Nachricht zum Thema sonstige Sozialleistungen vom 11.10.2009 um 17:06 Uhr

Sinneswandel bei Schwarz-Gelb: Doch keine Kindergelderhöhung

Die von Union und Liberalen angestrebte Erhöhung von Kindergeld sowie Kinderfreibetrag bleibt vorerst Wunschdenken. Nach einem Focus-Bericht sind die Parteispitzen beider Seiten von ihren dahingehenden Plänen abgerückt.

Grund für das Zurückrudern der Koalitionäre ist wohl die schwierige Finanzlage. Lediglich das steuerfreie Existenzminimum für Kinder von derzeit 6.024 Euro werde voraussichtlich zum 1. Januar 2010 an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst.

Der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon begründete den Sinneswandel damit, dass wegen der Haushaltszwänge allein beim Bund in den nächsten vier Jahren mindestens 30 Milliarden Euro eingespart werden müssten.

„Ich kann nur warnen, isoliert über familienpolitische Leistungen wie Betreuungsgeld oder Kindergelderhöhungen zu reden“, erklärte CDU-Bildungsexperte Michael Kretschmer in diesem Zusammenhang. „Wenn wir sagen, die eigentliche soziale Frage sei Bildung, dann müssen wir neue Leistungen daran koppeln, sonst entgleiten uns die Risikogruppen dauerhaft“, ist er überzeugt.

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bisher 29 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Mutter, Koch, Arbeitnehmerin, Erzieherin, Putzfrau........ am 12. Oktober 2009 um 00:20 Uhr

    War mir klar! Erst versprechen, stimme abgezockt, und dann wieder nichts als Luft u Rauch…..

    Macht euch mal Gedanken über das NEUE Erziehungsgeld! Wieder was für Reiche!! Das ist der reinste Witz!

    Und wo wird für Bildung Geld ausgegeben??? Bildung fängt im Kindergarten an!! Warum zahlt man in Bayern und wo anders nicht? Eine Frechheit ist das! Dachte Kinder sind alle gleich viel WERT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Und was ist mit den Berufsrückkehrer nach Elternzeit?
    Warum bekommen wir beim Arbeitsamt nicht das was uns zusteht? Wiso werden wir BESTRAFT das wir unsere Kinder erzogen haben???

    Das musste ich mal los werden!

  2. Annette am 12. Oktober 2009 um 07:14 Uhr

    War ja klar !!!!!!!!!!!!!!
    Spätestens jetzt ist klar, dass ich nicht mehr wählen gehe ! So erzieht man sich die nächsten Nichtwähler selber, denkt mal drüber nach !!!

  3. AG am 12. Oktober 2009 um 12:42 Uhr

    Ich würde folgendes für die FPD,CDU,CSU …etc raten:

    Kindergeld erhöhen !!! und zwar, NUR für Eltern , die arbeiten.

    die Arbeitnehmer, bzw Arbeitgeber sollen ENDLICH entlasten werden.

    Harz 4 – Empfänger sollen einen Reiz bekommen wieder arbeiten zu gehen.

    Es soll sich lohnen wieder zu arbeiten !!!

    Sonst vermehren sich nur sozialschwache Schichten. und Menschen, die Steuer bezahlen sollen wieder eine Motivation zu bekommen intelligente Kinder zu produzieren.

    Danke!

  4. Besserwisser am 12. Oktober 2009 um 13:23 Uhr

    @ AG

    erst denken dann schreiben, bei H4 empfänger wird das KG voll verrechnet!!!! bedeutet sie bekommen weder mehr noch weniger…..

    der rest deines beitrages…hhmmmm..piep piep piep wir haben uns alle lieb…;-)

  5. Besserwisser am 12. Oktober 2009 um 13:51 Uhr

    Ach ja eins möchte ich auch noch loswerden…
    HRE-bank (& andere) bekommen Milliarden aus dem steuertopf..!!???
    bei unseren kindern, bei sozial schwachen, rentner, öffentl. einrichtungen, etc., wird gespart bis der arzt kommt….

    politiker kommen und gehen und das mit echt horenden pensionen, aber die schulden zahlen die die jeden morgen schuften & malochen bis 67 um dann statistisch betrachtet mit einer pro kopfverschuldung von ca. 20000 euros, tendenz steigend, in die kiste zu hüpfen……

    na dann allen einen schönen lebensabend

  6. SOS am 13. Oktober 2009 um 08:04 Uhr

    Man sollte überhaupt nicht mehr wählen gehen, man sollte auch keinen trauen nur sich selber.
    Beim nächsten mal gehe ich auf jeden fall nicht mehr wählen.
    Jedes mal kommt das gleiche raus !!!!!!
    Man sollte vorher nachrechnen und nachdenken und nicht danach.
    Na gut davon haben wir Hartz 4 Empfänger eh nichts, das zieht ja eh das Arbeitsamt wieder ein !!!!!!

