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NRW- Ministerpräsident Rüttgers: “Hartz IV ist ungerecht”

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 11.10.2009 um 13:45 Uhr

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat die kommende Regierung vor einer Politik des sozialen Kahlschlags gewarnt.

“Es dürfen sich jetzt nicht diejenigen durchsetzen, die sich gut fühlen, wenn sie die Menschen mit Kürzungen bedrohen, die Angst erzeugen, statt Hoffnung zu wecken”, gab der CUU-Politiker gegenüber dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zu Bedenken.

Rüttgers verwies im Spiegel-Gespräch auf die NRW-Landtagswahl im kommenden Mai, an welche die künftige Koalition bei all ihren Vorhaben immer zu denken habe. “Jeder in Berlin weiß: Wenn wir die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verlieren, ist die Mehrheit im Bundesrat weg”, warnte er.

Im Bezug auf die Hartz-Gesetzgebung unterstrich der CDU-Vizevorsitzende erneut seine kritische Haltung. “Hartz IV ist ungerecht”, so Rüttgers. “Wenn es gelänge, die gröbsten Ungerechtigkeiten abzuschaffen, wäre eine Menge erreicht”, ergänzte der Ministerpräsident.

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bisher 16 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Cindylady am 12. Oktober 2009 um 15:27 Uhr

    ja das die ungerechtigkeiten weg wären, ginge es hartz4 endfängern besser. Das würde schon vielen aus reichen wenn das kindergeld nicht angerechnet würde. Und es wieder bekleidungsgeld und weihnachts gäbe das man den kindern was kleines bieten könnte. Denn hätten hartz4 endfänger mehr geld zur verfügung würde auch der konzum steigen und die nach frage leuten die arbeit suchen wäre größer die einen schop bekämmen. Und viele könnten ihr eigentum und ihre vorsorgengen fürs alter behalten. Denn so wies jetzt ist geht man als sehr ,sehr armer hund zu grunde. Denn wenn ich das höre und lese was der abeitsgeber hund vor hat mit hilfe der regierung dann prost neu jahr das was dann mit unserm sozialstadt. Denn wir sollen totale amierikanische verhältnisse bekommen und so leben wie in afrieka in stroh hütten.

  2. Ossi am 12. Oktober 2009 um 20:27 Uhr

    cindylady…der rüttgers ist CDU-politiker, der rumänen diskrediert. seine aussage macht er nur, weil in nrw, dem bundesland mit den meisten einwohnern nächstes jahr wahlen sind und die CDU wählerstimmen haben möchte um auch eine absolute mehrheit im bundesrat zu erhalten.

  3. cindylady am 13. Oktober 2009 um 13:27 Uhr

    Ossi…das ist richtig was du sagst aber mit seiner aus sage hat er recht wenn diese bande mal ihre versprechen halten würden.

  4. Segonja am 13. Oktober 2009 um 17:20 Uhr

    Cindylady: Ich bin selbst Hartz4-Empfängerin, ich weiss also um die Situation. Ich finde allerdings, daß einige von denen bzw. uns noch zuviel Geld haben. Weihnachtsgelderhöhung usw. wird nicht die Kaufkraft anregen, höchstens den Umsatz von Lidl und Co. Ich möchte hier niemanden über einen Kamm scheeren, aber es ist doch leider so, und das erlebe ich in der eigenen Umgebung, viele wollen gar nicht arbeiten!!! Es ist doch toll das Geld fürs Nichts-Tun zu bekommen. Man muss einfach nur mal seinen A…. hochbekommen und sich ne Arbeit suchen. Jobs gibt es reichlich, die Bewerber fehlen.
    Es sollte für jeden Hartz4-Empfänger Auflagen geben: 5 Bewerbungen pro Monat z.B. Was meinst Du, wie schnell Du die Kaufkraft dann wieder ankurbeln könntest, weil Du nen Job hast. Meine Meinung

  5. Salti am 13. Oktober 2009 um 17:25 Uhr

    @Cindylady: Deutschland ist echt arm dran, wenn ich immer wieder miterlebe, dass viele Sozialhilfeempfänger Sprüche klopfen wie z.B.: “Ich geh` nicht arbeiten. Bekomme ich ja nicht mal soviel Geld wie ich jetzt bekomme wenn ich zu Hause bleibe.” oder “Ich kann nicht arbeiten, weil ich mich nicht richtig bewerben kann!” etc.

