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In der SPD werden jene Stimmen lauter, die Korrekturen an der Hartz-Gesetzgebung einfordern. Der Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, wird er Parteiführung ein Diskussionspapier vorlegen, wonach bestimmte Gruppen von Arbeitslosen in Zukunft finanziell besser gestellt werden sollten.
Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” in ihrer Samstagsausgabe. Die Hessen-SPD schlägt demnach einen “Anerkennungsbonus” für ALG II Bezieher vor. Umso länger ein Erwerbsloser in die Sozialkassen eingezahlt habe, desto höher würde dieser ausfallen. “Damit findet das Leistungsprinzip wieder stärker Berücksichtigung”, erklärte der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth.
Darüber hinaus müsse ein neuer Arbeitsmarkt für bislang nicht vermittelbare Personen entstehen. Diese könnten soziale und ökologische Tätigkeiten auf kommunaler Ebene übernehmen.
Zudem setzt sich die Hessen-SPD dafür ein, die Bezugsdauer des ALG I generell auf 24 Monate auszuweiten. Voraussetzung sei allerdings, dass der Betroffene dann an einer beruflichen Weiterbildung teilnimmt.
Zu spät, jetzt ist der Zug abgefahren und die Sache gelaufen. Die SPD werde ich die nächsten Jahrzehnte definitiv nicht mehr wählen (wobei die CDU oder FDP schon gar nicht in Frage kommt!) und dann wird meine Lebenszeit wohl doch zu Ende sein. Pech!
Die SPD hat mit Schröder ihr Ende besiegelt. Wer so die Menschen verarscht und abzockt muss sich später (jetzt!) nicht wundern das er (die SPD) nicht mehr gewählt wird.
Thorsten Schäfer-Gümbel sagt: “Darüber hinaus müsse ein neuer Arbeitsmarkt für bislang nicht vermittelbare Personen entstehen. Diese könnten soziale und ökologische Tätigkeiten auf kommunaler Ebene übernehmen.” Das ist doch wieder nur Murks, das ist nichts anderes als eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme ohne das dies auch nur ein bisschen für die Arbeitslosen bringen wird. Purer Aktionismus! Da bereichern sich doch nur wieder andere und die Arbeitslosenstatistik wird geschönt.
Bezugsdauer des ALG I generell auf 24 Monate auszuweiten und “Anerkennungsbonus” für ALG II Bezieher hört sich ja gut an aber… nur weil man einen Fehler einsieht und überlegt ihn zu korrigieren ist man noch lange kein toller Politiker der wirklich das richtige tut. Die SPD ist einfach nur ein Partei die nicht mehr wählbar ist da keinerlei Vertrauen mehr vorhanden ist. Schade, besonders da es in Deutschland keine wirklichen Alternativen gibt.
Wo ist denn hier die Abkehr von Hartz 4 ???
Was ist mit den Arbeitslosen welche keine Weiterbildung vom Amt genehmigt bekommen ???
Wer wirklich eine Abkehr von Hartz 4 will, würde sich für folgende Punkte einsetzen, und zwar für ALLE !!!
1: Das Schon”vermögen” (Armutsrestwert) für die Rente auf MINDESTENS 3000Euro/Jahr erhöhen.
2: Das Schon”vermögen” (Armutsrestwert) privat auf MINDESTENS 500 Euro/Jahr erhöhen. 3: Der Restwert für ein Fahrzeug muß ebenfalls auf MINDESTENS 20000 Euro angehoben werden. 4: Regelsatz auf MINDESTENS
450 Euro anheben, für Erwachsene, ca. 240 -280 Euro für Kinder 5: Höhere Mietzuschüsse 6: Aufhebung der unsäglichen Entqualifizierung 7: Aufhebung der menschenunwürdigen und rechtswiedrigen Sanktionspraxis auf den Arbeitsämtern und den Hartz 4 Behördern 8: Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften 9: Abschaffung der Einkommensanrechnung bei Nachzahlungen,…. 10: Abpassung der ALG 1 Zeiten an die Beitragsjahre 11: Abschaffung der gefälschten Arbeitslosenstatistiken 12: Abschaffung der Ein Euro Jobs 13: Abschaffung der Benachteilung von Leiharbeitern gegenüber Stammbelegschaften
Die Positionen 1-13 machen deutlich, das hier das Leistungsprinzip jedesmal vergewaltigt und zerstört wird.
