SPD Berlin: Arbeitslose, Hartz-IV-Empfänger und Verschuldete sollen Anspruch auf Computer und Internet erhalten
Laut einem Bericht der Onlineausgabe der “Welt“ möchte die Berliner SPD auf ihrem Parteitag einen Antrag stellen, in welchem sie fordert, dass Arbeitslose, Hartz-IV-Empfänger und verschuldete Personen ein Grundrecht auf einen Computer und einen Internetanschluss erhalten.
Nach dem Willen der Berliner SPD sollen Arbeitslose und Empfänger von Hartz-IV schon bald ein Grundrecht auf einen Computer und einen Internetanschluss erhalten. Auch verschuldeten Menschen soll dieses Recht eingeräumt werden.
Wie der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, laut dem Bericht sagte, sei der Computer mittlerweile ein Grundbedürfnis und gehöre zu einem modernen Leben dazu. Daher wolle man am kommenden Parteitag am Wochenende einen entsprechenden Antrag stellen.
In dem Antrag heißt es demnach, dass die entsprechenden Regelungen des Sozialgesetzbuches dahingehend geändert werden sollen, dass zumindest ein Computer pro Haushalt als Gegenstand des persönlichen Bedarfs ausgewiesen werden kann. Dies würde zudem auch bedeuten, dass ein Computer auch vor dem Zugriff eines Gerichtsvollziehers geschützt wäre.
Weiterhin sollen die Kosten, die durch einen Internetzugang entstehen, in die Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums mit einfließen.
Dem Antrag nach müsse es Ziel sein, dass alle Bürger, und zwar ganz unabhängig davon, wie es um ihre soziale und finanzielle Lage bestellt ist, die Möglichkeit erhalten, Zugang zum Internet zu bekommen.
Zwar werden hierdurch zunächst Kosten verursacht, aber auf lange Sicht rechnet man offenbar mit Kostenersparnissen. Denn allein in Berlin gab es im Oktober 242.000 Arbeitslose und 334.000 Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften. Die Betroffenen könnten sich im Internet auf die Suche nach Arbeit machen und sich auch direkt auf eine Stelle bewerben. Dadurch könnten, wie es heißt, beispielsweise insbesondere Portokosten für Bewerbungen eingespart werden.
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am 15.11.2007 um 12:19 Uhr
Die Parteien arbeiten nur für Ihren Erfolg für Ihren großen Gewinn.Wer hat in Deutschland etwas zu sagen :die Parteien oder Springer Verlag?
Ich meine die Parteien nicht.Bucksch
am 15.11.2007 um 13:56 Uhr
Ich würde dies sehr begrüßen wenn man das dürfte, da diese immer vom Amt aus zu machen wäre unnötige Zeitverschwendung da man ja erst zum Amt laufen muß dann warten muß bis ein Computer frei ist um dann da nach geeigneten Stellen zu suchen wobei grade Leuten mit Kindern kaum Zeit finden zu den Öffnungszeiten dieses zu nutzen.
Von daher würde ich und viele andere Alg 2 Empfänger dieses begrüßen mit dem Anschluß von Zuhause aus.
Mit Freundlichem Gruß
Sonja Kruse
am 15.11.2007 um 19:27 Uhr
Als Hartz IV Empfänger bin ich selbst betroffen, und da ich gerade deswegen eine ablehnung ( als Umschüler zum IT-Systemelektroniker welch ein Unterstützung!)bekommen habe finde ich es echt positiv wenn da mal jemand anfängt zu denken! Andereseits, wäre es mir lieber wenn ich mir die Milch noch leisten könnte, die bei Aldi im Kühlregal steht. Bitte liebe Politiker, macht es mal zwei Monate mit 345€!
am 27.11.2007 um 18:15 Uhr
Das ist ja super das alle sich sorgen um Hartz4 aber wie sieht es den aus mit den Leuten die überhaupt nicht Arbeiten dürfen die Behindert sind und da stehen wie der letzte depp.Ich bin 29 darf überhaupt nicht arbeiten lebe von der Grundsicherrung und vom einkommen meines Lebenspartners der Rentner ist darf überall bitten und betteln das finde ich nicht in ordnung das alle sich nur auf Hartz4 Empfänger konzentrieren!!!!!!!!
am 02.12.2007 um 11:00 Uhr
Sozialstaat- dass Ich nicht lache bekomme seit 8-mon kein Geld mehr man hat mir meine MaE-massnahme entzogen.Hartz IV gestrichen-und das alles auf verdacht einer Zweckgemeinschaft–und nun Frage Ich mich, wer Ist für mich zuständig ??
Es gibt kein Sozialamt mehr Dank Herrn Hartz.
Bin nicht krankenversichert !! Lebe aber in einem Sozialstaat.–Auskunft -Bürgeramt “Wenn Sie wohnungslos sind, können wir etwas für Sie tun ” Danke Danke!!!!
Weiss jemand an wen Ich mich wenden kann ???
E-mail— manga_paint@yahoo.de
Danke,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,
am 30.07.2008 um 16:28 Uhr
Sie können sich darauf verlassen! Die letzte Äußerung des Herrn Sarrazin hat mir den Rest gegeben. Nie wieder
werde ich diese Partei in Berlin wählen.
am 13.01.2009 um 10:39 Uhr
Bin ALG2 Empfänger meine Tochter geht 10.Klasse Gymnasium braucht dringend PC und Internet ,setzt Schule vorraus da viele Referate und so kann man Anspruch bei der Agentur geltend machen.
am 26.08.2009 um 19:59 Uhr
Hallo zusammen! bitte geht doch wählen und zwar die SPD. Bin selbst Hartz4 Empfänger allein erziehende mutter und das Geld reicht doch hinten und vorne nicht. SPD würde die Sätze erhöhen! Was tut den Frau Merkel?es wird nur alles schlimmer!Die interessiert sich doch nur um die großen Firmen,die kleinen Leute sind ihr doch egal. Was die 100 euro Kinderbonus schon geholfen haben.NICHTS.ICH GEH NORMAL NIE WÄHLEN,ABER DIESES JAHR MACH ICH DAS!AN ALLE HARTZLER WÄHLT SPD