    Man sieht zusätzlich immer wieder Familien, die vom Staat einen Neuanfang bekommen haben (neue Wohnung, Zuschüsse für Bewerbungen, Fördermittel und Hilfen für Kinder), damit was passiert. Aber nein 3 Jahre später sind diese Förderungen ausgelaufen und die Familie und Kinder hängen wieder im sozialen Loch, da Sie auf gut deutsch KEINEN BOCK auf Arbeit haben. Sie kennen nur Ihr zuhause, den Fernseher, einen PC und was weiss ich noch alles.

    Viele Deutsche, die sich arbeitssuchend beim Amt geben, wollen doch garnicht arbeiten. Die bekommen jeden Monat Ihr Geld aufs Konto, die Miete bezahlt und erhalten noch Sonderzahlungen zum Schulanfang, für Klassenfahrten, etc.

    Die arbeitende Bevölkerung die jeden Monat an die 50% Abgaben leisten muss…sind dann die Doofen, die den POPO der Sozialhilfeempfänger hoch halten. Das sind auch die Leute die Geld ausgeben müssen, damit die Wirtschaft weitergeht. Das nennt man dann ein Geben und ein Nehmen.

    Mir persönlich ist es viel zu Doof aufs Amt zu gehen und als letzter Mensch dieser Welt behandelt zu werden. Ich habe keine Lust auf Kosten anderer zu Leben!

    Es gibt bestimmt auch gerne die grossen Ausnahmemenschen, die in einer sozial schwachen Familie leben, jedoch Ihren Arsch hochbewegen und einen Job und eine Zukunft finden. Diese Leute müssen gefördert werden…denn wer Arbeiten geht hat auch Geld verdient.

    Das ist meine Meinung dazu. Ansonsten verhungert bestimmt kein Mensch in Deutschland. Dazu gibt es genug Anlaufstellen und caritative Einrichungen. Problem vermutlich für viele Sozialhilfeempfänger: Sie stehen unter Beobachtung müssen zeigen das die wollen und sich was bewegt!! Vermutlich scheuen sich deswegen auch viele davor. Ein Teufelskreis…

  6. Koschka1952 am 13. Oktober 2009 um 18:57 Uhr

    zu 4.: wenn du selbst H4 beziehst, gehörst du ja auch zu denen, die ihren arsch nicht hoch kriegen. dann gehörst du zu den wenigen, die nicht arbeiten wollen und du solltest hier nicht so die klappe aufreissen.
    wo sind denn die vielen freien jobs von denen du faselst?
    auflagen gibt es übrigens zur genüge, das solltest du eigentlich wissen.
    zu 5.: sehr dümmlich (schwarz-gelb wirds freuen).
    es gibt keine sozialhilfeempfänger mehr. die heissen jetzt bezieher von ALG2 oder sozialgeld.

