ALG II Bezieher müssen regelmäßig ihre Kontoauszüge vorlegen
Einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zufolge trifft ALG II Empfänger auch ohne konkreten Missbrauchsverdacht die Pflicht, bei jeder Leistungsbeantragung ihre Kontoauszüge der letzten 3 Monate vorzulegen (Az.:B 4 AS 10/08 R).
Im konkreten Fall forderte ein Leistungsträger ohne konkreten Verdacht auf Leistungsmissbrauch von einer Hartz IV Empfängerin die Vorlage der kompletten Kontoauszüge der letzten 3 Monate. Die Hilfebedürftige hatte einen Antrag auf Weitergewährung von Leistungen gestellt und kam schließlich dem Wunsch der zuständigen Behörde nach.
Allerdings vertrat die Leistungsbezieherin die Auffassung, dass keine hinreichende Rechtsgrundlage für das Verlangen des Leistungsträgers gegeben sei und reichte Klage ein.
Die Richter entschieden zuungunsten der ALG II Empfängerin. Zwar dürfe ein Leistungsbezieher die Empfänger von Zahlungen sowie die Verwendungszwecke in den Kontoauszügen schwärzen. Ansonsten stünde der Wunsch der Behörde aber im Einklang mit den §§ 60 ff. SGB I, wonach ein ALG II Empfänger im Rahmen seiner Mitwirkungsobliegenheiten zur Vorlage der Kontoauszüge verpflichtet ist. Eine regelmäßige Vorlage der Kontoauszüge der letzten drei Monate sei nicht zu beanstanden.
- Bundessozialgericht bestätigt Vorlagepflicht Kontoauszüge bei Hartz IV
- Insolvenzgeld wird als Einkommen beim ALG II angerechnet
- Keine ALG-II-Mehrleistungen wegen Kredit
- Eigenheimbesitzer: Arge muss Kosten für den Austausch eines Warmwasserboilers übernehmen
- ALG II steht auch Häftlingen zu
am 18.06.2009 um 13:17 Uhr
Hallo,
ja das kenne ich zur Genüge..
Mein Mann bekommt Hartz4, ich Arbeite…
Alles fein angegeben.. ( Ich Idiot!!! )
Und, was ist der ” Lohn” dafür??
Immer schön alle Kontoauszüge ( Lückenlos, bitte!!!)
von bis zu 8 ( !!!) Monaten herzeigen!!
Das ich viele Auslagen habe durch die Arbeit, die dann zurückgehen auf mein Konto ( war ja MEIN Ausgelegtes Geld für Materialien!!) Kapieren die Idioten vom Amt nicht!!!!
Da versuchen die mir dieses Geld doch tatsächlich wieder abzuziehen!!!
Also, alle Quittungen, Belege, Bon´s auch noch vorlegen… ( vorher Kopieren, die Originale muß ja der Steuerberater haben!! )
Die sind zum Schei…. zu Blöde!!
Wozu soll ich Idiot Arbeiten gehen, wenn sie mir sowieso alles anrechnen, auch das Kindergeld, was ja EINKOMMEN ist..
Die sollen sich um die Schmarotzer in diesem Land kümmern, die keinen Bock haben zu Arbeiten, oder anderes Blödes Pack…
Schickanieren ist das einzige, was sie echt gut drauf haben…
Sind die eigentlich von Natur aus so Dämlich oder mussten die sich das erst hart Antrainieren???
” Die Würde des Menschen ist unantastbar”
Aber das finde ich unwürdig…
Das vorlegen der Auszüge ist nur Akzeptabel, wenn begründeter Verdacht des Betruges besteht..
Aber naja…
Vielleicht bekommen die ja einen Orden für besondere Verdienste am Staat… Würg…
Suuuuuuuper….
am 22.06.2009 um 17:36 Uhr
stimme vollkommen zu wann wird mal was gegen den bürokratenwahnsinn unternommen
am 23.06.2009 um 13:30 Uhr
Ja, da meine Frau zuviel verdient,
besteht kein Leistungsanspruch.
Weiterer Nachteil :
Rentenbeiträge zahlt die Arge nur bei bezug von ALG II.
Die Arge weigert sich auch, beitragsfrei Zeiten zu melden.
Folge :
die Rente verkürzt sich dadurch wesentlich….
schöne Aussichten….
Vielen Dank an die Sozialpartei SPD.
Wer dieser Partei noch stimmen gibt, dem ist nicht mehr zu helfen…
am 23.06.2009 um 13:49 Uhr
zu 2.
ganz einfach:
nie.
du bist ein kleines licht. ich bin ein kleines licht. wir alle sind ein großes feuer, doch leben wir in deutschland und so bleibt das feuer klein.
wünschte mir hier mehr frankreich. auf die straße.
am 23.06.2009 um 14:27 Uhr
Ich Denke es wird zeit um mal ein Richtigen Aufstand ,
zu Machen aber leider gehts uns noch zu gut sonst würden wir wie andre Länder auf die straßen gehn und
denen da oben mal die hütte ein rennen.
