Schulbedarf bei Hartz IV: Keine rückwirkende Erstattung
Aus einem am 10.05.2011 ergangenen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) geht hervor, dass Bezieher des ALG II rückwirkend nicht mehr Geld für den Schulbedarf ihrer Kinder beanspruchen können.
In dem Fall, der unter dem Aktenzeichen B 4 AS 11/10 verhandelt wurde, wollte eine Hartz IV Empfängerin zusätzliches Geld für den Schulbedarf ihrer Kinder einklagen. Konkret ging es der Hilfebedürftigen um die Ausgaben für Einschulungstüte, Turnbeutel etc. aus dem Schuljahr 2006/2007. Ihrer Meinung nach stellten diese Aufwendungen einen “unabweisbaren Bedarf” dar. Weil jener in der Regelleistung für Kinder nicht berücksichtigt worden sei, bestehe ein Anspruch auf zusätzliche Hilfe von staatlicher Seite.
Dem entsprachen die Sozialrichter allerdings nicht. Zwar handele es sich tatsächlich um einen unabweisbaren Bedarf. Im Rahmen des wegweisenden Hartz IV Urteils vom Februar 2010 habe das Bundesverfassungsgericht zudem festgestellt, dass die im Schuljahr 2006/2007 geltenden Hartz IV Leistungen für Kinder gegen das Grundgestz verstoßen hätten. Allerdings sei dem Gesetzgeber eine Übergangsfrist bis Ende 2010 eingeräumt worden. Folglich müsse für die Zeit vor dem 31.12.2010 ein Anspruch auf zusätzliche Leistungen verneint werden.
Richtig so! Die Anspruchsmentalität der Hartzer schlägt dem Faß den Boden aus. Es ist inzwischen unerträglich, was da alles gefordert wird. Die Hartzer sollten es mal mit Arbeit probieren, statt permanent nur zu klagen.
Hallo Hans
Stellst du mich ein?Ich brauche Arbeit
Beate am 12. Mai 2011 um 15:33 Uhr
Ich glaube nicht das Phrasendrescher oder Trittbrettfahrer in der Lage wären jemanden einzustellen.
Wenn sie wirklich etwas wollten,hätten sie Alternatieven und würden nicht nur faschistische Hetze betreiben.So sind sie nur eine Schande für Deutschland,mehr nicht,
Dein Beitrag war wohl auch mehr LOL gemeint!
Bevor wieder jemand dieser verachtenswerten Typen antworten sollte:so dumm wie ich es brauch könnt ihr mir garnicht kommen,dazu seit ihr zu unqualifiziert und unter jedem Niveau!
Eine Schande für Deutschland!
Klar, was kannst du?
Der kann gar nix. Englisch = 6, Politik = 6, Wirtschaftswissenschaften = 6, Benehmen = 6, Leistungsunfähig und Leistungsunwillig.
Ungeeignet – anscheinend brauchen wir doch Zuwanderer. Bei dieser Leistung muß Hartz IV genau 0 Euro betragen. Nur wenn ihre Hartzer hungrig werdet, leistet ihr auch wieder was. Ihr seid viel zu vollgefressen.
ich suche auch Arbeit von der ich leben kann und meinen Lebendsstandard verbessern kann., Ich habe mehrere Berufe erlernt, (Kauffrau im einzelhandel, Köchin, Kauffrau in der Grundstücks,-und Wohnungswirtschaft) bin 58 Jahre , bin zu 50 % behindert und betreue ein Pflegekind. gehe arbeiten für eine Aufwandsentschädigung Std. von 2,00 €. würde gern einen sozialpflichtigen Job annehmen, wovon ich mich selbst ernähren kann.
Wie sieht es aus , wer bietet einer Frau meines Alters noch eine Perspektive….
