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Hartz IV: Falschberechnung belastet ALG II Empfänger nicht

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 01.08.2007 um 11:15 Uhr

Wenn eine Bezieherin von Arbeitslosengeld II im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung gegenüber der Bundesagentur für Arbeit auch korrekte Angaben zum Vermögen ihres Ehemanns macht, diese Angaben von der Arbeitsagentur aber nicht berücksichtigt werden und der Frau entsprechend über einen Zeitraum von einem Jahr ein zu hoher Betrag ausgezahlt wird, kann die Agentur nicht verlangen, dass ihr die zuviel gezahlten Beträge wieder erstattet werden.

Das stellte nun das Sozialgericht Frankfurt am Main fest (AZ: S 1 AL 3629/00). So könne die Frau auch von der Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsentscheidung ausgehen und ihr wäre somit auch keinerlei Vorwurf zu machen, dass sie grob fahrlässig gehandelt habe. Von einer Leistungsempfängerin, die immerhin ihrer Mitwirkungspflicht im vollen Umfang nachgekommen wäre, könne man es demnach nicht erwarten, dass sie das Handeln der Verwaltung überprüft und überwacht. Des Weiteren kam hinzu, dass erst einige Monate nach der ersten Bewilligung von der Bundesagentur für Arbeit die unrichtige Entscheidung bestätigt wurde. Damit hätte sich dem Sozialgericht nach die fehlerhafte Verwaltungsentscheidung noch weiter verfestigt. Durch diese Verfestigung hätte es der Frau auch nicht ohne weitere Überlegung klar sein müssen, dass ihr zuviel Arbeitslosengeld II gezahlt worden ist.

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bisher 21 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Neumann  (Website)  am 2. August 2007 um 10:51 Uhr

    Hallo
    Ich habe ein halbes Jahr Hartz4 bekommen und alles an Papiere abgegeben.
    Nach ein 6.Monaten kam der Bescheid das Ich1200 Euro zurück zahlen sollte .
    Die Angestellte hatte von meinen Lebensgefährten den Abschlag als kompletten Lohn angerechnet.Wir sind die ganze Zeit davon ausgegangen das es Richtig berechnet wurde.Müssen wir das Geld Zurück zahlen?
    Gruß Fam.Neumann

  2. Klotz am 2. August 2007 um 19:51 Uhr

    Hallo,
    wir sind drei Personen. Mein Sohn lernt als Bäcker aus, er bekommt Lehrlingsgeld.Mein Ehemann erhält EU – Rente von 680,00 €. Mir wurde das HartzIV- Geld auf 12,00 € gekürzt. Meine Bearbeiterin sagte mir, ich soll Wohngeld beantragen. Da bekomme ich 75,00 €. Uns stehen zu dritt keine 100,00 € zur Verfügung. Davon müssen wir Miete, Strom, Gas, Telefon und letztlich unser Essen bezahlen. Meine monatlich miete einschließlich Nebenkosten beträgt 400,00 €. Ich erhielt die Auskunft, wenn mein Mann HartzIV bekommen würde, würden wir Wohngeld erhalten und ich auch einen Zuschuss. Das finde ich nicht gerecht. Meine Tochter bekommt im Dezember ihr zweites Kind, das erste ist vier Jahre alt. Beide Ehepartner erhalten HartzIV, besitzen eine Neubauwohnung mit 2 Kinderzimmern und bekommen die Wohnung bezahlt!
    Ich denke, es liegt ein Rechenfehler vor!
    Mit freundlichen Grüßen
    Ch. Klotz

  3. krassow am 7. August 2007 um 12:38 Uhr

    hallo,
    ich muss aus hartz beantragen un dhabe angst das uch nichts bekomme.
    was kann man noch beantragen und wie ist es mit einer nebentätigkeit?
    ich habe eine bekomme 50 euro im monat wird mir da was abgezogen?

    liebe grüsse

  4. Noll am 8. August 2007 um 14:56 Uhr

    Hallo, ich bin durch Zufall gerade auf diese Seite gekommen und mir geht es auch so ähnlich- Ich beziehe Hartz 4 und hatte im letzten Jahr ( 2006 ) eine schulische Ausbildung begonne, bei welcher ich Bafög in Höhe von 192€ erhalten .. ich habe alles rechtzeitig gemeldet und ende November kam dann der tolle Brief -
    in dem Zeitraum ovn August bis November sei mir so und so viel zu unrecht gezahlt worden. Es steht auch drin dass ich die Überzahlung nicht selber verursacht hätte soll jedoch 614,40€ zurück zahlen. Es ist unglaublich dasss man sich wegen dem Verein auch noch verschuldet, es ist echt eine Schande. Muss ich den Betrag bezahlen oder ist es auch Pech der Behörde, wenn sie es nicht rechtzeitig bearbeiten? Ich freue mich über eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen…

