Arbeitsminister erwartet weniger als 4 Millionen Arbeitslose und keine Entlassungswelle

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) bleibt im Bezug auf die Arbeitslosenzahlen zuversichtlich. In einem Spiegel-Interview beräftigte Scholz seinen Glauben daran, dass die Zahl von vier Millionen Erwerbslosen im laufenden Jahr 2009 nicht überschritten wird.

Seiner Meinung nach würde die Arbeitslosigkeit zwar in den kommenden Monaten wegen des konjunkturellen Einbruchs steigen. „Aber wir werden wohl in diesem Jahr unter der Marke von vier Millionen bleiben“, so der Minister.

Der SPD-Politiker dementierte energisch Berichte, dass zwischen Regierung und Industrie ein Stillhalteabkommen existiere, wonach die großen Wirtschaftsunternehmen lediglich bis zur Bundestagswahl auf
Massenentlassungen verzichten würden. „Das ist Unsinn“, erklärte Scholz. So habe er in Gesprächen mit den wichtigsten Unternehmen eben nicht den Eindruck gewonnen, dass die Kurzarbeiter von heute die Entlassenen von morgen sein würden.

Der IG-Metall-Funktionär Detlef Wetzel warnt indes die Arbeitgeber eindringlich vor möglicherweise doch geplanten Massentlassungen. „Wenn es in den nächsten Monaten zu Entlassungswellen käme, dann hätten wir
einen massiven Wählerbetrug bereits vor der Wahl gehabt“, sagte der zweite Vorsitzender der IG-Metall. „Das wäre eine Bankrotterklärung für die Demokratie“, fügte er hinzu.

Laut Wetzel gebe es innerhalb der IG-Metall aber dennoch Befürchtungen, dass es tatsächlich ein Stillhalteabkommen gebe, um die Wahlchancen der angestrebten Koalition aus CDU und FDP zu verbessern.

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