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Koalitionsverhandlungen : FDP will Hartz IV abschaffen

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 06.10.2009 um 11:42 Uhr

Die FDP setzt sich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union weiterhin für die Abschaffung von Hartz IV ein. Damit halten die Liberalen an einer ihrer zentralen Wahlkampfforderungen fest, wonach das ALG II durch ein sogenanntes Bürgergeld ersetzt werden soll.

In dem Bürgergeld würden nach Willen der FDP alle steuerfinanzierten Sozialleistungen zusammengefasst. Hierzu zählen die Liberalen das ALG II inklusive der Leistungen für Wohnen und Heizung, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe, das Sozialgeld, das Wohngeld und den Kinderzuschlag.

“Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen“, erklärte der als neuer Finanzminister gehandelte FDP-Politiker Hermann Otto Solms im Interview mit der “Welt”.

Bei Ablehnung einer zumutbaren Arbeit würde das Bürgergeld jedoch gekürzt werden. Die Aufnahme einer eigenen Erwerbstätigkeit solle mit der Reform stärker gefördert und anerkannt werden als bisher. Ingesamt verspricht sich Solms eine geringere Missbrauchsquote, weniger Bürokratie und stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme. Darüber hinaus könnten die Betroffenen mit dem Bürgergeld ein jeweils höheres Nettoeinkommen erzielen.

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bisher 71 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. redroses am 6. Oktober 2009 um 12:09 Uhr

    Aus welchem Grund kann die SPD ihre eigenen Fehler nicht einsehen. Hartz IV war der Untergang der SPD.

  2. derbürger am 6. Oktober 2009 um 12:16 Uhr

    mal eben nachgerechnet.
    nach alg 2 bekäme ich ca. 670 euro als alleinstehender. nach dem bürgergeld 70 euro weniger.
    wenn hartz 4ler schon mitte des monats überlegen wie sie sich ernähren sollen, dann sind 70 euro schon überlebenswichtig.
    zu meiner berechnung folgendes.
    ich wohne in einem schnuckeligen altbau, allerdings mit nachtspeicher. das würde in der neuen berechnung keinen anklang finden.
    um die 70 euro wieder zu generieren müsste ich umziehen. wie allerdings sollte ich den umzug finanzieren?
    also, da dreht sich mal wieder alles im kreise.
    was wäre wenn mein kühlschrank kaputt gehen würde.
    alg 2 beinhaltet ja eine geringe pauschale (muss grade innerlich lachen) von der ich im monat etwas beiseite legen sollte um so etwas abfangen zu können.
    heute bekäme ich von der arge ein darlehen da selbst die wissen das die pauschale quatsch ist. dieses darlehen konnte ich ja bisher abstottern.
    nach dem bürgergeld ist das, soweit ich das verstanden habe, nicht mehr möglich.
    das ganze hört sich toll an, aber bringt für den empfänger von alg 2 nur finanzielle engpässe die er eh schon heftigst hat.

  3. Lulu am 6. Oktober 2009 um 12:23 Uhr

    Hmmm…hört sich ja ganz gut an, ABER: wenn ich solche Formulierungen höre: “arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld”? Das ist doch nur eine Umschreibung dafür, dass sie den Leuten noch weniger Geld geben wollen und sie damit zwingen einen Job anzunehmen.

    Was natürlich wieder von der Situation ausgeht, dass alle Harz IV Empfänger faul sind. Natürlich gibt es schwarze Schafe…wie überall, aber die meisten suchen einen Job.

    Sie sollten sich lieber dafür einsetzen, dass den vielen Kinder in sozialschwachen Familien geholfen wird. Die leiden nämlich am meisten darunter.

    Außerdem sollten sie sich darauf konzentrieren Jobs zu schaffen.
    Sachen wie 1 Euro Jobs haben genau das Gegenteil bewirkt! Welche Firma stellt bitte jemanden Vollzeit ein, wenn er alle paar Monate 1 Euro-Jobber bekommt? Und dafür auch noch bezahlt wird!

    Alles Fehlentscheidungen der SPD.

    Ich hoffe nur, dass die FDP/CDU die Fehler gutmachen will, und nicht wieder alles zu Lasten der “kleinen” Leute geht.

  4. przeslawice am 6. Oktober 2009 um 12:28 Uhr

    hallo du alleinstehender,versuche es mal mit arbeit oder aushilfsjob.

  5. Mario Trutschel  (Website)  am 6. Oktober 2009 um 12:33 Uhr

    Ein Bürgergeld in Höhe von rund 800 Euro wäre ein akzeptables Minimum, zu dem man jedoch einen anrechnungsfreien Hinzuverdienst von mindestens 200 Euro gewährt bekommen müsste.

    Die FDP stellt sich eine Summe von insgesamt 662 Euro vor. Dafür kann man sich dann allenfalls noch einen Selbstmord auf hohem Niveau leisten.

  6. jo am 6. Oktober 2009 um 13:15 Uhr

    @4.przeslawice ,die machen immer leute mit deinem hinternamen

  7. Leolu am 6. Oktober 2009 um 13:30 Uhr

    Jeder der das Glück hat einen Job zu haben, kann gut reden! Aber irgendwann kann es dich auch mal treffen!
    Und dann, immer noch großen Hals?
    Wir alle wissen, das 350 € nicht zum Leben reicht!
    Anmerkung: Ich habe Arbeit, trotzdem kann ich meine Augen nicht verschliessen!

  8. skr am 6. Oktober 2009 um 13:31 Uhr

    Hallo przeslawice,

    vor Abgabe eines dummen Kommentares sollten Sie mal nachdenken!
    Jede unterbezahlte Arbeit, Aushilfsjob und 1.- EUR.-Job unterstützt doch nur das korrupte System, Dadurch können Arbeitslosenzahlen geschönt werden und venichtet Vollzeitarbeitsplätze.
    Bürgergeld kann auch Hartz 5 bis 9 bedeuten.

  9. steve.wilcox am 6. Oktober 2009 um 13:33 Uhr

    das ist nur ein neuer und wohlklingenderer Begriff für das gleiche System. Und zusätzlich wollen die auch noch die Sozialleistungen kürzen. Wer bitte hat diese Vollidioten gewählt ???
    Es müssen GRUNDLEGENDE SYSTEMÄNDERUNGEN her, alles andere ist nur Heuschelei und reitet das deutsche Volk immer tiefer in die Scheiße.
    Spätestens bis Jahresende werden wir noch unser blaues Wunder erleben – dann wenn die wahren Zahlen nicht mehr vertuscht werden können und die neue Regierung ihr wahres Gesicht zeigen wird.
    Es gibt aktuell nur zwei Möglichkeiten in Deutschland wirklich etwas zu ändern:
    1. Revolution (was uns das Grundgesetz erlaubt) und dann eine Regierung installieren, die das umsetzt was das VOLK will und nicht was die Politker für (scheinbar) richtig halten.
    2. auswandern – wenn in Deutschland keiner mehr wohnt und die Herrscher niemanden mehr haben den sie beherrschen können, dann werden die sich entweder ein neues Volk zum beherrschen suchen, oder sich endlich mal Gedanken über ihre eigene Politik machen.

    Da man (wie Napoleon schon sagte) mit Deutschen keine Revolution machen kann, bin ich eher für den 2. Vorschlag. Dann sollte man aber auch gleich ein Land wählen das außerhalb der EU liegt, sonst hat man den gleichen Dreck am Hals.

  10. marla am 6. Oktober 2009 um 13:33 Uhr

    Mein mann geht arbeiten,steht jeden morgen um 6Uhr auf und kommt um 18Uhr wieder heim,doch komisch das geld reicht nicht,da der Arbeitgeber auch den gürtel enger schnallen muss,und weshalb?Wirtschaftskriese,das zu

    przeslawice(er weiß ja wie es ist)

    ,wir bekommen den Rest vom amt weil das Geld nicht reicht.Also erzähl hier nix von ARBEITEN gehen.