  7. Mausi am 13. Oktober 2009 um 19:00 Uhr

    Mir steigt hier grad die Galle hoch, wenn ich das lese. Ich hab 25 Jahre gearbeitet und befinde mich grad im Erziehungsurlaub und bin leider das erste mal auf Hartz4 angewiesen und nicht, weil es mir Spaß macht und weil ich zu faul bin meinen A… hoch zu bekommen, sondern weil es nicht anders geht mit einem 2 jährigen Kind. Ich hab auch einen Job, in dem ich nächstes Jahr weiter arbeiten könnte, wenn die Unterbringung meines Kindes gewährleistet wäre aber der liebe Staat, hatte ja nur den Einfall des so genialen Elterngeldes ( Kotz ) aber keine Lösung wie man ein Kind ab 5 Uhr Morgens betreuen lassen kann, unsere Krippen machen um 7 Uhr auf, sehr hilfreich. Eine Tagesmutter kann ich mir nicht leisten, dafür verdien ich nicht genug, es ist aber noch zu viel um die bezahlt zu bekommen. Ich versuch grad mich selbständig zu machen, damit ich von Daheim aus arbeiten kann und von Hartz 4 weg komm, aber auch da werden einem von der Arge nur Steine in den Weg gelegt, das wollen die dann auch nicht, obwohl sie mir das ja nicht bezahlen müssen und sogar einiges weniger zahlen müssen, weil ich immerhin ein paar euro selber verdien.

  8. Salti am 13. Oktober 2009 um 20:42 Uhr

    zu 6: Mir ist das relativ egal ob jemand ALG1/2 oder Hartz4 oder sonst was bezieht. Letztendlich bekommt er Geld vom Staat und Geld von den Leuten die Steuern zahlen. Dazu zähle ich mich auch als arbeitende Person.

    Zusätzlich gibt es wirklich Jobs. Klaro sind die besser bezahlten härter umkämpft. Ist überall so. Aber finden kann man immer was. Sei es als Quereinsteiger oder sonstiges. Und wenn man als Putzmensch irgendwo arbeitet (nicht negativ auf Putzleute gemeint). Es gibt viele Jobs, da will niemand drinn arbeiten. Sei es Projekt Spargel stechen auf dem Bauernhof…oder beim Bauhof in der jeweilige Stadt. Muss man halt nur Unkraut wegmachen und durch beete kriechen und morgens um 6 Uhr auf dem Platz sein. Habe ich auch gemacht um meinen Führerschein zu finanzieren und meine Ausbildung vor zu sparen.

    zu 7 bzw. Mausi: Ich habe ja gesagt Ausnahmen bestätigen die Regel. Ich habe meine Antwort nur zu Candy gegeben. Ich kenne genug andere Freunde die Arbeiten gehen oder versuchen sich aus dem familiären Sumpf rauskommen trotz Hartz4.

    Das du dein Kinder vorher nicht unterbekommst ist schade. Gibt es keinerlei Möglichkeiten das dein Arbeitgeber bei dir flexible Arbeitszeiten ansetzen kann??? Dein Kind kommt ja auch irgendwann in die Schule und die beginnt ja auch erst um 7.30 im günstigen Falle. Also müsstest du solange warten bis dein Kind soweit ist, dass es sich eigenständig morgens versorgen kann…bis du arbeiten kannst.

    Ich kenne auch genug die ein kleines Kind haben das Sie versorgen müssen, trotzdem arbeiten gehen und eigentlich bei Hartz4 mehr hätten. Aber ohne Unterstützung in der Familie ist auch das kaum möglich.

    Ich will keinen angreifen. Ich berichte nur was ich jeden Tag in meinem Umfeld live mit erlebe. Das nicht nur in den letzten Monaten, sondern auch in den letzten Jahren.