    So das mußte ich erstmal loswerden, ich wünsche euch noch einen schönen Tag

  7. mirabella am 13. Oktober 2009 um 09:27 Uhr

    es ist eigendlich schade was die politicker mit uns kleinen bürger machen.wird dürfen doch nicht mitreden.dürfen nur wählen gehen.sollten lieber was für die sozialschwachen kids tun.damit sie nicht immer gemobt werden in der schule .mansche können sich das lehrmatrial oder die kleidung nicht mehr leisten.und ich finde es voll schwachsinnig wie mansche sich ihr verhalten.in anderen ländern wären die kleinen bürger schon längst auf die strasse gegangen.aber was ist mit uns (wir sind einfach viel zu faul dafür)

  8. ko am 13. Oktober 2009 um 16:45 Uhr

    ts ts ts! Kindegeld nur für Arbeitnehmerinnen. So ein Quatsch. Und was wäre dann mit mir: Ich bin verheiratet, mein Mann Polizist und ich hab drei Kinder, der jüngste 15Mon alt! Ich kümmere mich ganz klassisch um die Kindererziehung! Ich setzte keine Kinder in die Welt, um sie dann alle abgeben zu müssen in einer erz.stätte, um dafür Geld zu verdienen gehen und dann erst Kindergeld dafür zu bekommen!
    Eine kleine Erhöhung des Kindergeldes hätte unserer fam gut getan…

  9. Abgezockter am 13. Oktober 2009 um 17:19 Uhr

    Warum wählen die Niestüten immer wieder den selben Sack?(Mogelpackung)
    Eigentlich wäre es doch mal interessant, wenn die Nationalen in diesem Lande mal so auf, sagen wir 40 % kämen.
    Dann hätten wir die Situation, daß sich was ändern würde:
    1. würde man sehen, wer hier das sagen hat… nämlich die Amis(go home), bei der folgenden Säuberungsaktion wäre der Aufmarsch der Russen in der CSSR ein Hasenspiel dagegen!
    2. davor für kurze Zeit, nach der Entmachtung der US-hörigen Propagandamaschinerie, hätten die Flughäfen und Grenzstationen alle Hände voll zu tun( Ausreisewelle, wer schon…), würden die ersten Volksgesetze- Deutsches Volk-Gesetze, verabschiedet, Neutralität ausgerufen, Konten eingefroren, sich aus der Nato und Eu verabschiedet, und und und ausgearbeitet…
    Dann würde der Ami zuschlagen.
    Tolles Szenario, oder?
    Aber mit diesem duckmäuserischen Volk ist eh kein Blumentopp zu gewinnen.

  10. Thalheim am 13. Oktober 2009 um 17:30 Uhr

    Also ich bin EU Rentner und bekomme auch Kindergeld für meinen Sohn, auch ich gehe nicht mehr zur Wahl.Das ist ne Sauerei was die machen ,und was manche hier schreiben ,ne ne.

  11. Teufelchen11967 am 13. Oktober 2009 um 17:33 Uhr

    War doch klar das so was kommt…………….Immer das gleiche mit unseren hohen herrschaften erst das blaue vom Himmel versprechen dann sind sie an der Macht und danach von nix mehr wissen das sind sie aber in Kürze werden die Diäten erhöht und wer zahlt WIR die zig Stunden am Malochen sind und trotzdem nicht mehr wissen wo man noch einsparen kann…………übrigens ich wähle schon seit Jahren nicht mehr!!!!!!!Lg

  12. AlexSmith am 13. Oktober 2009 um 18:10 Uhr

    Gerade DAS ist der Fehler: nicht wählen.

    Anstelle seine Stimme zu verbraten und damit den Großen eine Chance geben zu gewinnen, hätte man seine Stimme nutzen können um was zu verändern.

