Friedrich Merz (CDU) verteidigt 132 Euro-Regelsatz-Studie
Friedrich Merz, Wirtschaftsexperte der CDU, warf auf der Klausurtagung der FDP die Frage auf, „ob in unserem Sozialstaat nicht weniger mehr wäre?“. Konkret zeigte Merz sich verwundert darüber, dass die umstrittene Studie des Chemnitzer Wirtschaftsprofessors Friedrich Thießen vor einigen Tagen „so schnell abgetan“ wurde.
Merz kritisierte den „Überbietungswettbewerb um soziale Leistungen“ der Parteien und vertrat die Ansicht, dass Arbeiter es sehr wohl verstünden, wenn einmal nicht über die Ausweitung, sondern über die Begrenzung des Sozialstaates geredet würde. Darüber hinaus prangerte Merz an, dass es Familien gäbe, die sich bereits in zweiter oder dritter Generation von staatlichen Leistungen ernähre – dies dürfe die Gesellschaft nicht zulassen.
Lob für die klaren Worte erntet Friedrich Merz vom Gastgeber der Veranstaltung, insbesondere von Guido Westerwelle (FDP). Merz zog sich nach der letzten Bundestagswahl, vor der Kanzlerin Merkel den umgehend politisch gescheiterten Paul Kirchhof Merz als Wirtschaftspolitiker im Kabinett vorzog, weitestgehend aus der politischen Öffentlichkeit zurück.
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am 13.09.2008 um 21:42 Uhr
Noch ener der keinen Unterschied macht zwischen Arbeitslos und Sozialhifeempfänger dank dieser verdammten hartz 4 die alle in einen Topf geschmießen hat, herzlichen Dank spd u. co die diese grundgesetzwidrige Regelung uns in den Hals gespuckt hat wie alle bekannten Folgen: noch mehr Arbeitslosigkeit, noch mehr Verachtung für die Bürger ohne Arbeit von der Regierung, noch mehr Machtmißbrauch von der arge; und dieselbe Bande will bei den nächsten Wahlen unsere (8,9 Mio) Stimmen bekommen?! Daß ich nicht lache…
am 15.09.2008 um 12:43 Uhr
Ach Herr Merz Herr Merz, wenn ich zehn apfel in korb habe, nehme vier davon raus…na Herr Merz…haben sie die lösung? schon ok, das schaffen sie noch…
gott bewahre mich für weltfremde denkenden!!!!!!!
am 15.09.2008 um 15:11 Uhr
-” Darüber hinaus prangerte Merz an, dass es Familien gäbe, die sich bereits in zweiter oder dritter Generation von staatlichen Leistungen ernähre – dies dürfe die Gesellschaft nicht zulassen.”-
Klar – will die CDU jetzt auch sozial Schwache aushungern? Tote brauchen kein Geld, – haben die Nazis ja bewiesen.Traurig ist nur, dass dieser menschenverachtende Geist sich heute unter dem Deckmantel bürgerlicher, demokratischer Parteien versteckt.
am 15.09.2008 um 22:58 Uhr
Ist der imer noch i Bundestag. Der verdient doch 500.000 Euro nebenbei.
am 16.09.2008 um 13:51 Uhr
Genau das hat Gery richtig erkannt: diese Bande will auch noch bei der nächsten Wahl unsere Stimmen! Wie weltfremd sind die eigentlich?
Doch leider gibt es immer noch zuviel HartzIV-Opfer, die meinen dieser Bande eins auswischen zu können, indem sie überhaupt nicht mehr zur Wahl gehen. Und das ist die größte Dummheit überhaupt! Denn es zählen ja nur die abgegebenen gültigen Stimmen:
Darum hin zur Wahlurne und eine Partei wählen, welche die Abschaffung von HartzIV fordert!
Zwei dieser Parteien werdet Ihr in Zukunft bestimmt auf fast jedem Wahlzettel finden. Die eine ist DIE LINKE, die andere ist entweder die NPD oder die DVU. Und egal welche dieser Parteien Ihr wählt: das stinkt den neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien, also SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP.
Darum: wenn Ihr mehr als eine Anti-HartzIV-Partei auf Eurem Stimmzettel findet, dann sucht Euch eine aus, die Ihr wählt! Wenn Ihr nur eine findet, dann wählt diese! Egal um welche es sich dabei handelt! Nur wenn Ihr keine findet, dann macht diesen Wahlzettel aus Protest ungültig!
Und falls Ihr davon ausgehen könnt, daß keine dieser beiden Parteien auf einem Eurer Wahlzettel erscheinen, z.B. bei Kommunalwahlen auf Dorfebene: recherchiert vorher welche Parteien zu welcher Wahl antreten! Recherchiert vorher, welche Parteien die Abschaffung von HartzIV fordern!
