Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 06.02.2014 um 17:34 Uhr

SG Dortmund: vorläufiger Hartz IV Anspruch für EU-Ausländer

Nach zuletzt dem LSG Nordrhein-Westfalen hat nun auch das Sozialgericht Dortmund in einem anderen aktuellen Fall (Az.: S 19 AS 5107/13 ER) einer spanischen Familie, die seit Juli 2013 in Deutschland lebt, einen Anspruch auf Hartz IV Leistungen zuerkannt.

Nach der vorläufigen Entscheidung des SG Dortmund stehen der Familie, die sich bisher mit geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen und Kindergeld über Wasser gehalten hat, nun Leistungen in Höhe von rund 1030 Euro monatlich zu.

Nach Auffassung des Sozialgerichts bestünden erhebliche Zweifel daran, dass der eigentlich gesetzlich festgeschriebene Leistungsausschluss für EU-Ausländer, die sich zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten, mit europäischem Recht vereinbar sei. Da es sich um ein Urteil im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes handelt, ist die Entscheidung jedoch noch nicht endgültig und wird letztendlich erst im Hauptsacheverfahren entschieden.

Die Frage, ob EU-Ausländer in Deutschland Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II haben ist umstritten und bisher nicht abschließend geklärt.

Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen EU-Bürger nicht von beitragsunabhängigen Leistungen der Mitgliedsstaaten ausgeschlossen werden. Der deutsche Staat allerdings beruft sich auf eine Ausnahmeregelung im EU-Recht, wonach EU-Ausländer in den Mitgliedsstaaten vom Bezug von Sozialhilfeleistungen ausgeschlossen werden dürfen. Im Kern geht es daher um die Frage, ob Hartz IV rechtlich als Sozialhilfeleistung oder als besondere, beitragsunabhängige Leistung für Arbeitssuchende anzusehen ist.

Für die letzte Variante und damit für einen Anspruch von EU-Ausländern spricht unter anderem auch die offizielle Bezeichnung als „Grundsicherung für Arbeitssuchende“. Diese Rechtsfrage hat das Bundessozialgericht in einem anderen Verfahren (Az: B 4 AS 9/13 R) im Dezember 2013 zunächst offen gelassen und dem EuGH zur Klärung vorgelegt.

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bisher 26 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Claudia1 am 7. Februar 2014 um 00:09 Uhr

    @ all…
    warum lädt die Regierung nicht die GANZE Welt ein ,um bei UNS ALLEN Deutschen Gelder zu Kassieren??
    Griechenland?? Kriegt ja sowieso schon alles in den Hintern geschoben, OBWOHL DIE REICHER sind als WIR!!!!!
    Bulgaren?? Rumänen ??
    Jaaaa, herzlich Willkommen im Schlaraffenland DEUTSCHLAND!!!
    Die Regierung braucht unbedingt Arbeiter, die weder Lesen noch Schreiben können!!
    Is´klar!! Und UNSERE Arbeiter haben ja ALLE NUR eine Ausbildung zum Roggenbrot!!
    Gebt doch auch noch Chinesen, Japanern und Indern unsere Rente!
    Als VORSCHUSS !!!
    Dann gehen UNSERE Rentner bis 90 Arbeiten!
    Und unsere Kinder ?
    Na, DIE Wandern AUS, SOBALD sie die Möglichkeit bekommen!!!
    Seid ihr Politiker in diesem Land ALLE denn NUR noch bekloppt??
    habt ihr ALLE Lack gesoffen, oder bin ICH zu Blond??
    WIR haben schon keine Arbeit in diesem Land, müssen für HARTZ4 BETTELN!!!
    Ach ja:
    Vor meinem Sarkasmus und der Ironie wird AUSDRÜCKLICH Gewarnt!!!
    Die GANZE Welt ist eine Irrenanstalt, ABER Deutschland ist DIE Zentrale!!!!
    WAS DENN NOCH ????

    • AuchHartz4 am 8. Februar 2014 um 11:38 Uhr

      Besser hätte ich es auch nicht audrücken können.
      Ich hatte mich früher gefragt, ob „Die Deutschen“ in der Idiotenscala
      vor oder nach den Weichköppen NSAUSA kommen.
      Seit geraumer Zeit weiß ich es aber. Sicher!!!

    • Besserverdiener am 11. Februar 2014 um 20:25 Uhr

      Sie fordern Solidarität, sind aber selbst egoistisch und unsolidarisch.