Es wird einem das Leben zur Hölle gemacht nur noch bezahlen von wenig geld und die reichen werden immer Reicher ich bin 42 Jahre würd gerne Arbeiten doch leider bin ich an Krebs erkrankt und du musst für alles nachweise bringen und dich bis auf die Haut zeigen.
sie sollen sich lieber um andre, gedanken machen die den staat abzocken (die Bosse die Firmen Pleite gehn lassen und dann noch die dicke Abfindungen Kassieren )
das sind verbrecher und nicht die kleinen.
am 23.06.2009 um 14:55 Uhr
Ich stimme Claudia1 und Euch allen zu.
Als ehrlicher ALG2 Empfänger wird man nur schikaniert!
Auch ich gebe seit über 1 1/2 Jahren meinen kleinen Zuverdienst an, seitdem werden bei jedem Weiterbewilligungsantrag irgendwelche weiteren Bescheinigungen
verlangt u.a. auch alle Kontoauszüge usw.
Könnte ja einen Euro zuviel haben.
Als Dankeschön darf ich jetzt auch noch Widerspruch gegen meinen letzten Bescheid einlegen, weil mir da mein Verdienst aus Selbständigkeit doppelt angerechnet wurde.
Und das alles wegen nur 160 Euro die ich als Mietzuschuss noch bekomme.
Meine Schwester hat keinen Verdienst , muss nur das nötigste an Papieren einreichen ,und bekam nach einer Woche schon den Bescheid wo alles bezahlt wird.
WER ist also hier der Dumme ?? Klar, der, der selber was tut.
Und als ob es nicht genug wäre ständig jedem Euro hinterherzurennen wurde ich im letzten dreiviertel Jahr
trotz Krankschreibung wegen Augenerkrankung
fast monatlich zur Vorsprache gebeten wegen ” Trainingsmassnahme”.
Kapieren die das nicht, dass man mit einem Sehvermögen von ca. 15% nichts mehr lesen bzw. am PC arbeiten kann???
Jetzt hatte ich OP, sicherlich sind die schon wieder in den Startlöchern .. jetzt bin ich bald wieder arbeitsfähig..
und man kann mir eine Massnahme aufdrücken , die absolut nichts bringt ..
Ich würde diesem Verein am liebsten in den A.. treten.
am 23.06.2009 um 15:13 Uhr
Nicht nur bei Arbeitslosen auch ich als Erwerbsunfähige mit kleiner Rente und Grundsicherung werde 1 Mal im Jahr aufgefordert Kontoauzüge zu schicken . Dieses Jahr vom 01.02 bis 31.05 . Willkür ausgeliefert !
am 23.06.2009 um 15:36 Uhr
ich stimme 1 vollkommen 1000%zu !!! Das mit den Kontoauszügen ist berechtigt wenn ein begründeter verdacht des betruges vorliegt (allerdings können die sich das auch sparen denn die SCHMAROTZER die auch noch schwarz arbeiten lassen sich das auch scharz auszahlen) !!!
es iss diskriminierend einer wildfremden Person auf dem Amt sämtliche kontoauszüge zeigen zu müssen da ja nicht nur einnahmen darauf stehen sondern ja auch ausgaben und was bitte geht es das amt an wie hoch meine telefonrechnung ist ? (und wenn man beträge unleserlich macht akzeptiert das Jobcenter das nicht) naja die sachbearbeiter auf den ämtern können eh nix andres als kaffee saufen und mit wenig worten viel scheiss labern traurig tarurig
am 23.06.2009 um 16:12 Uhr
Hallo, auch ich bekomme noch einen kleinen Betrag (160 €) Hartz IV, arbeite und habe zwei Minijobs. Und, obwohl ich in meinem Alter (bin 57 Jahre), keine andere Arbeit mehr bekomme, muß ich regelmäßig antanzen bei einem sogenannten Betreuer. Das Geld für diesen Betreuer könnten die sich ruhig sparen……Und bei dieser kl. Summe….warum muß man sich da so anstellen? Ich will doch arbeiten und arbeite auch…..Was kann ich dafür dass es keine Arbeits-Stellen gibt…
am 23.06.2009 um 16:12 Uhr
Ohne zu unterschreiben, daß man mit der Einsicht in Konten einverstanden ist, kriegt man doch sowieso kein HartzIV genehmigt. Wozu braucht die Behörde dann extra noch Auszüge? Einen Drucker wird die betreffende Arge doch wohl haben, wenn die sogar speicherfähige Bildschirmanzeige nicht auszureichen scheint.
am 23.06.2009 um 16:24 Uhr
Mal ne andere Frage :
Hat die Behörde nicht das Recht,
Einkünfte selber einzuholen.
Sie darf nämlich ganz einfach bei der Bank
die Ein- und Ausgaben anfordern,
und die Banken sind dazu verpflichtet,
dem nachzukommen.
Warum dann noch Kontoauszüge vorlegen ?
Das Bundessozialgericht ist wohl der Auffassung,
die Arge wäre mit Ihrer Arbeit überfordert.