Und das bei Hartz 4 wesentlich mehr verbessert werden muß, als eine längere Auszahlung von ALG 1 und eine Erhöung der Regelsätze
Die Hartz Gesetze waren von Anfang an ein Angriff auf den Sozialstaat, und ganz besonders auf die Mittelschicht. Ziel: Umverteilung von unten nach oben ! Nur wenn ALLE oben aufgeführten Positionen VOLLSTÄNDIG umgesetzt werden, können sich die Beteiligten eine Abkehr von Hartz 4 auf die Fahne schreiben. Und solange diese Punkte nicht angesprochen und umgesetzt worden sind, wird die SPD weiter und weiter an Wähler verlieren. Die Personaldebatte ist übrigens immer noch nicht geklärt. Trotz der Möglichkeit auf einen Neuanfang sitzen Saboteure aus der Schröder-Ära noch immer in der SPD und blockieren, und verbeiten nach wie vor Ihr wirtschaftsliberales Gedankengut wie Gift unter den Delegierten. Daran wird auch kein Gabriel etwas ändern. Es sei denn, er drängt die entsprechenden SPD- und Sozialstaatsvernichter aus der Partei.
Und wo ist Abkehr vom Sklavenbetrieb?
P.s. jetzt wo SPD nicht mehr regierungsfähig ist, ist das nur ein Thema unter vielen, wo SPD zur Regierungszeit … gebaut hat.
Das nächste Thema ist Zeitarbeit.
Das Übernächste – Schicksaal von Schröder and Co. Oder kommen die wie immer unbefleckt davon?
Julchen,
da bist Du von der des Grundeinkommens für alle faszieniert.
Ich denke, es wird immer megr Realität, aber ein bisschen anders, als Du denkst… Grundeinkommen für alle wird real nicht im Zuge der Erhöhung der Sozialen Standards im Sinne (Arbeitslohn + Grundeinkommen), sondern im Zuge der Senkung der Sozialen Standards (immer niedriger Arbeitslohn bis 1-Euro-Job + Grundeinkommen)
Das Letzte ist schon Realitätet für 10 Millionen Menschen, so geht es in der Richtung “Egal erbeitet der Deutscher oder nicht, bekommt er auch bei der Arbeit für das Leben ein Grundeinkommen und kein Cent mehr, muss auch froh sein, dass er zu den nichtarbeitenden Sozialschmarotzern nicht zählt, und darf die gelegentlich auf den Foren oder auch öffentlich diffamieren, als Entschädigung dafür, dass er doch ARBEITET”
So die Arbeit nicht nach Belohnungsprinzip, sondern als gesellschaftliche Gnade.
Wie gefällt Die ein solches Weltbild?
Ansonsten muss die Linke BEIDES schaffen, und zwar das Grundeinkommen beschaffen, und dass Arbeitslöhne im Lande nicht unter die Hartz4-Grenze fallen. Das geht aber nur durch teilweise Enteignung der Reichen, und durch Vernichtung ihrer Lobbies in der Politik, beide Sachen halte ich in heute Deutschland unmöglich.
Oh wie fein-
mit andern Worten- es werden Unterschichten von der Unterschicht gebildet- und die Leute, die früher als Steuerfachgehilfen und Bürokräfte oder andere Berufe nichts mehr finden- die
arbeiten dann im
a) sozialen Bereich: Pinkelpötte leermachen, Hintern abputzen und andere Arbeiten, die eben sonst Krankenschwestern, Pfleger etc. gemacht haben.
b) ökologischer Bereich: Strasse kehren, Hundescheisse entfernen, Dreck für die “Elite” und die “Oberschicht” (die ihn hinterlassen hat ) wegmachen!