Laßt Euch auf keinem Fall davon abhalten von Eurem Wahlrecht Gebrauch zu machen! Laßt Euch erst recht nicht dazu verleiten eine der fünf neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien oder irgendeine andere Pro-HartzIV-Partei zu wählen, nur weil diese Euch sagen: “Geht zur Wahl, denn nichtwählen stärkt die “Extremisten”! Aber wählt nicht die Linken, denn das sind die bösen Kommunisten! Und wählt auch nicht die Rechten, denn das sind die bösen Nazis!”
Wenn diese Parteien in den Augen der neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien “Extremisten” sind, dann ist dies ein Grund mehr entweder die Linken oder die Rechten zu wählen!
Für Euch muß es bei der Wahl “Rache statt Resignation” heißen!
am 18.09.2008 um 23:09 Uhr
Hartmut, die Gemeinschaft der “Armen Deutschen Bürger” die an der Nase herum “geführt” werden von ihren “ergebenen” Führern ist so groß das sie selbst die größte und stärkste Partei in Deutschland werden kann und diese verantwortungslose Klike in die Mülltone der Geschichte schmeißen kann schon bei der nächsten Wahlen.
am 20.09.2008 um 16:18 Uhr
Soll doch der Herr Merz mal 1 Jahr mit dem Satz 132€ auskommen und ich bekomme sein Gehalt. Die weltfremden Politiker beschließen Sachen die sie ja selber nicht betreffen. Hartz4 ist das größte Verbrechen an die Bürger. Von wegen fördern, wird doch nur gefordert und dient nur zum noch reicher werden von Unternehmer, ja jeder jeden Job anehmen muss auch wenn er sehr niedrig bezahlt wird. Tür und Tor geöffnet für Lohndumping.
am 21.09.2008 um 17:48 Uhr
Kommentar: unverschämt,impertinent,arrogant und charakterlos;
Wer kann so einen Menschen noch als Mensch bezeichnen? CDU ???????- Die Christliche Demokratische Union- eine Partei von Verblödeten??????
Gott behüte die Menschen vor den Auswüchsen dieser Parteigenossen.Schade,dass “Menschen” immer wieder ihren akademischen Grad dazu mißbrauchen anderen Menschen Leid an zu tun- mehr Menschlichkeit wäre mehr-
P.S. Herr Merz lebt von Steuergeldern.Er verdient so viel,dass die nächste und übernächste Generation davon gut leben können.Übrigens,auch sein Studium wurde von Steuergeldern bezahlt.
am 23.09.2008 um 16:38 Uhr
Also – man kennt Herrn Merz doch. Ein Populist mit einer Neigung zum rechten Flügel. Man sollte ihm doch einmal vorschlagen wie er den Alltag eines Menschen hier in diesem Staat mit 132, — EURO bewältigen soll?.
1. Sollte er einmal bei Helmut Schmidt in die Lehre gehen und sich Gedanken machen was er da für einen Mist verzapft. hat.
2. Sollte er einmal überlegen wer eigentlich diesen Staat so finanziell ausgebeutet hat und tut.( Kokl Ära usw. )
3. Nach einem Lernprozeß den ich und meine Generation von unseren Eltern übernommen haben, war uns allen eines klar. Der Gemeinschaftspott ( Solidargemeinschaft ) in dem auch bis Anfang der 80.ger Jahre die Unternehmen eingezahlt haben, wurde gedankenlos von Politikers und ihresgleichen maßlos geschröpft!!!! und nicht von Bürgern, die nur eines im Sinn haben, für sich und ihre Familie ein würdiges Leben zu schaffen.
am 23.09.2008 um 16:42 Uhr
Übrigens noch ein Nachwort
Am vergangenen WE haben Bürger in Köln erfolgreich gegen den rechten Mob protestiert.
Dabei wurde eines außer acht gelassen.
Es waren die linken ” CHAOTEN ” die diesen Gipfel zum Einbruch verhalfen. Einmal nachdenken. Zu diesen Leuten könnte auch ich oder du eines Tages gehören.
Menschen verlangen von Politikern – Glaubwürdigkeit und Sachverstand. Übrigens der rechte MOB hat für ihn schon einen Fleischerhaken bereit gestellt. ( INFO Deutsche Geschichte – Drittes Reich )
am 23.09.2008 um 18:03 Uhr
Herr März und Co… schade das so viel Arroganz nicht unter Strafe zu stellen ist. Wem müssen Sie denn nun wieder in den Ar… kriechen. Ein Gesunder Mensch kann so ein Gedankengut nicht wirklich mit sich herumtragen. Dieses Gedankengut hatten wir in den 30-igern schon einmal. Sie reden hinter der Blume von Asozial. Dabei ist Asozial genau das was Sie von oben herab den Schwächeren antun. Nicht jeder hatte schon vor der Geburt einen reichen Pappi der dann später auf die Kosten der Allgemeinheit sein Söhnchen studieren lassen konnte. Mein einziger Trost ist, das letzte Hemd hat keine Taschen Auch Ihres nicht Herr März und Co.
