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Verfassungsrichter: Senkung des ALG II Regelsatzes ist möglich

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 08.05.2010 um 09:39 Uhr

In einem Interview mit dem “Hamburger Abendblatt” machte der vor kurzem zum Bundesverfassungsgerichtspräsidenten ernannte Richter Andreas Voßkuhle deutlich, dass eine Absenkung des Hartz IV Regelsatzes nicht ausgeschlossen sei.

So habe das Verfassungsgericht in seinem am 9. Februar verkündeten Hartz IV Urteil zwar die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld für verfassungswidrig erklärt. Da über deren Höhe aber keine Aussage getätigt wurde, komme eine Senkung der Sätze grundsätzlich in Betracht.

“Das Bundesverfassungsgericht fordert eine nachvollziehbare realitäts- und bedarfsgerechte Berechnung der Regelsätze”, stellte Voßkuhle klar. Bezüglich einer möglichen Absenkung fügte der Verfassungsgerichtspräsident hinzu, dass die Hartz IV Sätze jedoch nicht “evident unzureichend” sein dürften.

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bisher 51 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Julchen am 8. Mai 2010 um 10:40 Uhr

    Die Bundesregierung- respektive die entsprechenden Gemien werden das schon so rechnen, das die Arbeitslosen als die Blöden dastehen.
    Spätestens, wenn die FDP in NRW dabei bleiben sollte, pauken die das Bürgergeld durch.
    Für einen Alleinstehenden wären das 632 Euro. ( Den Familiensatz kenne ich nicht )
    Dann kommt noch die Kopfpauschale- und schon sind wir erledigt.

    Tatsache ist, dass ALLES getan wird um die Menschen in den Abgrund zu bringen.

    Die Frage wäre dann nur- wohin mit den vielen Menschen, die ihre Wohnung dann nicht mehr halten können, und sei sie noch so klein. Denn dann gibt es auch keinen Heizkostenzuschuss mehr.

    nicht “evident unzureichend” hah hah hah …

  2. Roter Ritter am 8. Mai 2010 um 11:27 Uhr

    Ja und es ist auch nicht ausgeschlossen das morgen ein Meteorit auf Berlin fällt :-)
    Und es ist auch nicht ausgeschlossen das am Montag Spanien Pleite ist :-)
    Und es ist auch nicht ausgeschlossen das der Guido Schwanger wird :-)
    Und es ist auch nicht ausgeschlossen das Hitler noch Lebt :-(
    Und es ist auch nicht ausgeschlossen das DIE LINKE morgen 80% der stimmen bekommt :-)
    Aber es ist ausgeschlossen das die SPD und die Grünen wieder Soziale Politik machen :-(
    Und es ist auch nicht ausgeschlossen das gleich wieder Dumme kommentare hier erscheinen :-(

  3. Streetfigther am 8. Mai 2010 um 12:08 Uhr

    Ein Grund mehr morgen in NRW die Linke zu wählen.Laut Bildzeitung wird sich die Bundesregierung demnächst ihre Gehälter erhöhen.
    Die Hartz IV Emfänger und Aufstocker und viele andere Berufstätige können morgen dieser Ausplünderung der sozial schwachen und anderen benachteiligter entgegentreten und zusammen mit Gewerkschaften und anderen sozialen Organisationen den Sozialabbau stoppen.
    Nächstes Jahr sind noch mehr Landtagswahlen und auch da muß richtig gewählt werden das man sich nicht immer an den ärmsten der Armen vergreifen kann.
    Wir haben die Krise nicht verschuldet sollen aber dafür bezahlen.
    Wer das nicht versteht oder begreift brauch sich hinterher auch nicht mehr aufzuregen!

  4. misterxzy am 8. Mai 2010 um 13:30 Uhr

    ich kann diesen Schwachsinn von solch **** nicht mehr hören .. äh lesen ..

  5. helli am 8. Mai 2010 um 17:38 Uhr

    Was soll das denn sein? Wurde der für diese Aussage bezahlt? Nun wissen wir, was demnächst auf uns zu kommt. Das ist ein Freibrief.

  6. Julchen am 8. Mai 2010 um 18:32 Uhr

    @Streetfighter
    ja- die Merkel kriegt ca. 300 Euro monatlich mehr, kann sie ja in Griechenland fein essen gehen ;-))
    Wobei die Kanzlerin- im Verhältnis zu andern noch relativ wenig verdient.

    Was viel schlimmer ist, dass ALLE Beamten mehr Knete kriegen.

  7. RüdigerP am 8. Mai 2010 um 18:50 Uhr

    Jeder der es nicht versteht warum Vermögende nicht einen angemessen Beitrag zur Solidarität und ganz besonders in der jetzigen Krise abgeben muß,
    Jeder der es nicht versteht warum Menschen sich gegen Willkür und Schikane am Arbeitsplatz und auf dem Arbeitsamt wehren kann und auch nicht darf,
    Jeder der es nicht versteht warum der persönliche Beitrag zur Profitanreicherung für andere Schweine die absolute Vorraussetzung für ein menschenwürdiges Leben ist,
    Jeder der für Menschenrechte, Menschenwürde, Chancengleichheit und Demokratie steht
    geht morgen wählen: Und zwar mit BEIDEN Stimmen “Die Linke” !!!!!!!!!!!!!111

  8. Boo am 9. Mai 2010 um 04:04 Uhr

    Hartz IV Empfänger: Amoklauf ist bei Leistungsempfängern möglich

    In einem Statement machte ein vor längerer Zeit arbeitslos gewordener Angestellter der nach ein paar Monaten Arbeitslosengeld I jetzt ALG II (Hartz IV) bekommt deutlich, dass ein Amoklauf bei einer Verschlechterung der persönlichen Situation oder einfach nur aus Frust nicht ausgeschlossen sei.