Grüße aus Ostdeutschland
Hallo Hans
ich denke du hast keine Ahnung was so in wirklichen arbeits- leben ab geht
es gibt Firmen die sich Hartz4´ler holen vom Amt um die Miete für das Geschäft zu Zahlen und die bleiben 6 Monate dann kommen neue so einfach geht das und du kannst nichts dagegen machen weil die Firmen die Leute gar nicht einstellen wollen
es gibt hier bestimmt viele die arbeiten wollen aber wie schon geschrieben wollen die bosse es garnicht den es ist so schnell und kosten günstig für die Firmen so müssen sie kein Urlaubsgeld usw. zahlen
Seitdem ich arbeite (Teilzeit – Alter 63), muss ich klagen, da das Jobcenter nicht in der Lage ist, gesetzeskonforme Bescheide zu erstellen. – Ich frage mich manchmal, wozu ich noch arbeiten gehe, es führt doch nur zu geregeltem Ärger mit dem Jobcenter.
Hans: “Die Hartzer sollten es mal mit Arbeit probieren, statt permanent nur zu klagen.” – Hmmm… im April hatten wir 447.000 gemeldete offene Stellen, bei 4.75 Millionen erwerbsfähigen “Hartz IV”- Beziehern. Da kann man eigentlich schon mit Grundschul- Mathekenntnissen verstehen, dass alles SUCHEN nichts hilft, wenn Millionen Arbeitsplätze fehlen. Davon abgesehen: Bereits jeder dritte Euro an “Hartz IV” – Leistungen geht an Berufstätige, Tendenz steigend. “Die Hartzer” sind bei Weitem nicht alle arbeitslos – immer mehr Menschen können von ihrem Arbeitslohn nicht leben. IMMER noch nicht mitgekriegt ?! Dann wird’s aber Zeit..
wenn du uns arbeit gibst dann gene.
man bewirbt sich und macht, kaum hören die arbeitsgeber, hartz4 ohhhhh nein da nehmen wir sie nicht.
aber schere nicht alle harzer über einen kamm, es sind nicht alle so wie die 1 da oben im TEXT.
das ist so schwer da raus zukommen.
eiso spare deine komantare, wg den hartzer
Richtig so!
Die Blähungen zweier alter Männer halt……….
willkommen in der Muppet show
http://www.smh.com.au/ffximage/2005/11/07/Muppet_051107093727103_wideweb__300x213.jpg
Aber Du kennst Dich aus, Julchen@Dumm
http://www.stupidedia.org/images/b/bc/Dumm.jpg
Hast Du Dich etwa angesprochen gefühlt? Na- zieh Dir halt den Schuh an, Du armes Hans W.
Nachtrag: Du hast Dich hier echt gut ins Bild gebracht. In Natura…, na lassen wir das!
Wie mann zu einem Doktortitel kommt!
Komisch ist das es immer wieder die gleiche Clientel betrifft,die anderen vorschreiben wollen wie sie dahinn vegitieren sollen!
Meistens haben sie auch noch auf Kosten der Steuerzahler gelebt.
Es freut mich ganz besonders das es wieder mal die FDPmit betrifft,naja blond!
http://sbeadp.bplaced.net/wp/?p=3647
Zusatz zu meinem Beitrag!
http://sbeadp.bplaced.net/wp/?p=3637
ohne Worte!
wenn die Kleinsten nicht einmal ihr Tütchen zum Schulanfang bekommen, da ist man wirklich beklommen über unsere Rechtsprechung, wo sind wir in Deutschland nur gelandet?
Griechenland hat sich mit Lug und Betrug den Beitritt zur EU erschlichen, alle wussten es, auch unsere Politiker (Kohl) wusste es, Griechenland hat weiter in Saus und Braus gelebt und weiter horrende Schulden gemacht,
Jetzt zahlt unsere Politik wieder Unsummen für Griechenland für den neuen Rettungsfond obwohl Griechenland laut Experten niemals in der Lage sein wird, diesen Rettungsfond zurück zu zahlen,
Frau Koch Mehrin kassiert weiterhin ihre Abgeordneten Diäten rund 10.000€ mtl., sie sei dort wegen Faulheit schon sehr aufgefallen, man kann sie aber nicht entlassen, sie hat ihr Schäfchen im trocknen. Das zahlt der Steuerzahler!
Wo bleiben da die Richter? Gegen dieses Pack trauen sie sich nicht vorhzugehen.
Und unsere Kinder? denen wird nicht mal ihr Schultütchen zugestanden!
Da wird einem übel, das ist nicht mehr zu ertragen.
