Bundesagentur befürchtet Milliardendefizit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt sich auf Milliardendefizite in ihrem Haushalt ein. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berfufung auf einer Vorlage für den BA-Verwaltungsrat zur Finanzprojektion 2010 beziehungsweise zur mittelfristigen Finanzeinschätzung bis zum Jahr 2014.

Allerdings bestünden in den Bereichen konjunkturelles Kurzarbeitergeld und ALG I noch erhebliche Unsicherheiten. „Die Arbeit der Bundesagentur ist auf Sicht allein aus Beitragsmitteln nicht mehr zu finanzieren“, zitiert der Spiegel aus dem BA-Papier. Allein für das Jahr 2011 müsse mit einem Minus von 9,6 Milliarden Euro gerechnet werden. Bis zum Jahr 2014 sei im schlimmsten Fall sogar von einem Defizit in Höhe von 23,6 Milliarden Euro auszugehen.

Die Ursache für die finanziellen Probleme liegen dem BA-Papier zufolge im „unterfinanzierten Beitragssatz“ zur Arbeitslosenversicherung. Darüber hinaus würden auch die Folgen der weltweiten Wirtschaftskrise für die derzeitige Misere eine Rolle spielen.

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