  9. Segonja am 13. Oktober 2009 um 20:43 Uhr

    Zu 6.: Ich habe so das Gefühl, dass ich da bei Dir auf den Punkt getroffen habe. Sonst würdest Du wohl nicht so an die Decke gehen.
    Es geht mir einfach darum, dass es zu viele gibt, die sich mit der Kohle vom Staat ausruhen. Ich gehöre definitiv nicht dazu. Ich arbeite noch auf 400-Euro-Basis um ein wenig dazu zu verdienen. Habe auch zwei Kinder und bin alleinerziehend.
    Jobs gibt es genug, schaust Du nicht in die Tageszeitungen oder bei der Jobbörse rein?
    Zu den Auflagen kann ich nur sagen: es sind viel zu wenige, denn sonst müssten die – wie sie im Volksmund bezeichnet werden – Sozialhilfeempfänger nämlich was tun, weil ansonsten die Gelder gestrichen werden.
    Das trifft vor allem auf diejenigen zu, die schon jahrelang Gelder vom Staat beziehen, weil sie einfach in eine Art Trägheit verfallen, nur noch vor der Glotze oder dem PC hängen, schlimmer noch wenn dann der Alkohol dazu kommt. Denen müsste mehr auf die Füsse getreten werden. Da fallen mir direkt mal Lebensmittelguscheine ein, was glaubst Du wie schnell die nen Job finden wollen.
    Und deine Aussage zu 5) is ja mal der Hammer. Besseres fällt dir dazu nicht ein? Ich teile ihre Meinung zwar nicht ganz aber doch im grossen und Ganzen.

    Zu 7.:
    In dieser Situation war ich auch schon, da ist ja auch gar nichts gegen zu sagen. Fühl Dich nicht gleich angegriffen, Du gehst schliesslich arbeiten, es reicht halt nur nicht aus.
    Ich bin in der glücklichen Lage, dass ich in NRW wohne, hier hätte ich sogar die Möglichkeit, meine Kinder tagsüber gegen eine geringe Gebühr betreuen zu lassen, während ich arbeiten ginge.
    Leider ist der Staat was das betrifft nicht bundesweit so flexibel. Ich hoffe jedenfalls, das das für Dich ein gutes Ende nimmt.

  10. Sale47 am 14. Oktober 2009 um 02:37 Uhr

    Hallo Segonja,
    es gibt eben wie überall den kleinen Unterschied, auch bei Hartz IV Empfängern.
    Zitiere:
    Ich bin selbst Hartz4-Empfängerin, ich weiss also um die Situation. Ich finde allerdings, daß einige von denen bzw. uns noch zuviel Geld haben. Weihnachtsgelderhöhung usw.
    Hier kann ich leider nicht mehr ganz folgen?
    Wer oder was erhält noch Weihnachtsgelderhöhung? Dies ist ja sogar schon lange im allgemeinem Arbeitsleben verbannt worden und nur noch wenige kommen in diesen Genuss.
    Leider ist es wirklich schon so geworden, dass sich normales arbeiten nicht mehr lohnt, da man in jeglicher Richtung noch dafür bestraft wird (genauso wie bei Ehrlichkeit).
    Hier liegt doch das eigentliche Problem!
    Wer kann sich den noch mit seinem Gehalt diese überzogenen Mieten/Nebenkosten leisten? Sie fressen doch den größten Teil unserer Gehälter auf. Nimmt man einen Großstadt wie München, kann man für eine 3-4 Zimmerwohnung sein ganzes Gehalt hinlegen (Dank der € uro Einführung).
    Für Wohngeld hat man meistens ein paar Euro zu viel, also wieder die Ar….karte.
    Zitiere:
    Es sollte für jeden Hartz4-Empfänger Auflagen geben: 5 Bewerbungen pro Monat z.B. Was meinst Du, wie schnell Du die Kaufkraft dann wieder ankurbeln könntest, weil Du nen Job hast.
    Da sieht man mal wieder wie schlecht die Leute informiert sind und urteilen.
    Diese Auflage besteht schon längst und einen Job bekommst Du deshalb noch lange nicht. Hierfür spielen ganz andere Kriterien mit, die ich hier aber nicht alle aufführen möchte. Urteilt nicht immer so schnell, wenn Ihr gar nicht Bescheid wisst.
    Es geht einem sicherlich an den Nerv, wenn man manche Leute jammern sieht. Da sind halt welche dabei, die mit Geld nicht so richtig umgehen können und dann wird es natürlich eng. Auch muss mein seine normalen Ansprüche bis zur untersten Kategorie herunter schrauben, leider. Doch davon stirbt man nicht! Dabei sollte man wirklich an die Leute denken die sich für einen Hungerlohn täglich abrackern und nicht in den Genuss mancher Befreiung eines Hartz IV-lers oder Sozialhilfeempfängers kommen.
    In diesem Sinne, nicht gegeneinander, sonder miteinander.

