Datenschutzprobleme bei Arbeitsagentur

Nach einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ weist das neue Computersystem der Bundesagentur für Arbeit (BA) massive Datenschutzmängel auf.

In diesem System sind persönliche Daten von Erwerbslosen gespeichert, um deren Betreuuung und Vermittlung zu erleichtern. Bundesweit können auf die Datensätze wohl alle rund 100.000 Mitarbeiter der Arbeitsagenturen und Jobcenter zugreifen.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sagte im Gespräch mit der „Frankfurter Rundschau“ in diesem Zusammenhang: „Ich habe gedrängt, das System wegen massiver datenschutzrechtlicher Bedenken nicht in Betrieb zu nehmen.

So könnten über das System auch sensible Informationen über Schulden, Suchtkrankheiten und Familienprobleme abgerufen werden. „Man hat uns erst informiert, als das System freigeschaltet werden sollte“, kritisierte Peter Schaar. „Dass beim Thema Daten höchste Sensibilität angebracht ist, haben einige Verantwortliche bei der Bundesagentur offensichtlich noch nicht begriffen“, fügte er hinzu.

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