  5. Sandra Richter am 12. August 2007 um 12:13 Uhr

    Hallo,
    wie ist das ne freundin muss umziehen und hat ein kind darf sie auch ne dreiraum wohnung nehmen (mit 60 größe) obwohl sie zu zweit sind oder doch nur ne zweiraum wohnung?nochwas ich sehe auch nicht durch was die berechnen ob das stimmt, kann man das irgendwie rausfinden?

    liebe grüße Sandra

  6. mollyy00 am 23. August 2007 um 13:08 Uhr

    ….. hallo ich habe gestern von der Arge meine Betriebskostenabrechnung erstattet bekommen und ich dachte ich muss Umfallen, da ich in einer WG lebe reicht jeder seinen Kram selber ein der Hauptmieter hat anteilig seine Kosten schon ertattet bekommen also sprich die hälfte mir hat die ARGE die volle Summe Überwiesen obwohl ich alles ordnungsgemäß Abgelichtet hatte, es muss dem Bearbeiter doch Aufgefallen sein das schon mal Anteilig Überwiesen wurde, mir kommt es so vor, die Mitarbeiter von der leistungsabteilung tun nicht richtig Prüfen,ich frage mich wie die ARGE mit den Geldern Umgeht, nun bekomme ich wieder ein schreiben von der ARGE das ich zu Unrecht Leistungen bezogen habe die stellen einen jedesmal hin als würde man Absichtlich betrügen.Jetzt Dauert es eine weile bis mir bescheid gegeben wird wohin ich das Überzahlte Geld zurücküberweisen kann,man hat nur ärger und ein haufen rennereien durch die Mitarbeiter von der ARGE.

  7. mollyy00 am 27. August 2007 um 10:54 Uhr

    Hallo Sandra,

    Deiner Freundin steht mit Ihrem Kind eine 3 Zimmer Wohnung zu aber Sie muss darauf achten dass die Betriebskosten nicht zu hoch sind sonst dürfte es keine Probleme geben was den Wohnunswechsel angeht und Sie kann auch Umzugskosten sowie Malerkosten beantragen Sie bekommt aber nur für eine Wohnung die Malerkosten erstattet pro quatratmeter ca. 4,00€. Bei den Umzugskosten muss Sie 3 Umzugsfirmen bringen und das Preisgünstigste wird herrausgesucht.
    Ich hoffe ich konnte hiermit Helfen.

  8. hanna_41 am 7. September 2007 um 09:15 Uhr

    Hallo und Guten Morgen!

    Bin neu auf dieser Seite aber habe auch mal eine wichtige Frage die mir auf der Zunge brennt.! bin Hartz 4 Empfängerin
    und mein Sohn der 17 ist hat am 1.September 07 eine Lehre begonnen. die Firma überwies ihm sein Lehrlingsgeld für September schon im vorraus am 30. August 07, da der
    1. September ein Samstag war. Nun habe ich die Unterlagen
    auf dem Hartz 4 Amt abgegeben. wie es ja meine Pflicht ist und da kam mir das blanke Entsetzen. Da das Lehrlingsgeld
    schon am 30 August überwiesen wurde, habe ich für August eine Überzahlung bekommen und das Amt will den vollen Anteil des Hartz 4 für meinen Sohn für August07 zurückhaben. Sehe das nicht ein. Warum werde ich dafür bestraft. Eigentlich steht ihm ja bis 31.August 07 noch Hartz 4 zu. Bitte gebt mir einen Rat!