Und in der Tat, das ist sie auch,
sie weiß nämlich nicht mehr, wo man den Arbeitslosen noch Geld abzwacken könnte,
und so wird das Einkommen und die Freibeträge
einfach mal so falsch in den Bescheiden angegeben.
Auch bei den anerkannten Wohn und Heizkosten wird gern geschummelt.
Widerspruchsschreiben sind alle für die Katz, diese werden generell abgewiesen.
Um eine Klage zu führen ist das aber leider Voraussetzung.
Erhält man binnen 3 Monaten keine Antwort,
SOFORT eine UNTÄTIGKEITSKLAGE beim
Sozialgericht einreichen.
ALSO AUGEN AUF !!!!
am 23.06.2009 um 16:26 Uhr
Ich finde es auch nicht gerade toll, meine Kontoauszüge vorlegen zu müssen, jedoch denke ich, dass derart viel Leistungsmissbrauch erfolgt, dass das einfach berechtigt ist. Dass die von den Ämtern nur Kaffee saufen kann man so auch nicht sagen, zumal ich einigen ALG II-Geld-Empfängern unterstelle, den ganzen Tag auf der Couch zu sitzen und Kaffee zu saufen und auf Staatskosten zu leben. Ich bin übrigens auch ALGII-Bezieherin.
am 23.06.2009 um 16:27 Uhr
Ich habe schon gelernt, die ARGE zu bescheissen.
Da ich mich gut mit dem PC auskenne, einfach die Mietbescheinigungen fälschen.
Und Geld nie aufs Konto überweisen lassen, dann lass ich es mir lieber so geben oder per Post senden.
Die ARGE bringt durch Falschberechnungen sowieso tausende von eh schon “armen Leuten” um Ihr Geld.
Da heisst es jeden Bescheid nachrechnen.
Da wir zu zweit in einer BG leben, meine Frau arbeitet, daraus ergäbe sich ein Freibetrag auf ein max. Bruttoeinkommen von 1.200 Euro, meine Frau hat aber mehr, demzufolge wäre der Freibetrag 280,00 Euro, was macht die ARGE schon zum 4 mal, jetzt wieder ab 01.07.2009, berechnet einen Freibetrag von 233,33 Euro und wenn man anruft, dann sagen sie nur, das hat der PC ausgerechnet.
Und die Eingaben macht sicher auch der PC, da fragt man sich, was für angeblich “kompetente” Leute da arbeiten.
am 23.06.2009 um 17:17 Uhr
Wenn ich eure Berichte so lese,wird mir schlecht. Ich bin 56J. alt seit Nov.08 arbeitslos meinen gut bezahlten Job musste ich aus gesundheitlichen Gründen aufgeben.Kann nur hoffen das ich vor April010 wieder Arbeit finde und nicht in die Harz4 miesere rutsche.Es wird wirklich Zeit das sich in diesem Land etwas ändert.Aber die da oben können den Hals nicht voll kriegen und werden es nach der Wahl noch schlimmer treiben. Auch möchte ich mal wissen welcher voll Ideot die immer wieder wählt. Das geht doch nicht mit rechten Dingen zu.
am 23.06.2009 um 17:26 Uhr
Das mit den Kontoauszügen muss recht peinlich sein, aber schlimmer ist die systematische Überwachung des Girokontos durch die Arge, und zwar trotz Vorlage der Auszüge, was ja bei jeder Vorlage eines Antrages verlangt wird. Ich habe erst kürzlich wieder von solch einem Fall gehört. Durch Zufall hatte der Betroffene davon erfahren. Das kommt eben vor, wenn kleinen Verwaltungsangestellten Macht in die Hände gelegt wird, mit der sie nicht umgehen können. Das war auch in der DDR und bei den Nazis so.
am 23.06.2009 um 18:08 Uhr
Kontoauszüge…
Also, ich beziehe seit Einführung ALG II, von mir wollte noch kein JobCenter Kontoauszüge, mache wohl ein zu ehrliches Gesicht, im Übrigen fordere ich bei zu viel Papierkram (auf Anforderung) regelmäßig eine Kostenerstattung, da diese Aufwendungen nicht Bestandteil des Regelsatzes sind, pro Kopie 25 Ct, da kommen bei 3 Monaten Kontoauszügen schnell mal 10 – 15 Euro zusammen.
am 23.06.2009 um 18:57 Uhr
Ich stimme Euch allen zu.
Wo bleibt unsree Menschenwürde?