Ehrlich, es wundert mich, dass es noch nicht mehr Kriminalität durch diese Armut gibt, der deutsche Bürger ist sehr anständig und wohlerzogen (bis auf zwei oder drei Ausnahmen *lach)
Tütchen? Rückwirkend? Und was soll in dem Tütchen drin sein? Was zum Schnupfen? Jetzt sollen wir wohl den Koks für die Kinder auch noch zahlen. Also Oma von 4000 Enkelkindern, das geht zu weit.
http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/FDP-streitet-heftig-ueber-Westerwelle-id4642699.html
So kommt es wenn man sich auf Kosten von Hartz Iv Betroffenen profilieren will,Wahlversprechen macht, die man nicht einhält,Lobbypartei für Hoteliers ist,und von spätrhömischer Dekadenz faselt.
Dan erschleicht man sich noch einen Doktortietel,weil man wahrscheinlich nicht in der Lage ist ihn zu erarbeiten,will aber den Betroffenen von Hartz IV Leistungen vorenthalten.
Wozu braucht man die FDP?Diese Frage ist mehr als berechtigt!
Das, naja blond war nur auf diese eine Person bezogen,auf den Superstar:
http://www.bild.de/politik/inland/silvana-koch-mehrin/der-abstieg-des-fdp-glamour-stars-17865794.bild.html
Endlich mal jemand, die durchgreifen will. Weiter so. Meine Untestützung hat sie. Arbeitslose sind einfach zu faul.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13371291/CSU-Ministerin-will-mehr-Druck-auf-Arbeitslose.html
Ein Schritt in die richtige Richtung. Da muss noch viel mehr Druck auf arbeitsunwillige Hartz IV-Empfänger ausgeübt werden!
Taxpayer
wann wanderst du aus ? Solch Typ Mensch wie dich, kann Deutschland nicht verkraften! Wenn du gehst, dann zieh diesen Hans mit, dann geht es Deutschland sehr viel besser. Solche Typen von Menschen, auf die kann Deutschland sehr gut verzichten
Und wer zahlt euch dann die Stütze? Merke: Man beißt nicht in die Hand, die einen füttert.
Hans, ich gehe davon aus du hast eine so sichere Arbeit das dir natürlich nie die Arbeitslosigkeit droht…. es gibt immer Umstände die einen dahin bringen können und es sind nicht nur selbstverschuldete der Betroffenen….ich sag nur Vorsicht denn Hochmut kommt vor dem Fall….
Betonung liegt auf arbeitsunwillige…danke ;-)
Hans: “Arbeitslose sind einfach zu faul” . – Jawoll…. und dabei schön feste mit der flachen Hand auf den Stammtisch hauen (lach). Nach Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, das zur Bundesagentur für Arbeit gehört, ist die Arbeitsmotivation bei den Leistungsbeziehern höher als in der übrigen Bevölkerung. Aber was jucken Hans & Co. schon die Realitäten, nö ? ;)
Es ist ja bekannt, daß die BA und Jobcenter rückwirkend keine Förderungen vergeben, das sollte doch inzwischen jeder wissen. Nach Jahren dann noch die Einschultungstüte abrechnen zu wollen, finde ich auch nicht in Ordnung. Bin selbst auf H4 aufstockend angewiesen. Meine Große kommt dieses Jahr zur Schule. Um so gut es geht zu sparen, geh ich auch zur Tafel. Wenn mein preisbewusst einkauft, kann man damit klarkommen. Kommt es nicht letztlich auf die Liebe und gute Kommuniktaion untereinander an? Ok, die Tafelsachen sind nicht so frisch wie im Supermarkt, aber das geht für 2-3 tage allemal noch. Und wenn man mal in den Supermarkten genauer hinschaut: Die Boxen mit den achen kurz vor Verfallsdatum gehen ruckzuck weg. Also kaufen das auch andere. Was ich so einspare kann ich den Kindern an anderer Stelle wieder ermöglichen. Die Zuckertüte kann mit anderen Eltern in der Kita gebastelt werden. Das wird viel schöner und persönlicher. Und günstiger ist ein Bastelset meist auch als ne fertige. Allgemein kann man den Kindern viel besser motirisches Geschick vermittlen, wenn man viel häufiger mit ihnen bastelt und Spielzeug selbst ausdenkt. Puppensachen und Faschingskleider näh ich selbst. Meine Kinder sind stolz auf die individuellen und vor allem einzigartigen Sachen.