    Weil die Geldgeilen schweine die da oben sitzen und den mund aufmachen und behaupten man kann von 25€in der woche gesund-ausgewogen essen und auch noch satt werden und das mit 2Personen.Ich lade jeden Politiker zu mir ein,mal 1Monat bei mir Urlaub zu machen,mal schauen wann er das Handtuch wirft ?Nach 3Tagen.

  11. Sven am 6. Oktober 2009 um 13:54 Uhr

    Hallo przeslawice,

    bist Du auch so ein Unternehmerhöriges FDP-Mitglied, und der Meinung, daß Unternehmer soweit entlastet werden müssen, daß sie maximal chinesische Löhne zahlen brauchen ?
    Was meinst Du wohl, was 90% der Arbeitslosen lieber machen würden, als arbeiten ???

    ABER dann zu einem Lohn, von dem man
    1. die exorbitanten Mieten in einer menschenwürdigen Wohnung
    2. die Zusatz-Rentenversicherung
    3. die, trotz Krankenversicherung anfallenden Kosten
    4. zumindest den ÖPNV für die Fahrt zur Arbeit
    5. nicht gesundheitsschädliche Lebensmittel
    6. Nicht- DRK-Kleiderkammer Kleidung

    zahlen kann.

    Oder hast Du bei SPD-Sarazin eine Lehre absolviert ???

  12. ist egal am 6. Oktober 2009 um 14:07 Uhr

    hi przeslawice wo soll man in der heutigen zeit einen job bzw. aushilfsjob herbekommen du neunmalkluges a….loch, da kommt einem ja gleich die galle hoch wenn man sowas liest. du hast bestimmt noch nie alg II bezogen, oder scheinst nur schwarzarbeit zumachen, nee, nee, nee

  13. bullruncreek am 6. Oktober 2009 um 14:16 Uhr

    Nicht Harz IV an sich war/ist der Untergang der SPD. das vom Grundsatzher in unseren sozialen Sicherheitssystemen zur sicheren Finanzierung auch in Zukunft etwas geschehen musste war völlig klar und korrekt.

    Aber wie sagte schon Herr Kohl, entscheident ist was hinten rauskommt. Und das waren Regelungen mit vielen kleinen Ungerechtigkeiten.

    H4 ist als Grundsicherung im groben ok, im Detail läst sich sich sicher drefflich debattieren. Die H4 Sätze als Lohnsubventionierung in Verbindung mit dem unsäglichen Leiharbeitergesetz ist es was den meißten tatsächlich sauer aufstößt.

    Hat diese Regelung im Bundesdurchschnitt knapp 30% prekäre Jobs geschaffen, hängen in Manchen Regionen schon über 50% der in Arbeit befindlichen Leute am H4-Tropf.

    Das FDP Bürgergeld und seine Hinzuverdienstmöglichkeiten ist nichts anderes als eine Ausweitung des Kombilohnmodells und der, vermutlich über weitere Schulden finanzierte, Lohnsubventionierung. Wenn dann auch noch die geplante Erhöhung der Minijobgrenze auf 600 Euro kommt, werden noch mehr Vollzeitstellen in Minjobs umgewandelt.

    Das diese Maßnahmen zu massiven Einnahmeverlusten bei den SV-Kassen führt, sieht kaum einer. Wird aber der FDP den Grund lieferen diese Einzustampfen, was deren erklärtes Ziel ist.

    Wenn dann noch der Kündigungschutz aufgwecht wird und es praktisch keine gesicherten Einkommen mehr gibt, verlieren alle Arbeitnehmer ihre Kreditwürdigkeit. Was weiterhin unabsehbare Folgen für den Binnenmarkt hätte.

    Die FDP hat sich die Abschaffung der Arbeitnehmerrechte und die Zerschlagung des Sozialstaates auf die Fahnen geschrieben.

    Der Sozialstaat ist jedoch in Artikel 20 unseres GG festgeschrieben. Gem Artikel 21 GG sind alle Parteien verfassungswidrig welche gegen die Demokratisch-Soziale-Grundordnung arbeiten.

    Demnach müsste die FDP verboten werden.

    Das scheinheiligste Verhalten legen die FDP-Vertreter beim Thema Mindestlohn an den Tag. Auf der einen Seite wehren sie sich mit Händen und Füßen gegen die Einführung einer gesetzlichen Lohnuntergrenze und verweisen auf die Tarifautonomie, die Gewerkscfaten und die Tarifverträge. Gleichzeitig hat sie sich im Parteitagsbeschluss zum Bürgergeld (nachzulesen auf der HP der FPD) die Aufweichung der Tarifautonomie und die Abschaffung der Tarifverträge als gro0es politisches Reformziel auf die Fahne geschrieben. Ein weiteres Beispiel für den Angriff der FDP auf die in der Verfassung festgeschriebenen Grundwerte und weitere Gruund die FDP zu verbieten

  14. krummersocken am 6. Oktober 2009 um 14:22 Uhr

    Nicht schlecht was die FDP da vor hat.
    Denn würde sie die Regelsätze vor Harz IV also bei Arbeitslosengeld II oder früher hiess das Sozialhilfe gewähren, dann würde auch ein ALG II Empfänger wieder auf Zusatzleistungen wie Kleidergeld, Wohngeld und die Zuschüsse zur besonderen Ernährung steigen.

    Nur Vorhaben und die Umsetzung sind im täglichen Leben und in der Politik zwei Welten. Nicht alles was die Parteien, egal wer vorhat, vor der Wahl lässt sich dann auch umsetzen.

    Ich hoffe auch als Harz IV Empfänger, dass sich hier was ändert, denn es müssen auch Angebote attraktiver gemacht werden, damit es den Arbeitgebern leichter gemacht wird wieder Arbeitsplätze zu schaffen die auch so bezahlbar sind, dass eine Normalfamilie von dem Gehalt eines Einzelnen leben kann ohne staatl.Hilfe.

  15. Ewa am 6. Oktober 2009 um 14:25 Uhr

    an przelslawice: würdest du einmal die tatsächliche Arbeitslosenzahl erfragen, also alle in irgendwelche Maßnahmen gepresste und damit aus der Statistik genommenen Bürger, würdest du eventuell etwas vorsichtiger mit Deiner Forderung sein.
    Für den Rest: Die ganzen bekannten, dummen Sprüche nehmen doch nur ihre Fortsetzung. Was ist “Ablehnung einer zumutbaren Arbeit”? Arbeitsgerichte erklären Beschäftigungsverhältnisse unter 8,70 € als Dumping und damit Sittenwidrig, Job-Center und Sozialgerichte als zulässig. Was haben wir damit? Zwei Arten von Menschen, die mit Rechten und einem Arbeitsvertrag, die ohne Rechte sprich Hartz IV. Und natürlich arbeiten alle Parteien fleißig am Sozialabbau, ist mit den Hartz IV-Beziehern ein prima Sündenbock für ein Ablenkungs- manöver schnell und gerne gefunden. Ablenkung von der tatsache, dass unsere Politiker keine Antworten auf die anhaltende Arbeitslosigkeit haben, sie möchten es sich ja nicht mit ihren derzeitigen Neben-oder zukünftigen Haupteinnahmenquellen verscherzen, Banken, Aufsichtsräten, Großindustrie, und und und.
    Ein Träumer, wer glaubt, ein politischer Wechsel würde etwas verändern. Wenn Wahlen etwas verändern würden wären sie in diesem unseren Land längst verboten.

  16. Greg am 6. Oktober 2009 um 14:28 Uhr

    An Alleinstehender:
    Mit dem Buergergeld koenntest du mehr behalten, wenn du dir etwas dazuverdienst. Also auch niedrig bezahlte Arbeit und kurze Arbeitszeiten wuerden sich mehr lohnen als bisher.

    Wenn du so eine Stelle annimmst haettest du wahrscheinlich mehr Geld als mit Hartz 4 und der selben Stelle.