    Ich wußte leider auch nicht im Vorfeld das die Firma schon so zeitig überweisen würde denn Hartz 4 überwies am 27.August auch nochmals Hartz 4 für September für meinen Sohn da mit der Bearbeiterin ausgemacht war das ich wenn ich die Unterlagen wie Lehrvertrag Gehaltsabrechnung und Kontoauszug über das Lehrlingsgeld eingehen sofort es abgebe. Das ich den September zurückzahle ist ok aber für den Monat August nicht!

    hanna_41
    mit freundlichen Grüßen

  9. karin am 1. April 2008 um 12:36 Uhr

    Hallo, hab ein großes Problem,muß dringend aus gesundheitlichen Gründen umziehen, hab auch schon Zusage von der Arge, über den Wonungswechsel, nur geht es jetzt um die Höhe der Umzugskosten. Hab drei Kostenvoranschläge eingereicht, und nur die Hälfte bewilligt bekommen, mit der Begründung, den Rest könne ich in Eigenregie durchführen. Gibt es hier Pauschalsummen? Weiß das jemand und hat Erfahrung? Wie kann man das durchsetzen und warum hab ich dann Kostenvoranschläge von 4 Firmen eingeholt? Über eine Entfernung von 400 km, sind die Kosten sicher recht hoch, aber die bestimme doch nicht ich, sondern die Speditionen. Wie soll eine alleinerziehende Mutter das alleine schaffen? Und wo gibt es Renovierungs und Kautionsbeihilfen? Wo kann man sich professionelle Hilfe holen und muß nicht wochenlang auf Entscheidungen warten, die doch wieder negativ ausfallen? Denn ein Nein, heißt in diesem Amt leider immer Nein, das bringt meine Erfahrung. Von den schlaflosen Nächten mal abgesehen, ist die Schuldenfalle schnell über einem zugeklappt, denn wer kann schon lange 2 Mieten aufbringen und das mache ich jetzt schon 4 Monate. Hoffe schnell auf hieb und stichfeste Aussagen und Hilfe. Paragraphen sind wohl das einzige , was hier weiterhilft, wenn man die gut zitieren und zu seinen Gunsten auslegen kann. Danke, tut gut Luft zu machen!

  10. M. Perkuhn am 1. Mai 2008 um 00:01 Uhr

    Hallo!
    Ich habe ein dringendes Problem! Meiner Freundin, unserer Tochter und mir is im März 2008 Hartz 4 beilligt worden!! Da wir zusammengezogen sind und sie vorher schon Hartz 4 bekommen hat, haben wir für März eine Nachzahlung für mich bekommen! Dann hat man uns Ende März das Geld für April gezahlt! Und gleichzeitig auch für Mai 2008! Nun haben wir den ersten Mai und das Amt zahlt uns für diesen Monat kein Geld!! Ist das rechtens!?
    Bitte um schnelle Antwort, da uns das Amt am 02.05.2008 einen Vorschuss bezahlen will, den wir dann jeden Monat abzahlen dürfen!

    MFG M. Perkuhn

  11. M. Perkuhn am 2. Mai 2008 um 17:14 Uhr

    Nachtrag vom 01.05.2008
    Waren heute im Amt! Gibt kein Vorschuss! Hätte uns aufallen müssen, war die Begründung!! Nun sollen wir einen Monat ohne Geld auskommen! Wie soll das gehen!?

  12. tilla am 28. Mai 2008 um 12:06 Uhr

    Hallo ihr alle da draußen wollte jezt mal meine meinug los werden!…..

    ich sitze grad in der schule und suche informationen über das lehrlings geld aber ich finde nix so wirklich weil auf jeder Seite die ich klicke kommt so ein Forum wo jeder was rein schreibt ist ja schön und gut das ihr euch geegnseitig helfen wollt aber es nervt!

  13. Mrs. XXX am 28. Mai 2008 um 12:11 Uhr

    ick würde sagen deutschland is voll fürn arsch…
    seit harz4 da is gibt es übelst die armut in deutschland…
    =(

  14. Selbstbetroffener  (Website)  am 3. Juni 2008 um 15:18 Uhr

    Bei manch einem verstehe ich die Sorgen durchaus.
    Erschreckend ist es jedoch, wenn ich diese Kommentare lese, die voll gespickt sind mit Rechtschreibfehlern. Wie wollt Ihr Euch durchsetzen, Eure Rechte geltend machen, ohne vernünftige Ausdrucksweise. So ganz nebenbei lebe ich derzeit auch von Hartz 4, nur mit dem Unterschied, dass ich alle Möglichkeiten ausnutze, die das Gesetz bietet. Ich lebe nicht schlecht dabei. Keiner meiner “normalen” Nachbarn würde je darauf kommen, dass ich Geld vom Amt bekomme. 4 Zimmer Wohnung zu Dritt. Wir fahren 2 Autos, Leisten uns fast jede Woche Essen gehen usw.
    Allerdings brauchen wir kein Geld für Alkohol und Zigaretten. Eventuell liegt es daran. Unser Kind bekommt Schuhe und Kleidung von Markenherstellern. Allerdings gibt es jede Woche eine Einkaufsliste mit Angeboten für Lebensmittel und andere Dinge. Also, es geht auch anders, ohne jammern und Weltuntergangsstimmung. Sollte eine Falschberechnung stattfinden, zeige ich den Herrschaften über Vorgesetzte wohin der Weg führt. Notfalls gibt es auch einen Berechtigungsschein für einen Anwalt, den die ARGE bezahlt und der mir hilft gegen die vorzugehen. Nutzt einfach Eure Rechte und Möglichkeiten.

