Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 01.03.2011 um 23:57 Uhr

Urteil: Kein Fernseher für ALG II Bezieher

Laut einem am 24.2.2011 ergangenen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) gehört ein TV-Gerät nicht zur Erstausstattung einer Wohnung für Bezieher des ALG II (Az.: B 14 AS 75/10 R).

Im Streitfall verweigerte der zuständige Leistungsträger im Rahmen der Erstausstattung die Kostenübernahme für einen Fernseher. Der Betroffene klagte hiergegen und hatte bis zum Landessozialgericht Niedersachsen auch hiermit Erfolg.

Die höchsten deutschen Sozialrichter hoben diese Urteile nunmehr auf. Der Urteilsbegründung zufolge gehören zur Erstausstattung lediglich wohnraumbezogene Gegenstände, die für eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen erforderlich seien.

Schließlich werde mit den auf die Wohnung bezogenen Leistungen ausschließlich die grundlegenden Bedürfnisse Aufenthalt, Schlafen und Essen sichergestellt. Auf ein TV-Gerät treffe dies eben nicht zu. Freizeit, Information sowie Unterhaltung müssten vielmehr aus der Regelleistung finanziert werden. Ferner komme die Gewährung eines diesbezüglichen Darlehens in Betracht.

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bisher 34 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Streetfigther am 2. März 2011 um 12:18 Uhr

    Ich finde ein gutes Urteil!Diese Volksverblödung muß man sich auch nicht antun,und die ständigen Widerholungen auch nicht.
    Dafür würde ich einen PC in der Grundausstattung zur Pflicht machen inclusieve Internetanschluß!
    Dann könnte sich jeder weiterbilden,sich bundesweit schnell bewerben,usw.
    Danach kann man ja noch eine TV-Karte einbauen.Man spart ja schon das Geld für sämtliche Zeitungen.

    • Julchen am 3. März 2011 um 08:47 Uhr

      Sorry, aber ein TV und ein PC gehören wirklich nicht zur Grundausstattung. Davon abgesehen sind die Onlineseiten gar nicht so erfolgreich, wie es teils dargestellt wird. Jede Stelle, die die BA ausgeschrieben hat (online) findet man vermehrt in allen Stellenbörsen, sodass man ein und dieselbe Anzeige zig mal liest. Man kann auch preiswert Rechner bekommen in den entsprechenden Börsen, ebay oder auch bei sozialen Einrichtungen.
      Wieviel Millionen PC’s sollten denn da bezahlt werden?
      Zudem gab es früher auch keine PCs und die Menschen waren trotzdem informiert. Da kauft man sich die Zeitung und es gibt auch Internet Cafes. Stellenangebote kann man sich auch bei jeder BA ( nicht Jobcenter) ausdrucken.

      Ich würde mir lieber oder eher Sorgen und Gedanken um die Energieversorung und den Wohnungsmarkt machen, das kommt nämlich auf ALLE Hartz IV Empfänger zu, die in Mietverhätnissen leben !! Da ist der PC dann das kleinste Problem !

      • Streetfigther am 5. März 2011 um 16:43 Uhr

        Julchen am 3. März 2011 um 08:47 Uhr
        Aus Deiner Sicht trifft es so für Dich zu wie Du es beschreibst.
        Für Dich mag das richtig und vernünftig sein,aber dieses angebliche Gesetz zerstört alles,egal ob Fernseher,Mobilität,Familie usw.Einen größeren Schaden hätte man der Gesellschaft nicht zufügen können.
        Fernseher hin oder her,keine Möglichkeit wenn jemand beruflich eine Sehhilfe braucht,wenn man den Führerschein verlängern lassen muss,Busfahrer,LKW,Fahrer,jede Möglichkeit der Mobilität ist verloren.
        Ich sehe das Bundesweit,weil Hartz IV für die Masse ein Dauerzustand bleibt.Wohnungsmarkt,Energieversorgung kommt noch dazu.Außerdem,wie soll jemand der so schon nicht überleben kann,weil diese beschriebenen Dinge überall fehlen jemals wieder einen Job aufnehmen können.Dann kommt noch eine Zahnlücke dazu und das wars dann.