  17. Rodeostar am 6. Oktober 2009 um 14:31 Uhr

    @ przeslawice
    am 06.10.2009 um 12:28 Uhr

    wenn Du gerne noch selbst Deinen Lohn mitbringst freut sich Dein Arbeitgeber bestimmt sehr denn solange es solch dumme Leute wie Dich gibt wird die Wirtschaft die
    1 € – Job`s noch weiter ausbauen was ja eigendlich auch schon das Ziel ist von den Langzeitarbeitslosen also den Hartz IV – Empfängern würden die meisten sicherlich viel lieber eine und jetzt kommt`s,ganz wichtig eine “feste Arbeit” von der Sie auch ohne das Jobcenter existieren können annehmen,denk mal darüber nach…

  18. Silke am 6. Oktober 2009 um 14:58 Uhr

    Nun wartet mal ab,geredet wird viel,getan um so weniger,denn eh sowas durch ist,gehen Monate ins Land,wir regen uns über ungelegte Eier auf und am Ende…….wird es immer welche geben,denen es nicht passt.Ich bin selber auf Suche,bekomme kein Hartz 4,da wir mit knapp 10€ drüber sind,heisst,bin abhängig von Mann und Kindern,jedoch brauche ich einen Soz.-vers.-pfl. Job,ich muss ja an die Rente denken,denn jetzt wird ja nichts abgeführt,also kann es einigen passieren,das die,die jetzt schon wenig haben,im Rentenalter genau so dastehen,wie jetzt,aber bis dahin haben wir ja das sparen ums überleben doch jahrelang gelernt,wenn wir ehrlich sind.

  19. MeinHerzschlägtLINKS am 6. Oktober 2009 um 15:12 Uhr

    Ich krieg die Krise, wenn ich das Statement meines Vorschreibers lese. Aus dem Text von “Alleinstehender” geht erstmal hervor, dass er wohl kein Hartz IV bezieht, er nämlich in der Form: Wenn ich es denn wäre schreibt.

    Wie man mit einem einzigen Satz soviele Vorurteile in die Welt bringen kann. Das typische Bild des Hartz IV Empfängers: Alle faul.

    Wer so klugscheißen kann, der solle aufpassen, dass er nicht auch irgendwann am Rand steht, das geht heute schneller als man gucken kann.

    Mit ein wenig Rechnen und den aktuellen Zahlen von arbeitssuchend und freien Arbeitsplätzen kommt man drauf, dass die Rechnung nicht aufgeht. Aber meinem Vorschreiber fehlt es hier wohl an entsprechendem Kopfinhalt.

  20. Rodeostar am 6. Oktober 2009 um 15:47 Uhr

    @ MeinHerzschlägtLINKS

    nur mal so nebenbei,erst lesen dann versuchen zu verstehen und dann eventuell was darüber zum besten geben…

  21. kausal  (Website)  am 6. Oktober 2009 um 17:00 Uhr

    Es ist eine Frechheit, was die FDP uns da auftischen will…

    alle ängste und sehnsüchte die mann bisher als arbeitender und auch als Hartz4 empfänger hatte bzw. hat, werden dadurch nur noch erhöht.

    Nachdem ich es gehört habe, bin ich der festen Meinung,
    gleich mal FDP VERBIETEN und NEUWAHLEN

  22. Melly am 6. Oktober 2009 um 17:03 Uhr

    Bei WKW hat eine geschrieben das man aber vom Bürgergeld die Krankenversicherung und Rentenversicherung selber bezahlen müsste…

    wenn das so währe wären wir Arm dran…
    wer sagt das man beim Bürgergeld noch versichert ist? wie bei Hartz 4…?

    Wenn das nich so ist und das würde so gehandelt werden wie bei Hartz4 das man Krankenversichert ist usw. dann würde ich damit besser stehen…

  23. Melly am 6. Oktober 2009 um 17:05 Uhr

    Ach bei Punkt 12 kam heut das die FDP Hartz4 ja abschaffen will aber die Union will an Hartz 4 fest halten…
    die FDP hat das ja nich alleine zu bestimmen…

  24. Mausi am 6. Oktober 2009 um 17:14 Uhr

    Und wen wollt Ihr wählen? Sind doch alle gleich, wenn sie erstmal an der Macht sind, sind die guten Vorsätze gleich vergessen und die Diäten werden erhöht.
    Das Bürgergeld mag ja auf den ersten Blick gut ausschauen aber wenn man dann später mal die Umsetzung anschaut, schreien sicher viele wieder nach Hartz4, die suchen doch nur was Neues um noch mehr abzwacken zu können. Melkt die kleinen noch mehr und lasst die großen noch dicker und fetter werden, so ist doch die Devise in unserem Land.

  25. freemen am 6. Oktober 2009 um 17:20 Uhr

    ich sage nur:
    1.demokratiereform
    2.legalisierung von schwarzgeld(indien wäre schon fertig!)3.gründung eines deutschen steuerparadies
    4.bankensubventionen gegen ablösung von konsumkrediten von bürgern bis 20.000eure (ist eh schon bezahlt)
    5.zusätzliche steuerbefreiung in gleicher höhe für bürger und betriebe die keinen konsumkredit in anspruch genommen haben.
    6.mietkosten runter und benzinkosten rauf

  26. mario am 6. Oktober 2009 um 17:25 Uhr

    die da oben sollen nicht vergessen,wie stark und mutig ein volk zu sein vermark, es ist erst zwei jahrzehnte her als sich ein volk aufbeumte um sich von unzumutbaren zuständen zu befreien, das könnte sich sehr rasch wiederholen.

  27. steve.wilcox am 6. Oktober 2009 um 19:07 Uhr

    @ #26
    das deutsche Volk hat leider auch vergessen, dass es diese Macht besitzt. Genau deshalb können die da oben tun und lassen was sie wollen.
    Und so lang es einer benötigten “kritischen Masse” noch zu gut geht (wofür schon die Politiker sorgen werden) wird es in Deutschland keine Revolution geben.
    Revolution gibt es erst, wenn mehr als 75% der Bevölkerung nichts mehr zu Essen haben, DANN aber auch erst DANN wird sich was ändern.
    Auch haben alle das Allgemeinwohl vergessen – jeder ist nur noch auf seinen eigenen Vorteil aus. Wenn jeder so handeln würde, dass es das Allgemeinewohl fördert, dann fördert es ihn selbst ja mit, denn er ist Teil des Allgemeinwohls.
    Das hat absolut nichts mit Kommunismus oder Sozialismus zu tun, das hat nur etwas mit Menschlichkeit zu tun. Und an Hand dieser Diskusionen sieht man erst, wie schlecht es in Deutschland um die Menschlichkeit bestellt ist.

  28. Petsie am 6. Oktober 2009 um 19:51 Uhr

    Ja,Du hast vollkommen Recht! Das Gefühl, das Pferd aus dem Buch “ Die Farm der Tiere“ zu sein, ist auf jedenfall
    bei vielen Menschen vorhanden, doch die Müdigkeit ist zu groß und die Zeit zu kurz, als etwas dagegen tun zu können!

  29. Ossi am 6. Oktober 2009 um 21:59 Uhr

    ja ja…also harzIV sollte doch auch eine verbesserung in gegensatz zu sozialhilfe sein…
    um es mal beim namen zu nennen: man verarscht uns, führt man das so tatsächlich ein, zum zweiten mal binnen nicht mal 10 jahren.
    die frage die mir da kommt ist gar nicht, ob die politiker spinnen, die verhalten sich nämlich total klug, die machen ja nur was das volk mit sich machen lässt.
    die frage die ich mir stelle, ist: habt ihr alle valium im trinkwasser?

    nicht nur das eine wirtschaftsfaschistische partei hier die regierung mit stellt, nein die meisten hier begreifen gar nichts!

    das bürgergeld ist keine verbesserung, es ist eine nett verpackte sozialkürzung…

    was ist mit denen die krank sind? …selber schuld, wenn man nicht arbeitet?
    ach nee: “es gibt kein recht auf staatlich bezahlte faulheit”

    und noch etwas…warum etabiert es sich immer mehr und sogar in den medien öffentlich von “der unterschicht” zu sprechen?

    und für die ganz klugen hier noch die große pereisfrage:

    wenn ein exportweltmeister seine waren billiger verkaufen möchte um seinen umsatz zu steigern (darum geht es ja im kapitalismus) wo spart er dann?

