Nachricht zum Thema Arbeitslosengeld vom 10.05.2010 um 15:39 Uhr

Bundesagentur befürchtet Milliardendefizit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt sich auf Milliardendefizite in ihrem Haushalt ein. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berfufung auf einer Vorlage für den BA-Verwaltungsrat zur Finanzprojektion 2010 beziehungsweise zur mittelfristigen Finanzeinschätzung bis zum Jahr 2014.

Allerdings bestünden in den Bereichen konjunkturelles Kurzarbeitergeld und ALG I noch erhebliche Unsicherheiten. „Die Arbeit der Bundesagentur ist auf Sicht allein aus Beitragsmitteln nicht mehr zu finanzieren“, zitiert der Spiegel aus dem BA-Papier. Allein für das Jahr 2011 müsse mit einem Minus von 9,6 Milliarden Euro gerechnet werden. Bis zum Jahr 2014 sei im schlimmsten Fall sogar von einem Defizit in Höhe von 23,6 Milliarden Euro auszugehen.

Die Ursache für die finanziellen Probleme liegen dem BA-Papier zufolge im „unterfinanzierten Beitragssatz“ zur Arbeitslosenversicherung. Darüber hinaus würden auch die Folgen der weltweiten Wirtschaftskrise für die derzeitige Misere eine Rolle spielen.

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bisher 17 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Julchen am 10. Mai 2010 um 16:55 Uhr

    Wenn die Bundesregierung zu dumm ist_ Hartz IV abzuschaffen- tja, dann ist es eben so.

    Die Defizite liegen an der Doppel-und Dreifachverwaltung, der Bezahlung der vielen Beamten, die unendlichen-sinnlosen Massnahmen, den überbezahlten Drittfirmen- und vieles mehr.

    Ferner liegt es daran, dass die Regierung nicht mit Geld umgehen kann. Bei einer Einnahme von 510 Milliarden Euro und falscher Rücksichtnahme auf andere Länder ( wie auch den Afghanistankrieg ) und die sehr wohl mitverschuldete Krise in Griechenland, dem Finanzausgleich nach Berlin, der Vetternwirtschaft und den hohen Beamtenbezügen der Politiker, deren Pensionen und was es alles gibt.
    16 MdB’s x 2-3 Staatssekretäre und viele, viele unnütze Leute- ein bescheuertes 85 Seitiges Gutachten von dem Professor aus Heidelberg- der von hinten durch die Brust ins Auge erklärt- was sowieso jeder weiss- und weil die Deutschen gegen eine Kopfpauschale sind- den Scheiss in Gebühren umwandelt- und so könnte ich zig Seiten füllen- warum für die Ärmsten kein Geld da ist.

    Wo sind sie den hin, die vielen Milliarden Euro?

    „Sie“ fliegen von Bonn nach Berlin, zum Beispiel – jeden Tag. Und ziehen um von Strassburg nach Brüssel und zurück und zurück und…und…

    Sie fliessen in eine aufgeblähte Administration, die von vielen fleissigen Abgeordneten in vielen wichtigen Sitzungen so geregelt worden ist, wobei immer ein Gesetz auf’s andere kommt und nie geht wieder eines weg. Und weil das so ist, muss es für jeden Unsinn Spezialisten mit besonderer Ausbildung geben, weil kein normaler Mensch mehr durchblicken kann. ( Auch nicht bei der BA- die ohnehin Zahlen fälscht )

    Und so fliesst das Geld in viel unproduktiven Unsinn, und die verantwortlichen Politiker kriegen dafür eine Pension, schon nach ganz kurzer Zeit im Parlament oder gar Ministerium. Da ist es doch logisch, dass es nicht mehr reicht, für jene, die 30 Jahre lang Prämien gegen Arbeitslosigkeit bezahlt hatten…

    Natürlich reicht es nicht für Dinge, die das Volk dringend braucht! Würde es für Schlaglöcher, Schwimmbäder, Bibliotheken und Kindergärten und auch Arbeitslose reichen, dann würde doch das Volk nie einsehen, dass der Staat noch mehr Geld benötigt, und sicher die Steuern nicht reduzieren kann!

    Hier übrigens der Antrag der LINKEN – falls es interessiert.
    http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700659.pdf

    Wie wäre es gewesen, wenn die SPD den gestellt hätte? Die wollen das gar nicht-
    die BA will auch weiter verdienen! Denn nichts anderes tut sie-sie macht immer noch Gewinn!

    Also her mit der Knete ! oder her mit der Arbeit! und vor allem _ raus mit den wirklich „Überflüssigen“ !