    So habe das Verfassungsgericht in seinem am 9. Februar verkündeten Hartz IV Urteil zwar die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld für verfassungswidrig erklärt, geändert habe sich bis jetzt aber nichts und anscheinend wird sich wenn dann auch nur für Kinder was ändern. Da über deren Höhe beim Verfassungsgericht keine Aussage getätigt wurde, komme eine Senkung der Sätze grundsätzlich in Betracht was bei den immer wieder steigenden Lebenshaltungskosten für Hartz IV Empfänger ein großes Problem bedeutet.

    “Das Bundesverfassungsgericht fordert eine nachvollziehbare realitäts- und bedarfsgerechte Berechnung der Regelsätze”, nur die Politiker besonders der CDU und FDP halten eine Absenkung des Regelsatzes für möglich und nötig und ihnen ist es scheißegal ob dann ein Hartz IV Empfänger davon leben kann und die Regelsätze “evident unzureichend” sind.

    Hauptsache die Diäten der Abgeordneten werden regelmäßig (teilweise um fast den Hartz IV Regelsatz) erhöht und man kann noch zusätzlich einen gutbezahlten “Nebenjob” als Lobbyist für die Wirtschaft ausüben ohne das die Entlohnung irgendwo wirklich angegeben werden muss (wenn dann nur in 3 Stufen die nichts aussagen!), geschweige den auf irgendeine Weise “angerechnet” wird wie es bei einem Nebenjob mit gleichzeitigem Hartz IV Bezug immer gemacht wird. Vor dem Gesetz sind alle gleich, nur manche sind eben gleicher.

  9. Jonas am 9. Mai 2010 um 08:03 Uhr

    Jetzt beginnt das gezielte Aushungern der Hartz IV Abhängigen. Ein psychologischer Krieg gegen die Menschen, die man zuerst entmündigigte, in dem man sie zu einer Nummer reduzierte, dann offen und heimlich beschnüffelt, Bankkonto etc, und man höre: Jedes Telefonat ins JobCenter, wird registriert, heimlich bewertet. Ich habe es erlebt ! Anfragen werden umgewertet in: Sie sind unzufrieden.

    Willkürlich kommt es schon jetzt zu Kürzungen und nun, so es denn erlaubt ist, wird das Aushungern Älterer in die vorgezogene Rente zwingen. Die Rentenkürzung durch die Hintertür.
    So reinigt man die Arbeitslosenzahl. Was wird uns noch alles erwarten, während sich die verantwortlichen die Taschen vollstopfen?

  10. Julchen am 9. Mai 2010 um 08:59 Uhr

    Na wenigstens kriegt die Merkel nichts zum Muttertag heute

    ‘Allen Müttern hier einen schönen Sonntag’ :-))

    http://www.kunstsam.de/cartoon_muttertag.jpg

  11. Roter Ritter am 9. Mai 2010 um 09:03 Uhr

    Hallo RüdigerP ich komme grade von der Wahlurne und ich habe den Depp der nation (Guido fdp)
    in die Wüste geschickt :-))

    Ich habe BEIDE STIMMEN FÜR DIE LINKE gegeben :-)))

    Auf den Straßen hier in NRW stehen Bürger aus ganz Deutschland (Sie dürfen leider nicht wählen) und jubel uns zu und rufen Schmeiß die merkel und den guido raus :-))))

  12. Streetfigther am 9. Mai 2010 um 10:47 Uhr

    @7.RüdigerP und jeder der es versteht erst recht!

  13. Flynn64 am 9. Mai 2010 um 20:01 Uhr

    Also allmählich bekomme ich das Gefühl, dass auch unsere höchsten Richter sehr abhängig, ja vielleicht sogar auch beeinflussbar sind, hinsichtlich der fürchterlichen Politik, die derzeit in diesem Lande geführt wird. Denn ansonsten kann ich mir solche Äußerungen/Aussagen nicht erklären.

    TOLL!

  14. wühlmaus am 9. Mai 2010 um 20:45 Uhr

    Das Wahlergebnis in NRW hätte noch viel deutlicher ausfallen müssen: FDP unter 5%, Die Linke wenigstens 20%…
    Bei dem Wahlergebnis ist es nicht so sicher, ob man vom Regen in die Traufe gekommen ist. Rot – Grün hat uns das H4-Schlamassel schließlich eingebrockt.
    Es ist ein Jammer, wieviele Leute nicht von ihrem wahlrecht Gebrauch machen. Noch haben wir eine Wahl, wer weiß, wie lange Hartz IV – Empfängern dieses Bürgerrecht noch zugestanden wird.

  15. Julchen am 10. Mai 2010 um 05:45 Uhr

    Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl NRW 2010 steht fest, und die CDU hat es tatsächlich noch geschafft, sie ist die stärkste Partei geworden und liegt ganz knapp vor der SPD, 6.200 Stimmen haben hier den Unterschied gemacht. Eine Mehrheit für schwarz-grün gibt es nicht.

    Es war eine Wahlbeteiligung von 59,3 %

    CDU 35,6 %
    SPD 34,5 %
    GRÜNE 6,7 %
    LINKE 5,6 %
    Sonstige 6,5 % ( wobei 2 % auf die Piraten gehen )

    •CDU – 67 Sitze
    •SPD – 67 Sitze
    •Grüne – 23 Sitze
    •FDP – 13 Sitze
    •Linke – 11 Sitze

    Die LINKE ist im Landtag, sie werden also mitstreiten.