  11. Deutscher am 14. Oktober 2009 um 10:19 Uhr

    Viele Beiträge hier sind einfach am Thema vorbei, zu dumm und mit vielen Fehlern behaftet.
    Auserdem wird nur über die 3% Schmarotzer von HARTZ IV geschrieben, nicht aber über die 97% die Arbeit suchen und keine finden.
    Genau hier liegt die Kernfrage:
    Wann endlich schaft die Politik Arbeitsplätze von denen man auch leben kann? Bislang wurden ja nur die Grossfirmen und € 1-Job´s gefördert.

    Wir haben leider nur 1% brauchbarer Politiker und die werden noch unterdrückt. Die anderen korrumpieren weiter.

    Wie ist der Krankenstand im Öffentlichen Dienst?
    Wie hoch sind die Pensionen?

  12. ich_R_oque am 14. Oktober 2009 um 19:22 Uhr

    @CindyLady

    Wenn ich mir Dein deutsch so anschaue (durchlese), dann bin ich auch dafür, dass Du mehr Geld bekommst.
    Vielleicht würde es ja dann auch mal für eine Tüte Deutsch reichen! ;-)

    Nicht böse sein… Aber vielleicht gehst Du doch nochmal zur Schule!

  13. Blümchen am 14. Oktober 2009 um 21:06 Uhr

    @CindyLady ich glaube Dir gehts nicht ganz gut. Ich gehe den ganzen Tag arbeiten und bekomme noch nicht mal Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld. Du bist den ganzen Tag zu Hause und möchtest Weihnachtsgeld. Da platzt mir doch der Kragen.

  14. sunshine am 14. Oktober 2009 um 21:24 Uhr

    Ich bin auch alleinerziehend Mutter von zwei Kindern 5 und 9 Jahre und lebe von Harzt4.
    Ich möchte echt die vielen Jobs sehen, die es bei uns geben soll.
    Ich suche auch schon sehr lange, und habe einen rießengroßen Stappel von Bewerbungsschreiben, aber finde auch keine Stelle. Ich bin auch nicht wählerisch, würde auch zum putzen gehen, aber sogar da habe ich eine Absage bekommen. Die Firmen sehen, ah zwei Kinder neun Jahre zu Hause, da hat man keine Chance eine Arbeit zu finden. Der erste Satz war immer bei meinen Vorstellungsgesprächen”was machen sie wenn Ihre Kinder mal krank sind” also das ist doch schon wieder eine negative Einstellung von den Firmen.
    Die Politiker sollten lieber da etwas Unternehmen, das alleinerziehende Mütter/Väter überhauptmal eine Chance bekommen zu arbeiten. Falls es nicht klappt, dann können sie uns ja immer noch feuern. Aber zuminderst mal eine einzige Chance geben, das wäre das minderste.
    Klar gibt es auch schwarze Schafe, die die ARGE ausnützen, die sollte man dann auch natürlich härter dran nehmen. Würde ich auch zustimmen. Aber die die nichts dafür können, darf man nicht unter einen Kamm scheren.
    Das ist meine Meinung dazu,und jeder darf eine andere haben.

  15. KK am 15. Oktober 2009 um 11:57 Uhr

    …Frage an Ministerpräsident Rüttgers:” WAS sind denn die gröbsten Ungerechtigkeiten von Hartz4?”
    WER kann sie uns nennen?. …Was verbirgt sich dahinter?
    …. Bitte detaillierter Herr Ministerpräsident!!!!
    Wir wollen es ALLE wissen. Sicher bedarf es wichtiger Korrekturen im Hartz4-Gesetz.
    Es wäre allemal besser als die Systemumstellung auf Bürgergeld–riesiger Kostenfaktor für die Allgemeinheit.