    kleiner tipp:

    wir haben schon lange einen mindestlohn in deutschland…der beträgt:

    dam dam

    dam dam

    dam dam

    ganze

    1 Euro !

    warum sollte da noch jemand mehr zahlen?
    tarifautonomie ist damit hinterrücks ausgehöhlt.
    tarifverhandlungen nur noch schauspiel!

    das entlassungen sich schnell regeln lassen mit der androhung von sonst drohenden entlassungen haben wir ja die letzten jahre zu genüge gesehen…(stichwort: nullrunden, lohnverzicht ;)

  30. Globetrotter am 6. Oktober 2009 um 22:37 Uhr

    Das Ziel des unsinnigen Vorschlages der FDP ist klar ersichtlich: Arbeitnehmer und insbesondere Arbeitssuchende zu Sklaven der Arbeitgeber zu machen. Die Existenzangst der Betroffenen wird noch grösser, die Breitschaft einen Putzlappenjob zum Hungerlohn anzunehmen, soll dann auch für Hochqualifizierte attraktiv werden. Und die Kommunen werden froh sein, endlich die Miet-und Heizkosten nach unten drehen zu können (was bereits geschieht). Dem Wahlkampfvolk wird unterdessen nach wie vor die Version verkauft, Arbeitslose seien notorische Faulpelze, die auf Kosten des Steuerzahlers leben, zumal man sich nur zum Arbeitsamt bequehmen muss, um Jobs abzuholen, die gibt es ja dort in Massen.

  31. Sale47 am 6. Oktober 2009 um 22:43 Uhr

    Unsere Herren Politiker wissen ganz genau was Sie wollen, nur dürfen Sie es nicht zugeben.
    Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus (s.Diäten), und mit der Masse (Volk) lässt sich´s machen.
    Mit einem normalen Gehalt wären viele Bürger schon zufrieden, doch genau da fängt es doch an (die FRAGE ist, was ist normal). Arbeiten und gerade so viel verdienen, dass man l e i d er noch in Hartz IV kommt, oder schuften in mehreren Jobs bis in die Nacht hinein, den Kindern zufällig mal begegnen und sie ihrem Schicksal überlassen.
    Aus diesem Grunde sollte man bei Vergleichsdarstellungen auch im eigenen Land bleiben und nicht Beispiele aus anderen Nationen gegenüberstellen.
    Komischerweise hatten die Leute vor Umstellung des Euro`s zum Leben noch mehr in der Tasche.
    Ob Arbeitsloser oder Sozialhilfeempfänger, man konnte sich eigentlich nicht beklagen.
    Mit Hartz IV hat man redliche Arbeiter/Angestellte, Studenten und zum Teil ehemalige Unternehmer auf die gleiche Schiene der „faulen“ Sozialhilfeempfänger abgestellt. Gläsern bis zum geht nicht mehr.
    Vielleicht werden wir demnächst Umschulungskurse als „Gefängniswärter oder Mitarbeiter für Psychiatrische Kliniken“ besuchen, denn die werden in Zukunft größeren Bedarf anmelden.

  32. turboprinz am 6. Oktober 2009 um 23:03 Uhr

    Es ist sehr erfreulich, dass anscheinend immer mehr Leute “durchblicken”. Dass die FDP mit ihrem scheinheiligen Vorstoß für ein Bürgergeld nur dazu beitragen wird, den sozialen Frieden weiter zu gefährden, müsste auch dem langsamsten Denker klar werden.
    Bislang hat man in den betroffenen Kreisen (Hartz IV-Geschädigte) nur gemurrt nach dem Motto “Wir können ja eh nichts ändern”. Doch die Wut über die Volksvertreter, die seit 25 Jahren diesem Anspruch nicht mehr gerecht werden, wird immer größer. Die Forderung nach einer “Revolution” ist durchaus nicht mehr imaginär, sondern drückt die steigende Unzufriedenheit aus.
    Wahrscheinlich muss es aber erst zu französichen Verhältnissen mit brennenden Autos etc. kommen, bevor sich etwas ändert. Oder ein verzweifelter Alg-II-Bezieher setzt mit seinem Freitod ein Zeichen. Ich habe den Glauben aufgegeben, dass mit vernünftiger Argumentation in diesem Land etwas – zum besseren – zu erreichen ist.
    Dabei wäre es so einfach: Erhöht die Regelsätze für die Ärmsten der Armen um 100 – 150 Euro, dann würde das ständige Debattieren aufhören, die Würde des Menschen bliebe unangetastet, die Binnen-Konjunktur würde sprungartig ansteigen, das wiederum würde zu mehr Arbeitsplätzen führen – und schon wäre ein Teil der Mehrausgaben wieder eingewirtschaftet durch den Wegfall von Transferleistungen. Es wäre echt ziemlich einfach, und die Entscheidungsträger von Schwarz-Gelb könnten sich nach vier Jahren auf eine Wiederwahl einrichten. Aber es wird nicht so kommen, leider.

    Es grüßt der Turboprinz, der auch viele Leute kennt, die ihr Leben lang rechtschaffen die Gesetze befolgt haben, die aber jetzt aus der Not geboren “schwarz” arbeiten oder im Supermarkt mal eben eine Packung Wurst “so” mitgehen lassen … Ein Verdienst des Bosses der Genossen, der seine Kanzlerschaft genutzt hat, sich einen sorgenfreien Lebensabend bei Freund Putin zu verschaffen. Man könnte kotzen.

  33. mabuse am 6. Oktober 2009 um 23:06 Uhr

    Bravo Turboprinz, besser kann man die Lage kaum beschreiben!!!!!!!

    mabuse

  34. mabuse am 6. Oktober 2009 um 23:14 Uhr

    Wieso ist der Beitrag von “turboprinz” auf einmal verschwunden, wird hier etwa auch schon zensiert??

  35. Ossi am 7. Oktober 2009 um 08:39 Uhr

    hier ist übrigens eine seite wo von einer pedition gesprochen wird
    ” Petition: Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II vom 20.08.2009″

    http://sanktionenwegbloggen.wordpress.com/2009/10/01/herzlich-willkommen/

    hier gehts zur pedition

    https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=6785

    sollte der link zur pedition nicht mitgepostet werden (schonmal erlebt beim bedingungslosen grundeinkomen)
    dann unbedingt über den ersten link.

    aber was rede ich…der deutsche ist ein ungeschickter wähler, der faulste demonstrant und wird sich warscheinlich auch einen feuchten kehrich um eine pedition kümmern.

  36. Hannibal am 7. Oktober 2009 um 10:01 Uhr

    Moin ihr Lieben,
    zu 27) ja viele denken nur noch an sich….aber:
    bevor zBsp. meine Kinder hungern– geb ich lieber ihnen die Wurst als sie mit dem Nachbarn vielleicht zu teilen!!
    Bevor sie frieren geb ich ihnen die 2.Wolldecke und nicht dem der halt grad keine hat!
    zu 31) ich hatte 3 Jobs–hab meine Kids(4u.6J.) fast garnicht mehr gesehen und wenn ja dann sagten sie zu mir : bei Oma oder Uschi darf ich das aber…! Ganz toll.
    Mit ca.130.- mehr müsste ich hier nicht immer so rumstressen.
    WILL ja Umschulen(Kreuz kaputt) aber geht nicht weil ich ja 2 Kids habe!(( Unterbringung, Betreuung) WILL dann halt NUR im Edeka arbeiten, geht auch nicht weil ich Kids habe.
    Wenn die Kleinen groß genug sind,in ca.8-10J dann bin ich zu alt (47J.) !
    Aber trotz allem der Slogan: bitte gebärt reichlich!
    ..Hans Söllner hat schon vor 20J. gesungen:
    ..wir san`für jeden Scheiß zu haben- Beweiß die letzte Wahl…
    ……..wohl war!
    Euch alles Gute!!