  15. Moni am 13. September 2008 um 11:55 Uhr

    Naja Selbstbetroffener, vielleicht kennen viele ihre Rechte nicht, der Tip Mit dem rechtsbeistand ist schon mal gut ,eventuell wuerden weitere Tips ja vielen helfen.
    Ich selber bekam als Witwe bis vor einem Monat 99 Euro im Monat vom Amt und 199 Euro Mietbeihilfe….gestern lag ein Brief vom Amt im briefkasten worin mir das Amt mitteilte das das Kindergeld nun von meiner Tochter als Einkommen bei mir angerechnet wird, da sie eine einjaehrige Ausbildungsschule nun besuchen tut.
    Nur, sie bekommt kein Lehrgeld fuer diese einjaehrige Schule. ich rief sofort an , Widerspruch lege ich natuerlich ein, ich sagte den Leuten das ich das Kindergeld nicht als Einkommen habe, da meine Tochter ja das Geld bekomme, da sie auch leben muesse, wenn sie auch kostenfrei bei Freunden wohnt. Interessiert das Amt nicht , mein Weg am Montag, was ich den Herschaften auch sagte, ist das ich mein Rechtsanwalt mit der Sachlage beauftrage.
    Ich kann allen nur raten, geht zum Anwalt und lasst euch beraten, holt euch vom Gericht ein Schein zur Rechtsbeihilfe ,da ihr ein Anwalt nicht bezahlen koennt.
    Auch der Caritas kann euch in vielen Sachen beraten.
    Allerdings kann ich nicht nachvollziehen, wie man mit HartzVI zwei Autos und und und… finanzieren kann….will euch nicht zu nahe treten, Selbstbetroffener, aber wenn du schon so hier solch Dinge preisgeben tust, dann geb doch den Leuten auch deine Tips hier weiter, damit es vielen auch besser geht .

  16. drago am 25. September 2008 um 10:01 Uhr

    hallo an alle hartz4 Empfänger.Ich selber hab 18 jahre durchgearbeitet und bin seit einem jahr arbeitslos.Ich verstehe ja euch,das ihr geld und hilfe benötigt.wieso sucht ihr euch keinen Job?ich hab jetzt 18 Bewerbungen laufen und demnächst vorstellungsgespräche,mit der hoffnung,das ich eine Festanstellung bekomme.Ist es so schwer,nach Arbeit zu suchen?Zur zeit übe ich einen nebenjob aus,damit ich über die runden komme.wo liegt das Problem bei euch?geht einfach arbeiten,und lebt nicht immer auf kosten anderer.wenn man wirklich in deutschland arbeiten will,und sich mühe gibt,dann findet man auch arbeit.was ist das für ein leben?nur zu hause sitzen und mekern,warum der staat nicht mehr geld rausgibt.Ohne Arbeit kommt man sicherlich nicht weit im leben.

  17. Dagmar am 17. Dezember 2008 um 11:41 Uhr

    Hallöchen!

    mein partner hatte bis zum 15 november ein 160 euro job nun hat er der arge dies mit geteilt das er den job nicht mehr hat und auch die papiere ab gegeben nun müssen die den halben november zahlen und den dezember gibt es da fristen oder muss er warten bis die zahlen irgendwann mal

    danke für eine info

  18. kruemel065 am 24. Januar 2009 um 16:20 Uhr

    Hallo ich habe ein Eu-Rente auf Unbestimmte Dauer
    mein Mann bekommt Hatz 4 meine Rente wird komplet angerechnet aber meine Chronische Krankheit wird dabei
    nicht berücksichtig ist das richtig so.
    Wäre für eine Info dankbar