Es sisnd nicht alle Hartzer arbeitunwillig!!! Das sei hier mal ausdrücklich gesagt! Wegen ein paar schwarzen Schafen ist noch lange nicht die ganze Herde schwarz und faul! Stets nur zu schimpfen ist auch keine Art und Weise an der Situation etwas zu ändern. Ändern muss man erst mal die Einstellung. Wenn nicht alles inzwischen durch Computer ausgetauscht wäre, hätten viele noch ihre Arbeit. Auf der anderen Seite der Arbeitgeber sollten die Löhne und Gehälter wirklich leistungsgerecht verteilt werden und in lebenswerter Höhe ausgezahlt werden. Es kann doch nicht angehen, daß man schon beim Vorstellungsgespräch auf Hartz4 zur Aufstockung hingewiesen wird! Das ist unmenschlich! Und unfair obendrein! Ohne Mitarbeiter kann kein Unternehmen existieren, denn genau dort wird die Arbeit geleistet. Mit welchem Recht bekommt ein Sesselpupser mehr Geld, als jemand in der Warenproduktion, Dienstleistung oder bei der direkten Arbeit am Kunden? Und mit weldchem Recht genemigen sich Politiker mit Diäten noch mehr Geld in die eigene Tasche, für zahllose Reden, die eh nicht in die Tat umgesetzt werden? Redet nicht so viel, packt endlich mal mit an! Nur wer mit anpackt, kann auch etwas verändern! Das fängt daheim im Haushalt an und geht draußen vor der Tür weiter. Müll gehört in den Mülleimer und nicht auf Grünflächen oder Wege! Im gleichen Ort kann man auch mit Fahrrad zur Arbeit fahren. Das spart nicht nur Sprit sondern ist auch noch gesund. Fahrstühle sollten Rollstuhlfahrern, Kinderwagen und Gehbehinderten vorbehalten sein und nicht der Bequemlichkeit dienen. Ich hoffe. mir ist nicht alleine aufgefallen, daß es in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens inzwischen an zwischenmenschlicher Höflichkeit und Achtung mangelt. Wie sollen die Kinder einen anständigen Umgangton lernen, wenn überall nur rumgemault und gemeckert wird?
So, ich muss jetzt zur Arbeit (4 € pro Stunde sind zwar zu wenig, aber ich habe eine sinnvolle Aufgabe).
Jolena: “Es ist ja bekannt, daß die BA und Jobcenter rückwirkend keine Förderungen vergeben, das sollte doch inzwischen jeder wissen.” – Das ist so nicht ganz richtig. Bis zur Gesetzesneuregelung im April 2011 konnten Ansprüche bis 4 Jahre rückwirkend geltend gemacht werden (§ 44 SGB X) ; seit April geht es nur noch 1 Jahr rückwirkend.
Wichtig ist hier im Urteil der Satz: “..handele es sich tatsächlich um einen unabweisbaren Bedarf. Im Rahmen des wegweisenden Hartz IV Urteils vom Februar 2010 habe das Bundesverfassungsgericht zudem festgestellt, dass die im Schuljahr 2006/2007 geltenden Hartz IV Leistungen für Kinder gegen das Grundgestz verstoßen hätten.” Das heisst, diese Kinder hätten hier grundsätzlich sehr wohl Anspruch auf diese Leistungen geltend machen können. Ihre Regelsätze waren verfassungswidrig festgesetzt worden , d.h. für Millionen Betroffene hätten ggf. höhere Leistungen bis rückwirkend zum 1.1.2005 (Einführung “Hartz IV”) nachgezahlt werden müssen. ABER: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Feb.2010 zu den Regelsätzen hat AUCH gesagt: “Die rückwirkende Neufestsetzung etwaiger höherer Leistungen für den gesamten Zeitraum ab dem 1. Januar 2005 hätte zudem (..) unvertretbare fiskalische Wirkungen.“ Sprich: Die Regelsätze sind zwar verfassungswidrig – aber wenn man sie korrekt neu berechnet und falls sich daraus rückwirkende Ansprüche für die Betroffenen ergeben…. dann wäre uns das viel zu teuer. Also KEINE rückwirkende Nachzahlung.