  37. KK am 7. Oktober 2009 um 11:48 Uhr

    …in allen Beiträgen Nr. 1-3 und 5-34 sind die Versteckten Wahrheiten zu finden und sprechen mir aus vollem Herzen.
    Nr. 4 ausgesparrt —> …ist wohl “EINER” der “Glücklichen” mit tollem Einkommen, der nicht mal ansatzweise kappiert, was los ist, geschweige die Situationen zwischen verfügungstehender Arbeitsplätze gegen die Anzahl der wirklichen Arbeitssuchenden. (Ausgenommen Schmarotzer, denn dieser im Verhältnis geringer Prozentsatz, gibt es leider auch) zu be-und verurteilen.

    Ich selbst schwebe seit 20 Jahren wischen ständiger Bildung (3 Berufe) , Fortbildung und endlich mal einen Arbeitsplatz –dann nur über eine Leiharbeiterfirma für halbes Jahr und wieder im Teufelskreis des H4. Diese Zeitarbeitsfirmen verdienen sich die Goldene Nase und mein Lohn reichte soweit, dass ich H4 als Aufstockung bekam. Leute das ist ein sozialer “Witz”. Diese Zermürbung der H4-Empfänger ist von der Regierugn gewollt und fördert den Lohnhandlungsspielraum aller Unternehmen. Aus der Not heraus greift der eine oder andere zu Billigjobs bzw. wird von den Jobcentern so gedemütigt einen 1€-Job anzunehmen.

    Egal, wen wir wählen, keine Regierung wird den demokratisch-sozialen Staat Deutschland aus der “Scheiße” fahren.

    Es stellt sich für mich die FRage: Was kann das Volk gemeinsam tun, um das vermutlich kommende Sozialdesaster aufzuhalten?????

    Hinweis an @steve.wilcox
    Neue Statistik für Länder in denen es sich am besten lebt sagt aus: Nr. 1 ist Norwegen
    Deutschland liegt auf Platz 22 danach kommt eine weile nix…

  38. Stullenandi am 7. Oktober 2009 um 13:10 Uhr

    Hört sich ja alles toll an, was die FDP vorhat.
    Dann bitte auch die 1 Euro Jobs abschaffen, und am 400 ,- Euro System etwas machen. Genauso wie bei den Zeitarbeitsfirmen!!! Denn das sind die Systeme, die den normalen arbeitswilligen Bürger das Genick brechen, und schlaflose Nächte bereiten! Man, wann wachen entlich alle auf, und gehen auf die Straße oder rufen die Gewerkschaften zum Generalstreik auf? Es wird seit Jahren geredet, geschraubt, gejammert. Wacht alle auf, so lange die da oben schön ihre Diäten bekommen und erhöhen, und es ruhig bleibt, wird sich nicht viel positives ändern.

  39. Koschka1952 am 7. Oktober 2009 um 13:32 Uhr

    wenn ich das richtig verstehe soll das sogenannte bürgergeld eine pauschale sein, die die miete und die heizkosten einschliesst. dem guido scheint nicht klar zu sein, dass er damit nur noch mehr ungerechtigkeiten und ungleichheiten schafft, als es bei h4 schon gibt.
    die leute haben unterschiedlich große wohnungen, zahlen regional unterschiedliche mieten etc.
    ein alleinstehender mit einer 20 qm wohnung irgendwo auf dem dorf, der vielleicht 200 € für miete und heizung zahlt hätte dann ca. 460 € zum leben. ein anderer alleinstehender in münchen mit vielleicht 40 qm und einer miete von 400 € (wenn das überhaupt reicht) müßte dann von 260 € leben. wie soll das funktionieren ???
    (und jetzt komme mir keiner damit, dass der in münchen doch umziehen soll/kann – der bedarf an kleinen wohnungen ist weitaus höher als das angebot).

  40. MeinHerzschlägtLINKS am 7. Oktober 2009 um 15:02 Uhr

    OH HILFE!
    ICH HAB DOCH NICHT “ALLEINSTEHENDER” ANGEGRIFFEN, sondern den Typen, der meinte von wegen such dir nen job

    wußte doch nicht, dass hier die kommentare nicht nach schreiben gelistet werden sondern durcheinander.
    mein verstand reicht schon aus. wie konnte mein statement so mißverstanden werden????

    Mein Statement ging auf den Beitrag von przeslawice

    also bitte ja.

  41. mario am 7. Oktober 2009 um 17:00 Uhr

    Ich bin EU Rentner nach einem Schlaganfall,bin mit in der Bedarfs Gemeinschaft meiner Frau mit aufgeführt.
    In einem Persönlichen Gespräch bei der Arge (Leistungsabteilung) hat man mir gesagt das wenn ich eine Dauerrente erhalten werde, dann werd ich aus der Bedarfsgemeinschaft herausgenommen, meiner Frage nach,warum? Sagte die gute Frau, dann sind sie nicht mehr Bedürftig!! Ja hallo, was dann? die EU Rente ist so gering das ich HarzIV dazu beantragen mußte. Das Sozial Amt wo ich mich dann Erkundigte was ich dann machen soll, sagte mir das ich weiter hin in der Bedarfsgemeinschaft bleiben werde, ich sehe das man ja auch so die Zahlen der Argen verschönt. Mir wirds durch das Bürgergeld auch nicht besser gehen, oder wie seht Ihr das?????

  42. Besserwisser am 7. Oktober 2009 um 17:21 Uhr

    boooaahh diese H4 jammerlappen..tztztz
    ich sehe & höre nur es reicht da nicht, ich bin krank,ich finde keine arbeit, ich habe unmengen von kindern…blah blah blah….

    mensch ihr jammert alle auf sehr hohem niveau, um nicht zu sagen mit dem bronzenen löffen im hintern….

    in anderen länder gibt es KEINE soziale hängematte wie hier in der guten alten BRD…..
    keine 1a gesundheitsversorgung, keine rente, keine wahlen, gymnasien, usw….
    na klar geht es den einen besser als den anderen das war schon im alten rom so, oder im MA…..menno…..
    und ob es nun ALHG, ALGII (H4) oder Bürgergeld heißt…..
    die jungs und mädels bekommen Das geld, die kohle, den zaster…ohne dafür zu arbeiten und das bis 65, 66,67….und darüber hinaus gibt es weiter geld vom staat

    also nicht immer nur jammer auf den staat oder wandert doch alle aus und schaut mal was da sonst los ist……….
    in afrika, indien, irak, spanien…..ihr werdet alle schnell wieder zurückkommen….
    liebe grüße an alle jammerlappen ;-)))))

  43. adele am 7. Oktober 2009 um 17:28 Uhr

    ein Politiker, der solchen Schwachsinn unter die Leute bringt ist arrogant, rücksichtslos und in höchstem Maße in die Regierungsform der 30er Jahre einzureihen.
    Ich bin überzeugt, dass Herr Martin Lindner seiner Partei und sich selbst keinen Gefallen getan hat, indem er “gemeinnützige Arbeit ” als reguläre Arbeitsstelle probagiert. Gemeinnützigkeit ist im praktizierten Sinne total ehrenamtliche( kostenfreie) Arbeit.

    Wenn die FDP keine besserqualifizierteren Politiker in Ihren Reihen hat, als Herrn Lindner, dann sollte sich die Partei besser auflösen.
    Denn seit Beendigung der Ära Genscher ist die Partei zu einer Gruppe von “Luftblasen-Produzenten” geworden.

    Jetzt nach der Bundestagswahl hat sich die FDP wieder einen sozialpolitischen “Geisterfahrer” als Finanzminister auserchoren: Herrn Solms.
    Von einer menschenwürdigen Arbeits-und Sozialpolitik versteht er ebenso wenig, wie ein Maurer vom Geld drucken. Sonst würde er nicht solche schwachsinningen Forderungen stellen. Herr Solms muss sich fragen lassen, ob er und seine Partei aus 16 Jahren Oposition nichts gelernt hat ?!??. Ein dermaßen populistischer Rattenfänger darf nie und nimmer die Geschicke eines noch funktionierenden demokratischen Staates mitbestimmen.
    Herr Solms und seine Mannen wollen genau das gleiche ereichen, wie die Repüblikaner in Amerika: privat versichern, Arbeit nur wer dafür bezahlen kann, Sozialhilfe nur nach einem Verteilerschlüssel nach Gutsherrenart.!
    Diese Partei hat auch kein reales Sozial- und Wirtschaftsprofil, sondern sie tendiert bei und nach Wahlen immer nur dazu ” das Zünglein an der Waage zu sein.( sie reiht sich dort ein ,wo es warm herauskommt).
    EIGENSTÄNDIGKEIT UND KLARE UMSETZBARE ZIELE SIND MIT DIESER PARTEI NICHT ZU ERREICHEN !!!