    Viel ändern wird sich in NRW sicher nicht, aber Hauptsache die FDP ist erstmal weg

    http://www.pierre-markuse.de/2010/05/10/landtagswahl-nrw-2010-vorlaufiges-amtliches-endergebnis-cdu-starkste-partei/

    Es bleibt dennoch spannend, wenn wir schwarz-rot bekommen- haben wir den selben Mist wie vor der Bundestagswahl. Aber ein bischen Schwund ist ja immer ;-))

  16. Roter Ritter am 10. Mai 2010 um 08:01 Uhr

    Guten Morgen Freunde habt Ihr die gesichter der FDP und erst recht

    vom DEPP der NATION Guido gesehen… :-)

    die standen kurz vor dem kollaps und die merkel kein wort nur Heulen ja so sind Wir hier

    in NRW wenn Wir wählen dann Richtig und jetzt geht nur ROT ROT Grün…. :-)))

  17. Roter Ritter am 10. Mai 2010 um 08:12 Uhr

    Die Hartz IV Partei SPD hat das Schlechteste Ergebnis seit bestehen der Welt

    und sagt sie habe Gewonnen wann merken diese Asozialen SPD leute endlich

    das die keiner mehr haben will.Habt Ihr den Jubel gesehen um 18 Uhr bei der SPD

    die Jubel schon wenn sie das Schlechteste Ergebnis aller zeiten bekommen genau so

    haben die Dummen doch auch gejubelt bei der bundestagswahl 2009 stunden langer

    Applaus dafür das die spd verloren hat wie Krank muss mann sein für so viel Dummheit. :-((

    Alle waren gegen DIE LINKE aber Wir sind im Lantag. :-)))))

  18. wühlmaus am 10. Mai 2010 um 09:26 Uhr

    Noch halte ich es für relativ unwahrscheinlich, dass die Hartz-IV-Sätze gesenkt werden. Es sei denn, hier soll ein Volksaufstand provoziert werden. Hartz IV reicht grade so zum Überleben – wenn nicht grad der Kühlschrank kaputt geht oder man kränkelt grad und muß viel in Medikamente investieren – bei noch weniger (was ja auch die Aufstocker betreffen würde) käme es (hoffentlich) dazu, dass die Unterschicht geschlossen auf die Barrikaden geht.

  19. Streetfigther am 10. Mai 2010 um 11:05 Uhr

    @-14.wühlmaus ,das wird sich alles noch zeigen.Erstmal ist die Bundesrahtsmerheit futsch.Die Linken sind drin.Frau Kraft kann zeigen was sie kann und will und versprochen hat,ob die SPD wirklich zurück ist.Jetzt wird sich zeigen ob die die HartzIV erfunden und durchgesetzt haben und immer noch der Meinung sind das es richtig war bei ihrer Meinung bleiben oder ob sie etwas für die Betroffenen tun wollen,was ich erst dann glaube wenn es so ist.Sie haben ja jetzt die Möglichkeit.

  20. deutscherbundesbuerger am 10. Mai 2010 um 14:29 Uhr

    …die lösung währe so einfach… 1. die

    lebenserhaltungskosten genau prüfen 2.

    testeinkäufe der lebensmittel, strom, wasser,

    usw. berechnen wieviel jeder mensch zum leben

    braucht 3. die .. ach so tolle ausrede des

    jobcenters wörtlich nehmen ( zitat:

    waschmaschiene usw. müssen von den

    regelleistungen zusammengespart werden..

    zitat ende) und diesen betrag auf max 6

    monate verteilen, damit man sich bei bedarf

    wirklich eine günstige kaufen kann!.

    so nun rechnet man fleißig alles zusammen und

    man staune…. es wird die 500 euro grenze

    erreicht. gleichzeitig mit dem “neuen”

    regelsatz steigt logischerweise auch der

    prozentuale abschlag des kindergeldes bei

    hartz 4.

    außerdem sollten NUR die unterstützt werden

    mit job angeboten, weiterbildungen,

    zusätzliche leistungen erhalten usw die aus

    eigenenstücken zum job center gehen und

    arbeiten wollen, alle anderen sollten nur das

    minimum zum leben bekommen (knapp 500 euro +

    miete) dafür aber in ruhegelassen werden. ich

    denke aber das fast alle alg2 und alg1

    menschen arbeiten wollen wenn es sich a.

    lohnen würde und b. seriöse und kompetente/u.

    zur verschwiegenheit “genötigte”

    arbeitsvermittler gäbe.

    kein normaler arbeitsloser ist gerne und aus

    freien stücken arbeitslos.. das verkennen

    diese hohen herren in berlin! meine

    prognose… in ein paar jahren wird es hier

    einen bürgenaufstand geben ( nicht nur alg2

    empfänger sondern mit vielen arbeitern,

    angstellten und auch kleinunternehmern

    zusammen!

  21. Ossi am 10. Mai 2010 um 15:25 Uhr

    Nein das Wahlergebnis ist beinahe perfekt.
    Ziel eins, CDU und FDP haben abgedankt.
    Ziel zwei, die Mehrheit von schwarz/gelb im Bundesrat ist weg.

    Soweit ist das richtig klasse.