    Nr. 11 hat recht, über 90% aller ALGII-Empfänger kämpfen um einen Job, bilden sich stetig weiter, erfüllen fleißig Auflagen, bekommen kurzzeitigen “Lichtblick” über eine Zeitarbeitsfirma. Trotzdem reicht der Lohn nicht hinten und vorne und muss aufstocken.
    Deshalb kann ich nur raten: – Abschaffung der 1€-Jobs, niedriger Stundenlohn, da absolute Ausbeute der willigen Arbeitssuchenden besteht.
    Ich habe selber in der Saison für 400€ gearbeitet. Dabei interssiert den Argen überhaupt nicht, wieviel Stunden. Da gibt es keine Grenze von bis zu 14 Std./Woche mehr. Es ändert sich lediglich für die interne Statistik dein Status von erwerbslosen Arbeitsuchend auf nur Arbeitssuchender Hartz4-Empfänger.

    Jeder kann sich nun denken, WER das wohl ausnutzt.Man knüppelt fast wie vollzeit für einen miserables Gehalt, aber es ändert nichts an der Tatsache, dass man aus dem Hartz4-Bezug herauskommt.
    Mag einer jetzt denken.. wie blöd kann derjenige sein dafür zu arbeiten. Ich sage: ..dieser Jene hat recht. Mir passiert es nur einmal aber bestimmt nicht ein zweites Mal. Meine Gesundheit hat darunter gelitten und diese brauche ich mehr denn je zum Überleben. WER will schon kranke Menschen einstellen?

    Ich bin langzeitarbeitsloser. Habe in den letzten 20 Jahren 3 Berufe erlernt, also an Bildung mangelt es auf keinen Fall, habe auch gejobt, wenn ich das Glück hatte. Mein drittes Kind (heute 18 Jahre alt und in Ausbildung) erfolgreich groß gezogen, ohne Unterstützung meiner Familie. Habe lernen müssen mit Hartz4 zu leben und immer wieder um einen guten Arbeitsplatz gekämpft. Mein Erfolgsrezept: Haushaltsetat führen, das hilft ungemein..das könnt ihr mir glauben. Vielleicht schafft es der Eine oder Andere.

    Sicher gibt es genug niedere Beschäftigungsfelder, aber für welchen Preis??? Nicht jeder Arbeitssuchende kann seine Heimat den Rücken kehren. Denn nur wenn es sich absolut sicher lohnen würde, oder wie seht ihr DAS??? Das ist EINS der vielen Probleme für viele Menschen.

  16. Nicole am 24. Oktober 2009 um 22:12 Uhr

    Woher habt ihr eure Prozentangaben? Ich für meinen Teil kann damit nicht dienen – sondern lediglich mit meiner höchst persönlichen Einschätzung. Und die lautet: Der wirklich große Teil der ALG II Empfänger ist bemüht um Arbeit, ist bemüht – im Gesellschaftlichen Leben nicht völlig unterzugehen; ist bemüht – mit den vorherrschenden Bedingungen irgendwie umzugehen.

    Faktische Ergänzung: 3.340.000 Arbeitslose – 348.000 offene Stellen. ( Darunter fallen auch Minijobs und Teilzeit-Angebote ) . Nun – die Arbeitsmöglichkeiten sind wahrlich ergreifend ;o)

    Was machen wir also mit den restlichen knapp 3.000.000 Millionen Arbeitslosen? In die “Selbst schuld, sehr Faul-Schublade” stecken, ganz gleich, ob es so ist oder nicht?

    Es gibt Eingliederungsvereinbarungen, es gibt genug Auflagen, die ein Hartzer erfüllen muss. Wann kommen die verpflichtenden Auflagen für den Staat? ;)

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