  44. Sieglinde am 7. Oktober 2009 um 18:41 Uhr

    DANKE für Beitrag Nr.6. Bei soviel Frust ist es schön, mal herzlich lachen zu können. Die FDP treibt die Spaltung der Gesellschaft weiter voran, mal schauen, ob sie dann immer noch Blöde finden, die sie wählen!

  45. Cindylady am 7. Oktober 2009 um 19:02 Uhr

    Ich finde es eine richtige sauerrei was die vor haben als Hartz4 enfänger ist man schon bestraft genug. Denn es ist zum leben zu wenig und zum sterben zu viel. Meine meinung ist man sollte den Polietigern erst mal die Diätkosten wegnehmen den Hartz 4 entfänger bekommen auch keine mehr .Dann brauchen die auch keine denn die sitzen nur da so rum und tun nichts. Über legen nur wie man dem kleinen man noch mehr geld aus der tasche ziehn kann.
    Dann sollte man den ihre gehälter kürzen und ihre neben ein künfte mit ran ziehn zur steuer berechnung. Wie beim kleinem man da darf nur das berechneit werden wie bei uns kleinen. Ohne das sie was ab schreiben können. Denn die sind schult das es heut uns allen so beschiessen geht. Die müsten auch krankenkassen einzahlungen machen und auch in die renten kasse mit ein zahlen. Unicht das sie nach 5jahren schon in rente gehn könten und dan noch 3500 euro bekommen. Der kleine man mus 45 jahre knüppeln und bekommt dann nur 900- 1200 euro rente. Sowas kann ich gerade ab.

  46. spezialistblau am 7. Oktober 2009 um 19:59 Uhr

    Grundsätzlich ist die Idee des “Bürgergeldes” zu begrüßen- Leistung aus einer Hand und Entbürokratisierung eines kränkelnden Sozialsystems.Das spart Kosten ein in Millionen/Milliardenhöhe und das auf Jahre.Auf der anderen Seite ruft die Idee auch Kritiker auf den Plan,die bemängeln,das die Gewährung des Bürgergeldes an Bedingungen geknüpft ist und konträr zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens steht.Hier scheiden sich die Geister. Fakt ist allerdings eins: Es muss etwas geschehen und das noch in dieser Legislaturperiode!!!

  47. Ossi am 7. Oktober 2009 um 23:05 Uhr

    @46:

    ich glaube du verstehst da grundsätzlich etwas falsch!
    richtig ist das es entbürokratisierung ist, richtig ist auch das es geld spart. aber der unterschied zwischen bürgergeld und bedingungslosem grundeinkommen ist, das bürgergeld so niedrig angesetzt ist, dass es keine andere möglichkeit als arbeit gibt um überhaupt an harzIV zu kommen wärend das bedingungslose grundeinkommen den bedarf deckt und jeder frei entscheiden kann ob er zusätzlich arbeiten möchte.
    nun kommen wir zu den arbeitsbedingungen: wer bürgergeld bekommt, der hat wie gesagtt keine entscheidung und dank der zumutbarkeit mutiert das zu zwangsarbeit.
    ich stelle das arbeiten nicht in frage, aber ich möchte die möglichkeit haben zu entscheiden was ich machen möchte und nicht aus der not heraus einen unterbezahlten job machen der mich frustriert. und ich möchte auch nicht den nächstbesten job auf einem übersättigten markt haben.
    beim bedingungslosen grundeinkommen hat man die wahl ob arbeiten oder nicht. das ist sozial und bringt auch den arbeitsmarkt in positive wallung. weil klar erstmal arbeitermangel herscht. wer will denn auch zum dumpinglohn arbeiten, wenn er es nicht braucht? manche würden gar nicht wollen, aber um so besser für die die wollen. die können nämlich ihren lohn (kommt von belohnung und das ist etwas was den wert deiner leistung und deiner dadurch entgangenen lebenszeit entschädigt) wieder frei aushandeln, was den preis für arbeit wieder hebt. durch den einheitlichen steuersatz kommt auch immer geld in die kasse.

  48. Petsie am 7. Oktober 2009 um 23:40 Uhr

    Politiker zu sein bedeutet leider nicht mehr, Gutes zu bewirken. Es ist nur noch ein Leben , indem man das Leiterchen hochsteigt. Diese ganzen Scheißdiskussionen. Manchmal würd` ich gern is Fernsehen springen.
    Es gäb` so einfache Lösungen:
    Steuern sparen , aber der nicht auf dem Buckel der
    Bevölkerung.
    1.Gesundheitsreform-, wenn ich dran denke, was die
    da rum diskutieren. Alle sind im Nachteil, der Arzt
    und der Patient. Der einzige der dran verdient, sind
    die Krankenkassen usw. . Klar, kann man sagen,
    Du bist versorgt, aber richtig motiviert arbeitet so
    doch kein Arzt mehr und behandelt dich mit allen
    Möglichkeiten und vor allem den besten für dich und
    nicht den billigsten..
    Ich kenn`jemanden, der wurde echt krankgespart.
    Das ist doch echt grauenhaft.
    2. In einem Land mit so vielen Schulden und armen
    Menschen, kann man nicht soviel Geld für Einsätze
    der Bundeswehr ausgeben. Das ist unglaublich, wir
    retten die Welt, obwohl es in Deutschland eine Menge
    zu retten gibt, nämlich viele seiner Menschen.

  49. Christopher am 8. Oktober 2009 um 08:17 Uhr

    Da fängt die Hölle schon an auf zu gehen für alle Leute die schon wenig haben und noch weniger bekommen werden und das alles nur, wegen Schwarz / Gelb.
    Ich hasse diese Koalition und ich hasse diese Politik die hier angewandt wird.
    Das Bildungssystem geht den Bach unter, Kinder werden immer ärmer weil sie unter den Lasten der Eltern zusätzlich mit leiden.
    Wie viele Erwachsene Menschen durfte ich schon in meinen wenigen jungen Jahren kennenlernen, bei denen es ÜBLICH ist, dass das Kind mit seinem Geld (Ausbildungsgehalt usw.) noch die Familie miternähren muss, nur damit niemand hungert, niemand nur von 99 Cent Fast-Food leben muss und sich wenigstens noch ETWAS Lebensfreude erzwingen kann.

    Wo bleibt der Sinn, wenn niemand mehr Geld hat, die Bosse niemanden einstellen mögen, aus welchem Grund auch immer und keiner der extrem vielen Arbeitslosen mehr irgendwas von seinem Leben hat?
    Wo soll die Motivation bleiben, sich noch zu bewerben, sich für anderen den A*sch aufzureissen, wenn man eh nur eine Schelle nach der anderen bekommt, in Form von Kürzungen und Abkapselung.
    Abkapselung in der Hinsicht, dass jemand, der keinen Job hat, heutzutage schon schlimm diskrimiert wird. Man sei faul, man sei ja völlig ungewillt und sowieso.
    Ich verstehe den Zusammenhang nicht, dass wenn einem Menschen so gar nichts mehr bleibt, außer die eigene Existenz um die man JEDEN Tag auf’s neue schon fast betteln muss, überlegen muss, wie es nun weitergeht und so absolut keine Lebensqualität mehr hat, noch etwas für den Staat zu tun. Irgendwann lässt sich jeder mal hängen und wenn das Leben dann so wenig bietet, weil man immer mehr eingeschränkt wird, dann ist das für JEDEN einzelnen Menschen (sogar in seiner Umgebung) sehr schwierig damit umzugehen und noch irgendetwas umsetzten zu wollen.

    Ein Sozialstaat sind wir schon lange nicht mehr. Das fängt bei den Abgaben bei einem Arbeitnehmer an und hört bei der Arbeitslosigkeit im aller untersten Fall der Finanzierung an.
    Willkommen in Deutschland, dem Land ohne Perspektive und ohne Lebensqualität!