      • Claudia1 am 19. Februar 2014 um 21:42 Uhr

        @Besserverdiener vom 11. Februar 2014,
        Egoistisch?! Ich ? Weil ich jeden tag um meinen Job kämpfe? Weil ich und viele andere in diesem Land ums Überleben kämpfen müssen, NUR weil es Leute wie DICH gibt, die z.b. einen Job im Altersheim für „Unproduktiv“ halten, die eigenen „Ansprüche“ zu hoch wären,und deshalb ein Lohn von unter 8,50€ völlig „Gerechtfertigt“ wäre??!!
        Und DU willst den Menschen HIER im Forum erklären, wie der „Hase“ läuft?
        Der sich hier am meisten als Asozial „Outet“, mit seinen „Macho“ Aussagen über alles und jeden?
        Was ich erwarte, ist den eigenen Leuten in diesem Lande Arbeit zu geben, zu Fairen Löhnen, wo Väter und Mütter nicht noch einen 2.Job annehmen müssen um über die Runden zu kommen!
        Gerechtigkeit, DAS wünsche ich mir!
        Und Gerecht ist es keinesfalls, Menschen in dieses Land zu holen, die NUR wegen der “ Besseren Finanziellen Versorgung“ !
        Wenn sie gut Ausgebildet sind und hier einer Arbeit nachgehen, klar, sie bringen auch Steuern usw., dann sind sie auch Willkommen.
        Aber NICHT, um Hartz4 „abzugreifen“!!
        Gäbe es genug bezahlbare Arbeit, gäbe es weitaus weniger Hartz4 Bezieher, oder?
        Denn nicht jeder, der Hartz4 bezieht, ist so Faul, wie DU es immer behauptest!
        Und noch eins:
        Es wäre nett, wenn du in Zukunft aufhören würdest, mich ständig zu Zitieren… Ich bin nicht Senil, kann mir also geschriebenes ganz gut merken….
        Danke.

        • Besserverdiener am 23. Februar 2014 um 20:20 Uhr

          Natürlich kommt der überwiegende Teil der Migranten ausschließlich hierher, weil die Sozialsysteme so attraktiv für diese Personen sind, da sie auch ohne Leistung auf relativ hohem Niveau abgesichert sind. Deren Messlatte liegt nämlich deutlich tiefer. Die Mehrheit dieser Leute ist ja eben nicht hoch qualifiziert.

          „Und Gerecht ist es keinesfalls, Menschen in dieses Land zu holen, die NUR wegen der ” Besseren Finanziellen Versorgung” !“

          Die kommen ja bekanntlich aus eigenem Antrieb – aber warum ist es für Sie ungerecht? Was ist für Sie Gerechtigkeit (Gleichheit?) und Solidarität? Sie verlangen „faire“ Löhne mit denen Sie „über die Runden kommen“. Das sind rein subjektive Phrasen die sich an nichts messen und bewerten lassen. Das ist aber das allein Entscheidende. Für die Armutseinwanderer sind 5 EUR/Stunde sehr viel. Ein Lohn von 8,50 EUR ist in vielen Fällen zu hoch, wenn dieser nicht auch tatsächlich hier erwirtschaftet wird. Da müssen wir uns mit dem Rest der Welt messen lassen – und dem Rest der Welt geht es noch viel viel schlechter. Deshalb ist dieser auch bereit zu ganz anderen Konditionen zu arbeiten, Das mag man nicht schön finden – ändern kann man es nicht. Schon gar nicht mit einem Mindestlohn – das verschlimmert die Lage mittelfristig noch viel mehr.

    • sonnenschein2510 am 15. Februar 2014 um 06:50 Uhr

      Du sprichst mir aus der Seele und meine, Du kommst mit Deiner Ansage komplett auf den Punkt.
      Es ist zum heulen, bei dieser EU- und Deutschland-Politik, was Arbeitslose, die in Deutschland 40 Jahre gearbeitet haben, alles an Ungerechtigkeiten vorgesetzt bekommen …..
      unsere Politiker sind absolut weltfremd und nur auf IHRE Diäten fixiert….

  2. Mausi am 13. Februar 2014 um 20:03 Uhr

    Hätte es nicht besser formulieren können Claudia.

  3. Karl DAch am 13. Februar 2014 um 20:05 Uhr

    Leider muss man dir in allen Punkten Recht geben. Verlangt man von Ausländern eigentlich auch Bewerbungsnachweise und Kontoauszüge?

    Wählt man Sch…e, bekommt man Sch…e! So einfach ist das.

  4. Ulrike Eising  (Website)  am 14. Februar 2014 um 08:19 Uhr

    Ich finde das reichlich unverschämt, dass Leute, die noch nie einen Cent in die Sozialversicherung einbezahlt haben, bzw. nicht die Absicht haben, zu arbeiten, einen Anspruch auf Hartz IV haben sollen. Im Gegenzug wird bei den Deutschen alles hinterfragt, man muss „die Hosen runterlassen“, eventuelle Ersparnisse verbrauchen und wird schlicht und einfach sanktioniert, wenn man einen Termin, von dem man keine Kenntnis hatte, versäumt. Wenn es in Deutschland eine Volksinitiative gegen Masseneinwanderung ähnlich wie in der Schweiz gegeben hätte, die wäre sicherlich eindeutiger ausgefallen. Ich frage mich allen Ernstes, ob unsere Politiker sich an ihren Amtseid gebunden fühlen, aber eher nicht. Deutschland ist für Deutsche kein Land mehr, in dem es sich zu leben lohnt….

