BA-Chef will ALG I für ältere Erwerbslose kürzen

Nach derzeit geltender Rechtslage erhalten ältere Erwersbslose bis zu 24 Monate das Arbeitslosengeld I. Die zum 01.01.2008 in Kraft getretene Regelung soll nach Ansicht von BA-Chef Frank-Jürgen Weise allerdings wieder abgeschafft werden.

„Eine längere Lebensarbeitszeit bedingt, dass es keine Anreize geben darf, früher aus dem Erwerbsleben auszusteigen“, so Weise in der „Saarbrücker Zeitung“. Laut dem BA-Chef könne die Kürzung der Bezugsdauer des ALG I eine Überlegung der Politik sein, wenn die Beschäftigungschancen Älterer steigen.

Der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Reform der Förderinstrumente für Arbeitslose steht Frank-Jürgen Weise jedoch eher kritisch gegenüber. Zwar habe man sich eine Überprüfung der Fördermaßnahmen gewünscht. Aber es sei nicht Absicht der Bundesagentur gewesen, hiermit Geld zu sparen.

Von der Leyens Gesetzentwurf sieht mittelfristig vor, bis zu acht Milliarden Euro im Bereich der Förderinstrumente einzusparen. Insbesondere die Zuschüsse für Existenzgründer sowie bei den Ein-Euro-Jobs soll gekürzt werden.

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