegen.
pflichtgemäßem Ermessen = erfordert eine Überprüfung hinsichtlich der voraussichtlichen Höhe
Aufgrund der Struktur der Leistung, ist jedoch eine überschlägige Berechnung zur Feststellung der möglichen Höhe für eine Vorschuss
nicht möglich. Es bliebe eine Berechnung ohne die fehlenden Angaben.
Hier lässt sich abschätzen, ob der Betrag sich mindern oder sonstwie ändern wird.
Somit wäre ein Vorschuss denkbar; jedoch habe ich schon einmal berechnet.
Bei einer Reihe von fehlenden Angaben hat hier aber der Gesetzgeber spezielle Regelungen getroffen,
so dass eine vorläufige Bewilligung unter dem absoluten Vorbehalt der Rückforderung
(keine sozialrechtliche Prüfung bezgl. RüFo notwendig) möglich ist. Die darin nicht erfassten Fälle
lassen derzeit aber auch keine Vorabberechnung zu.

Somit wäre nach einer Berechnung u.U. ein Vorschuss möglich, jedoch kann hier bereits entschieden
werden, womit § 42 nicht mehr greift.

In dem hier vorliegenden Fall scheint die Bearbeitung nicht angestoßen zu sein. Somit auch nicht mal ansatzweise
die Bestimmung der Höhe eines "Vorschusses" möglich.

dms

alexpb90 schrieb:

Der Antrag ist vollständig ! Dies wurde mir am Telefon mitgeteilt. Auch damals habe ich alle Unterlagen sofort abgegeben sowie alle Nachweise.....

Hallo,
dann sollte es ja für eine "normale" Bewilligung reichen.
Wenn Du den Bescheid hast und diesen rechnerisch abprüfen willst,
dann melde Dich wieder hier.

Wir versuchen Dir auch dabei weiterzuhelfen.

dms

PS: es wäre auch sonst nicht verkehrt, uns wissen zu lassen,
wie es nun weiterging; auch wenn Du keine weiteren Fragen haben solltest

alexpb90 schrieb:

So da bin ich wieder. Mein BAB wurde endlich genehmigt und das Geld ist auf meinem Konto....

Na da ist doch alles klar. Wie gesagt, wenn Du inhaltlich das abprüfen willst,
dann stell deine Fragen.

alexpb90 schrieb:

... Ehrlich, aber einfach nur schrecklich wie beim Amt gearbeitet wird.

Bist Du da nicht ein bißchen pauschal mit deiner Einschätzung ?
Wenn es im Einzelfall mal daneben geht, ist doch nicht gleich alles schlecht.

Nun viel Spass bei der Ausbildung.

dms