    Das die CDU ihre Versprechen nicht hält, war schon klar bevor die Wahlen angefangen haben. Man hätte was ändern können – sich jetzt auf zu regen, ist nicht fair.

    Bevor jemand fragt, ich habe meine Stimme einer Partei geben, die wenigstens nicht nur dumm herredet, und auch keine Staatlichen Förderungen bekommt: die Linken! Das Ergebnis im regierenden Ballungsgebiet war eindeutig.

    Ist nur eine Frage der Zeit, bis es „neue“ Hartz4 Reformen gibt, obwohl es anders versprochen wurde…

  13. Koschka1952 am 13. Oktober 2009 um 19:57 Uhr

    Nr. 3 (AG)
    scheinst auch nicht zu den hellsten zu gehören.
    die armen und sozial schwachen „produzieren“ blöde kinder und die besser gestellten mit jobs intellegente kinder. fehlt nur noch deine schlussfolgerung, dass man die sozial schwachen und arbeitslosen zwangsterilisieren sollte. So ein schwachsinn. was du hier verbreitest ist faschistisches gedankengut. du gehörst in eine zelle.

  14. MUTTI8MAL am 13. Oktober 2009 um 20:26 Uhr

    Wenn ich hier schon wieder lese nur Den arbeitenden Eltern das Kindergeld zu erhöhen, würg würg
    Einige in diesem Land haben immer noch keine Ahnung von Hartz4 aber Dumm daher reden!!
    Kindergeld wird als Einkommen angerechnet – mehr Kindergeld bedeutet weniger ARGE -Geld oder Rausfall aus der Statistik der Hartz4-Empfänger !!!!!!!
    Ich bin alleinerziehende Mutter von 8 Kindern und pflege meine 10-jährige behinderte Tochter selbst, habe für meine jüngste 3 noch keinen Betreuungsplatz bekommen um wenigstens Halbtags arbeiten gehen zu können.
    Mir sollte also kein zusätzliches Geld zukommen ???
    Bin ich etwa nicht fleißig genug ?? Ich wasche,koche,putze täglich selbst ohne irgendwelche Haushaltshilfen oder dergleichen,mache mit meinen Kindern Hausaufgaben und beschäftige sie auch um die Geistige Entwicklung zu fördern auch mit wenig Geld, gehe einkaufen zu Fuß jeden Tag weil ich leider keinen Führerschein und Auto besitze.
    Wenn ich paar Mark angespart habe vom Pflegegeld schick ich meine Kids zum Computerkurs,Englischkurs,Schwimmkurs……………..
    und schaff das Geld nicht in die Kneipe oder so da ich gar keinen Alkohol trinke.
    Mit freundlichen Grüßen an die Dummquatscher,nicht jeder der Hartz4 bezieht ist assozial und zu faul zu arbeiten,ich denk mal 8 Kinder machen reichlich Arbeit nur wird die nicht bezahlt!!!!!

  15. Sieglinde am 13. Oktober 2009 um 21:44 Uhr

    Keine Sorge, die AG aus Beitrag 3 hat wohl selbst keine eigenen Kinder und wenn doch, dann schiebt sie sie mit 8 Wochen in die Krippe ab. Müttergehalt statt Elterngeld! Aber dem Wahlergebnis zufolge geht es zu vielen noch viel zu gut, sonst würden sie mehr tun als hier nur rumzumotzen.

  16. Blümchen am 14. Oktober 2009 um 09:38 Uhr

    Mein Gott Euer gejammer kann man ja nicht mehr hören.
    Euch geht es doch allen noch viel zu gut in Deutschland.
    Im Ausland würdet Ihr schon alle auf der Straße sitzen und betteln. Da gibt es nicht sone Sozialleistungen wie in Deutschland. Da verhungern Kindern u.s.w

  17. A. Merkel am 15. Oktober 2009 um 19:49 Uhr

    Glaubt Ihr eigentlich wirklich, daß die Politiker auch nur im geringsten daran denken wie gut oder schlecht es uns geht. Wenn sie das wollten hätten sie schon lange die Volksabstimmung eingeführt.

  18. Ossi am 15. Oktober 2009 um 20:49 Uhr

    april april!
    aber unsere diäten erhöhen wir dafür kräftig mit dem geld von dem wir eure blagen bereichert hätten^^

  19. einer für alle am 16. Oktober 2009 um 20:02 Uhr

    !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!BANANENREPUBLIK???????????????

