Rheinland-Pfalz: Über 2500 Verfahren wegen BAföG-Missbrauch

Viel Arbeit für die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz. Im letzten Jahr hat diese 2.578 Verfahren wegen Missbrauch von BAföG angestrengt. In erster Linie wurde den betroffenen Studenten vorgeworfen, sich durch die Angabe von falschen Vermögensverhältnissen ungerechtfertigt Leistungen erschlichen zu haben.

In Mainz sei es laut Angaben der Staatsanwaltschaft zu 1.130 Verfahren gekommen. In Trier zu 911, in Koblenz zu 397 und in Bad Kreuznach zu 140. Allerdings wurden 1.339 Fälle von den insgesamt 2.456 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren gegen eine Geldstrafe wieder eingestellt, da der Schaden vergleichsweise gering ausfiel. Bei 347 Verfahren konnte der Betrug nicht nachgewiesen werden, folglich wurden die Verfahren eingestellt.

In 294 Fällen wurde von der Staatsanwaltschaft bei Gericht Strafbefehl beantragt, in 99 Fällen wurde von ihr Anklage erhoben.

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