  19. kruemelausbb am 9. Februar 2009 um 10:13 Uhr

    Hallo, ich bin seit dem 1.1.2009 wieder Hartz4-Empfänger, war ich vorher auch, allerdings arbeitete ich als ABM für 30h und bekam daher einen Zuschuss vom Arbeitsamt. Nun ist es so, mein Sohn ist in Ausbildung, erhält 300 Euro (diesen Monat leider nicht, da es wie in vielen Firmen durch die wirtschaftliche Lage sehr schlecht aussieht. Wann das Geld kommt, kann der Chef nicht sagen…). Mir wurde Hartz 4 berechnet in einer Höhe von 288,78 Euro, meine Miete angerechnet nochmal 206,61 Euro. Kindergeld erhalte ich 164, Euro monatlich. Allerdings beträgt meine Miete insgesamt warm schon 440 Euro (dazu muss gesagt werden, dass diese Wohnung vom Arbeitsamt genehmigt wurde, da es eine der billigsten in dieser Gegend ist, es sind immerhin 2 winzige Zimmer, Bad und Küche. Mein Sohn ist 18 und bewohnt eines dieser Zimmer. Jetzt kommt dazu, dass meine NK 71 Euro betragen. Meinen Sohn fahre ich zur Ausbildungsstelle, da er sich selber eine Monatskarte, die ca. 80 Euro beträgt, nicht mehr leisten kann.
    Es fallen Ausgaben an, Zahnarzt udgl., die ich nicht mehr zahlen kann.
    Wir gehören nicht zu denjenigen, die sich an Hartz 4 gesundstossen oder weiterhin so leben möchten. Mein Sohn gibt sich in seiner Ausbildung grosse Mühe, obwohl man seine Enttäuschung merkt. Ich bin selber ständig auf der Suche nach Arbeit, nur mittlerweile ist es wohl auch unmöglich, eigentlich eher schon lachhaft, ein Bewerbungsschreiben, welches beim Abschicken 2,45 Euro kostet, zu versenden. Es geht nicht mehr.
    Soll mal einer nen nacktem Mann in die Tasche greifen…
    LG Conny

  20. Funfabrik am 4. September 2009 um 21:13 Uhr

    Liebe Hartz IV Gemeinde,

    es gibt hier Personen, die mangelnde Rchtschreibung kritisieren, scheinbar wie die Made im Speck lebt und auch 2 Autos hat. Schön für Sie.

    Im April 2008 bin ich von NWM zurück in meine Heimat gezogen und fand auch wieder einen Job. Im Januar 2009 habe ich erfahren dass ich gekündigt werde. Dies gescha Konjunkturbedingt im April 2009. Da ich noch kein komplettes Jahr voll hatte, bekam ich natürlich sofort Hartz IV.
    Es folge eine Steuerrückzahlug von 2008, die mir ein Gläubiger gepfändet hat. Also wurde mein Hartz IV Geld um 10% meiner Leistung gekürzt, da mein Entgelt für diese Leistungspfändung lediglich als Vorschuss gezahlt wird.
    Desweiteren habe ich durch den Tod meiner Mutter bedingt einen Umzug vollzogen und bekomme nochmals 50 Euro Mietkaution abgehalten.
    Derzeit lebe ich von 270 Euro, wobei von diesem Geld noch 15 Euro Versicherung und 40 Euro Strom abgehalten werden.

    Wie sich manche Leute noch 2 Autos- Benzingeld- Versicherung und Steuer leisten können, bleibt wohl deren Geheimnis.

    Inzwischen bin ich 48 Jahre alt, wovon ich 31 Jahre durchgearbeitet habe. Jetzt bin ich zum ersten Mal Sozialhilfe abhänig und fühle mich schon mies genug.

    Wer hier Sozialhilfe bezieht, 2 Autos fährt und immer noch Flötend durch die Weltgeschichte zieht, geht wahrscheinlich Schwarz arbeiten, bekommt noch den Einen oder Anderen Euro von Mama oder lebt auf Kartons. Oder hast du Schwarzgeld von dem der Staat nichts weiß, Selbstbetroffener?

    Ich kann mir nicht einmal Busgeld leisten..
    Vielleicht gibst du den Leuten hier mal Tipps wie man den Staat und seine Rechte für sich ausschöpft, als jene zu beleidigen die keine gute schulische Erziehung genießen konnten.

    P.S. Ich selbst habe Abitur und CNC Technik gelernt.

  21. Monika am 7. Dezember 2009 um 16:27 Uhr

    mein sohn ist 27.jahre und möchte von zu hause ausziehen,leider hat das arbeitsamt abgelehnt,ich denke man bekommt ab den 25. eine wohnung?

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