    Nun muss die Linke nur Selbstbewusstsein zeigen und sich klar machen, das sie das Zünglein an der Waage ist.
    Strategisch heißt das sie sollte eine rot/grüne Landesregierung dulden und auf keinen Fall koalieren.
    Wenn sie duldet, hat sie mehr Entscheidungsgewalt und mehr Einfluss auf Mitbestimmung wie Dinge beschlossen werden bzw. hat ein entscheidendes Votums recht. Denn wenn die Linke nein sagt hat rot/grün , die andren beiden handeln eh nur trotzig.
    Weiter noch kann sie für Fehlentscheidungen nicht in Mithaftung genommen werden, was bei nächsten Wahlen auf jeden Fall besser aussieht als wenn sie in Regierungsverantwortung gegen ihre Überzeugung handelt.
    Zudem es nicht gerade vor Selbstvertrauen strotzt, wenn die Linke man sich mit jemanden also konkret der SPD zusammen tut, die das eigentlich gar nicht will.
    Jetzt ist der Zeitpunkt zu zeigen das man nicht nur palabert.

  22. Hartmut Holz am 10. Mai 2010 um 15:36 Uhr

    Das wird wohl so sein, dass sich jetzt in Nordrhein-Westfalen eine große Koalition von CDU
    und SPD bilden wird.

    Das ist zwar, von Wählern, nicht gewollt. Aber diese zählen ja nicht.

    Schwarz-Gelb ist, in Berlin, dafür abgestraft worden, dass diese Regierung noch gar nicht ange-
    fangen hat zu regieren.

    Auch haben die derben Sprüche eines Herrn Westerwelle die Bürger abgeschreckt.

    Bleibt jetzt zu hoffen, dass auch die aktuelle Koalition dieser Bundesregierung so schnell wie
    möglich auseinander bricht.

  23. Julchen am 10. Mai 2010 um 15:49 Uhr

    Wirklich “gewonnen” haben letztlich nur die “Nichtwähler”.

    Entweder, weil alle zufrieden sind; oder weil sie zum Schluss kommen, dass sich ohnehin nichts ändert, egal wer da gewählt wird; oder weil ihnen alles egal ist, sie lieber einfach immer unzufrieden sein wollen – egal, wer gerade regiert – und sich darum nicht beteiligen wollen.

    40 % der NRW- ler wollten oder konnten das anscheinend nicht- oder waren so faul, zu bequehm- und was auch immer- oder eben wie gesagt- „zufrieden“.

    So gesehen ist’s ja dann auch wirklich völlig egal, wer da nun gerade “regiert”.

    Selbst die SPD und die GRÜNEN nehmen lieber die FDP (Ampel) in Kauf, statt es mir der LINKEN zu versuchen. Ja nicht bewegen- könnte Muskelkater im Gehirn bedeuten. ;-)

    Tja- jeder so gut er halt kann. Nur motzen- das darf man dann hinterher nicht, weder von der Wählerseite- noch von der Politseite.

    Die Debatten heute waren einfach nur das Letzte.

  24. Ossi am 10. Mai 2010 um 16:53 Uhr

    Hartmut Holz

    am 10.05.2010 um 15:36 Uhr

    “Das wird wohl so sein, dass sich jetzt in Nordrhein-Westfalen eine große Koalition von CDU
    und SPD bilden wird.”

    Das sollen die mal machen, denn sind sie aber auch bei der nächsten Wahl weg vom Fenster.
    Ich freue mich, wenn die sich selbst am Stuhl sägen.
    Sich in die Koalition mit schwarz oder in eine Ampel zu begeben wir der Heuchler Partei SPD den Rücken brechen.
    Diese Wahl war ja keine wunsch- Wahl, sondern Pest oder Cholera.
    Wer das nicht schnallt, der hat es nicht besser verdient.

  25. lesen? am 10. Mai 2010 um 19:49 Uhr

    naja wenigstens sind doch eure Helden, die Linken jetzt drin, dann kanns doch nur noch aufwärts gehen für Euch. Wird bestimmt alles anders, die nehmen sich bestimmt nur 1000 Euro im Monat zum Leben aus der Kasse und schicken den Rest an Bedürftige

  26. Julchen am 10. Mai 2010 um 20:34 Uhr

    Die Kraft will keine große Koalition- wenn sie jedoch wie eben in den Nachrichten gesagt, mit der FDP verhandelt- und es eine “Ampel” gibt- dann ist es in meinen Augen schon Wahlbetrug, denn wir haben nicht die FDP abgewählt- um sie dann hintenrum wieder dabei zu haben.

    Wenn sie das macht- dann ist sie bei der nächsten Wahl erledigt. Die GRÜNEN tun auch alles, um mitzumischen. Denen wärs allerdings auch egal gewesen, ob gelb oder eben die LINKE.

    Da lässt sich keiner die Butter vom Brot holen- das Wohl der Bürger steht wieder hinten an, wenn überhaupt.

  27. Helmut am 11. Mai 2010 um 15:22 Uhr

    Tja, die werden den Regelsatz wohl in den Keller rechnen. Angesichts der “Hilfebedürftigen” Staaten muss das dumme Volk zurückstecken. Und weil alle Hartz-IV’ler ja sowieso faule Schmarotzer sind (frei nach Westerwelle), kann man bei denen ja mit dem Sparen anfangen. Sich selber hat man ja erst in einer Nacht- und Nebelaktion die Bezüge erhöht (durchschnittlich 300 Euro pro Abgeordneter).