    • jara am 9. März 2011 um 09:26 Uhr

      Ja und nein
      Ich stimme dir zu das ein PC in die Grundausstattung eines Hilfeempfängers einintegriert werden sollte eben aus dem Grund das man Bewerbungen schreiben kann und auch via email abschicken kann so kann man einen Arbeitslosen effizienter Unterstützen.
      Muss ja kein Teuer PC sein es reicht wenn 70% der Kosten vom Jobcenter getragen werden und den Rest erwirtschafteste selbst so wären z.b die Kosten für diese Anschaffung oder wenn der ein oder andere halt doch einen High-End PC will nicht aufm Steuerzahler sondern auch bei einem selbst.
      Ein TV-Gerät naja darüber kann man jetzt streiten ich selbst sehe das jetzt auch nicht Lebensnotwendig, es gibt Zeitungen die nicht Teuer sind und Radios sind heute auch gut zahlbar.
      Das Programm im TV ist so Minderwertig das man sich wirklich gut überlegen sollte sich ein TV-Gerät anzuschaffen zumal man viele Sendungen auch online schauen kann z.b( Teilweise Kostenlos) RTL-now uvm.
      Ich fände es auch viel besser wenn man einen Hilfeempfänger mit der Anschaffung eines PC´s unterstützen würde(PC in normaler Ausführung-Internetfähig und Bewerbungen schreiben alles andere ist nicht notwendig)

  2. Ulrike am 2. März 2011 um 12:52 Uhr

    was die Richter dabei schlicht und einfach übersehen haben: Ein Darlehen darf normalerweise nicht gewährt werden, es steht ja von vorneherein fest, dass es nicht zurückgezahlt werden kann, weil der Hartz IV Satz weit unter der Pfändungsgrenze liegt (liegt für einen Alleinstehenden derzeit bei 970.–€), damit jedoch nur die Grundbedürfnisse gedeckt sind, also es nicht möglich, wenn nicht gar rechtswidrig ist, Schulden von diesem Satz zurückzuzahlen.
    Dies nur zur Info.
    Ich versteh eh nicht, wie unter solchen Umständen dann das Recht auf Information in Anspruch genommen werden kann. Ein Radion kostet genau so viel wie ein gebrauchter Fernseher, Zeitungen kann man sich von dem Satz nicht leisten.

    • WillNix am 9. März 2011 um 09:25 Uhr

      Die Pfändungsfreigrenzen gelten wohl, wenn Schulden aus anderen Vorgängen einbehalten werden sollten. Wenn die ARGE ein Darlehen gewährt gilt dies doch faktisch als Vorauszahlung und kann ohne Beachtung der Pfändungsfreigrenze einbehalten werden.

  3. Woelfchen54 am 2. März 2011 um 13:03 Uhr

    finde ich sehr gut dieses urteil. ich gehe arbeiten und bekomme meinen fernseher auch nicht gesponsert. gleiches recht für alle. es gibt tv geräte schon geschenkt oder für wenig euro. ich habe meinen alten für 20 euro verkauft.

    • uwe am 2. März 2011 um 21:07 Uhr

      wenn ich solch eine antwort lese, frage ich mich, ob er sich auch fragt; „warum haben andere eine krankheit, woran sie sterben, nur ich nicht.
      solche menschen kommen von der cdu und denken nur bis zum tellerrand.
      jene sind es, die hartz 4 debaten ermöglichen, wo der sozialneid gezüchtet wird.

  4. Marcel2302 am 2. März 2011 um 13:25 Uhr

    Wann wird das Bett abgeschafft? Ist ja auch irgendwie Luxus eine versiefte Matraze würde es ja auch tun. Also über einige Endscheidungen kann man echt nur den Kopf schütteln. Ein Tv Gerät ( und wenn es so ein altes Gerät ist ) ist in der heutigen Informationsgeselschaft auch wichtig. Klar es hilft einem nicht unbedingt bei der Job suche. Dennoch ist das für mich eine Fragwürdige endscheidung

  5. Heidi am 2. März 2011 um 15:36 Uhr

    Gut so, auch Radio und Zeitung gehören gestrichen.
    Denn dann brauchen wir uns diese Lügen nicht weiter antun.