    P.S.: Nur um das klar zu stellen, ich habe einen Job, aber von Lebensqualität kann ich hier nicht mehr reden!

  50. mario am 8. Oktober 2009 um 10:50 Uhr

    zum komentar 42, sag mal was bist du denn für ein? wer hatt dich denn frei gelassen? sei blos ruig und vorallem sei glücklich das de gesund bist, und wenn de der meinung bist das alle auswandern sollen,, dann mach dich mal gleich auf die spur!!! auf soein schwachsinn was du da vom stapel lässt, das haben wir schon zur genüge gehört,. hallo wach auf du träumer!!!!!!!!! ich fass es ja nicht…..

  51. Besserwisser am 8. Oktober 2009 um 13:34 Uhr

    @ mario…..;-)

    du scheinst da etwas nicht zu verstehen..!!?? mir gefällt es ja hier in der BRD…….

    du verstanden haben…ggg noch mal so auch das du es verstehst: m i r e s h i e r g e f a l l e n t u t ! ;-P

    aufwachen sollten mal die die in der sozialen hängematte liegen und am jammer sind……

    bürgergeld ist doch voll fett… also super guido mach weiter so…
    CDU/CSU & FDP for ever !!!!!!!! denn nur sie haben die MACHT….und KRAFT das universum vor den hartz-vadern zu retten…

    kirk an scotty “beam me up”

  52. KK am 8. Oktober 2009 um 15:30 Uhr

    … he he Nr. 50 und 51, zerfleischt euch nicht, wir sitzen alle in einem Boot, egal ob mit oder ohne Arbeit.

    Fakt ist: Jede Systemänderung in den Behörden (ob ARGen oder Jobcenter) kosten uns eine Menge Gelder. WER zahlt DAS?… Na wir zahlen die Umstellung auf das umstrittene Bürgergeld, wenn es denn überhaupt passiert.

    Dabei wollen unsere Politiker sparen… frag mich nur wo?

    Ich für meinen Teil: Von dem Bürgergeld versprech ich mir überhaupt nichts, wir werden wie immer das nachsehen haben. Man liest und redet immer nur von 662 € für Alleinstehende. Keiner der Politiker äußert sich über die Höhe bei Ehepaaren bzw. Lebenspartnern und Familien.
    Das ist doch wunderlich….ODER???

  53. Lurgi am 8. Oktober 2009 um 16:21 Uhr

    Unter schwarz-gelb wird es jetzt wohl die vollendete Rolle rückwärts geben: Vom Beginn des 3.Jahrtausends ins Jahr 1850. Ein Paradies für den Raubtier-Kapitalismus, der sich aus einem Heer von Arbeitssklaven bedienen kann.

    Wenn es aber um die Unternehmen geht gilt das Säuglings-Prinzip: Verhätscheln und Peppeln. Würde man nämlich den Markt entscheiden lassen, dann müssten Unternehmen, die nur mit unterirdischen Löhnen Gewinne machen können verschwinden und neuen Unternehmen Platz machen, die besser wirtschaften können. Statt dessen werden die schlechtesten Unternehmen mit Gewalt am Markt gehalten. Das ist marktwirtschaftliche Politik nach FDP Art und es behindert den Fortschritt.

  54. mario am 8. Oktober 2009 um 19:25 Uhr

    naja die müssen auf jeden fall was unternemen, denn bescheide die ab nächstes jahr raus gehen werden dann wohl nicht mehr rechtsgültig sein. (nach jetziger reglung) nun nennt man das kind schnell bürgergeld, aber ändern wird sich auch nichts, woher denn auch? die versprühen doch nur warme luft!! wie immer schon.wenn die 34 miliarden bis 2013 eisparen müssen ist doch alles was die in die welt setzen blödsinn, ihr werdet sehen das die rechnung nie aufgehen werden….

  55. Flynn  (Website)  am 8. Oktober 2009 um 21:28 Uhr

    Es wurden hier viele interessante und aufschlussreiche Beiträge veröffentlicht. Und dennoch stellt sich mir immer noch die Frage: „Wer hat diese Parteien (CDU/CSU, FDP) gewählt?“

    Angeblich war es ja keiner?!

    TOLL!

  56. Koschka1952 am 9. Oktober 2009 um 19:10 Uhr

    Besserwisser halte dich raus. auf solchen unqualifizierten quatsch können wir verzichten.

  57. Lurgi am 9. Oktober 2009 um 20:09 Uhr

    Ich wars nicht – ich schwörs! Nur rechts, wo die Parteien stehen, die man nicht will, da hab ich FDP angekreuzt – aber so was von dick… :-o

  58. Ossi am 9. Oktober 2009 um 21:01 Uhr

    nee flynn…niemand wars…und davon mehrere millionen…
    lustig oder, hier gehts um echtes unrecht an die würde des menschen und kaum jemand will was sagen…aber da wo es üm geldbörsenfüllung geht stehen die schlange wie die armen banken…

  59. Petsie am 9. Oktober 2009 um 22:52 Uhr

    Lieber Besserwisser ,
    ich steh`zum Glück voll im Leben, doch diese Unmenschlichkeit, die Menschen erfahren, die wirklich Hilfe benötigen ( außer den Schmarotzern ), ist für Dich vielleicht nicht nachvollziehbar.
    Ich hab`diese Koalition nicht gewollt, schade um Herrn Westerwälle, diesen sympathischen Mann aus kleinen Verhältnissen. Genauso gibt er klein bei, weil er sonst politisch untergeht
    Die einzige Chance ist glaub`ich Links wählen. .

  60. Gesetzesbrecher am 9. Oktober 2009 um 23:18 Uhr

    An @42 Besserwisser – Soviel Schwachsinn in einer Person vereint, ist ein Fall für die Klapsmühle. Du bist ein asoziales Element, das für immer weggesperrt werden muss.

    Zu @ 43 adele – Du hast mehr Verstand im kleinen Finger, als die gesamte Schwulenpartei FDP in ihren Köpfen. Ein sehr gutes Kommentar.

    Der Oskar von der Linken Partei hat doch gesagt. „Was die FDP vorhat, ist eine Verarsche!“

    @9, steve wilcox, hat doch gesagt: Revolution oder auswandern. Ich bin zuerst für die Revolution (Nacht der langen Messer) – und wenn diese fehlschlägt, kann man immer noch auswandern.

    Hallo! @55 – Flynn, Ich bin Mitglied der Linken und habe diese auch gewählt – und das nach 35 Jahre CDU-Mitgliedschaft.

    Du wolltest doch mal eine neue Partei gründen, ich bin dabei!

  61. willigo am 10. Oktober 2009 um 13:52 Uhr

    Mein Kommentar dazu, ich bekomme ALGII und mache noch einen Kleinen Nebenshop als Hermesbote mit dem eignen PKW. nur der Verdienst davon es sind meistens so um die 120-180 Euro im Monat und das bekommt man ja wieder Anderechnet .gut da sind die Freibeträge. aber meine Meinung ist man dürfte nichts abgezogen bekommen zudem mann ja auch Unkosten mit Dem PKW hat, aber das Intriesiert ja keinen es heist Höchstens mann müsste es ja nicht machen. Selbst die 1 Euro Jober haben da mehr geld weil sie sogar noch die fahrtkosten Ersetzt Bekommen.

  62. sculli am 10. Oktober 2009 um 14:41 Uhr

    Ich bekomme auch Hartz IV.
    Ich habe eine Ausbildung gemacht, gearbeitet, geheiratet, Kinder bekommen, bin dann in den Job zurück. Bedauerlicherweise wurde mein Betrieb ( DBP ) zwischenzeitlich privatisiert. Nun war es vorbei mit Teilzeitarbeit. Ich mußte wegen der Kinder kündigen.
    ( Kindergärten ab 5.30 Uhr ? )
    Ich nahm einen Putzjob an, aus LANGERWEILE ! Wer hält es schon den ganzen Tag zu Hause aus ??? Wir haben gebaut, Autos gekauft, die Kinder zur Realschule geschickt. Ich putzte immer noch. Warum auch nicht ?
    Dann kam Frau von der Leyen und schaffte den Ehegattenunterhalt ab. Wen kratzt es ?
    Mein Mann verließ die Familie, als das neue Unterhaltsgesetz in Kraft trat.