    Im Stadtrat unserer Stadt gibt es einen CDU-Abgeordneten, der der Meinung ist, dass ein Arbeitsloser nicht einkaufen braucht, es gäbe schliesslich die Tafeln. Man muss sich zurückhalten, um dem Kerl nicht gleich eine reinzuhauen; aber es zeigt, wie die Politik über Arbeitslose denkt. Und wenn dann noch ein Verfassungsrichter davon spricht, dass die Sätze auch nach unten korrigiert werden könnten, werden die Polit-Marionetten das wohl auch tun…

  28. haselpopasel am 11. Mai 2010 um 15:35 Uhr

    Ist doch eh alles Wurst. Europa geht gerade den Bach runter. 750 Millarden Euro werden auch nicht reichen, um die korrupte heile Welt am laufen zu halten, alles verzockt und verfeiert. Und denn fangen wir bei Null wieder an, dann kann das ganze Pack ihre Scheine als Tapetenmuster anne Wand kleben, weils da auch nichts mehr zu beißen für gibt.

  29. Streefigther am 11. Mai 2010 um 16:00 Uhr

    @25.lesen?Du hast vollkommen Recht ,Frau Kraft müsste jetzt eine Ampel mit Grünen und FDP machen,dann können Sie doch gemeinsam den Schaden beheben den sie angerichtet haben.Und außerdem kommt man so leichter an einen Posten.
    Wenn es wirklich um die Menschen gehen würde müßte man sich anders entscheiden.
    -25.lesen?aber das es nur um einen Posten als Ministerpräsident geht wird jedes Mittel recht sein,und ich bin ganz Deiner Meinung.

  30. abc am 11. Mai 2010 um 16:50 Uhr

    Etwa 40% haben nicht gewählt.
    D.h. die 2 x 20% Nichtwählerstimmen, teilen sich auf CDU und SPD gleichmäßig auf…
    Das machen die jeweils 2 x 15% von CDU und SPD + 2 x 20% Nichtwählerstimmen..
    =
    35% für SPD
    und
    35% für CDU

  31. diogenes am 11. Mai 2010 um 17:14 Uhr

    Millarden für Verschwendungssucht in Europa !
    Millarden für Spekulanten !
    Millarden für Lobbyisten,Banker und Großindustrieelle!
    Wir gehen einer noch nie dagewesenen Wirtschafts – und Finanzkriese entgegen die die Weltwirtschaftskriese in den 20iger Jahren in den Schatten stellen wird.
    Dieses vereinte Europa steht auf so wackligen Beinen das der Kollaps dieser Vereinung unvermeidlich geschehen wird und muß.
    Ich kann nur sagen weg mit dem inflationären Euro und den ganzen Aktionismusgetue aus Brüssel.
    Dann wird es uns Bürgern nach einer gewissen Durststrecke auch wieder besser gehen.
    P.S. Wir brauchen keine Eurokraten die nur nach noch mehr Geld schrein sondern wir brauchen Menschen die mit Geld und insbesondere mit Geld der Bürger umgehen können und damit sind auch unsere deutschen Politiker gemeint.

  32. uwe tammen am 11. Mai 2010 um 17:36 Uhr

    wollen wir mal festhalten, das nicht mit einemhintergedanken,die politiker den amtierenden bundesverfassungsgerichtspräsidenten gegen einen linientreuen menschen ausgetauscht haben.
    wollen wir doch mal überlegen, warum es jetzt wieder, nach der hitleräera, wieder strassenpolizisten gibt,die gleich mit einem ordnungsamtsmann partrolieren gehen.
    fellt und da nicht nur noch der hauswart, der mit seinemstuhl vor den hauseingängen sitzt und per handy auffälligkeiten gleich weiter meldet.
    es heißt immer die jugendlichen sind entsprechend links eingestellt.
    doch ist es nicht so, das der staat inzwischen einen innenpolitik aufbaut, die honnecker und anderen staatschaoten in keins nachsteht.
    werden wir nicht scho reichlich bewacht und wo es an sozialgelder fehlt, da ist geld für die polizei und deren spitzel (IOM) reichlich da.
    doch der deutsche michel wartet bis die bombe platzt. den wenn sie platzt dann wie eine atombombe.

  33. Sancho am 11. Mai 2010 um 19:18 Uhr

    Nun sieht man, was wir für voreingenomme Richter, die normal nur dem Gesetz verpflichtet sein sollen, wir in unserem Land, zum Schutz dieses Steuergelder – Verschleuderstaates haben. Hier zeigt sich nun das wahre Gesicht dieses Rechtsstaates. Ein solcher Richter sollte von vornherein, wegen Befangenheit abgelehnt werden und seines Postens enthoben werden. Aber wenn man die Funktion eine Regierungsschützers gegen Bedürftige ALG II – Bedürftige Familien hat, hat man nach meiner Meinung, in diesem ehemals demokratischen Land und jetzigen DDR – Nachfolgestaat, Narrenfreiheit.

  34. Helge am 11. Mai 2010 um 19:44 Uhr

    Vielleicht ist das hier für den einen oder anderen hier interressant .was ich hier als Kopie eingefügt habe…:

    08.05.2010, Märkische Allgemeine Zeitung

    AMTSGERICHT: Hartz-IV-Betroffene wehren sich
    Streit um veröffentlichte Schreiben

    POTSDAM / INNENSTADT – Darf der Verein der Hartz-IV-Betroffenen den Schriftwechsel mit einer Sachbearbeiterin der Arbeitsagentur ins Internet stellen oder nicht? Darum ging es gestern vor dem Amtsgericht.