Übrigens, die einzige Partei die diese Probleme richtig sieht ist die LiNKE. Und niemand sollte sich in Sicherheit wiegen. Arbeitslos wird noch so mancher werden der damit überhaupt nicht gerechnet hat. Und von Herrn Guido Westerwelle war natürlich auch nichts anderes zu erwarten. Er muß blos aufpassen das der Arsch in dem er nun gerade vor hat hinein zukriechen, nicht schon besetzt ist.
am 24.09.2008 um 03:06 Uhr
Die beiden Professoren von der TU Chemnitz sind bestverdienende Staatsbeamte mit einem unkündbaren Status, die ihr Geld vom Steuerzahler erhalten. Auch diese Herren sollten mit ihren Familien samt Herrn Merz und seiner Familie 1 Jahr nachweisen, dass man von 132,-Euro leben kann. Herr Merz gehörte in den letzten Jahren als Abgeordneter zu denen, die die höchsten Nebeneinkünfte hatten. Was gewollt ist von solchen Leuten ist die Ausgrenzung von Millionen von Menschen, sie ins soziale Abseits stellen samt der Kinder, die unter dieser Ausgrenzung besonders leiden. Die Schaffung neuen Armengettos ist wohl ebenfalls gewollt, von der endgültigen
Abschaffung des sozialen Friedens sind wir ebenfalls nicht weit entfernt.
am 24.09.2008 um 12:46 Uhr
Hartz 4 hat unsere Gesellschaft in gut und böse geteilt.
Die Guten sind die Merz ´en mit vom Volk bezahlten Diäten, die pünktlich ausgezahlt werden zuzüglich der vielen Nebeneinkommen, oder die soeben freigestellten KfW-Chefs mit einem Einkommen von mind. 450.000,00€ p.a.
Die Bösen sind die arbeitswilligen, die zu Dumpinglöhnen
täglich versuchen das Leben in den Griff zu bekommen.
Arbeitsplatzverlust durch Rationalisierung, Spekulation,
oder Verlagerung in Billiglohnländer haben diese Situation
geschaffen.
Also schafft Arbeitsplätze zu reellen Löhnen, dann kann
man Hartz4 wieder abschaffen und die Bürger erhalten ihre Würde zurück.
Die sich selbstversorgende Politik hat nur noch Hohn
und Spott für das Volk übrig – lediglich zu den Wahlen
erinnert man sich an die Bürger, die am Ende noch beleidigt werden falls sie die Linken wählen – denn mit denen kann man natürlich nicht reden – welch eine Arroganz hat sich in diesem Staat eingenistet.
Gemeinsam für das Volk und nur für das Volk das sollte
die Politik leisten.
am 24.09.2008 um 16:53 Uhr
Genau dieser Menschentyphus “Merz” gehört wie unsere anderen Minister (?) zu den Volksbetrügern!
Alle haben Millionen an die Industrie gezahlt um Arbeitsplätze im Ausland zu schaffen und Deutschland auszubluten.
Perverserweise werden nun die “Jobverlierer” zu ALG II gemacht und denunziert. Wer betrügt mehr:
Einzelne HARTZ IV Empfänger oder unsere Minister?
am 24.09.2008 um 21:18 Uhr
(Herr Friedrich Merz ) Bevor man eine F. Thießen Studie von 132 € für Hartz IV Empfänger verteidigt oder äußert, sollte man erst genau darüber Nachdenken was man öffentlich verteidigen will.
Die Gesamte Studie und Ihre Verteidigung kommen mir vor wie eine Schularbeit der dritten Klasse. Dafür bekommen sie alle eine (fünf) weil sich die Jahre lange steuerliche Investition von uns einfachen Arbeitern für Ihre Jahrelangen Ausbildungen und Studiums nicht lohnten oder gebracht haben und nur verschwendete Steuergelder waren. So wie man es heut zu Tage den Jugendlichen und Arbeitslosen von Seitens der Regierung CDU/ SPD vorwirft.
Die Studie von Herrn Friedrich Thießen schein nur eine primitive Ableitung vom monatlichem Taschengeld seiner Kinder zu sein, denn diese sollten wenigstens mit 132 € im Monat klar kommen aber kein Hartz IV Empfänger der vielleicht über 30 Jahre schwer geschuftet hat.
Wenn sie nur in Erwähnung ziehen diese Studie sei gerechtfertigt, dann scheinen alle dafür sprechen zu glauben, dass ein Hartz IV Empfänger nur Lebensmittel im Monat benötigt und sonst nichts.