Hans,
wenn du so eine große Klappe hast, dann stell hier mal Anzeigen rein für Jobs, damit jeder Hartz4 weis, wo er sichw egen Arbeit bewerben kann und auch davon leben kann. Sprüche klopfen wie du das kann jedes Kindergartenkind, dafür muss man keine Bildung in den Schulen bekommen haben!
http://www.stellenmarkt.de/
Euch muß man auch wirklich alles beibringen. Zu dumm zum Br….
HANS
so etwas flaches hab ich selten gelesen
vielleicht hattest du ja eine schlechte Kindheit, weil du offensichtlich keine Schultüte bekommen von deinen Eltern bekommen hast, da du ja nicht mal weisst, was das ist und was da drin ist
ARMES DEUTSCHLAND
Hetzer haben niemals eine Alternatieve.
Egal ob sie Hans,Taxpupser,Duden,von Stahl oder sonst wie heißen.außerdem kann das ein und dieselbe Person sein,da alle den gleichen stiel haben.
also wenn ich das hier so lese frag ich mich warum werden immerwieder alle in einen topf geschmissen… mal von der mangelnden umgangsform einiger schreiber hier ganz abgesehen….
ich bin alleinerziehend, gehe regelmäßig zur arbeit und trotzdem reicht es nicht um ohne hartz auszukommen… ich hab mit 1,75 die std angefangen und bin dafür 5 uhr morgens aufgestanden (und auch da scheiden sich die geister..die sagen super kannst stolz auf dich sein und die anderen sagen su bist doch naiv)… heut ist es zwar etwas mehr aber immernoch nicht genug um einen normalen lebensstandart abzusichern…ich betone normal, das heißt meinem kind außer dem minimum auch mal einen einen tag im zoo oder nen kinobesuch zu schenken ohne immer sagen zu müssen wir haben dafür kein geld und er antwortet wieso du gehts doch arbeiten mama……(.das sollte einfach kein luxus sein für kinde und sagt jetzt nicht es gibt auch dinge die man machen kann und die kosten kein geld, denn damit kenn ich mich zu gut aus aber diese dingen kosten nun mal geld und ich finde kinder haben auch ein recht auf kultur)….nun hans was sagst du dazu?? würde mich mal interesssieren denn
..traurig wie man hier nieveaulos argumentiert!
es sind nicht alle harzer faul,dumm,raucher,trinker oder sonst was.
sicher gibt es auch schwarze schafe, das ist klar, aber hier ist der staat mehr gefragt.
es soll nicht auf die, die aufstockend harz bekommen oder eben wirklich keinen job finden, rumgehackt werden.
find mal eine arbeit als alleinerziehend oder wenn du vielleicht kein auto hast. dann hast du eben glück gehabt.
leider sieht die realität etwas anders aus. ich bin dafür, dass man bei den wirklich faulen schmarotzern was unternimmt. mehr geld streicht, dass tut immer weh. aber was ist mit denen, die zig bewerbungen schreiben und immer wieder eine absage bekommen?
nicht weil sie zu dumm sind, nein, wo soll man sie einstellen, wenn keine stelle frei ist??
die gelder, die z.b. nach griechenland oder zur kriegsunterstützung in’s ausland gehen, sollten hier in deutschland bleiben und zur ausbauung von arbeitsplätzen eingesetzt werden. dann die steuern für arbeitgeben senken, damit sie nicht ihre arbeitsstätten in’s ausland verlegen müssen. da wären nämlich auch viel mehr arbeitspläte hier.
das ist eben deutschland, wenn nicht bald was passiert gehen sich weiterhin die “kleinen” an die gurgel.
ich kann verstehen, dass arbeitende sauer sind und harzer als schmarotzer sehen, aber einfach mal genauer in das ganze hinein sehen und nicht nur drauf los schimpfen!
viele haben sicher glück einen gut bezahlten job zu haben und das leben genießen zu können, glückwunsch! aber was ist mit denen, die vielleicht sogar mehr als ihr leisten und einen hungerlohn verdienen und noch aufstockend harz beantragen müssen? ja was ist mit denen? vor denen zieh ich den hut, nicht vor denen, die mit einen protzigen bmw vorfahren und keine ahnung haben was die anderen wirklich leisten und trotz allem nur harz 4 beziehen! seid man ehrlich, würdet ihr für 4 € stundenlohn arbeiten gehen?? wer jetzt hier schreit…..dem glaub ich nicht!