Mit auf die Straße gehen da müßten wir alle Zusammen halten.Und nicht so wie bei der Einführuhng von Harz 4 das die neuen Bundesländer auf die Straßen gehen,diesmal müßen wir alle gehen!!!!!
am 23.06.2009 um 19:16 Uhr
Hallo ihr Lieben,
das kommt mir alles sehr bekannt vor. Hatte letztens einen Termin bei meinen “Arbeitsvermittler”. Ich bin 44 und wurde an den Bandscheiben operiert. Dieser Typ vom Amt war so ein arrogantes Arschloch…so´n Schnösel…hätte mein Sohn sein können. Der hat mir doch glatt die gelben Seiten per PC ausgedruckt mit 106 Krankenhäusern und Kliniken, und diese soll ich bis zum nächsten Termin abarbeiten ????? Wer bezahlt mir die Tel. Rechnung? Ich muss dazu sagen, dass ich einen Minijob habe und von Di-Fr in einer Praxis arbeite. Jeder cent über 100€ wird angerechnet und Kontoausuüge werden bei uns direkt auf der Arge abgelichtet – die wollen keine Kopien nur Originale. Es ist schon traurig was da abgeht. Das ist unter jeder Würde – man ist denen total ausgeliefert. Und schaut euch doch die Weiber auf den Ämtern – träge und fast jede hat nen Arsch wie´n 10-Talerpferd. Den gehts viel zu gut.
am 23.06.2009 um 22:56 Uhr
Ähnlich geht es einem, wenn man seine Unterlagen per E-Mail schicken möchte (Kosten- u. Zeitmäßig am günstigsten).
Hier erhält man zur Antwort (Zitiere):” Wir dürfen keine Privaten Nachrichten öffnen, sie könnten ja einen Virus enthalten, wollen Sie der Arge einen Virus schenken?”
Und wer bezahlt mir meine Kosten für Kopien, Briefpapier, Briefmarke und Fahrtkosten zur Arge?
Ach so, Entschuldigung hab ich ganz vergessen, ist ja alles im Eckregelsatz enthalten!
Wünsche entsprechenden Herrschaften, dass Sie alle selbst mal unter den gleichen Voraussetzungen wie “wir” sie haben in die gleiche Situation kommen.
am 24.06.2009 um 09:23 Uhr
Ich habe die ganzen Berichte gelesen bin auch ALGII zeit 1Jahr und mir ist das mit den Kontoauszügen noch nicht Bassziert, habe meinen zweiten Antrag für ALGII ausgefüllt ohne das ich Meine Kontoauszüge mitbringen musste,vielleicht ist es von Stadt zu Stadt anders.Bin auch immer von den Arbeitvermittler Eigenlicht Menschlich behandelt geworden, Bin 55 Jahre und wegen Krankheit von meiner Firma Entlassenworten nach 25Jahren inder Arbeit.
am 25.06.2009 um 09:55 Uhr
Glaubt die ArGe eigentlich, daß die Leistungsempfänger (die betrügen wollen) so blöde sind und sich Schwarzarbeit über’s Konto bezahlen lassen? Ich glaube, daß sind nur Maßnahmen, um die Leistungsbezieher zu demoralisieren und ihnen zu signalisieren, wie willkürlich man mit ihnen umspringen kann.
am 25.06.2009 um 14:46 Uhr
Heinz, dass ist der Punkt. Was mich auch wieder aufregt ist, dass einige der Meinung sind, dass es berechtigt währe.
Da gibt es keine Berechtigung, das ist wieder reine Schikane, und ein Eingriff in meiner Privatsphäre.
Und da bin ich mir ziemlich sicher Schwarzgeld geht nicht aufs Konnto.
am 30.06.2009 um 16:58 Uhr
Ich habe schon seit Jahren Angst bei jeder Wahl,das die braune Pest hochkommt. Zum Glück gibt es ganz viele Vernünftige Bürger. Aber wenn die das so weiter treiben da oben,knallt es irgendwann.
am 04.07.2009 um 14:10 Uhr
Ich beziehe seid über 1 Jahr H4, beim ersten Antrag musste ich auch Auszüge vorlegen, meinen Folgeantrag habe ich denen im Hausbriefkasten getan wurde ohne Probleme verlängert, den jetzigen Folgeantrag ebenfalls im Hausbriefkasten und bekam Bescheid das ich von 6 Monate Auszüge vorlegen muss, der jetztige SB macht Vertretung,o.k ich habe keine Problem meine Auszüge zu zeigen da ich nichts zu Verbergen hab sehen die Jungs wenigstens was man als H4 für Kosten hat. Auch kann ich nur sagen das die bei uns sehr Menschlich sind,keinerlei Schikane und auch im Rahmen ihrer möglichkeiten Unbürokratisch und schnell geholfen haben selbt zu dem Zeitpunkt wo ich noch kein H4 bekam, aber jeder jeck ist nun mal anders.
am 14.07.2009 um 17:11 Uhr
Hallo ich habe 42 Jahre gearbeitet wurde ohne mein verschulden arbeitslos war so gut wie nie arbeitslos oder längere Zeit krank gewesen und muß nun von den gleichen leben wie einer der noch nie gearbeitet hat,nicht genug damit muss man sich immer wieder mal neuen Schikanen gefallen lassen da schicken sie einen wieder nach Hause weil man ja nun auf einmal Personalausweiß vorlegen muß obwohlman ja eigentlich bekannt ist. Auf meiner frage wieso denn das auf einmal
und hätten sie das nicht schon in Folgeantrag mitteilen
können meinte man nur nein das könne jede Gemeinde
handhaben wie sie es wollen.
am 17.07.2009 um 17:26 Uhr
ES IST TRAURIG WIE DER STAAT (POLITIK)
MIT SEINEM VOLK UND SEINEN KINDERN UMGEHT.