Nur alleine die nicht erstatteten Nebenkostenrechnungen von den Mietern mit ca. 75 € Energie, 35 € Telefon, 30 € Kfz Vers. 15 € Kfz. Steuern, 50 € Benzin 30 € Bekleidung sonstige Lebensnotwendige dinge und bei Eigenheimbesitzer dessen Häuser Schuldenfrei sind zusätzliche 50 € Reparaturkosten ergeben eine monatliche Gesamtsumme von 285 € die der Staat zu den 132 € unterschlagen wollte. So sieht eine einfache Studie aus wovon die meisten betroffen sind … und die sie auch Kinderleich verstehen und „nachvollziehen können“.
Bei zwei Bedarfsmitglieder lt. Die Rechnung wie folgt. 264 € Grundregelsatz +285 € = 549 € ohne Heiz und Unterkunft Kosten wo der durchschnitt bei 100 € im Monat liegt. Das ergebe eine einfache Gesamtsumme von 649 € für zwei Personen. So bleibt die Rechnung bei den Regelsätzen wie sie für über 1,5 Millionen € von 1000de Lobbyisten und Fachleuten bereits 2003/2004 teuer erstellt wurden. Ich glaube sie sollten nochmal Studieren gehen um etwas mehr von Politik zu verstehen vor allem die, der kleinen Leute. Ich habe über 30. Jahre schwer gearbeitet und meine hohen Steuern an solche Leute für Ausbildungen und Diäten gezahlt die nur oben in der Regierung sitzen und Blödsinn vor lauter lange weile erzählen.
am 25.09.2008 um 10:06 Uhr
Zu dieser Äusserung von Herrn Merz kann man nur eines sagen, totaler Blödsinn.
Herr Merz sollte sich lieber darüber Gedanken machen, was wohl mit Ihm und anderen hochbezahlten Beamten und Politikern pasiert wenn die Menschen die von der Politik in Harz IV getrieben wurden sich Ihrer Macht an den Wahlurnen bewust werden und konseqwent nutzen. Mit den Wahlberechtigten Angehörigen, können sie eine Partei mit über 10% Stimmenanteil in den Bundestag bringen, die als erstes dieses Gesetz kippt.
Zur Zeit sind sich viele Harz IV Empfänger sich ihrer Macht nicht bewust, aber dies kann sich schnell ändern. Vielleicht stehen dann auch die hohen Abfindungen und Versorgungsbezüge der Politiker auf dem Prüfstand.
Merz ist geitig ein tiefflieger ersten Ranges, denn er vergist ganz wenn in Deutschland die Armen auf die Straße gehen ist es aus mit der selbstherlichkeit von Merz und co.
am 26.09.2008 um 23:52 Uhr
was soll man zu herrn Merz sagen:
manche sind so intiligent, dass sie gar nicht mehr merken wie dumm sie sind. Normalerweise könnte man erwarten, das ein Politiker bevor er sein mitunter vorlautes, sapperndes, jammernders, heulendes Gesülse von sich gibt zunächst sein Gehirn einshltet. Der Schalter ist da, aber ?????????? offensichtlicht nicht.
Also ignorieren wir solche, es lohnt nicht.
am 27.09.2008 um 18:26 Uhr
Mein Vorschlag wäre,den Hartz4 ( beziehe ich selbst) auf 132 € abzusenken ABER dann einen Gutschein für eine Bahnfahrt nach Berlin und eine 9-mm Pistole auszugeben und Überfall und Raub bei Politikern straffrei zu stellen.
Meine Fixkosten (Kein Fernseher,Telefon gekündigt, die meisten Versicherungen beitragsfrei oder gekündigt, kein Auto) die ich nach 17 Jahren Arbeit und Krankheit in meiner selbstverdienten ETW sind so hoch dass ich vom Regelsatz nur 180€ tatsächlich für mich verbrauchen kann und das reicht gerade eben so…..schon mal selbst eingekauft Herr Merz oder Thießen, oder macht das eine 1€ Jobberin oder die Frau ?
am 29.09.2008 um 06:16 Uhr
Ich finde es eine Frechheit von Herrn Merz, diese Studie von Prof. Thießen auch noch gut zu heissen.
Denn ich denke dabei nicht an die Erwachsenen Hartz IV Empfänger, sondern an die Kinder der Eltern, die es bekommen.
Fakt ist doch, das wenn ein Erwachsener mit 132€ im Monat auskommen soll, man dies doch mal auf ein Kind ausrechnen muss.
Da diese 132€ im Grunde genommen 1/3 des momentanen Regel-Bedarfs ausmachen, wäre diese 1/3 Regelung nun auch auf ein Kind anzusetzen. Und da ein Kind nur ca. 2/3 eines Erwachsenen bekommt, ergibt sich folgende Rechnung:
Ein Erwachsener bekommt ca. 340€ – 360€.