ebenso find ich es eine frechheit mit den zig bewerbungen, die man schreiben soll, wo man eh weiss, dass keine stelle frei ist.
das sind gelder, die vom amt rausgeschmissen werden, die besser angelegt werden sollten!
wie weiß ich auch nicht, aber dafür haben wir ja genug hohe tiere, die ja wohl massig an geld bezahlt bekommen, um sich ihr zartes köpfchen dann eben man richtig anzustrengen!
ich selbst hab auch nur harz 4, da ich auch gerade im babyjahr bin und es sonst nicht reichen würde. der vater der kinds ist zwar 10 stunden täglich arbeiten, verdient aber leider so wenig, um genug unterhalt zu zahlen.
meine großen sind beide auf dem gymnasium, haben gute zensuren und ich hab ihnen auch vor den neuen teilhabe-geldzusagen an sport&co teilnehmen lassen. ihr seht, es geht also, wenn man selbst sparsam lebt. ich rauche und trinke nicht, brauch auch keine klatschzeitungen oder so was, somit haben auch meine kids mehr.
man muss auch keinen kind harz 4 ansehen, wie es bei manchen ist. diese kids tun mir leid, aber es müsste nicht sein, dass liegt dann devinitiv an den eltern! sie geben geld für sinnlose dinge aus oder kommen mit dem leben an sich nicht klar. kein kind muss mit harz 4 mit kaputten sachen rumlaufen oder dreckig sein!!!
da geb ich dir recht @harzer ist nicht gleich harzer…. meine oma sagte immer “Kinder werden unschuldig geboren und zu dem gemacht was sie am Ende sind” und das beginnt nun mal im Elternhaus…. später kommt noch die gesamte Gesellschaft dazu, aber der Kernpunkt ist das Elternhaus….
hallo Leute
Hans ist doch nur ein luftleerer *****, der meint er müsse die Leute im Forum reizen und auf die Palme bringen.
Die Wirklchkeit sieht eher so aus, dass er zuviel Geld hat, dafür nicht mal den kleinen Finger krumm machen muss, und vor lauter Langeweile und Unkenntnis der wirtschaftlichen Zusammenhänge labbert er eben das heraus, was sein bischen Allgemeinbildung hergibt.
Solche Leute müssten 1 Jahr im Altenheim die übelsten Tätigkeiten machen, damit sie erkennen, wie weit sie selbst auch runterkommen können. Es ist schon eine Schande, dass wir solche Wohlstandsschmarotzer überhaupt ohne Arbeitslager frei herumlaufen lassen.
ich finde euch erbärmlich, HANS, BRAMO,TAXPAYER und CO.
warum liebe forumbeteiligten, redet ihr überhaupt mit diesen. ?
lg drea
Adele da gebe ich dir recht ,Leute die Geld haben wiessen nämlich nicht wie es ist was passendes zu finden wenn man dann noch ein Kind hat zb ne Krankheit ect…….Vorallem wäre ich mal dafür das Reiche Leute sag ich mal oder gerade die die Gesetze machen mal mit 364€ auskommen aber natürlich keine Öko Leute ,dann werden die mal sehen wie hart es ist. Selbst wenn man was findet und die Arbeitstelle außerhalb ggf ist muss man in Vorkasse treten wer sagt den das man mitte/ knapp ende des Monats noch 6-7 € aus geben kann für den Bus oder Bahn eine Fahrt ,wie auch immer .Ich sag nur das alles fürn Arsch ist die haben alle keinen Plan und man sollte mal ne Reportage machen mit Leuten die das Gesetz gemacht haben das 364 € reichen muss für Essen ,Trinken,Rauchen, Spass haben ,Vereine ect .Die 10€ zuschuss für ne Beteildigung für Sprotliche Aktivitäten können die sich sonst wo hin schmieren weil damit kommt man nicht weit. Selbst wenn man nen Schwimmkurs nimmt zahlt man noch 30 drauf ! loool mich weg wer hat den noch zusätzlich 30 zum ausgeben wenn es so schon ziemlich eng ist .
armer Hans