ICH WÜNSCHE ALLE HARTZ IV EMPFÄNGERN UND VOR ALLEM ALLEINERZIEHENDE MÜTTER UND VÄTER DASS SIE SICH ZUSAMMEN SCHLIEßEN, AUSTAUSCHEN UND GEGEN UNRECHT VORGEHEN.
DIES IM NAMEN DER KINDHEIT WELCHE HEUTE IHRE KINDHEIT ERLEBEN :-)
am 23.07.2009 um 00:17 Uhr
Ich bin 44 und gehe Vollzeit arbeiten. In letzter Zeit frage ich mich aber, ob ich einfach zu blöd bin genug Geld zu verdienen oder ob es einfach blöd ist überhaupt arbeiten zu gehen. Wofür denn, wenn man eh zu wenig zum (Über-)Leben verdient?!
Die Geschäftsführer und Manager der Firma teilen sich selbst schön fett das Gehalt zu und wir kleinen Sklaven kriegen nicht mal soviel, dass es über dem Hartz IV-Satz liegt. Und dann soll man jeden Tag früh aufstehen, motiviert ackern, hat kaum Freizeit und an Urlaub ist wegen Geldmangel eh nicht zu denken?
Das macht mich so verdammt wütend und gleichzeitig fühle ich mich so hilflos.
Ich habe gerade erst meine Ablehnung für den Kinderzuschlag bekommen, weil ich zu wenig Einkommen habe. Ich bin alleinerziehend, bekomme keinen Unterhalt und nun soll ich also ALG II beantragen – bei einem 40-Std-Vollzeit-Job. Super!
Das teilen die mir nach zwei Monaten Bearbeitungszeit mit, wo ich schon fast Betteln gehen musste, weil kein Geld mehr da war.
Dass ich dort beim Amt alles offenlegen muss, das hasse ich wie die Pest. Was gehen die meine Kontoauszüge an? Ich habe nichts, hatte nichts und bis ich von denen endlich was bekomme, brauche ich wahrscheinlich nichts mehr, weil ich verhungert bin.
Oder man teilt mir dann mit, dass ich ja die Monate seit der Antragstellerei überlebt habe und dementsprechend wohl gar nicht bedürftig sein kann.
Ich hasse diese Ausspioniererei und Gängelei.
Aber zusammentun und sich wehren, das werden die wenigsten Hartzer, denn was meint ihr, warum es diese demoralisierende und erniedrigende Behandlung gibt?! Dass sich keiner mehr was traut natürlich und froh ist, überhaupt etwas zu bekommen. Also bloß nicht aufmucken…
Dabei wäre das die einzige Möglichkeit da oben mal jemanden an seine Wahlversprechen zu erinnern und diese Demütigungen zu beenden. Aufstehen, zusammentun und WEHREN!!!
am 27.07.2009 um 17:41 Uhr
Du tust mir wirklich leid. Vollzeitjob und es reicht nicht zum Leben. Aber Du hast etwas entscheidendes erkannt. Hartz4ler sind Sklaven. Sie leben unter einem ganz speziellen Sklavenrecht genannt SGB (Sozialgesetzbuch) und ergänzenden Bestimmungen und haben ein eigenes Strafrecht d.h. Mitwirkungsrecht, mit dem kann man sofort durch Geldentzug bestraft werden – ohne Verhandlung, ohne Anhörung, ohne Richter.
Deshalb kann ich Dir nur raten, so lange es geht keine Hilfen zu beantragen, dann bist Du wenigsten ein freier Mensch.
Am besten wärs, wenn Du jemanden kennen würdest, der sich mit den Sachen auskennt. Ein bissl was geht immer!
am 28.07.2009 um 13:25 Uhr
Zitat: “…Auch möchte ich mal wissen welcher voll Ideot die immer wieder wählt. Das geht doch nicht mit rechten Dingen zu….”
Zitat: “…aber schlimmer ist die systematische Überwachung des Girokontos durch die Arge, …. Ich habe erst kürzlich wieder von solch einem Fall gehört. Durch Zufall hatte der Betroffene davon erfahren. Das kommt eben vor, wenn kleinen Verwaltungsangestellten Macht in die Hände gelegt wird, mit der sie nicht umgehen können. Das war auch in der DDR und bei den Nazis so…”
Die Macht aber wird den kleinen Angestellten dort von den Luschen, die alle Versager in ihren Berufen wären, oder einfach nur karriere- und machtgeil sind, gewährt!
Zuckerbrot und Peitsche, war schon im alten Rom so…
Zuckerbrot die eine Gruppe von sich gegenseitig neidig beobachtenden “Auserwählten”, die andere Gruppe, hier die ALGII-er/innen, die Peitsche, Sklavenarbeit, 1-eurojob, Demütigungen….
Wenn der Staat nicht so gierig wäre, und den Leuten bis zu 80% aus der Tasche ziehen würde, wäre genug Arbeit da!