  2. Ossi am 10. Mai 2010 um 17:49 Uhr

    Weiß nicht warum die jammern. Für Banken und als „Grichenland-Hilfe“ verdeckte Bankenzahlungen haben die doch auch Geld. Das Geld was sie für die Arbeitslosen bekommen muss der gemeine Arbeiter ja sogar bezahlen.
    Und wenn es nicht reicht..Tut mir Leid, aber wer hat nochmal den Niedriglohnsektor eingeführt? Wer hat ihn ausgebaut?
    Und wer hat den Deutschen Markt soweit liberalisiert, als dass die Finanzkrise möglich wurde?
    Ich fühle mich bei solchen Meldungen voll verarscht. Besonders weil ja auch wieder über Diäteinerhöhungen unserer Elite mutmaßt wird. Und wer mich fragt: Verdient haben die es auf keinen Fall.
    Für die Schlamperei wäre jeder normale Arbeitnehmer gekündigt worden.

  3. Julchen am 10. Mai 2010 um 19:52 Uhr

    @ Ossi

    vielleicht ist es die Vorwarnung- auch dass dieser neue Richter gesagt- hat „theoretisch könnt es auch sein, dass ALG II gekürzt wird.
    100 % trau ich den Brüdern nichts Gutes zu- egal wo sie herkommen.

    Es steht ja da– die BA „befürchtet“….. jaja- Nachtigall ick hör Dir trapsen.

  4. Flynn64 am 11. Mai 2010 um 09:27 Uhr

    Also wenn ich es nicht lesen würde, dann könnte man glatt glauben, dass wir uns alle in der Muppet-Show befinden.
    Milliarden für die Banken und die Wirtschaftskrise (trotz Milliarden Gewinne), Milliarden für Griechenland und andere mögliche EU Staaten, Milliarden für die Stabilisierung des Euro’s, Milliarden für die Autoindustrie (Abwrackprämie), Milliarden für Unternehmen (Kurzarbeit) trotz steigender Aufträge und dann will man mir/uns erklären, dass bei der BA ein Finanzdefizit vorliegt???

    Die müssen uns alle ja für so was von dämlich halten, dass es schon weht tut, überhaupt noch darüber nachzudenken. Wahnsinn was da vom Stapel gelassen wird. Stellt sich mir nur noch die Frage, was sie uns damit sagen wollen?

    Wenn ich dann diesen Bericht hier lese … : http://www.sozialleistungen.info/news/08.05.2010-verfassungsrichter-senkung-des-alg-ii-regelsatzes-ist-moeglich/

    … dann schleicht mir da ein sehr unwohl Gefühl den Rücken hinauf!

    TOLL!

  5. wühlmaus am 11. Mai 2010 um 11:56 Uhr

    Tja, wenn die Menschen gezwungen werden zwischen Arbeitslosigkeit und hoffnungslos unterbezahlten Jobs zu leben – wo sollen denn fette Beiträge herkommen???
    Nun ist es doch schon amtlich, dass es trotz sinkender Arbeitslosenzahlen immer mehr Hartz-IV-Empfänger gibt. Als man den Arbeitgebern die Ausbeutung per Dumpinglohn erleichtert hat, hätte man eben mal weiterdenken müssen als bis zur Nasenspitze: Über die Löhne werden eben auch Versicherungen finanziert. Keine Kaufkraft, wenn zu niedriges Einkommen. Das sind doch Sachen, das müssen die Leute in der Regierung doch vorhersehen. Was sind das für Trottel, die dieses Land regieren???

  6. Julchen am 11. Mai 2010 um 14:32 Uhr

    Hallo Wühlmaus

    es werden ja immer weniger Menschen gebraucht für die Arbeit. Das Wunder der Technik und der Maschinen. Mit ein Grund- warum die von der Leyen die ALG II Bezieher in „soziale“ Tätigkeiten haben will- da ist doch schon einer der Haken. Das geht schleichend- und wird vorbereitet.

    Wir werden keine Arbeit mehr bekommen- und die Bewerbungen sind reine Beschäftigungsmassnahmen. Niemand zahlt für etwas, dass er auch umsonst haben kann.

    Im Herbst kriegen wir den ersten Schuss verbraten- und am 1.1.2011 den zweiten.

    Wären die Politiker in der Lage für das Volk etwas zu machen- hätten wir in NRW auch schon eine Regierung.- da wird geschachert bis aufs Messer um jeden Preis.

    Unsere Politiker sind nicht unbedingt Trottel- aber sie sind korrupt- jeder auf seine Weise.