    Als Mitglied des Potsdamer Vereins hatte sich Diana H. an dessen Vorsitzenden Jürgen W. gewandt. Die Schriftstücke, die eine juristische Auseinandersetzung mit der Sachbearbeiterin Claudia W. in ihrer süddeutschen Heimat belegen, stellte dieser vor etwa zwei Monaten auf die vereinseigene Homepage. Darunter war auch eine Strafanzeige gegen die fragliche Bearbeiterin, die auf „versuchten Mord“ lautete. Die Angestellte der Arbeitsagentur hatte der Hartz-IV-Empfängerin nach deren Angaben den Regelsatz völlig gestrichen und begründete diesen Schritt damit, dass jene zu wenige Bewerbungen geschrieben hätte. [...]

    http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11794677/60709/Streit-um-veroeffentlichte-Schreiben-Hartz-IV-Betroffene-wehren.html

    http://www.pnn.de/potsdam/290905/

  35. Nora am 11. Mai 2010 um 21:15 Uhr

    ich empfehle http://www.unternimm-die-zukunft.de/ und http://www.bundesagentur-fuer-einkommen.de/
    Es geht um das bedingslose Grundeinkommen fuer JEDEN. Lesen, es lohnt sich.
    Ein Ausweg aus Hartz IV und ein Weg in die Freiheit und die Unabhaengigkeit eines jeden Einzelnen

  36. MartinaBC am 12. Mai 2010 um 07:17 Uhr

    Ich rechne schon lange mit einer Senkung der Regelsätze. Und der Deutsche Michel (Bürger) wird weiter kuschen und es sich gefallen lassen…….loool.

  37. MartinaBC am 12. Mai 2010 um 07:19 Uhr

    Helmut, leider leben unsere Politiker fern der Realität. Man sollte sie absetzen, notfalls mit Gewalt. Dazu sind wir laut Art. 20 GG verpflichtet.

  38. Roter Ritter am 12. Mai 2010 um 09:19 Uhr

    @abc

    Für leicht sollten diese Nichtwähler eine eigene Partei gründen nur was wollen die ?
    Raubtierkapitalismus oder Soziale Gerechtigkeit oder was anderes ich glaube das
    Die es selber nicht wissen.Und wer Frust hat auf und wegen den Politikern grade
    dann sollte man doch wählen gehen und wenn man aus frust einfach eine Renter Partei
    wählt oder eine andere Partei aber nichwählen bringt nichts.

  39. Jolena am 12. Mai 2010 um 09:33 Uhr

    Warum sparen die Politiker eigentlich immer nur bei den Arbeitslosen und Kindern? Wenn sie ihre Bilanzen wieder in den Griff bekommen wollen, sollte sie mal bei ihren eigenen Einkünften anfangen. Bei Diätenerhöhungen sind sie schnell, doch das Leben wird für alle teurer. Die, die sich schon ne goldene Nase verdienen, die kriegen immer mehr zugeschanzt. Wer eh schon am Boden ist und nach Arbeit sich die Finger wundschreibt, der wird noch tiefer in die Gosse gestürzt und muss bald wohl noch das Klopapier rechtfertigen.
    Unternehmen weden fallen gelasen, wenn sie nicht rentabel sind. Was ist mit unserem Land? Warum können Länder immer mehr Kredite aufnehmen, wenn sie die alten schon nicht zurückzahlen können? Auch die deusche Verschuldung wird immer weiter in den Wahnsinn getrieben. Das, was bei den Arbeitnehmern ankommt ist kein Aufschwung sondern Abzocke. Die Unternehmen betreiben Lohnkürzungen statt Lohnerhöhung passend zur Preisentwicklung.
    Miete, Strom, Gas, Öl, Wasser, Lebensmittel werden für Endabnehmer immer teurer. Unser Eins muss jedoch immer noch mit den alten Finanzen klarkommen. Die Berechnung finde ich total absurd. Als Nichtraucher brauche ich keine einkalkulierten Zigaretten, sind sowieso ungesund. Als Mutter bräuchte ich allerdings mehr Finanzen für Windeln und Babypflegesachen oder für Entwicklungsförderung und Schulsachen. Wozu brauchen Kinder einkalkulierte Blumensträuße? Die Pflücken sie auf der Wiese. Kinder brauchen Bekleidung, Essen und Trinekn, Spielzeug und liebevolle Eltern. Eltern, die nicht ständig “Nein” sagen müssen, weil sie schon mit dem Einkauf von Lebensmitteln in den finanziellen Ruin getrieben werden.
    Kindergelderhöhung gut und schön. Doch das kommt nur bei dem effektiv an, der sich selbst finanzieren kann. Sowie man Unterstützung braucht, wird es gleich wieder angerechnet und abgezogen. Damit schaufeln sich die Politiker nur gegenseitig Geld zu. Ich begrüße wirklich die Bildungsgutscheine. Die können hoffentlich nach tatsächlichem Bedarf eingesetzt werden. Ich werde mehr Kindergeld für das Gleiche ausgeben, wenn es denn tatsächlich zur Verfügung steht. Kinder brauchen ein/zweimal den Kontakt zu anderen Gruppen in ihrer freizeit. Meine Große macht Sport. Doch die wenigsten Anbieter und Vereine nehmen Rücksichtig auf die finanzielle Situation daheim. Für die Kleinen überhaupt was sporliches zu finden, ist schwierig.

  40. Streefigther am 12. Mai 2010 um 10:46 Uhr

    34.Helge-was hat das mit fördern und fordern zu tun?Alles nur Sanktionen und Gelabere-aber keine Arbeitsplätze.Die Dame von der Arge gehört fristlos entlassen und Hartz IV.Erst wenn die mit Hartz IV leben müssen begreifen die ihr Gesetz.Ich hoffe das noch mehr an die Öffentlichkeit gehen.