Ein Kind erhält einen Bedarf von genau 208€.
Würde man also diese 208€ also auch dritteln, so entfiele auf ein Kind genau 69,33€.
Wie, bitteschön, soll man ein Kind (Säuglingsalter) mit 69,33€ ernähren!!!
Nach dieser Studie von Prof. Thießen ist es so, das man hier schon einem Kind die Möglichkeit nimmt, menschenwürdig aufzuwachsen.
Wie war das nochmal: Deutschland ist ein Sozialstaat, der sich für die Belange der schwächeren und Armen einsetzt?
Dieser “Slogan” gehört leider schon lange in die Mülltonne.
am 02.10.2008 um 08:05 Uhr
hallo
ich war mal so frei und hab an rtl geschrieben zwecks sendung vorschlag wo ein politiker mal von dem regelsatz 1-2 oder … monate leben soll unter beobachtung damit nicht geschummelt wird. mal schaun wat die antworten, aber bestimmt ein tut uns leid geht nicht oder nur standart ” wir haben es weitergeleitet…”
wäre super wenn die das machen würden, spätestens danach werden die regelsätze richtig erhöht oder harzt4 ganz abgeschafft. aber es wird sich sicher kein politiker dazu bereit erklären…lol
na da hoffen wir mal, denn es muss endlich mal was passieren, ist doch fürchterlich wie die holde obrigkeit die augen verschliesst und für den kleinen mann/frau nix gescheites mehr auf lager hat.
am 04.10.2008 um 12:45 Uhr
Wohin es führt, wenn solche intellektuellen Schwach-maten wie Thießen und Merz in unserer Wirtschaft das Sagen haben, sieht man an der derzeitigen Finanzkrise.
In jeder ordentlichen wirtschaftlichen Studie wird von einem Best Case und einem Worst Case ausgegangen, die Wahrheit liegt irgendwo in der Mitte.
Wenn die Chemnitzer Scheinprofessoren von einem Best Case-Szenario ausgehen, um ihre Zahlen zu ermitteln und alles andere weglassen, ist das unseriös, in einer Diplomarbeit würde das als gravierender Fehler gewertet werden. Wenn das Mode wird, können wir damit rechnen, daß in den Studien vorgerechnet wird, unser Krankenkassensystem würde mit einem Drittel seines Budgets auskommen respektive die Pflegeversicherung sei überflüssig, wenn nur noch gesunde 30jährige als Basis gelten. Dem Spritverbrauch würde es statistisch auch guttun, führen Autos nur noch bergab.
Am schönsten ist die Zustimmung zu dieser gekauften Studie von anderen Benachteiligten (Billiglöhnern). Vielleicht denken diese mal darüber nach, daß ALG II de fakto stillschweigend als Mindestlohn akzeptiert wird. Was meinen diese “Bild”-geleiteten Schafe eigentlich, wie lange es nach einer ALG II-Absenkung dauern würde, bis ihre Niedriglöhne noch tiefer in den Keller gingen. Aber in einer Radfahrergesellschaft ist ja kaum etwas anderes zu erwarten.
Vielleicht denken unsere Politiker mal über die Reduzierung von mehr oder weniger nützlichen Gutachter- bzw. Beraterkosten (Wirtschaftsweise) nach, solche Themen, die wie unsere ausufernde Bürokratie verschlingen jedes Jahr Unsummen.
am 08.10.2008 um 06:56 Uhr
Diese angeblich viel zu hohen Leistungen des ALG II sind für unsere Herren Politiker garnicht nachvollziehbar, ich möchte mal sehen wie ein Herr Merz mit 351€ im Monat auskommen würde. Sicherlich wäre er einer der ersten, die um Hilfe schreien würde.
am 08.10.2008 um 07:01 Uhr
Diese angeblich viel zu hohen Leistungen des ALG II sind für unsere Herren Politiker garnicht nachvollziehbar, ich möchte mal sehen wie ein Herr Merz mit 351€ im Monat auskommen würde. Sicherlich wäre er einer der ersten, der um Hilfe schreien würde.