    • Mauerpfeffer am 3. März 2011 um 20:43 Uhr

      Das ist aber gefährlich. Man stelle sich vor, all die Hartz-IV- Betroffenen fangen an, selber zu denken…dann gibts (endlich) einen Volksaufstand.

  6. diogenes am 2. März 2011 um 15:42 Uhr

    schön so spart man auch gleich die rundfunkgebühren und ansonsten kann ich streetfigther nur zustimmen.

  7. Orfeu de SantaTeresa am 2. März 2011 um 16:26 Uhr

    @Streetfigther: Ganz meiner Meinung! Sie wollen uns aber systematisch verdummen – daher wird vieles so entschieden…

    • Streetfigther am 3. März 2011 um 12:32 Uhr

      Orfeu de SantaTeresa am 2. März 2011 um 16:26 Uhr
      Das hatte ich so gemeint!Alle Hartz IV Betroffenen müssten mit einem Internetanschluß in der BG und einem PC ausgerüstet sein und sich wirklich mal mit den verheerenden folgen von Hartz IV beschäftigen,sich Gesetzeskenntnisse aneignen können, und diese den nichtbetroffenen erklären können.Vor allem den Argemitarbeitern!
      Dabei geht es nicht um 5 oder 8 Euro,sondern um den Schaden den das Gesetz anrichtet und was es kostet.
      Das Internet ist die beste Waffe die wir (noch) haben,siehe Stuutgart 21,Wiki Leaks usw.
      Auf die Bildungsrepublik können wir noch lange warten!
      Jeder Betroffene,wirklich jeder,der nicht mit Hartz IV einverstanden ist müsste auch etwas dagegen tun.
      Dabei ist ein Fernseher wenig hilfreich obwohl er irgendwie dazu gehört.
      Fernseher hin.Diskusion her,jeder braucht nur bei den Landtagswahlen eine Partei zu wählen die gegen Hartz IV ist,und das ist kostenlos.
      Man muß vor dem Erfolg immer etwas investieren und wenn es nur der eigene Wille ist etwas gegen Hartz zu tun!!!

      • Orfeu de SantaTeresa am 3. März 2011 um 19:23 Uhr

        Vollkommen richtig! Dazu kommt, dass alles, komplett alles, was in der BRD-GmbH sogenannte Gesetzeskraft erlangt, also auch diese unrühmliche Hartz IV-Gesetzgebung, keinerlei Rechtskraft hat. Ein Nicht-Staat wie die BRD-GmbH kann keine Gesetze erlassen, im besten Fall Verwaltungsvorschriften, mit welchen die Alliierten konform gehen müssen.

        Solange die Bewohner, also die Deutschen, glauben, sie lebten in einem Staat, ist dies ein gravierender Irrtum.
        Vielmehr leben wir in einem Gebiet, welches auf Anordnung der Alliierten nach wie vor verwaltet wird, aber diese Verwaltung hat de jure keinerlei Hoheitsrechte – somit ist alles komplett ungültig und illegal, was beschlossen wurde und ist.

        Selbst die Gerichtsbarkeit, „Verfassungsgericht“, gründet sich auf Luft – die BRD-GmbH hat keine Verfassung.

        Übergeordnet steht der Europäische Gerichtshof, die zurzeit einzige Instanz, welche diese Lücke füllen könnte.

        Das Deutsche Amt für Menschenrechte gibt konkrete Informationen darüber, wie die rechtlichen Verhältnisse in der BRD-GmbH eigentlich liegen, es lohnt sich damit zu beschäftigen um zu erkennen, was unser aller Stand hier ist.

        Wir werden als PERSONAL(-Ausweis) geführt im Sinne einer Sache, also entrechtet. Der letzte Kick ist dann die Hartz IV-Gesetzgebung mit der sogenannten Eingliederungsvereinbarung, welches die totale Entrechtung weiter dokumentiert.

        Jeder wird mittels Sanktionsandrohung zur Unterschrift unter diese Entrechtungsurkunde durch die Verwaltungsbehörde
        gezwungen – ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte laut UN-Charta.