Lieber Herr Schäfer-Gümpel
” Do it yourself”
also ich habe seit 1970 Sozialversicherungsbeiträge gezahlt, gearbeitet, Kinder groß gezogen und auch auf selbständiger Basis Steuern bezahlt und so gut wie nie eine Krankenkasse in Anspruch genommen.
Bekomme ich nun rückwirkend mein Recht und mehr Hartz IV- oder was?
Warum reden Sie so “gedümpelt” und nennen das Kind nicht beim Namen??
Ich finde es lustig- wie die Parolen von Herrn Franz so nett umformuliert werden- auch von Herrn Söhnlein..ööhm…Rüttgers.
Schafft Hartz IV ab und gebt euch ans BGE, ihr kommt eh nicht drum rum! Alles eine Frage der Zeit !
Eine Abkehr von Hartz Iv ist das ja nicht, was die SPD plant.
Eher ein gegeneinander ausspielen von Arbeitslosen.
Und das Arbeitslose gezwungen werden Parks zu säubern und im Krankenhaus Böden wischen müssen ist ja auch nicht neu.
Neu könnte höchstens sein, dass aus den 1-Euro-Jobs künftig Null – Euro -Jobs werden sollen!
Wer zum Teufel wählt noch die SPD?
Dann doch lieber gleich die FDP !
Pjatrus
ich meine das BGE ( bedingungsloses) Grundeinkommen.
http://www.unternimm-die-zukunft.de/index.php?id=56
7.Julchen
Ich verstehe sehr gut, was Du meinst… die Idee gefällt schon auch den Machthabenden, aber unter anderer Soße… so versuchen die schon, den Begriff zu verleugnen, und Hartz4 zu vertuschen. Nach der neuen Version von FAZ, die können in die Tasche der Reichen unendlich labbern, ist Hartz4 selbst schon Mindesteinkommen für Millionen…
http://www.faz.net/s/Rub4D8A76D29ABA43699D9E59C0413A582C/Doc~E6B06DAAA8D644E90999082E78CD5FE1C~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews
Auf jeden Fall müssen die schlechter gestellt werden, die sich einst konsquent für ihr Heimatland Deutschland eingesetzt haben! Warum auch immer.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Angeblich gibt es in Regel- Ausnahme- Situationen Momente, in denen Normen so auszulegen sind, dass im b e f r i s t e t e n Individualarbeitsverhältnis zur
a u s h i l f s w e i s e n Bewältigung von Daueraufgaben des Staates, Befugnisse aus der Eingriffsverwaltung ins Privatrecht übertragen werden dürfen.
Heißt es doch, Zitat: “Bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten haben die Arbeitsämter grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Ermittlung von Straftaten.”
- Die Bediensteten der Staatsanwaltschaft hier und da als erwähnenswertes Einsparpotential auch einmal saisonal, privatrechtlich befristet verpflichtet? – Nicht auszudenken!
A u s h i l f s w e i s e Betriebsprüfer, Gruppen- und Einzelermittler?
Was Arbeitgeber- Unmoral angeht, total seriös!
Ich war in B e f r i s t u n g durch eine Dienststelle der Bundesanstalt für Arbeit mit der Durchführung von Einzel- und Gruppenermittlungen vornehmlich bezüglich der Verfolgung illegaler Ausländerbeschäftigung beauftragt. Zu erledigen hatte ich (auch als Prüfungsleiter) Außenprüfungen bzw. Betriebsprüfungen zusammen mit anderen Kollegen, als auch in alleiniger Funktion. Übertragen wurden mir auch die Aufgaben der Einarbeitung bzw. des Anlernens von Stammpersonal zur ordnungsgemäßen Durchführung von Ermittlungshandlungen und Außenprüfungen. Das Versprechen eines Abschnittleiters zur Festanstellung wurde nicht eingehalten. Auf dieses Wort eines Leitungsmitgliedes einer mittelbaren Bundesverwaltung hatte ich mich verlassen. Wie von Hütchenspielern abgezockt komme ich mir seither vor.