am 09.10.2008 um 17:35 Uhr
Hallo,
wer kann mit 132,- € im Monat klar kommen? Mein erster Beitrag war zum abreagieren, jetzt kommt die Tatsache. Seit Jahren sind in Deutschland über 3. 000. 000. 000 Menschen ohne Arbeit. Vielleicht sind es auch 5 Millionen arbeitslose Menschen. Selbst die jungen Menschen um die 20 suchen händeringend eine feste Arbeitsstelle, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Die Arbeitsstelle, die eine Existenzgründung ermöglicht. Die Arbeitsstelle, die später eine vernünftige Rente garantiert. Fehlanzeige. Für eine vernünftige Familienplanung ist eine feste Arbeitsstelle unumgänglich. Das Einkommen einer Arbeitsstelle müsste das monatliche Auskommen ohne staatliches Zutun garantieren. Es wird gepredigt alle haben die gleiche Chance. Nur wer Beziehung hat bekommt seine Chance. Die Anderen haben Pech. Ein (Hartz IV Empfänger) Sozialhilfeempfänger ist ein Pechvogel. Aus finanziellen Gründen kann sich ein Sozialhilfeempfänger am gesellschaftlichen Leben nicht beteiligen. Der soziale Abstieg treibt viele in den Tod. Die Unverschämtheit, dass 132,- € im Monat zum Leben genügen, scheint mir das falsche Signal zu sein.
Herr Freidrich Merz schaffen Sie vernünftige Arbeitsplätze und bitte unterlassen Sie diese unterirdischen „132,- € Sprüche“.
am 09.10.2008 um 18:46 Uhr
Friedrich Merz hat wohl einfach den Zeitpunkt des Schweigens verpasst!
Die beiden – offensichtlich in einer anderen Realität lebenden – Pseudowissenschaftler der TU Chemnitz haben 2 € für Kommunikationskosten in Ihrem Gutachten einem Sozialhilfeempfänger zugestanden.
Das bedeutet. dass damit kein einziges Telefongespräch im Monat mit einem Berater der Arbeitsagentur bezahlt werden kann – insbesondere wenn man mit der 0180-Nummer der Arbeitsagentur in eine Warteschleife gerät. Wessen Interessen werden hier vertreten? Will man hier einen sozialen Bodensatz erhalten, um Druck auf die Massen ausüben zu können! Soll der Bedürftige kann im nächsten Monat das selbe Spiel wiederholen oder es auch frustriet sein lassen? So züchtet man die ständig in der Literatur beschriebenen „Sozialschmarotzer“, die gar nicht arbeiten wollen. Für eine Bewerbung, die notwendigen Unterlagen. Mappe, Briefumschlag und Porto sind mindestens € 7,50 anzusetzen. Die Arbeitsagentur bietet bestenfalls nachträglich die Möglichkeit, diese Kosten erstatten zu lassen.
Manchmal ist auch eine Online-Bewerbung möglich. Wovon sollen aber die Kosten für den Internetzugang bezahlt werden? Etwa von den € 2 für Kommunikationskosten!
Um solchen Entgleisungen von Merz, Sarazin (Sozialdemokrat) und Co. Vorzubeugen, kann man nur l die Schriften von Oswald von Nell-Breuning und Alfred Müller-Armack empfehlen. Beide haben die Sozialpolitik von Ludwig Erhardt geprägt. Bei der heutigen CDU vermisst man die geistigen Väter der Partei und den christlichen Glauben.
Denn in der Bibel steht geschrieben Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst.
In der Tora hat man Schutzrechte für die Armen und Fremde geregelt. Die Tora ruft dazu auf. bedrohte Randgruppen zu schützen. Auch das Existenzminimum wird hier geregelt, was man allerdings in einer Industrienation, für alle „Scherzkekse“, die meinen ein Mantel reicht, nach oben korrigieren muss, denn dies ist natürlich nur bildlich gemeint. Bei einem Exportweltmeister, also dem größten Gewinner der Globalisierung, sollte nicht nur das Pfänden eines Mantels verboten sein (Ex 22,25f; Dtn 24,6.10-13).
Aber die Sozialzuwendungen in Deutschland erlauben einem Bedürftigen ja eigentlich nicht einmal, eine neue Jacke zu kaufen. Die Tora fordert weiterhin: „Du sollst deinen Nächsten nicht ausbeuten und ihn nicht um das Seine bringen“ Herr Merz, wußten sie schon, dass Sozialbedürftige in Deutschland auch enteignet werden? Es könnte fast jedem passieren, der nicht in 40 Aufsichtsräten sitzt, dass er zum Sozialfall wird.
Und natürlich auch noch eine Passage für unsere muslimischen Freunde aus dem Koran Sure 17;26:
Lass deinem Verwandten sein Recht zukommen, ebenso dem Bedürftigen und dem Reisenden; aber handle nicht verschwenderisch.
Natürlich muss man sich die Frage stellen, wie man bei einem Sozialhilfeempfänger die Abgrenzung schafft zu einem normalen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis, aber man darf niemals die Menschenwürde vergessen!
Daher sollte man auch in Erwägung ziehen, einen Mindestlohn einzuführen. Die Gewerkschaften sind mittlerweile so geschwächt, dass man von diesen keine vernünftige Arbeitnehmervertretung erwarten kann.
Bei einem Mindestlohn von 10 € die Stunde mal 160 Stunden wäre dies ein Einkommen von Brutto 1600 € in einem Monat.