  7. MartinaBC am 12. Mai 2010 um 07:15 Uhr

    Wer unsinnige Trainingsmaßnahmen und deren Träger finanziert, wer Arbeitnehmern Ein-Euro-Jobber zuweist und damit Arbeitsplätze vernichtet und wer Jobcenter anweist, auch unter Rechtsbruch zu sanktionieren (so dass man klagen muss), der muss mit einem Defizit rechnen.

  8. Ossi am 12. Mai 2010 um 08:56 Uhr

    Mal ehrlich, wir kennen die Situation doch am besten, Arbeitslosengeld ist doch nur noch die Abwicklung zum Harz Dasein. Wir wissen die tatsächliche Zahl der „Arbeitslosen“ liegt im zweistelligen Bereich, also ist es nur eine Frage der Zeit wann sich diese Debatte von allein erledigen müsste.
    So rein pragmatisch betrachtet.
    Außerdem, wenn alle brav bezahlt haben, was sie ja haben, schließlich wird der Versicherungsanteil ja von vornherein vom Lohn abgezogen und nicht nach Erhalt dessen zur BA überwiesen, sagt das doch aus das es mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitslosigkeit gibt als die BA mit den noch beschäftigten ausgleichen kann.
    Dem zu ergänzen wäre, das wie oben ja schon erwähnt die Löhne sinken und der Dumpiglohnsektor so wie Zeitarbeitsverträge kräftig zugelegt hat.
    Was ja bedeutet das man billigend in Kauf genommen hat das System Arbeitslosengeld auszubluten.Wobei ich denke das diese Aussage bezwecken soll das es schneller zu begründen ist das System Arbeitslosengeld zu beenden. Wir werden alle Harz-IV. Ist ja auch billiger, erst recht wenn man dann noch die H-4 Regelsätze senkt.

  9. Jolena am 12. Mai 2010 um 09:59 Uhr

    Den Firmen, die Kurzarbeiterzuschuss erhalten, sollte mal richtig auf die finger gschau werden. Denn nicht alle machen tatsächlich Kurzarbeit. Da gibt es viele schwarze Schafe, die trotz Lohndumpings jetzt noch mehr einsparen, ihre Leute jedoch so viel arbeiten lassen, wie schon lange nicht mehr. Da laufen sie, die Millionen. Doch nicht in die Taschen der Arbeitnehmer.
    Wer da tatsächlich weniger Stunden arbeitet, bekommt auch weniger ausgezahlt. Was für viele dann finanziell eng wird, denn Miete und Versicherungen müssen trotzdem bezahlt werden. Von Luft und Liebe kann man nicht leben. Daß da die Anträge auf unterstützendes ALG 2 zunehmen ist doch kein Wunder.
    Die BA würde nur Defizite haben, wenn sie beide Seiten finanzieren muss. Doch was macht sie mit den Beiträgen der Arbeitnehmer? Immer größere Häuser, immer wieder Renovierungen in Gebäudeteilen, die noch ok sind. Selbst wenn es stndig mehr Arbeitlose gibt, was eigentlich nicht sein soll, kann die BA doch in bisherigen Unterkünften bleiben. Wenn die ihre finanzen unter Kontrolle hätten, bräuchten sie keine unzähligen neuen Büros, die teilweise viel zu groß sind. Ständige Programmneuerungen, daß die Mitarbeiter kaum noch hinterher kommen. Nicht mehr nachvollziehbar, was ich an Unterlagen wiederholt einreichen musste, weil die elektronischen Daten weg waren. Und wieder saß ich stundenlang da um meinen Lebenslauf zum xten Mal durchzugehen.
    Auf der anderen Seite erwarten sie 3 – 4 Bewerbungen mindestens monatlich von mir. Arbeitsangebote von der BA habe ich noch nie erhalten. Welche Firmen sollen’s denn noch sein? Meine Stadt habe ich längst durch.

  10. K am 12. Mai 2010 um 18:28 Uhr

    Merzig, 12.5.10

    es gab ja mal ne Zeit, da hieß das(nichtöffentliche) Credo: „Vernichtung durch Arbeit“.
    Ist es denkbar, dass es heute lautet:“Vernichtung/Dezimierung auch ohne Arbeit“? Die Morbidität unter Erwerbslosen ist – wie bekannt – höher als beim Rest der Bevölkerung.
    Wenn die Überflüssigen(ca. 6 Mio.)weg sind, hat der Rest(vorläufig, bis weitere Überflüssige geboren werden)freie Bahn!
    Vielleicht findet man überhaupt eine gute Antwort auf diese Geschehnisse dieser tollen Zeiten bei Hobbes:“ Homo homini lupus“.

    K.