  41. Sieglinde am 12. Mai 2010 um 12:06 Uhr

    Die Linke (SED-Stasi-nachfolgepartei) trägt in Berlin und woanders die HartzIV-Gesetzgebung mit und ist schon vom System aufgesogen und korrumpiert wie seinerzeit die Grünen. Echte Opposition sieht anders aus. Aber bei Senkung des HartzIV-Satzes lohnt sich Schwarzarbeit dann eher ;-)

  42. Roter Ritter am 12. Mai 2010 um 13:26 Uhr

    Hier auch noch ein Thema Sanktionen für Jugendliche zu hart

    Sanktionen nötigen Jugendliche zur kriminalität das steht in der Studie.

    Hier der artikel:
    http://www.focus.de/karriere/berufsleben/jobvermittler-sanktionen-fuer-jugendliche-zu-hart_aid_507535.html

  43. Streetfigther am 12. Mai 2010 um 17:47 Uhr

    @-42.Roter Ritter den Focus Artikel habe ich gelesen.Es war nichts anderes zu erwarten.Es geht nur darum Geld einzusparen.Die haben kein Intresse jemanden zu vermitteln,weiß ich aus eigener Erfahrung,sie verwalten nur und sparen ein wo sie es können.
    Bezogen auf diesen Artikel http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11794677/60709/Streit-um-veroeffentlichte-Schreiben-Hartz-IV-Betroffene-wehren.html
    würde ich bei so einer Situation alles veröffentlichen mit Privatanschrift der Fallmanagerin.Ich musste bis jetzt noch keine Kürzungen hinnehmen aber wenn dann würde ich wirklich alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen bis es nicht mehr geht.Denn sie haben nichts zu bieten nichts garnichts,außer etwas nachzuplappern was die irgendwann mal auswendig gelernt haben.
    Ich hoffe,,das sich jeder gegen Hartz IV wehrt mit allen Mitteln die ihm zur Verfügung stehen,denn schlechter kann es nicht mehr werden.
    Hartz muss weg!

  44. Streetfigther am 13. Mai 2010 um 10:01 Uhr

    @-41.Sieglinde was blöderes habe ich noch nicht gelesen.Hauptsache Arbeit,Hauptsache der Kühlschrank ist voll,Schwarzarbeit,Niedriglohn ist besser als keine Arbeit.
    Vollkommen das Thema verfehlt,im Westen kann die Linke nicht von der SED kommen weil es da keine gab.Geh nochmal in die Schule!

  45. Roter Ritter am 13. Mai 2010 um 13:53 Uhr

    @Streetfigther

    Dieses Hartz IV fordern und fördern ist doch nichts anderes als zu sanktionieren um Geld
    bei den Ärmsten in diesem Land zu Sparen und die Ärmsten zu unterdrücken,demütigen.
    Denn bei der ARGE gibt es nur eins fordern um jeden Preis und es gibt einige Arge Mitarbeiter
    die das mit vergnügen machen und jetzt nach der wahl werden die CDU und FDP den baseballschläger rausholen das geld was die merkel für die Bänker ausgibt sollen wir bezahlen.

  46. MartinaBC am 13. Mai 2010 um 15:01 Uhr

    Baseballschläger….das bringt mich auf eine Idee….bei Ebay gibt es die ab 8 Euro. Denn irgendwas brauchen wir ja, um plündern gehen zu können, wenn die Regelsätze gesenkt werden sollten…..denn viele hungern jetzt schon, weil der Regelsatz nicht reicht, sie ungerechtfertigt sanktioniert wurden, ihnen Leisteungen verweigert oder falsch berechnet wurden.

    Es gäbe natürlich noch eine andere Lösung: gerechtere Verteilung des Reichtums in Deutschland, Abschaffung von EEJobs und Schaffen neuer Arbeitsplätze.

    Aber an dieser friedlichen Lösung haben weder Unternehmer und Arbeitgeber noch ihre Hündchen, die Politiker, Interesse.

  47. Roter Ritter am 13. Mai 2010 um 19:03 Uhr

    @MartinaBC

    Aber 8 Euro ist viel Geld für einen Hartz IV Empfänger selbst das geld für Stricke
    reicht nicht.. man kann sich nicht mal mehr aufhängen…” :-((((

    Mit Hartz IV kann man nicht Leben und auch nicht Sterben…

  48. Der Neue am 15. Mai 2010 um 15:37 Uhr

    Hi Leute,bin neu hier und ein bisschen durchs Internet gesurft und die Beiträge haben mich doch dazu bewogen,auch etwas zu schreiben.Normalerweise bin ich ein ganz netter und ruhiger Zeit-
    genosse,was jeder bestätigen kann,der mich kennt.ABER wenn ich das hier so sehe und lese,
    dann platzt auch mir ein Ei oder zwei,salopp gesagt.Ich bin 22 Jahre alt und ich frage mich:
    Was sind meine Perspektiven? Kleine Vorgeschichte: Hab während meiner Schulzeit nicht viel
    über Politik nachgedacht,musste ich auch nicht.Dann kam der letzte Schultag und dann stand
    ich erstmal da:Was machste jetzt? Arbeit wird heutzutage schlecht bezahlt,aber immer noch
    besser als Hartz IV.Also such ich mir ne Ausbildung,was nebenbei bemerkt ein ganzes Jahr
    gedauert hat,trotz Fachabi(studieren wollte ich zu dem Zeitpunkt noch nicht).Während dieses
    Jahres hab ich zum ersten Mal Kontakt gehabt imt der Arge und der “Arbeitswelt” und ich musste
    feststellen:Schikane an jeder Ecke,keiner will einem was Gutes usw. Da hatte ich schon die
    Faxen dick,musste zum Psychodock und der hat mir erstmal Gute-Laune-Pillen gegeben,damit
    ich nicht von der Brücke spring oder so.Hab also Bewerbungen geschrieben und nebenbei gearbeitet.War alles ganz ok,hatte auch Eignungstests und so zwischendurch und konnte dann
    im August letzten Jahres ne Ausbildung anfangen.Super gefreut natürlich,weil ich dachte:
    Endlich klappt mal was.War soweit auch ganz in Ordnung,bis auf die körperliche Anstrengung.
    Aber nach so 6 Monaten fing es wieder an.Mein Ausbilder wurde ein richtiges A****l*** und
    liess an mir und meinem Kollegen kein Lob,nur Beschimpfungen und psychische Kriegs-
    führung.Da hatte ich dann keinen Bock mehr auf so eine Sch***** und hab mich anderweitig
    umgeguckt.