    • sonnenschein2510 am 15. Februar 2014 um 06:56 Uhr

      ……ich bewundere die Schweizer, ich würde genau abstimmen……
      wenn ich in unserer Stadt unterwegs bin, höre ich nur noch türkisch, griechisch, russisch, polnisch, kroatisch, serbisch, rumänisch, etc. etc. deutsch fehl am Platze…..
      ich frage mich, wo bin ich hier eigentlich?? aber bestimmt nicht in Deutschland

  5. bille2806 am 14. Februar 2014 um 09:36 Uhr

    Deutschland sollte es so machen wie die Schweiz, Arbeissuchende haben eine gewisse Frist um sich Arbeit zu suchen, und bekommen dann auch Unterstützung.
    Ist die Frist abgelaufen, geht’s wieder ab, nach Hause.
    Es gibt hier bei uns leider viel zu viele Schlupflöcher, womit es potentiellen „Sozialschmarotzern“ viel zu leicht gemacht wird.

  6. sisifus7 am 14. Februar 2014 um 11:16 Uhr

    keiner von uns kennt denn tatsächlichen sachverhalt, wenn der jenige Mensch rechtzeitig sein versäumnis gemeldet hätte , denke ich dann wäre keine sanktion die folge gewwesen.
    ich beziehe zur zeit auch hartz4 und habe mit meinem ansprechpartner beim job -center keine schwierigkeiten, es gibt ein sprichwort:
    so wie man in wald reinruft kommt es wieder zurück
    in diiesem spruch liegt eie ganze menge an wahrheit!

  7. diogenes am 14. Februar 2014 um 18:13 Uhr

    Das Problem ist nicht das diese Leute hier in Deutschland in den Genuss des sozialen Netzes gelangen sonder eine verfehlte EU Politik die um jeden Preis jedes Land in die EU haben will nur damit diese nicht zu anderen Partnern schauen und somit zu Gegnern der EU werden können.
    Das beste Beispiel ist die Ukraine.
    Des weiteren sollten soziale Probleme in dem Land bekämpft werden wo sie auftreten.
    Vieleicht sollten die ganzen gut dotierten Herren und Damen EU Kommisare doch öfter mal das Schweizer Fernsehen einschalten. Denn das Schweizer Moratorium könnte ganz schnell Schule machen und dann wäre die EU bald Geschichte!

  8. adele am 16. Februar 2014 um 16:04 Uhr

    Hartz IV muss weg oder zumindest wieder gespalten werden, in Arbeitslosengeld II und reiner Sozialhilfe.
    Sollte dies nicht bald geschehen wird sich in Deutschland eine soziale Katastrophe ereignen, die mit den Aufständen in Ägypten und anderen auch asiatischen Staaten vergleichbar ist.
    Nach dem 2. Weltkrieg hatten wir auch viele Flüchtlinge, aber unter ihnen waren Personrn, die sich ihren Lebensunterhalt selbst verdient haben. Die wenigen, die wenig oder gar nichts auf die Beine stellen konnten, hatten das Sozialsystem nicht belastet. Heute ist alles auf den Kopf gestellt.
    Wenn deutsche ins Ausland auswandern, müssen sie ihr eigenes Kapital und ihre eigene Arbeitsleistung mitbringen um ihre Existenz abzusichern. Denn im Ausland gibt es keine solidarische Unterstützung!!

  9. Besserverdiener am 17. Februar 2014 um 21:08 Uhr

    Eine grundsätzliche Befristung von Hartz IV Leistung auf max. 24 Monate wäre sinnvoll. Danach sollte die Hilfe – wie in den meisten Ländern dieser Welt auch – eingestellt werden.