  8. chevy57 am 2. März 2011 um 16:47 Uhr

    die richter widersprechen sich doch selbst. zu den herrschenden lebensgewohnheiten eines h4 empfängers gehört doch nach weitverbreiteter, durch presse und tv bestätigter, meinung das der faule h4ler saufend und rauchend vor der glotze hängt. wenn er nicht gerade seine alte vögelt und geistig minderbemittelte gören in die welt setzt die der staat auch noch versorgen muss. bildung, schulspeisung usw. ein pc als grundaustattung geht ja wohl zu weit. womöglich meldet sich der h4ler in solchen foren wie diesem, tauscht sich mit seinesgleichen aus. oder sucht sich gar abeit. geht garnicht. wen sollen wir dann verwalten!?! Ü50er aus kiel, Rendsburg, Neumünster, Eckernförde sind jetzt in Kiel zusammengefasst. allein von den fahrkosten könnte man ne ganze menge wichtige sachen bezahlen. dafür wurde die bewerbungskkostenpauschale auf 2,50 e gekürzt, bei 1,45e porto, mappe,kopien, umschläge gibts ja umsonst. und wenn der h4ler, wie mein sohn, dann einen praktikumsplatz mit guter aussicht auf einstellung hat wird ihm das durch zu stellende anträge für die genehmigung des praktikums versaut. bis das bearbeitet ist haben schon 2 leute ihr praktikum hinter sich!!! es lebe die bürokratie und helden der jobcenter…….. und natürlich die teutsche rechtssprechung. mann hab ich n hals!!!

    • Silberpfeil am 2. März 2011 um 19:56 Uhr

      Hallo Chevy57,
      ich finde es unmöglich, wie Du hier Dich äußerst. Ich denke mal, hier sind viele Hartz-IV-Leute, die trotzdem ehrlich und vernünftig sind. Sicher sind diese auch wütend, aber dieser Ton trägt bestimmt auch nicht dazu bei, daß es besser wird. Hier sollte jeder vernünftig seine Meinung sagen. Aber was und in welcher Art Du Dich hier äußerst – ist schon peinlich. Du gehörst zu einem Arzt – tut mir sehr leid, aber anders ist Dein Kommentar hier nicht zu werden. So kann man nicht durch`s Leben kommen. – Es ist einfach unverschämt –

      • chevy57 am 8. März 2011 um 20:00 Uhr

        welchen ton hättest du denn gerne? um zum arzt zu gehen fehlt mir die zeit, ich bin aufstocker da ich mit meinem kaputten kreuz nicht mehr in meinem beruf arbeiten kann. ironie wird ja wohl erlaubt sein, und unverschämt finde ich wie mit leuten umgegangen wird die arbeiten wollen!!!

    • WillNix am 9. März 2011 um 09:30 Uhr

      Chevy57, du erfüllst scheinbar alle Klischees.

  9. Quinky am 2. März 2011 um 17:30 Uhr

    SOFORT sämtliche Fernseher aus ALLEN Gefämgnissen entfernen!

    Warum sollte ein Kinderschänder/Schwerverbrecher/Terrorist das Recht auf Fernsehen haben, wenn es rechrtlich einwandfrei lebenden Menschen PER Urteil verwehrt wird.

    Gruß
    Ernie

    • pfote am 8. März 2011 um 16:47 Uhr

      DAS finde ich aber auch!!!!!!!!!!!! Danke für deine Meinung, Quinky!!!

      Mit welchem Recht soll es Menschen, die zurecht im Gefängnis sitzen, besser gehen, als den H4 – Empfängern????? DAS soll mir mal jemand erklären!!!
      Wir H4-Empfänger werden alle einfach über einen Kamm geschert….DAS ist ok, oder wie????????