Arbeitnehmer-Missbrauch in der öffentlichen Verwaltung. Von persönlichen Nachteilen aus meinen Pflichten unseren Staat vor der Hinterziehung von Sozialabgaben und Steuern zu bewahren und zu schützen. In der Drucksache 13/5498 stellt der DB fest, Ermittler sind Prüfbeamte. (PDF- Format, Seite 49)
Hat mich mein Arbeitgeber Arbeitsamt (hier als Verfolgungsbehörde) für eingriffsbefugte Aufgaben zur Bekämpfung illegaler Ausländerbeschäftigung vielleicht selbst illegal und sittenwidrig beschäftigt?
Das/die Arbeitsamt/-agentur soll Maßnahmen durchführen um einen hohen Beschäftigungsstand zu erzielen, Strukturen verbessern um Arbeitslosigkeit zu senken, legale sozialversicherungspflichtige Arbeit vermitteln und durch Eingliederung in Arbeit Hilfebedürftigkeit beenden, um so mit Sozialleistungen Maß zu halten und das Steueraufkommen zu entlasten.
Für diese Aufgaben stellt mich das Arbeitsamt aushilfsweise 2 Jahre b e f r i s t e t ein, überträgt mir im privaten Rechtsverhältnis ohne meine Zustimmung Befugnisse aus der Eingriffsverwaltung des öffentlichen Rechts (im Konnex OWIG/Strafgesetz) und schickt mich zu Arbeitgebern die illegal Ausländer für sich arbeiten lassen und diese möglichst noch an andere Subunternehmer weiter verleihen, um dem Staat Sozialabgaben und Steuern zu hinterziehen.
Von den verbalen und versuchten tätlichen Angriffen, denen ich mich bei Kontrollmaßnahmen auf Baustellen, in Gaststätten, etc. auszusetzen hatte mal abgesehen, freuen sich die vielen betroffenen und von mir auch ohne Verdacht zu prüfenden Arbeitgeber natürlich nicht über mein unangekündigtes Erscheinen und meine präventiven und repressiven Kontrollaufgaben in ihren Betriebsbereichen.
Nach Ende meiner Befristungen und den von mir korrekt ausgeführten Diensten für das Arbeitsamt, bekomme ich diese Aufgaben der Verfolgung illegaler Ausländerbeschäftigung durch Einzel- und Gruppenermittlungen als wohlwollende Förderung meines weiteren beruflichen Weges schriftlich bestätigt. Nun darf, will und muss ich mich ebenfalls bei den von mir geprüften und angezeigten Arbeitgebern neu um Jobs bewerben, um meinen Lebensunterhalt weiter verdienen zu können und mein persönliches Fortkommen zu realisieren. Verständlicherweise stellt mich jetzt kein Arbeitgeber mehr ein und behält mich, mein Gesicht und meine vom Arbeitsamt für zukünftige Bewerbungsinitiativen bestätigten Ermittlungsaktionen gegen Arbeitgeber in missfälliger Erinnerung.
Durch diesen Missbrauch des Arbeitsamtes für teils unbegleitete leitende Betriebsprüfungen bin ich jetzt auf Dauer arbeitslos geworden und belaste so nun meinerseits zwanghaft auch wieder die Sozialkassen und Steuerzahler, für deren Entlastung ich doch einst vom Arbeitsamt eingesetzt und mit dieser staatlichen Daueraufgabe beauftragt bzw. ausgestattet wurde.
Also Aufgaben und Befugnisse wie etwa:
Für eine mittelbare Staatsdienststelle/Bundesverwaltung u.a. Vorinformationen über Wirtschaftsstraftaten zwecks öffentlicher Anklage zur Strafverhängung, aushilfsweise auf privatrechtlicher Grundlage, befristet zu beschaffen und zu sichern.
Wer hat hier diese Einschränkung verfassungsmäßiger Grundrechte zu verantworten?
Eine widersinnige schmutzige Abfolge.
Und übrigens, vergangene Jahre über dieses Problem können nicht heilen und machen die Situation und diese Verfehlungen nicht besser.