    • Claudia1 am 19. Februar 2014 um 00:59 Uhr

      @Besserverdiener am 17. Februar 2014,
      Super, dann herrschen die gleichen Katastrophalen Zustände wie in den USA!
      Menschen landen auf der Strasse.. Obdachlosigkeit!?
      Ist es DAS was , was DU möchtest?
      Ja, scheinbar…
      Und das NUR weil, Hartz4 Bezieher ja SO einen HOHEN Anspruch haben..(?)
      Klar, ein Mindestlohn ist ja zuviel für Menschen die Arbeitslos werden , aber Arbeiten wollen..
      Ich kann dieses Gelaber aus deinem Mund nicht mehr hören…
      Wenn es hier keine Arbeit ( Gerecht bezahlte!! ) gibt, von denen ein Mensch leben kann, dann ist DAS schon Traurig genug, die Ironie , der Sarkasmus und die Arroganz, mit der du hier über Menschen Urteilst, lässt mir die Galle hochkommen und es wäre nett, wenn du nicht immer meine Kommentare Zitieren würdest, sondern dein zu enges Hirn mal selber anstrengst ,um mal lesbare Kommentare zu verfassen.
      JEDER Mensch kann Arbeitslos werden, DAS ist keine Schande!
      Und es kann JEDEN schneller geschehen, als man es erwartet.
      Zuspruch und PRAKTISCHE Hilfe ist hier gefragt, auf Arrogantes Getue und Hochmütigkeit sollte bei ernsthaften Antworten verzichtet werden!
      Danke!

      • Besserverdiener am 23. Februar 2014 um 20:24 Uhr

        Was ist denn jetzt so schlimm einer Befristung? In den USA leben doch prozentual nicht mehr Leute auf der Straße als in Deutschalnd.

  10. Streetfigther  (Website)  am 18. Februar 2014 um 16:45 Uhr

    Wie ich lesen kann klappt es mal wieder die Leute gegeneinander auszuspielen.
    Mehr kann man wohl von einen Forentroll Besserverdiener und den Hartzis nicht verlangen.
    Das Grundübel zu beseitigen auf die Idee kommt hier keiner!!

    • Claudia1 am 20. Februar 2014 um 23:22 Uhr

      @Streetfigther (Website) vom 18. Februar 2014,
      na na na…. BITTE…
      WAS soll ich denn von dieser Aussage halten?
      Seit wann denn so auf Agro??
      LG, Claudia

      • Streetfighter  (Website)  am 23. Februar 2014 um 17:11 Uhr

        Mach Dir mal keine Gedanken, Du warst nicht gemeint, betroffen oder sonst irgend etwas.
        Das Problem ist das es hier zu langsam geht, ganz andere Themen sind schon wieder aktuell da sind die letzten Mitteilungen noch nicht erschienen.
        Dadurch kann es zu Verzerrungen kommen und der Sinn der Mitteilungen wird verfälscht.
        Macht nichts-wir verstehen uns!!

  11. Streetfigther  (Website)  am 20. Februar 2014 um 10:48 Uhr

    @-Claudia1 am 19. Februar 2014 um 00:59 Uhr

    Warum reagierst Du überhaupt auf den Forentroll?

  12. adele am 21. Februar 2014 um 14:22 Uhr

    was hier der „Besserwisser“ zu Tage fördert, hat wenig mit durchdachter Kommunikation zu tun, als vielmehr mit menschenverachtender Arroganz. .

  13. Streetfigther  (Website)  am 21. Februar 2014 um 16:56 Uhr

    @- Claudia 1 und für alle die es interessiert!

    Nochmal zum Forentroll(Besserwisser-Besserverdiener) eine ganz kurze Ausführung.

    Solche Leute sind meist selbst sehr unsicher, streben nach immer Höheren, das sie selten erreichen. Ihr Leben ist ein einziges Jammertal, das aus immer neuem Streben und somit wieder aus Mangel entsteht. Sie wissen, daß ihre Lebensweise falsch ist, möchten aber daran nichts ändern, weil es Veränderung und Aufwachen aus dem Schäfchenschlaf bedeuten würde.

    Solche Störenfriede sollte man gänzlich ignorieren. Sobald man sich auf sie einlässt, gibt man ihnen Munition und das ist reinste Zeitverschwendung.
    Warum möchtest Du also deine kostbare Zeit mit einem bornierten Typen verschleudern wo es trotz der Situation so viele schöne Dinge im Leben gibt?!
    Der kann weder anregen,aufregen,er ist ein Nichts!

    • Besserverdiener am 23. Februar 2014 um 20:27 Uhr

      Ihre rein subjektive Beurteilung trifft auf mich zumindest überhaupt nicht zu.

      • Claudia1 am 25. Februar 2014 um 00:08 Uhr

        @Besserverdiener am 23. Februar 2014,
        doch, diese Aussage ist mehr als treffend für ein Subjekt deiner Person :
        Von persönlichen Gefühlen, Interessen, von Vorurteilen bestimmt; voreingenommen, befangen, unsachlich,befangen, einseitig, nicht neutral, parteiisch, parteilich, unsachlich, verzerrt, voreingenommen; nicht objektiv; abwertend, engstirnig, tendenziös…
        Hey, DEIN Charakter in Perfektion wiedergegeben!
        Aber, hey, was soll´s ?
        Narzissmus ist auch eine Art der Liebe…..
        Du armes , armes Würstchen……

        • Besserverdiener am 6. März 2014 um 20:44 Uhr

          Reine Neidkultur auf erfolgreiche Persönlichenkeiten. Ist ja nicht neues.

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