      • Jo0176 am 28. September 2012 um 18:07 Uhr

        RICHTIG SO! Das beste Beispiel ist das Gefängnis in Uelzen (zwischen Hannover und Hamburg)! Hier war mein nicht mehr lebender Bruder beim Bau des Gebäudes mit dabei. Warum genehmigt der Staat Verbrechern ein eigenes Freibad, Bibliothek, Fernsehraum, eigenes Radio in der Zelle und Sporträume? Aber ein unschuldig in ALG2 geratener wird Bestraft! Ich habe wegen diesem blöden Erlass 1000 (!) Euro weniger als ich Arbeitslosenhilfe hatte!!! Werden bei uns die Richter aller Sozialgerichte von den Leistungsträgern bezahlt? Stehen sie deshalb auf der Seite der Ämter. Ich bin selber ALG2 Empfänger und es kotzt mich an, wie die Leistungsabteilung einen hier behandelt! Ich bin gerade auf der Suche nach dem Urteil, in dem stand, dass einem Leistungsempfänger für die Erstausstattung der Wohnung 1500Euro zugestanden haben. Dann kann ich die Leistungsabteilung bei mir wegen Unterschlagung von 600 Euro haftbar machen.

  10. ich am 2. März 2011 um 17:55 Uhr

    oh je, irgendwann dürfen h4 empfänger auch kein fahrrad mehr besitzen u dann auch nur noch zu fuss laufen müssen.
    wir haben zb zur renovierung einer 4 raumwohnung ( in die wir umziehen mußten )160 euro bekommen. in der wohnung war nichtmal fußboden und die arge hat uns mitgeteilt dass uns auch kein fußbodenbelag oder auslegware zusteht.

    übrigens geht mein mann arbeiten und trotzdem kommen wir nicht aus h4 raus .
    ich gehe auch zum 1 eujob , wenigstens das hat endlich geklappt.
    wir gehen arbeiten, kindergeld wird trotzdem abgezogen, ich kann schon leute verstehen, die lieber zu hause bleiben, als arbeiten zu gehen u trotzdem den h4 arschtritt bekommen.

    • uwe am 2. März 2011 um 21:17 Uhr

      und genau das ist unser gesellschaftliches problem.
      das abstandsgebot zwischen lohn und hartz 4 wird von der regierung absichtlich nach unten korikiert, was heißt…
      liegen die löhne der ag tief, dann muss hartz 4 noch tiefer leigen.
      inzwischen haben wir löhne aus ländern die eine ganz ander sozialbasis haben und das ist das einzigste ziel der cdu.
      je tiefer die löhne, desto größer die abhängigkkeit der menschen, desto größer die angst, desto mehr entmündigung.

      doch ist es das leben was wir anstreben, gehen wir nicht wieder rückwärts ins 18 / 19 jahrhundert.
      denken wir mal nach, als die indur#strialisierung anfing.
      was nutzen uns eingeräumte grundrechte, wenn in jedem gesetzneine alternative zu einem anderen gesetz steht, oder wir uns die rechte aus dem sozialen bereich nicht leisten können, weil sie teuer gehalten werden.

      so umgeht man dan den verpflichtungen, die im 18 / 19 jahrhundert als „revolutionär“ eingeführt wurden.

  11. TheOrakel am 2. März 2011 um 18:17 Uhr

    Also mir ist des eigentlich egal ob der Fernseher dazu gehört oder nicht. Interesant wäre mal zu erfahren um was für ein Gerät es da ging. Das die Ämter nicht unbedingt für ein 500 oder 1000 Euro teures Gerät aufkommen kann ich verstehen. Mein letztes Gerät hab ich für 10 Euro bei ebay geholt, ohne mir das Geld dafür einzuklagen.

