BAföG-Erhöhung 2010 vorerst gescheitert

Die zum 1.Oktober angekündigte Anhebung des BAföGs wird aufgrund von Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern nicht kommen. Geplant war eigentlich eine Erhöhung um zwei Prozent sowie ein Anstieg der Elternfreibeträge um drei Prozent.

Grund für verhärteten Fronten ist, dass sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss immer noch nicht auf die Verteilung der Zusatzkosten einigen konnten. Eine Sonderarbeitsgruppe soll nunmehr bis zur nächsten Sitzung des Vermittlungsausschusses am 5. Oktober einen Lösungsvorschlag vorlegen.

Der Präsident des Deutschen Studentenwerks (DSW), Rolf Dobischat übte heftige Kritik an der BAföG-Blockade. Seinen Worten nach sei das BAföG „definitiv zum Spielball im Finanzgeschacher zwischen Bund und Ländern“ geworden. „Das ist peinlich und einer Bildungsrepublik unwürdig“, stellte der DSW-Präsident fest.

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