Viele Grüße
J.Kraus E-Mail: abtat@web.de
Kraus
bei BND gibt es Zuschuss für Schädlichkeit der Arbeit :-) angeblich, kann auch die Arbeit für Bundesagentur schädlich für den weiteren Weg sein… was sagt man daazu?
@ J. Kraus
Ihr Beitrag ist ein Buch wert. Sie können doch so gut schreiben- und Skandale muss man aufdecken.
Ich würde das auch auf einer Website aufführen und diesen Beitrag in jedes “Forum” setzen.
Ich bin da erstmal nur fassungslos !
@Pjatrus
Frage!?Warum wehren wir uns nicht gegen die paar
Politiker?Wir sind eigentlich die ,die zusagen haben!
Wir machen aber nichts??
Stecken wir alle Politiker/innen in einen Sack und Schlagen mit dem Knüppel drauf,treffen wir immer die richtigen!!
gruß Hans
Was die SPD da vorschlägt ist doch – mit Verlaub – Katzenpisse. Das ist nur ein Vortäuschen von angeblicher “Abkehr” vom Gehartze. Dem ist aber nicht so. Die Basis steht nach meinen Infos hinter dem ehemaligen Kanzler Schröder und verteidigt sein Machwerk. Und das wird sich nicht ändern. Von denen könnt ihr nichts erwarten.
12.Hans
das wird dann “gewaltfreier Widerstand” heissen :-) Mit Knüppel, na ja… das ist doch keine Gewalt, das ist Erziehungsmaßnahme, Sanktion vom Volk sogesagt, da muss man nur noch ein genug grosses Sack beschaffen, dass alle in die Erziehungsmaßnahme reinpassen. :-)
Ernst? Wenn wir, Du und ich, so was machen, dann werden wir kriminell verfolgt, und die Politiker, die bekommen für ihre Erziehungsmaßnahme noch Boni, von bösen Hartzern zusammengeschlagen…
Da muss noch für den Sack die Legitimation her, und da haben wir eigntlich guten Anführer, wessen Aufruf auch viele hören und folgen – die Linke.
SPD heisst seit 2005 Sozialabbau pro Person in Deutschland !!!!
NIE WIEDER SPD und erst Recht nicht CDU !!!!
Ich bin für eine Hartz IV Partei!!!!!!!
J. Kraus
Eine widersinnige schmutzige Abfolge.
Und übrigens, vergangene Jahre über dieses Problem können nicht heilen und machen die Situation und diese Verfehlungen nicht besser.
„HERR vergib ihnen, denn Sie wissen nicht was sie tun!“
Möchte Sie hiermit etwas aufmuntern:
Richter: „Angeklagter!
Wollen Sie mich veralbern?
Warum erscheinen Sie in Rock und Bluse?“
„Aber in der Vorladung stand doch:
Verhandlung in Sachen Ihrer Frau!“
Ich bin auch für eine Hartz IV Partei!
Ui, ich habe Abi und studiert, mit Bestnoten…krieg ich auch einen Bonus? Ihr Politiker seid so lächerlich, und wer sich von denen noch einlullen läßt, hat es nicht anders verdient als ausgebeutet zu werden.
wer hat uns verraten?
sozialdemokrsten!
Hallo Sieglinde
ich finde es toll, wenn jemand studiert hat- oder es kann.
Mittlerweile stehen viele Studierte auch auf der Strasse.
Es gibt aber auch Menschen, die nicht studiert haben- und es besser könnten als unsere Politiker, die haben ja auch nicht unbedingt alle studiert.
Dass schlimme ist doch, dass denen mittlerweile der “gesunde Menschenverstand” fehlt und sie völlig “Bürgerfeindlich” sind und bar jeder Realität.
LG Julchen
SPD = Scheiss Partei Deutschland
@ NN das heißt, wer hat uns verraten die schweine spd
Hi, Julchen!
Vielen Dank für die Worte. Eine Repräsentantz ist in Arbeit.
Der Witz von Sale47 ist Spitze!
Ich mache alles mit, aber rechtsstaatlich muss es sein.
Rechtsstaatlichkeit gewährt Grundrechte auf die man sich verlassen kann. Da hat Willkür keinen Platz.