  12. Silberpfeil am 2. März 2011 um 19:51 Uhr

    Ist schon interessant, was man hier alles liest. Den Beitrag von Chevy57 muß man nicht weiter kommentieren, finde ich unverschämt, daß soetwas hier überhaupt veröffentlicht wird. Ansonsten zum TV-Gerät für Hartz IV-Leute. Leider wird nicht beschrieben, um welchen Fernseher es sich handelt, sondern nur gesagt, in der Erstausstattung. Ich bin schon der Meinung, daß auch ein TV-Gerät zum heutigen Leben dazugehört, aber nicht das teuerste und modernste. Ein einfaches Gerät reicht auch aus. Es ganz zu versagen, ist für mich nicht nachvollziehbar, erstens ist es heute kein Luxus mehr, zweitens dienst es als Informationsquelle neben anderen Medien. Für mich schließt man so die Hartz IV-Menschen von vornherein aus. Das kann so nicht in Ordnung sein, das Recht auf die Medien zugreifen zu können, sollte allen gegönnt sein. Wie oben in einem Beitrag schon steht, dürfte dann in den Gefängnissen soetwas ebenfalls nicht vorhanden sein. Dort gibt es noch andere Dinge, die draußen den ehrlichen Leuten, die nunmal ihre Arbeit verloren haben oder durch krankheit nicht arbeiten können, verwehrt bleiben. In unserem Staat läuft sehr viel falsch. Die Politiker wissen das, wollen aber ihre eigenen Fehler nicht preisgeben. Diese werden immer wieder mit anderen – für die Bevölkerung auch unwischtigen Themen – sehr überspielt. Trauriges „Sozialsystem in Deutschland“

  13. drea am 2. März 2011 um 23:06 Uhr

    hallo,
    ich weiß nicht was an chevy57 meinung so verkehrt sein soll. zugegeben etwas derbe ausgedrückt aber vom prinzip nicht anders als der rest der meinungen.
    es ging in dem urteil wohl grundsätzlich darum in der erstausstattung den fernseher zu versagen. das hat das jobcenter anscheinend durchgekriegt.ist ne sauerei.
    ansonsten finde ich auch das ein pc sinnvoller ist .

    liebe grüße drea

  14. Jeanine am 3. März 2011 um 16:20 Uhr

    Zu chevy57 Kommentar. Erkennt niemand den Zynismus in seinem Posting? Recht hat der man.

  15. h4-Leuchte am 3. März 2011 um 18:43 Uhr

    Zitat aus der Begründung dieses Urteil:
    „Fehlen dem Hilfebedürftigen bei Gründung eines eigenen Hausstandes die hierfür erforderlichen Gegenstände, so sind hierfür gesondert neben der pauschalierten Regelleistung Leistungen zu erbringen. Aus der Tatsache, dass „Fernsehen“ ein elementarer Bestandteil der herrschenden Lebensgewohnheiten ist und etwa 95 % der Bevölkerung mit Möglichkeiten zum Empfang von Fernsehprogrammen ausgestattet sind, folgt nichts anderes. Die Sicherstellung von Freizeit-, Informations- und Unterhaltungsbedürfnissen, der das Fernsehen dient, soll grundsätzlich aus der Regelleistung erfolgen. Insoweit erforderliche Konsumgegenstände, die wie das Fernsehgerät entsprechend verbreitet sind, aber nicht zur Erstausstattung einer Wohnung zählen, können – im Gegensatz zum Rechtszustand unter dem Bundessozialhilfegesetz – nur noch darlehensweise erbracht werden (vgl. § 23 Abs. 1 SGB II).“

    Zitat ende.

    Das Urteil müsste vom BVerfG sofort wieder einkassiert werden.

    Über den Preis brauchen wir nicht großartig zu diskutieren, weil dieser durch den Begriff „Angemessenheit“ sowieso nur im untersten Preissegment angesiedelt sein kann.

    Zur Teilhabe an der sozialkulturellen Gesellschaft ist nicht nur erforderlich, von der GEZ befreit zu sein. Leute ohne Anspruch auf ein Rundfunkgerät brauchen auch nicht von der GEZ befreit werden.

    Warum soll jemand, der aus gesundheitlichen Gründen kein Erwerbseinkommen erzielen kann, einen Anspruch auf ein Fernsehgerät haben, wenn der wegen des Fehlens eines Arbeitsplatzes oder eines nicht ausreichend bezahlten Jobs ohne Erwerbseinkommen ist, keinen Anspruch darauf haben. Inzwischen geht die Kastenbildung schon soweit, dass sich die staatliche Fürsorgepflicht in hilfebedürftige arbeitsfähige und nicht arbeitsfähige Hilfebedürftige aufspaltet. Das Grundgesetz )Artikel 3 GG) scheint dem Bundessozialgericht abhanden gekommen zu sein, oder aber die Herren (Damen) Richter dieses Gerichts scheren sich einen Dreck um den auf das Grundgesetz geschworenen Eid.