  11. Cat am 13. Mai 2010 um 09:10 Uhr

    Bin kein Mathematikgenie – und habe jetzt auch keine konkreten Zahlen mit denen ich meine Theorie belegen könnte – mach gerade 1 Euro Job UND bewerbe mich flexibel und in den unterschiedlichsten Branchen…selbst von großen Unternehmen höre ich immer wieder (selbst wenn sie selbst unter jedem Niveau zahlen) die Frage „und haben Sie sich schon mal erkundigt ob SIE vielleicht noch Förderzuschüsse vom JobCenter erhalten könnten?“ ODER ganz konkret „Und wieviel Zuschuss würde das Arbeitsamt bewilligen, wenn wir sie einstellen?“
    Gerne und immer wieder auch „naja, Netto kommt dabei nicht so viel rum für Sie aber Sie können ja noch Aufstockung beim JobCenter beantragen“ – das ist die Business Seite – rein menschlich tun die dann auch noch so, als würden SIE MIR einen gefallen tun, wenn SIE MIR erzählen, dass SIE oder ich von der ARGE, ergo vom Steuerzahler Zuschüsse bekämen, wenn ICH FÜR SIE arbeite. Geht es noch um Qualifikation und Motivation der potenziellen neuen Mitarbeiter?

    Ist schon zynisch – der Begriff ERSTER ARBEITSMARKT ist doch nur noch eine Lachnummer, Tatsächlich hab ich in den letzten zwei Jahren kein Vorstellungsgespräch mehr gehabt, wo es nicht ganz schnell darum ging, aus welchen Steuer/Fördertöpfen das UNTERNEHMEN Fördergelder abschöpfen kann – ganz subjektiv betrachtet sind das auch nur „Träger“ (denn ICH habe keine Verhandlungsbasis, kann nicht kündigen (drei Monate keinen Lohn erhalten ist „zumutbar“ etc) . Und dennoch sind wir Arbeitslosen diejenigen, die sich jeder Zeit und vor JEDEM rechtfertigen müssen. Weder Träger noch derlei Arbeitgeber der freien Wirtschaft werden tatsächlich und gründlich unter die Lupe genommen. Selbstverständlich kosten diese „AGH Maßnahmen unendlich viel Geld, und genauso selbstverständlich ist es mittlerweile, dass MAElern in den diversen Einrichtungen (Kinder/Senioren/Krankenbetreuung) fest eingeplant werden.

    Frau Von der Leyen, soll sich mal die 5 Minuten Zeit nehmen und in den Schulen und Kindergärten konkret nachfragen und hingucken, in denen IHRE VIELEN EIGENEN KINDER tagtäglich betreut und unterrichtet werden.

  12. MartinaBC am 13. Mai 2010 um 14:52 Uhr

    Ich mache keien Ein-Euro-Jobs mehr, denn 99 % dieser Jobs vernichten reguläre Arbeitsplätze.

    Ich musste hier einmal einen EEJ machen und dabei vier reguläre Arbeitskräfte ersetzen (Dolmetscher, Bürokraft, Dozentin, Sozialberaterin).

    Nur, wenn mir die Arge 100 %-ig nachweisen kann, dass ein EEJob zusätzlich ist, würde ich ihn machen, sonst nicht. Und meistens kann sie das nicht.

    Jeder, der einen EEJ macht,sollte darandenken: Ihr nehmt euch selber und anderen meistens Arbeitsplätze damit weg.

    Anosnsten stimme ich dir voll zu, Cat. Aber auch in deinem Fall solltest du auf Lohnnachzahlung klagen, denn mit Sicherheit ist auch dein EEJob NICHT zusätzlich.

  13. Julchen am 13. Mai 2010 um 16:24 Uhr

    Soweit ich weiss, muss man einen 1€ Job annehmen- sonst wird man „gekürzt“

    Ich hatte mal einen 5 Monate lang- ganz am Anfang. Mittlerweile bietet die ARGE mir sowieso nichts mehr an, weil ich körperlich nichts mehr machen kann. Aber wer weiss, was sie sich
    einfallen lassen.

    Die Aussage letztens- ( weiss nicht mehr, wer das sagte ) dass man bei einem 1€ Job nicht mehr rentenversichert ist- muss ich auch noch prüfen. Bei ALG II kommen allerdings auch nur 2,09 monatlich in die Kasse. Es ist und bleibt alles eine schlimme Sache- dieses Hartz. Ich fühle mich da als Opfer des Staates.

    Martina- was meinst Du denn mit „zusätzlich“ ? Das man das Geld behalten darf? Das war doch bisher anrechnungsfrei.