    Warum ich das schreibe? Ich mich neulich belesen und rausgefunden,dass man sich sowas garnicht gefallen lassen muss,dass das sogar gesetzteswidrig ist(Diskriminierung am Arbeitsplatz usw.).Ich also an nem Arbeitstag wieder dahin und meinen Ausbilder damit konfrontiert und dann kam der wohl erschreckendste Satz,den ich je gehört habe:
    “Dann kündige doch und werde obdachlos;du hast sowieso keine Wahl,weil ich weiss,dass
    dir dein Geld gesperrt wird,wenn du arbeitslos bist.”
    Dazu fiel mir nichts mehr ein.Seitdem bin ich jeden zweiten Tag krank und mein Arzt hat
    festgestellt,dass das wohl Stress sei und Existenzängste.Und da kommt die Politik für mich
    ins Spiel,die NICHTS dagegen unternimmt,nein,sogar noch fördert,was ich da um die Ohren
    gehauen bekomme.Das Schlimmste aber ist,dass sich fast jeder aus der Arbeitswelt,den ich
    kenne und mich darüber unterhalten hab,das genauso sieht,aber auf gut Deutsch gesagt,
    keine Eier in der Hose haben,um dem einen Riegel vorzuschieben.Jeder hat das zu wählen was der Chef will und wehe man wählt ne andere Partei,dann droht Kündigung,trotz Frau und
    Kinder.Da wird gedroht mit Kontrolle und man lässt sich das gefallen,weil die denken:Besser
    als arbeitslos zu sein.Selbst meine Eltern sagen “Die sitzen am längeren Hebel,da kann man nichts machen”,aber das ist totaler Unfug,denn wir sind diejenigen,die entscheiden dürfen,aber
    keiner tut es.Man verdammt…… : ) Aber bevor ich mich noch weiter in Rage schreibe,belasse
    ich es lieber dabei.Wenn sich nichts ändert,dann gibts hier Mord- und Totschlag und wenn das
    passieren sollte,dann bin ich mit Sicherheit ganz vorne dabei.

    P.S.:Bei solchen Bedingungen kann ich verstehen,wenn manche Leute wirklich nicht arbeiten
    WOLLEN.Geld sollte nicht der einzige Grund sein,zu arbeiten,sondern was man gut kann und
    was einem Spass macht und wenn ich diese Ansicht im schlimmsten Fall mit Gewalt durchsetzen muss.Ich bin sicher,ich hab mit dieser Meinung eine grosse Masse hinter mir
    stehen.Aber nicht nur denken,sondern machen,sonst passiert garnichts und für die Faulis wie
    mich ist wählen das Bequemste,was man machen kann.Immerhin besser als auf die Strassen zu gehen und mit dem Baseballschläger zu randalieren.Ich geb mich nicht geschlagen und wenn die mich in den Selbstmord treiben wollen,dann nehm ich die alle mit,klingt zwar harsch,ist aber mein fester Entschluss,hab nicht umsonst gelernt,wie man mit wenig Geld und ner Apotheke nen “Bombenspass” haben kann,aber soweit will ich es nicht kommen lassen.Liegt ganz an den Politikern!!!!

  49. schwede am 6. Juni 2010 um 16:30 Uhr

    Heute wurde schon wieder verhandelt, jetzt soll wohl definitiv gekürzt werden bei der Heizung etc.
    Fakt ist wohl das dies auch nicht im Regelsatz vorhanden ist, die wollen sparen? Dann bitte an anderer stelle, wir die Hartz 4 Empfänger sollten jetzt unbedingt auf die Straße gehen, denn wir sind viele. Wir sollten zusammen halten und uns nicht alles gefallen lassen, denn wenn keiner was tut dann wird sich auch nicht ändern. Nein ganz im gegen teil, es wird noch weiter gekürzt.
    In Griechenland, sind direkt die Fetzen geflogen da wurde mal eben alles in Schutt und Asche gelegt. Ich möchte hier nicht sagen das wir das auch tun sollten, aber wir müssen mal einen Punkt setzen.

  50. Tanja am 7. Juni 2010 um 09:18 Uhr

    Sehe ich auch so, eine Demo… wäre gut aber würde diese was nützen? Wohl kaum. Nunja dann heisst es weiter den Gürtel zu schnürren bei den Hartz4 empfängerin/Kindern. Frechheit find ich es schon weil wir schon mom nicht klar kommen und dann wieder ne kürzung? Man man man was haben die sich dabei gedacht.

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