    Die Vorgehensweise der Erfüllungsgehilfen unserer das Grundgesetz missachtenden Regierung erfüllt nur einen Zweck, nämlich die Grundlage dafür zu schaffen, um diesen Anspruch in absehbarer Zeit auch aus dem SGB XII zu entfernen. Erst werden – zum Zwecke der Verwaltungsvereinfachung – SGB II und SG XII zusammengelegt und gleich geschaltet. Dann wird ein gleichgeschaltetes Recht erst im SGB II abgeschafft, um es anschließend auch im SGB XII abzuschaffen, denn eine derartige Ungleichbehandlung, dass ein Hilfebedürftiger nach dem SGB XII einen Rechtsanspruch haben könnte den ein Hilfebedürftiger nach dem SGB II nicht (mehr) hat, kann ja nicht gerechtfertigt werden, sobald das Grundgesetz beim BSG wieder aufgefunden wird.

    Die unabhängige Rechtsprechung befindet sich schon lange in der Abhängigkeit der Regierung (Dienstherr)!

    Auf diesen Faschingsscherz des BSG ein dreifaches Pfui! Pfui! Pfui!

    WR

  16. Streetfigther am 5. März 2011 um 16:54 Uhr

    h4-Leuchte am 3. März 2011 um 18:43 Uhr
    Oder einfach gesagt-in der BRD kann man sich alles leisten,nur keine dauerhafte Krankheit,vor der nun wirklich keiner geschützt ist.
    Dakommen noch mehr Vorschläge Von der Bundesregierung und dem Nürnberger Amt,wie man Leistungsberechtigte noch mehr chikanieren kann,wie man sie aushungern kann,wie man sie obdachlos machen kann,aber nicht wie man sie in Arbeit vermitteln könnte.
    Ich glaube,die Argemitarbeiter haben einen ganz anderen Auftrag!

  17. Dr. Ossi am 5. März 2011 um 23:07 Uhr

    KenFM über das Dschungelcamp

    http://www.youtube.com/watch?v=0eP3uq9lSj8&NR=1

  18. Streetfigther am 7. März 2011 um 14:56 Uhr

    Dr. Ossi am 5. März 2011 um 23:07 Uhr
    Ein zutreffender Beitrag aus deinem link!Wiviel Schaden die mit ihren Diskussionen über Hartz IV angerichtet haben wird wohl nicht nachvollziehbar sein.
    Trotzdem liegt es bei jedem selbst wie weit er die Massenverblödungsmaschiene über sich ergehen lässt.Ich möcht auch nicht auf die Sender wie Phönix,NTV usw.verzichten,wobei Sat 1,RTL und ähnliches bei mir ausgespert bleiben.
    Dazu noch Frontal 21,Bericht aus Berlin,danach Abgleich der Beiträge mit dem Internet und dann kann man sich immer noch eine Meinung bilden.
    Jeder kann doch selbst entscheiden wie weit er verblöden will,oder ob er etwas aus dem Angebot nutzen kann.

    • Julchen am 7. März 2011 um 21:09 Uhr

      Nein, das kann eben nicht jeder entscheiden, weil vielen Menschen das Wissen fehlt, manchen die Intelligenz und wieder andere haben Angst oder sich aufgegeben.Und manche haben einfach nicht die Nerven dazu !

      So manch einer weiss nicht mal, wie er einen Widerspruch hinbekommt und lässt es dann bleiben. Wir haben nicht nur Kämpfernaturen sondern auch Schwache. Mit Verblödung hat das überhaupt nichts zu tun !!!!

      • chevy57 am 8. März 2011 um 20:14 Uhr

        das problem ist doch das du vom JC keine der dir eigentlich zustehenden rechtlichen informationen bekommst. bei nachfragen wirst du auf broschüren verwiesen, kriegst unverbindliche antworten. und die § sind so ausgelegt das der grösste teil im ermessen des SB liegt. das spart unheimlich….

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