    ( mal abgesehen davon, dass bei mir circa. 80 Euro Fahrgeld drauf gingen, egal
    ob ich nun 4 Stunden oder mehr hätte ) Letztlich wäre ich bei 4 Stunden Arbeit- 3 Stunden zusätzlich für hin und Rückweg unterwegs ( mit Wartezeit am Bahnhof )

  14. ich am 14. Mai 2010 um 23:58 Uhr

    @martina

    das geld vom 1 eurojob ist anrechnungsfrei, denn es nennt sich nicht lohn sondern aufwandsentschädigung, wer einen 1 eurojob angeboten bekommt darf ihn ablehnen, wenn man nachweisen kann, dass man diese arbeit nicht machen kann. ein zumutbarer 1 eurojob muß angenommen werden, sonst wird gekürzt.
    ich mache meinen 1 eurojob gerne, denn mir macht er spaß und ich bin außerhalb meiner wohnung nützlich und habe außerhalb meiner familie soziale kontakte.

    klar ist es nicht schön, dass man nur 1 euro die stunde bekommt, aber wenn man aus gesundheitlichen gründen das geld braucht, geht man auch dafür arbeiten.

  15. wühlmaus am 15. Mai 2010 um 15:53 Uhr

    @ich
    14. …sofern tatsächlich was über bleibt und nicht alles durch die Fahrtkosten aufgefressen wird.

  16. Julchen am 15. Mai 2010 um 22:41 Uhr

    jaja-dieBA befürchtet Milliarden- Defizite- nur nicht wenn sie sich selber alles zuschustern.

    Gutdünken und Geschacher

    Die Bundesagentur für Arbeit hat bei der Vergabe von Jobs und Boni offenbar willkürlich Bewerber und Mitarbeiter bevorzugt. Der Rechnungshof nennt mögliche Straftatbestände.

    Die Bundesagentur für Arbeit hat hundertfach Posten mit Luxus-Vergütungen ohne Ausschreibung besetzt. Das kritisiert der Bundesrechnungshof in einem Gutachten, das FOCUS vorliegt. Danach schuf die Agentur ohne Kenntnis und Zustimmung der Bundesregierung 2006 ein Vergütungssystem für außertariflich beschäftigte Arbeitnehmer, „um als Arbeitgeberin wettbewerbsfähig zu sein“. Das System sieht zahlreiche Gehaltskomponenten vor: ein Monats-Fixum von 5300 bis 7200 Euro plus drei verschiedene monatliche Zulagen, die das Monatsgehalt auf bis zu 10 350 Euro anheben. Dazu kommt ein jährlich gestaffelter Bonus von bis zu 6300 Euro sowie Geschäftswagen, Handys und zusätzlicher Urlaub.

    Goldener Handschlag

    Die Rechnungsprüfer entdeckten FOCUS zufolge zudem Vergütungen, die über das üppige, ungenehmigte System noch „deutlich hinausgingen“: Etwa ein monatliches Fixum von bis zu 13 300 Euro, zusätzliche „persönliche Zulagen“ und garantierte statt erfolgsabhängige Leistungszulagen. „Dies deutet darauf hin, dass sie in diesen Fällen Vergütungen für öffentliche Bedienstete nach ‚Gutdünken’ festgelegt hat“, kritisierte der Rechnungshof die Bundesagentur. Laut Gutachten hatte die Agentur im Februar 2010 rund 240 dieser außertariflichen Verträge geschlossen, „mehrere Positionen wurden mit Bewerbern besetzt, zu denen ein Entscheidungsträger persönliche und frühere berufliche Kontakte hatte“, so die Prüfer. Auch fanden sie in den Personalakten „mitunter keine Bewerbungsschreiben“. Nachfragen des Bundesarbeitsministeriums habe die Agentur „verweigert“.

    http://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt/bundesagentur-fuer-arbeit-gutduenken-und-geschacher_aid_508308.html

    Der ganze Mistladen ist teurer als alle Arbeitslosen zusammen ! und korrupt sowieso, aber das ist ja nichts Neues.

  17. ich am 16. Mai 2010 um 09:58 Uhr

    15.wühlmaus

    ja stimmt – wenn was übrig bleibt. ich geh aber nicht nur wegen des geldes, ich brauch auch außerhalb soziale kontakte und ich kann bei der arbeit auch mal meine sorgen vergessen und werde gebraucht u bin kreativ u zeigen kann was ich kann, trotz schwerbehinderung. ich habe keinen zeitdruck .
    in der zeit, in der ich dort bin, haben 6 leute ein praktikum und danach eine gute arbeit bekommen, davon 2 jugendliche.

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