Würde man nun 8 € je Stunde mal 160 Stunden für einen Sozialhilfeempfänger berücksichtigen wären dies 1280 €. Dies sollte nicht der Auszahlungsbetrag sein, sondern die Bemessungsgrundlage. Hiervon müsste man nun die Sozialversicherungen und einen fiktiven Steuerbetrag abziehen, um eine Gleichbehandlung gegenüber dem Arbeitnehmer zu gewährleisten. Man erhält somit einen ca. 20% niedrigeren Betrag als der Mindestlohn. Damit wäre dafür gesorgt, dass es einen Abstand zu den sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen gibt.
Entgegen der vielfach vertretenen Ansicht würde ich die Bezuschussung von Arbeitsverhältnissen untersagen. Hierdurch subventioniert man nur Löhne um die Gewinne von Unternehmen auf dem Rücken der Allgemeinheit. Insbesondere der ohnehin nicht mit Überfluss gesegneten, zu steigern. Man darf nicht zulassen, dass Ausgaben von Unternehmen zum Wohl der Kapitalgeber sozialisiert werden. Wer also von seiner Arbeit nicht leben kann, sollte sein Arbeitsverhältnis kündigen und von den Jobcentern eine Sozialzuwendung beantragen, die gewährt werden müsste – auch ohne Sperre
Langfristig sollte dies zu einer höheren Arbeitsproduktivität und einer höheren Kaufkraft führen. Eine theoretische, kurzfristige höheren Arbeitslosigkeit und Insolvenzen von nicht ökonomisch arbeitenden Unternehmen, die ihr Unternehmen auf Kosten der Allgemeinheit finanziert haben, muss in Kauf genommen werden. Sie müssen sich dem Wettbewerb aussetzen und wenn sie nicht wettbewerbs¬fähig sind, dann haben sie keine Existenzberechtigung, da diese Unternehmen normalerweise wenig Steuern zahlen und nur den Sozialstaat ausnutzen. Das kann man dann auch Regulierung des Marktes nennen. Diese „Möchtegern-Kapitalisten“ tragen nichts zum Allgemeinwohl bei. Das Allgemeinwohl muss wieder mehr im Vordergrund stehen und nicht das Wohl Einzelner, denn eine zufriedene Allgemeinheit trägt zu einer hohen Arbeitsproduktivität bei, führt langfristig zu einem steigenden Wirtschaftswachstum und damit zu einem höheren Steueraufkommen.
Weiter muss man auch 1-Euro-Jobs abschaffen, denn die Verwaltung dieser 1-Euro-Jobs ist zu teuer. Offensichtlich will man auch den Missbrauch fördern! Oder was liegt vor, wenn arbeitslose Maler in Berlin Stadtbüros und Kindergärten streichen? Damit vernichtet man sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse!!!
Wurde eigentlich schon in Erwägung gezogen, dass Familien bereits in 2. Und 3. Generation in Sozialleistungen leben? Hier liegt wohl Politikversagen vor!
Herr Merz, wußten Sie schon, dass es nicht auf die Anzahl der Aufsichtsratsposten ankommt, sondern auch auf die Qualität der Wahrnehmung diese sehr sensiblen Jobs für die Volkswirtschaft? Ein Beispiel ist das Versagen Ihrers Kollegen Roland Koch im Verwaltungsrat der KfW, der die geistigen Väter der CDU wohl auch nicht verstanden hat, und im Verwaltungsrat grob gegen seine Kontrollpflichten verstoßen hat.
Übrigens, die Besetzung des Verwaltungsrats der KfW lässt sich lesen wie das Who is Who der Politik! Wo bleibt da noch die Zeit für qualifizierte Erledigung der anderen Jobs, wie z.B. qualifizierte Politik zum Wohl der Allgemeinheit zu machen? –Nein! Die aktuelle Situation zeigt, das sich die Politik nicht dem Wohl der Allgemeinheit sondern einem Geflecht aus Politik und Wirtschaft verpflichtet fühlt und insbesondere dem eigenen – insbesondere wirtschaftlichem – Vorteil!
am 11.10.2008 um 14:14 Uhr
Toll Herr Merz, sie haben nichts begriffen!
Sie haben nicht begriffen, wie es ist, mit Hartz V sich durch Leben zu schlagen und sie haben nicht begriffen, wofür ein Herr Hartz steht. Nämlich für Bestechung und Korruption. Werden sie da nicht hellhörig? Macht es denn keinem Politiker mehr etwas aus, wenn solche Menschen über die Lebensqualität anderer Menschen entscheiden? Und jetzt legen sie noch eins drauf und wollen den Regelsatz kürzen. Wofür stehen sie eigentlich?