  20. ich am 23. Oktober 2009 um 20:05 Uhr

    das kindergeld wird doch erhöht, das nützt aber den hartz 4 familien gar nicht, die erhöhung bekommt ja der staat zurück. die die davon profitieren sind wieder die die schon genug geld haben

    ich gönne es aber denen die arbeit haben und trotzdem wenig geld haben.ich als hartz 4 empfänger die trotz krankheit für 1 euro arbeitet habe nichts von der erhöhung

    die erhöhung könnten meine beiden behinderten kinder gut gebrauchen

  21. Birgit am 27. Oktober 2009 um 10:37 Uhr

    An alle Nichtwähler,
    meckern, aber nicht zur Wahl gehen. Meckern darf nur der, der auch versucht etwas zu ändern und nicht tatenlos zu Hause bleibt!!! Ich habe ein ruhiges Gewissen, da ich diese egoistischen Politiker nicht gewählt habe, sondern die LINKEN. Damit sich endlich, das war zumindest meine Hoffnung, etwas in Deutschland ändert. Leider nicht geklappt, da zuwenige wählen gehen.
    Also erst wählen und dann meckern.

  22. Die Eine am 27. Oktober 2009 um 13:07 Uhr

    Mit solchen Aussagen wie Steuersenkungen oder Erhöhung der Leistungen wollen die Politiker doch bloß Stimmen für sich gewinnen. Grade jetzt in der Zeit der Wirtschaftskrise sollte es einem doch komisch vorkommen. Wie soll das gemacht werden ohne noch mehr Schulden zu machen? Wenn man ein Unternehmen hat kann man ja auch nicht einfach unbegrent Schulden machen. Irgendwann ist dann halt mal rum mit den Krediten. Deswegen haushalten die Firmen bzw müssen die Firmen besser mit ihrem Geld auskommen. Das sollten sich Politiker endlich auch mal klarmachen. Wenn nicht mehr reinkommt, kann man auch nicht mehr ausgeben oder muss andere Dinge kürzen um etwas neues zu finanzieren.Man muss auch Fälle unterscheiden- es gibt Arbeitslose die würden gerne arbeiten gehen aber finden keinen Job. Andere hingegen sitzen nur den ganzen Tag zu Hause rum. Schwer ist es hierbei mit dem Sozialhilfegeld umzugehen. Die einen haben ihr ganzes Leben gearbeitet und bekommen jetzt da sie arbeitslos geworden sind sehr wenig Geld. Diejenigen die nur zu Hause sitzen und denken „wieso soll ich arbeiten?ich bekomme doch mein Geld“ sollten garnichts bekommen.
    Viele Grüße die Eine

  23. Die Eine am 27. Oktober 2009 um 13:18 Uhr

    Zu der Sache mit den Banken…
    Dies finde ich selbst eine Sauerei da sie sich mehr oder weniger selbst reingeritten haben. Einem Haufen mittelständischer Unternehmen wird auch nicht geholfen, die bekommen ja nicht einmal mehr einen Kredit für ihre Produktion von den Banken. Fazit: Das Geld das in die Banken gesteckt wurde soll helfen doch wo???Die fahren ja schon wieder Milliardengewinne ein und diejenigen die auch dringend Hilfe benötigen würden werden allein gelassen.

  24. ich am 29. Oktober 2009 um 02:09 Uhr

    ich wäre dafür, dass alle die hartz 4 empfänger die für 1 euro arbeiten das kindergeld behalten dürfen oder eben den kinderzuschlag bekommen.
    denn 1 eurojobber arbeiten auch u manchmal härter als mancher arbeitnehmer.
    das sollte doch belohnt werden. mein mann arbeitet bei wind u wetter draußen u ist schon seit 6 wochen dauererkältet. die medikamente dürfen wir natürlich selbst zahlen, ich mache auch den 1 eurojob trotz krankhgeitsbedingter schwerbehinderung.

  25. ich am 29. Oktober 2009 um 02:10 Uhr

    die banken die gewinne einfahren sollebn das was sie in der not bekamen schön wieder zurückzahlen, davon werden viele kinder in not in deutschland satt.

  26. Vatter und Mutter am 5. November 2009 um 19:44 Uhr

    Wir sind Eltern von vier Kinder.