    Ich mußte Hartz IV beantragen.
    Mein ehemaliger Betrieb stellt Ehemalige nicht wieder ein, schon gar nicht fest, höchstens als Abrufkraft.

    Mein Lebensversicherung ? Weg !
    Sparverträge ? Weg !
    Das Haus ? Weg !
    Auto ? Weg !
    Private Rentenversicherung (ohne Riester ) ? Weg !

    Ich putze immer noch auf Mini-Basis, davon bezahle ich den Kindern den Schulbus.
    Der Kindesunterhalt wird voll abgezogen, davon haben die Kinder nichts !
    Ja, ich bin wirklich faul, habe keine Lust und gucke nur noch Fernseher……
    Allerdings würden unsere Tafel, das Schulfrühstück und der Kirchenbus ohne mich abgeschafft werden.
    Bezahlt werde ich dafür nicht, aber wenigstens verblöde ich nicht zu Hause !

  63. kasimoto  (Website)  am 11. Oktober 2009 um 17:19 Uhr

    eine schweinerei mit den sgenahten Bürgergeld, vor teuschung flascher tatchen. In wirklichkeit ist das Sozial abbau mann bekommt weniger wie vorher. Mann hat den Recht mehr zu klaken, mann hat bei den Bürgergeld 303,- Euro für Miete und Nebenkosten. Wer keine Wohnung fintet für 303,- Euro warm muß unter der Brücke schlafen.

  64. Sonne am 13. Oktober 2009 um 11:56 Uhr

    Hallo,

    ich bearbeite ALGII und ich glaube, dass das Bürgergeld viele Arbeitlose erst recht in den Abgrund schieben wird.
    Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Politiker endlich die Anrechnung des Kindergeldes abschaffen würden. Ich finde es eine große Schweinerei das Kindergeld als Einkommen der Kinder anzurechnen.

  65. mario am 20. Oktober 2009 um 18:24 Uhr

    es tut einem sehr weh in die kleinen kinderaugen zu schauen,und dann sagen zu müssen;; das kann ich dir nicht kaufenn” nun erkläre mal einem kind warum dies so ist.da verzichtet man selbst auf dinge die man auch haben möchte, um nicht in erklährungsnot zu geraten. man wo sind wir nur gelandet? dafür ging ich damals nicht auf die straße, und hab mein arsch riskiert.

  66. Ines am 22. Oktober 2009 um 17:42 Uhr

    Hallo, wir brauchen kein Hartz 4 und auch kein Bürgergeld. Was wir brauchen ist das Bedingungslose Grundeinkommen.

  67. Lurgi am 23. Oktober 2009 um 18:13 Uhr

    Das bedingungslose Grundeinkommen ist noch ziemlich utopisch, obwohl ich kürzlich in einem TV-Bericht gesehen habe, dass in Namibia (glaub ich) in einem Dorf ein Experiment läuft, mit genau diesem Grundeinkommen. Nach dem Bericht sieht es gut aus, aber die Sache ist mit einem festen Ende versehen – ich glaube bis 31.12.09.

    Klar ist, dass es eines neuen Gesellschaftssystems bedarf. Denn jeder Einzelne muss nur noch tun, was ihm Spass macht, sonst lässt er es und bekommt doch ein Einkommen. Derzeit ist aber noch die Zwangsarbeit in den Köpfen der Politiker. Wenn ständig gesagt wird, dass H4-Empfänger von der Arbeit “entwöhnt” sind, dann heisst das im Klartext “sie wollen keine Zwangsarbeit leisten.” Denn nur an Arbeit, die man ablehnt muss man zwangsweise gewöhnt werden, damit der Trott den Widerwillen überdeckt.

    An Arbeit die ich gerne tue, die mir Spass macht brauche ich nicht “gewöhnt” werden.

    Was würde ich tun mit einem Grundeinkommen? Ich glaube das Gleiche wie heute. Ich bin 12-14 Stunden am Tag damit beschäftigt zu programmieren, zu reparieren, mal bei ebay was verkaufen usw. usw. Ich hab genug zu tun.

  68. Julchen am 8. Dezember 2009 um 14:34 Uhr

    Das Bürgergeld wäre nur dann sinnvoll- wenn es das BGE wäre. Bedinungsloses Grundeinkommen.
    Unter 1000 Euro kann kein Mensch vernünftig leben- und dann wäre es noch knapp. Aber man könnte wieder auf Angebot und Nachfrage zurückgreifen und die Leute würden Arbeit wieder bezahlen. Das Geld würde vom Finanzamt gezahlt– und weitere Einkommen eben dann nur versteuert.
    Die Bundesagentur für Arbeit ( Arbeitsverhinderungsamt) könnte so wie sie ist- abgeschafft werden, ebenso die ARGEn mit ihrem hilflosen Handeln. Denn ausser Druck ausüben ist ja da nichts.

    Es gibt keine Vollzeitstellen mehr in vielen Bereichen und die EU hat uns viele zusätzliche Fremdarbeiter beschert, die unter Preis arbeiten.
    die 1 Euro Job und die 400 Euro Jobs müssen weg, denn fast alle Firmen nutzen das aus.

    Weg mit Hartz IB
    Her mit dem BGE

    http://www.unternimm-die-zukunft.de/index.php?id=54

  69. Julchen am 8. Dezember 2009 um 14:35 Uhr

    sollte natürlich Hartz IV heissen. sorry

  70. heike am 6. Februar 2010 um 17:08 Uhr

    Na wie es so schön heißt staubsaugervertreter verkaufen
    staubsauger-teppichvertreter verkaufen teppiche und volksvertreter verkaufen……
    Ein staat ist halt nur so gut wie seine pädagogik
    und die besteht aus double bind und gender-main-stream
    Liberalismus,marxismus,christ-demokratie,religionen-sind alles nur ideologien,sozialismus ect mit dem leben und der realität hat das wenig zu tun alle probieren etwas alle wissen was falsch ist das problem keiner weiß wie es richtig funktioniert.als kind hörte ich alle 2 minuten hilf dir selbst sonst hilft dir niemand.leute wartet nicht auf diakonien institutionen und schon gar nicht auf den staat baut netzte,tauschbörsen in der nachbarschaft auf
    und habt veständnis für die ELF wellen bestrahlten die das fascho-programm nicht mehr packen seid nett und lächelt und schreibt bei der nächsten wahl einfach illegal darauf.
    baut euch gegenseitig auf helft euch gegenseitig ich denke es kommt noch härter wenn unsere europäischen nachbarn richtig sauer auf das sind was merkel und co treiben kriegen nämlich auch wir ab !Nur links rechts oder wie die köpfe sich auch schimpfen FDP-CDU-ect
    kommt hoffentlich eines tages die uno und die gesetze
    gelten doch noch mal für alle gleich,dann will ich nicht wie der opferplempel dastehen sondern sagen ich war so nicht .Deswegen vesucht euch selbst zu helfen rennt nicht zu vermeintlichen rettern laßt sie ihre kurz vor ablauf des verfallsdatums lebensmittel selbst fressen sollen sie ihre verwanzte stinkige gebrauchtkleidung selbst tragen habt wenigstens ein bißchen stolz und achtung vor euch selbst und lacht das wird sie ärgern.rechtfertigt euch nicht das es keine arbeit gibt laßt die dummen denken was sie wollen sie werden die ersten sein die mit gar nichts mehr geregelt bekommen denn ihre menschenverachtende lebenseinstellung wird auf sie selbst zurückfallen.
    glaubt an euch selbst ich finde euch alle klasse!Weil ihr habt alle ein heftiges programm bis jetzt schon überlebt und den rest schaffen wir auch noch!Es gibt das wort wert-papier ihr habt den wert die anderen eben das papier.
    viel kraft und alles gute

  71. ajwe60 am 9. März 2010 um 06:39 Uhr

    Meine Hochachtung, Heike!

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