Dann bräuchten die nicht auch noch Leute nach Afghanistan schicken, obwohl…wäre eine Idee, alle ALGII-leute in die Bundeswehr und dann in die Minen rein…sparten die doch ne Menge Geld….
Entschuldigt meinen Sarkasmus.
am 28.07.2009 um 14:51 Uhr
Private Sklaverei ist verboten – aber nicht für den Staat. Harzt4ler haben eben nicht die gleichen Rechte wie
“Normalbürger”, insbesondere wenn es um Persönlichkeits- und Selbstbestimmungsrechte und die Menschenwürde geht.
Warum eigentlich drückt man uns so nieder, das war vor Hartz4 doch auch nicht so? Vieles kam erst duch die
Haudraufpolitik von Schröder ins Bewußtsein der Öffentlichkeit. Die Kernaussage war und ist, dass Arbeitslose nur Steuergeld kosten und nix dafür bringen.
Und genau das stimmt eben nicht! Die Unterstützung von Hilfsbedürftigen durch den Staat hatte nie den Grund, nur Menschen durchzufüttern, sondern vor allem den sozialen Sprengstoff zu entschärfen, der sich durch Millionen Arbeitslose ergibt.
Man stelle sich vor, dass 5 Millionen Menschen in diesem Land jeden Tag auf die Strasse müssen (wenn sie nicht ohnehin schon dort leben) und sich irgendwie was zu Essen besorgen müssen. Das einfachste wird es da wohl sein, sich das was man braucht von denen zu holen, die schon was haben. Das hiesse Strassenkriminalität in Deutschland, wie es sie seit den 20er Jahren nicht gegeben hat.
Und das bekommen die Bürger der BRD für ihr Geld von dem Arbeitslose leben können: Sozialen Frieden. Dafür sollten sie dankbar sein.
Das sollte jeder seinem Arbeitsberater mal sagen, wenn er wieder mal vorreiten muss.
am 28.07.2009 um 21:11 Uhr
habe grade die beiträge gelesen,bin ganz von den socken.dachte mir geht es nur so,bin ab 16.5. auf h4 angwiesen.haben nur probleme damit.jedesmal fehtlte angeblich etwas doch wohl ich alles mit meiner sachbearbeiterin durchgegangen bin.das amt meldete sich erst nach anfrage und promt fehlte wieder etwas anderes.ich glaube die haben die sachen bei seite geschaft.das alles reicht noch nicht,die vom amt halten uns alle für blöde.bis vor einigen tage fehlte plötzlich alles.na ich fasse es nicht,man sagte mir ich sollte alles noch mal abgeben.die arschgeigen sind wohl alle balabala.3mal habe ich bis heute alles abgegeben mal sehen was da noch so kommt.es ist traurig das man so redet ist sonst nicht meine art.alle die harz4 kriegen sollten sich zusammenroten und alle mal die Ämter stürmen,um mal zuzeigen,das auch die zusammenhalten.
am 29.07.2009 um 10:54 Uhr
Das kenn ich auch! Da verschwinden Unterlagen wie im Bermuda-Dreieck, sogar Originale, die man nicht mehr beschaffen kann.
Ich habe dann versucht, Unterlagen persönlich abzugeben und mir die Abgabe bestätigen zu lassen. Was soll ich sagen: Die haben sich einfach geweigert so eine Bestätigung auszustellen.
Seither schicke ich wichtige Unterlagen nur noch per Einschreiben – auch wenn es teuer ist.
Das mit dem Zusammenschluss von Hartz4lern wird nicht funktionieren, weil es Geld kostet. Wir können uns nur Organisationen anschliessen, die das Geld haben sowas zu bewirken, also Parteien, Gerwerkschaft etc.
am 03.08.2009 um 21:39 Uhr
Was heißt denn hier “kein Geld”?! Wenn jeder Hartz-4er nur 1 Euro geben würde…
Aber das ist Lichtjahre von der Realität entfernt, weil die meisten ohnehin so klein gemacht wurden, dass sie sich nicht mehr zu wehren wagen, ein Teil sich aus Frust bloß noch die Birne zusäuft und keinen Bock mehr auf Nachdenken hat und die, die es machen würden, müssten erst mal so ANSTÄNDIGE Menschen finden, die das Geld dann korrekt verwalten würden (statt auf ‘ne Insel zu verschwinden), einen Hartz-4-Partei gründen und…
Ach mann – was für ein geiler Traum!