    1.CDU und FDP wollten den Mittelstand stärken (Wahlprogramm). Leider haben die Armen und Zwischenschichtler das FALSCH verstanden.
    Die meinten die Mittelständische Unternehmer = wer Reich war, ist wird noch Reicher. Und wer Arm war wird noch ärmer.

    2. Die sollten mal die Beiträge für Betreuung der Kinder mal überarbeiten. Da wird vom Jahresbrutto ausgegangen. und nicht vom Netto. Da die Lohnnebenkosten stetig steigen. Die Steuergrenzen nicht angepasst werden. Bleiben Eltern die ihre Kinder erziehen auf den Kosten sitzen.

    Aber die erhöhen die Kinderfreibeträge auf 8000€ dass ist SUPER Leider nur für die die mind. 7000€ Brutto in Monat haben. Die Frage ist wieviel Prozent das von der Bevölkerung ausmacht die Kinder haben?

    Die sollten mal das für alle Eltern einführen dann wäre mein Einkommen fast Steuer frei bzw. würden dann die Beiträge für Kranken und Rentenversicherung nach dem abzug von Kinderfreibeträgen berechnet. Da ich genug Kinder habe die in die Rentenkasse einzahlen.

    MFG Vatter und Mutter von 4 Kinder

  27. OmnRocks am 13. Dezember 2009 um 12:15 Uhr

    Nach den Protest Wahlen vor nicht all zu langer Zeit, hat man überlegt ob man die NPD nicht abschaft? Da stellt sich mir doch die frage wovor haben Die denn Angst. Weil das Volk nicht so blöd ist und sein eigen hab und gut zerstört? oder ist es eher um die Kontrolle zu behalten , weil man sich da oben auf den hohen sitzen mit den Dicken Ärschen den Bauch voll schlagen kann? Hey ich kann auch gut und schön reden jedoch habe ich keinen Plan von dem was zuerst gemacht werden sollte?! Kurz und knap, man sollte nicht Kandidieren wenn man so oder so kein plan von dem hat was auf einem zu kommt.

  28. is doch egal am 16. Dezember 2009 um 20:30 Uhr

    so ich habe mich zum großen teil ärgen müssen als ich all dies lesen musste es werden harz 4 empfänger durch den dreck gezocken ossis und so weiter , habt ihr alle in der schule nichts gelernt anstand und so weiter , wir sind alle gleich überall gibt es ideoten und egal in welcher schicht ob reich ob arm oder sonst was , ich selbst bin harz 4 empfängerin alleinerziehnt mit 4 kindern gestern habe ich post von der arge bekommen wo darin stand das ich wegen der erhöhung vom kindergeld keinen anspruch mehr habe jetzt soll ich mit 4 kindern von 600 euro kinder geld leben davon zahle ich 420 euro miete und wenn die verdienenten immer noch nicht rechnen können dann können wir gerne mal tauschen falls einer meinen sollte die väter zahlen unterhalt vergesst es durch der kurzarbeit kommen die gut weg das nichts mehr zahlen brauchen. also wie gesagt an die gut verdienenden kommt ihr mit 600 euro im monat aus. jobs gibt es nicht überall wird aus gestellt arbeit könnte ich 200 km entfehrnt bekommen ja aber naja ……
    aja noch was sollten da ein paar große töne gespuckt haben die keine kinder haben habt erst mal welchen dann wisst ihr was für arbeit das ist und wieviel kinder kosten.
    danke !!!!!!!!!!!!

  29. mama am 4. Januar 2010 um 15:26 Uhr

    Ich finde es unversämt das mann immer auf die Harzt 4 Empfänger geht. Bei denen die arbeite wir das kinder geld nicht angerechnet und voll ausbezahlt. Bei Harzt4 empfänger wird das ganze kinder geld abgezogen das heist wenn ihnen 1500 euro zum leben zustehen würde mit 6 Personen würden sie mit kindergeld 810 euro bekommen. wenn mann aber ne arbeit hat und dort 1500 euro Verdient hat der dan mit kindergeld 2190 euro bekommen also Harzt 4 Empfänger geht es nicht so gut wie andere glauben. Mein mann ist durch Krankheit rentner das wird beim Harzt4 Auch abgezogen. Bei einen arbeiter nicht. Harzt 4 empfänger haben von ner Kindergeld erhöhung nichts.

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