Man sollte mal auf Fachleute hören, die vor den Folgen der schon bestehenden Sätze warnen. Beispiel Ernährung! Arzte weisen daruf hin, dass, aufgrund der schlechten Ernährung, in Zukunft mehr mit Diabetes zu rechnen ist. Hauptleidtragende sind da wohl unsere Kinder. Sie werden auch diese Zeche bezahlen müssen. Nämlich mit ihrer Gesundheit.
Herr Merz ist für mich ein Mensch ohne Verantwortungsbewusstsein und Skrupel. Einer der nicht Politik macht, sondern profilsüchtig nach Macht strebt. Halt das typische Bild eines Politikers unserer Zeit. (Zum Glück gibt es auch seltene Ausnahmen)
Ich wünsche Herrn Merz, dass er sich mehr Achtung vor Menschen aneignet (ist wohl reine Erziehungsache), egal ob Wähler oder nicht! Das er, wie andere Politiker auch, auf den Boden der Tatsache zurück kommt und damit aufhört, politisches Unvermögen mit Sarkasmus und Arroganz zu überdecken. Herr Merz, sie sehen es nicht so? Ich ja!!!
am 16.10.2008 um 12:06 Uhr
Das soll Herr Merz mal vormachen, wie man davon leben soll. Wenn man wie er ein Einkommen hat, das er in meinen Augen nicht verdient, dann hat man leicht Reden. Was macht denn eine Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern? Wir müssen doch jetzt schon alles selber bezahlen. Da bleibt unter dem Strich am Ende nichts übrig. Und die Idee, man zahle den Arbeitslosen ja jetzt mehr und sie müssen sich was ansparen, ist völlig irrsinnig. Wovon soll man was ansparen? Und was ist mit den Leuten, die einen Job suchen und aus Altersgründen oder weil sie Kinder haben nicht eingestellt werden? Die will der saubere Herr Merz noch bestrafen? Wo leben wir hier eigentlich? Wenn ich irgendwann mal durch einen Zufall zu viel Geld komme, bin ich weg hier!
am 22.10.2008 um 19:35 Uhr
Was bringt es denn überhaupt noch einen Job zu suchen? Wer stellt denn überhaupt HartzIV-Opfer ein? Sofern Arbeitgeber politisch engagiert sind, dann doch fast immer in einer der neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien, meistens in der CDU (bzw. in Bayern in der CSU)! Doch da SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP für HartzIV-Opfer nicht mehr wählbar sind, diese deshalb entweder DIE LINKE oder NPD bzw. DVU wählen, stellt man doch deswegen schon keine HartzIV-Opfer ein. Damit die nicht im Kontakt mit ihren Arbeitskollegen auf die tatsächlichen Verhältnisse in diesem Land aufmerksam machen, dadurch unter der Belegschaft politische Unruhe verbreiten!
Und die neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien haben doch überhaupt kein Interesse HartzIV-Opfer wieder in Arbeit zu bringen! Deshalb werden diese Parteien ja schließlich von ihnen nicht wieder gewählt!
Die haben doch auch ein politisches Interesse HartzIV-Opfer aus den Betrieben fernzuhalten! Damit sich Nichtbetroffene mit einem sozialem Gewissen daraufhin nicht ebenfalls von diesen Parteien abwenden. Deshalb wird doch alles drangesetzt bei Nichtbetroffenen HartzIV zu rechtfertigen! Und dazu gehört dann auch die Rechtfertigung der “132-Euro-Regelsatz-Studie”! Um den Nichtbetroffenen vorzutäuschen wie gut es den HartzIV-Opfern doch eigentlich noch ginge!
am 13.11.2008 um 22:27 Uhr
Selten so dämliche Kommentare gelesen. Aber was soll man auf einer Seite die über Sozialleistungen informiert auch anderes erwarten.
@All: Nicht jammern! Was ändern!
@Steffi: Dann geh doch jetzt schon! Wofür brauchst du denn viel Geld, wenn es überall besser ist als in Deutschland??
am 02.12.2008 um 17:16 Uhr
Merz hat es auf den Punkt gebracht, warum soll ich Arbeiten, steuern zahlen damit andere gut Leben können. Auf meine Kosten und die der anderen Steuerzahler? Jeder hat die selben Chancen, in der Natur musst du auch dir dein Futter suchen damit du Leben kannst, da Hilft dir keiner da heist es auf Wiedersehen und zwar für immer denkt mal drüber nach. Von nichts kommt halt nichts so ist es nun mal und es wird noch besser, wartet mal ab, auf den Tag warte ich schon lange, grins. Schönen Tag noch.
am 21.02.2009 um 09:52 Uhr
Merz Spezialdragee
Einhalb mal Regelsatz/ Haushaltsvorstand ( Hartz4), geteilt durch vier Haushaltsangehörige.
Neues von der Bierdeckeltheorie