am 05.08.2009 um 06:09 Uhr
Kto Auszüge der letzten 3Monate halte ich durchaus für actzetabel,wer kein Geld mehr hat, braucht auch nichts zuverbergen.Unmenschlicht ist die Regelung, am Antragstag alle Kto offenlegen.Beispiel, hast du noch ein paar Sparbücher bei verschieden Banken,wo kaum noch Geld drauf ist,mußt du alles vorlegen.Das ist zeitlich unmöglich,zumal manche Banken für die Bescheinigung auch noch Geb verlangen(Postsparkasse).Ich kenne dies vom Bafög Antrag.Ist fast das gleiche wie Hartz 4.Ich habe 30Jahre Beamtendeutsch gelernt, aber mit den Antragsformlaren habe ich immer Schwiergkeiten.Das ist von der berliner Mafia so gewolt.Ein Fehler,kein Geld,oder erst später. Achim
am 16.08.2009 um 22:40 Uhr
Es geht nicht darum, dass ich was zu verbergen hätte – aber es geht niemanden etwas an, wieviel Geld ich wofür wann ausgebe. Das ist irrelevant und fällt unter d4en Datenschutz! Ich weiß aber aus bitterer Erfahrung, was die mit den Kontoauszug-Kopien machen, wenn sie einen aus dem Hartz-IV-Bezug raushaben wollen. Da werden aus Überweisungen für Ebay-Einkäufe ganz plötzlich Geschäftsbeziehungen sodass man nicht mehr hilfebedürftig ist, weil eine gegenseitige Unterstützung naheliegt. Schei…egal, dass das erstunken und erlogen ist – Hauptsache ein ALG-II-Bezieher weniger…
am 07.09.2009 um 19:32 Uhr
Hallo Leute,
wisst ihe nicht was BRD heißt?
B-etrüger R-egieren D-eutschland
Mit Einführung von Hartz IV, haben diese Politiker kein Recht mehr über die DDR und deren Stasi zu wettern.
Im Gegenteil, die Stasi hat nur bei Verdacht geschnüffelt, diese ARGE (Erfindung der Sozis) schnüffelt und entwürdigt jeden Bedürftigen.
Mit welchen Recht dürfen sich die Politiker über das Grundgesetz stellen und dagegen verstoßen? Artikel 1; die Würde des Menschen …
Ich kann nur eines empfehlen, geht im September wählen!!!
am 09.09.2009 um 10:48 Uhr
Ich denke, dass für Harzt4-Empfänger das Grundgesetz nicht mehr in allen Bereichen gilt. Statt Würde haben wir das SozialGesetzBuch. Deshalb hilft es nichts, sich auf das GG zu berufen.
Wir sind keine normalen Bürger, sondern leben unter einem Spezialgesetz, das in vielen Punkten das Recht der normalen Bürger aufhebt.
Beispiele sind der Datenschutz, das Steuergeheimnis, freie Berufs- und Wohnortswahl etc. – das haben wir alles nicht mehr. Und dann haben wir noch die STASE, die STAatliche Schnüffel Einheit. Nur für uns!
Es gibt hier tatsächlich einige, die meinen der Staat hätte das Recht zu all dem, weil er ja die H4-Empf. bezahlt, ohne dass diese was leisten müssen. Wer das meint, der soll sich doch mal zum Vergleich die Staaten ansehen, in denen es kein soziales Netz gibt.
am 16.09.2009 um 04:12 Uhr
Ja, Ja.
Kontoauszüge, Sparbücher, Wertsachen.
Ich habe 6 Monate H4 empfangen, weil ich von meinem Freund getrennt gelebt habe.
Jetzt erhalte ich keinen Cent mehr. wir Leben vom einkommen meines Freundes weil ich keine Ausbildungstelle bekommen hab.
400 Euro Effektiv zum leben. der rest von seinem Einkommen geht schon für Rechnungen etc drauf.
Aber es ist ein schönes Leben, denn endlich kann ich wieder aufs Klo, ohne mir Zeit, Dauer udn vorgehen des geschehens zu notieren.
am 16.09.2009 um 10:34 Uhr
Hallo an alle, die hier geschrieben haben oder auch nur lesen.
Ich habe alles einmal durchgelesen und lese oft von Schmarotzern und die dan nauch noch schwarz arbeiten.
Hinzufügen möchte ich die Selbstständigen, z.B. den Handwerksmeister, den ich mal kannte, der seinen Müll auf abgelegenen Waldparkplätzen abläd, alte Materialen als neuwertig den Kunden in Rechnung stellt, drogenabhängig ist und ständig auf den Staat “haut”… und natürlich auf die Arbeitslosen, die ja an allem Schuld haben! ;)
Als er selber früherm al arbeitslos war, hat er alles beantragt was nur ging!!!!!!!
Oppurtunisten-Arschl…
zur Arge ist zu sagen, dass sie mich nicht fördern will… tatsächlich verweigerte mir die Sachbarbeiterin einen Termin, um zu besprechen was man fördern könnte, welche Qualifikation PUNKT.
Guido Westerwelle haut auf die sogenannten Schmarotzer, die in Funk und Fernsehen ein zu Hause haben und den eindruck vermitteln, dass alle so sind… nein, es sind die Medien, die die Welt wohl gerne brennen sehen möchten.
Wollt Ihr wirklich abgetrennte gliedmaßen, abgeschlagene Köpfe, zerschossene Körper, schreiende, wütende, noch mehr leidende Menschen auf den Straßen sehen?
Warum brennt ihr den Politikern nicht deren Büro nieder? Ist Sachbeschädigung und niemand kommt zu Schaden! Denn ich bin der Meinung, es obliegt nicht uns und unserer Zeit Gewalt gegen Menschen zu beschwören. Wollen wir es sein, die Unrecht mit unrecht vergelden?!
Wählen wir sie ab! wen ndas nicht hilft, dann stellt euch auf die Straße, auf das sie nicht von A nach B kommen, REDET MIT DER POLIZEI! Zeigt denen, dass ich euch an das Grundgesetz haltet und sagt ihnen, dass ihr der Meinung seid Widerstand gegen die Politiker leisten müsst, weil diese eben gegen Gesetz und Demokratie sich verhalten! Schlagt sie mit ihren Waffen! Legt den Apparat lahm! ;)
50.000 Menschen gehen zum Konzert. Wenn nun einer Blockflötte vorm Kanzleramt spielt und ihm 50.000 Menschen zuhören wollen.. .was ist dagegen zu sagen und niemand kann verlangen, dass ihr aus dem Weg geht.
Nehmen sie den Hubschrauber, dann geht zu ihrem Wohnsitz!!!
Ach, nochmal nebenbei… attac bin ich nicht, werde ich nie sein, die sind doch schon unterwandert ;)
Vertraut euch selbst, nur euch selbst.
am 22.09.2009 um 18:28 Uhr
Hmmm… In einer Demokratie gibt es doch noch einen anderen Weg. Partei gründen und selber regieren!
Oder flugs die PIRATEN gewählt und den anderen gezeigt, auf was es uns ankommt. 10% für die PIRATEN und Merkel, Steinmeier, Westerwelle etc. verstehen die Welt nicht mehr und werden abgewählt.
am 15.12.2009 um 20:38 Uhr
Kann mir jemand helfen ?
Wir sind seit 4 Jahren Hartz 4 Empfänger. Und haben wie immer einen Folgeantrag gestellt der bewilligt wurde. Jetzt habe ich einen Brief erhalten das ich für die letzten 24 Monate lückenlos Kontoauszüge.. Mietverträge .. und allem pipapo einreichen soll.
Ich finde aber kein Gesetz dazu ? Ist das denn rechtens ?
LG Olivia
am 23.02.2010 um 16:51 Uhr
Hallo zusammen,
es ist wieder mal so weit, auch ich werde schon seit Jahren schikaniert,
aber das Leben geht weiter. Ich als alleinerziehene Mutter erfahre immer wieder, daß ich nur Mensch 2.Klasse bin. Ich die 2 Berufe erlernt habe, jahrelange im Berufsleben gestanden habe, jetzt wo ich die Hartz IV-Bezieherin bin, bin ich Nichts mehr wert. Das Amt ist das einzige Individum, dass sich für meine privaten Belange interessiert, mich bewacht, meine Kontoauszüge hin und her kontrolliert. Ich habe nichts zu verbergen, meine Menschenwürde habe ich bei der ARGE beim Pförtner abgegen. Der ist der einzige nette Mensch, der noch uns Mut macht. Danke an alle Pförtner(in), das es Euch gibt.
Wir sind leider Menschen 2.Klasse und so lange wir von Staat leben, werden wir es auch bleiben, aber wo sollen wir hin, wer nimmt uns auf? Wir müssen alles aus eingener Kraft schaffen, zusammen sind wir stärken, nur leider verstummen wir immer mehr. Bitte gibt die Hoffnung niemals auf, kämpft für Eure Rechte, auch wenn ihr alt, krank, alleinerziehend usw. seit. Die Hoffnung stirbt nie.
Ich weiß was hungern ist, ich hungere schon seit Jahren, ab 15.00 Uhr gibt es bei mir Tee, aber nur für mich, ich halte mich mit Essen komplet zurück. Leider ist mein Immunsystem stark angegriffen, aber ich hungere gerne für meine Kinder. Die Kontoauszüge könnte ich auch essen, aber die reiche ich immer ein, die könnte mit Pflanzenöl anbraten und essen, die halten lange im Magen fest und sättigen.
An alle Menschenrechtsorganisationen, bitte um Hilfe der unterdrücken ARGEII Menschen, damit wir hier in Deutschland menschenwürdig leben dürfen und können. PLEASE HELP US !!
am 12.03.2010 um 14:22 Uhr
Hallo zusammen,
Ich bin 54 und habe bis 14.4.10 eine Entgeldvariante,und mußte einen neuen Antrag abgeben.
Es ist eine neue Bearbeiterin in der Leistung,ich muß von meiner Scheidung das gesamte Protokoll kopieren was die eigentlich garnichts angeht und auch die Kontoauszüge meinen Mietvertrag mit 20 seiten, und meine Tochter ist 12 Jahre da wollte sie noch die Geburtsurkunde.Man hat kein privatleben mehr ,muß sein ganzes leben darlegen und das finde ich das allerletzte,es ist schlimmer wie zu Stasi zeiten.Die sollen uns lieber einen Job
verschaffen das wir von den sch…Amt weg kommen..Mit Menschenwürde hat das nichts mehr zu tun…Wenn es keine Arbeitslosen gebe hätten die A….Lö…auch keinen Job.
LG. Annette