Hartz IV: Sozialrichter bezeichnet Neuregelung als verfassungswidrig
Jürgen Borchert, Richter am Hessischen Landessozialgericht (LSG), stuft den Gesetzentwurf zur Neuregelung von Hartz IV als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ein. Gegenüber dem Onlineportal der “Welt” erklärte der Jurist, dass eine erneute Vorlage an das Bundesverfassungsgericht unvermeidlich erscheine, “wenn der Entwurf so Gesetz wird”.
“Die Vorgabe des Verfassungsgerichts, den Regelbedarf transparent und nachvollziehbar zu ermitteln, wurde nicht erfüllt”, kritisiert der Sozialrichter. Vielmehr habe sich die Bundesegierung die Regelsätze aus fiskalischen Gründen passend gerechnet. Einem erneuten Gang vor das höchste deutsche Gericht sieht er gelassen entgegen. “Die Regierungsmehrheit läuft in Karlsruhe ins offene Messer”, so Borchert. Das für den Entwurf verantwortliche Bundesarbeitsministerium habe seiner Meinung nach erneut hinter verschlossenen Türen gerechnet.
An der am morgigen Montag stattfindenden Anhörung über den Gesetzentwurf zur Hartz IV Neuregelung wird auch Jürgen Borchert teilnehmen. Zu der Veranstaltung sind Sachverständige aus den Reihen von Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kommunen und Arbeitgebern in den Bundestag geladen worden.
Ist die sog. Hartz IV-Vertretung im Sozialausschuss transparente Demokratie oder eine LINKE Kungelrunde?
http://www.sozialticker.com/hartz4-plattform-fragt-ist-die-sog-hartz-iv-vertretung-im-sozialausschuss-transparente-demokratie-oder-eine-linke-kungelrunde_20101121.html
Wenn das wirklich so wäre, dann hätten wir St. Ursula schon mal “erledigt”
Ich hoffe, es sägt bereits einer an ihrem Stuhl. Jedenfalls ist sie dann für immer blamiert und mindestens “angedötscht”
Und unsere Kanzlerin, na die wird irgendwann auch noch über die eigenen ‘Füss’ fallen. :-)
Bleibt noch Westerwelle, den will eh keiner haben.
Schwarz -gelb wird eine verfassungsgemäße Berechnung solange hinauszögern,wie es nur geht. ,,Sollen die doch klagen!”,
denken sich Merkel und Kauder -Gmbh.Eine vernünftige Berechnung läßt deren gesamten Dumpingstaat zuzusammenkrachen, das wollen die unter allen Umständen verhindern.
BINGO^!!! ;-)
So schauts aus. Du sprichst mir aus der Seele. Das ist wohl, was hier jeder denkt oder zumindest jeder Zweite. ;)
Nochmal für alle die es nicht verstehen können und lernwillig sind!Ist nicht von der Linken!
Das Existenzminimum
„Als Existenzminimum (auch: Notbedarf) bezeichnet man die Mittel, die zur Befriedigung der materiellen Bedürfnisse notwendig sind, um physisch zu überleben; dies sind vor allem Nahrung, Kleidung, Wohnung und eine medizinische Notfallversorgung. Wie die Armutsdefinition ist die Definition des Existenzminimums immer kulturspezifisch und relativ.
Das soziokulturelle Existenzminimum garantiert über das physische Existenzminimum hinaus ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.“ Dieses Existenzminimum ist durch das Grundgesetz Art. 1 Abs. 1 GG garantiert, d.h. es ist ein Grundrecht jeder Bundesbürgers. Es ist kein Almosen.
Die Gewährung des Existenzminimums jedes Bürgers ist daher eine Verpflichtung des Staates, der er bedingungslos nachzukommen hat. Mithin sind alle Argumente, die die Höhe der Staatsverschuldung hilfsweise für eine Begründung der Festlegung der Höhe des Existenzminimums heranziehen will, verfassungswidrig. Das Existenzminimum richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf des Bürgers und nicht an der Kassenlage des Bundes. Sollte durch die Gewährung des Existenzminimums der Staat in finanzielle Schwierigkeiten geraten, so hätte er sich die dafür benötigten Mittel über Steuer oder Abgaben der anderen Bürger zu besorgen. Mithin liegt dem immer auch ein Verteilungskonflikt zwischen Beziehern und Zahlern zugrunde.
Die Frage berührt auch das Prinzip der Menschenwürde. So wie eine Gesellschaft mit ihren Ärmsten umgeht, so sozial oder asozial ist sie gegenüber ihren Bürgern.
Quelle: Readers
Ich bin so eine ostdeutsche Frau, die fast 40 Jahre gearbeitet hatte und nun diesem ARGE-System zum Opfer fällt. Mit IHREN
Worten haben sie genau ins Schwarze getroffen.
Was mich sehr verwundert, ist die Tatsache, daß Verantwortliche erst auf so eine beleidigende Idee kommen, die Forderung des
Verfassungsgerichts mit einer 5 Euro-Pauschale zu beantworten und vielleicht sogar noch rechtskräftig zu gestalten.
Gleichzeitig posaunt man über die gute Wirtschaftslage in der BRD. Ich muß da politisch überhaupt nicht angehaucht sein, um
den letzten Satz zu bekräftigen:
SO WIE EINE GESELLSCHAFT MIT IHREN ÄRMSTEN UMGEHT, SO SOZIAL ODER ASOZIAL IST SIE GEGENÜBER IHREN BÜRGERN!
Und da kann sich Frau Merkel mit ihrem christlichen Getue mehr als schämen!
Sag ich doch!
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-reformen-verfassungsrechtlich-bedenklich-47822.php
Das kommt der Realität sehr nahe!
http://www.sozialticker.com/594-euro-mindest-regelsatz-fuer-hartz-iv-gemaess-bundesverfassungsgerichtsurteil_20101121.html#more-16096
Selbst wenn die den Regelsatz sagen wir mal um 100 Euro erhöhen würden, ist das keine Lösung.
Die Löhne müssen rauf, das die Berufstätigen mehr haben. Oder anders herum, die Sozialabgaben müssen runter, die sind in Deutschland viel zu hoch- für beide Seiten. Das ist mit ein Grund, warum sich die Firmen nicht Angestellte holen, sondern auf Minikräfte zurück greifen.
Es ist eben noch ein langer Weg, bis sich alles wieder verbessert.
Ich befürchte allerdings, das sich die, die bisher niemals gearbeitet haben, gar nicht erst vermitteln lassen, wohin auch?
Sachverständiger am 21. November 2010 um 21:22 Uhr
Schaun wir mal was letztendlich passiert.Frau K wird wohl irgendwann Stellung beziehen(müssen).
Genügend Arbeitsplätze auch für ältere Bürger,von denen man leben kann und die ganze Schose hat sich erledigt.
Ob nun Linke,Grüne,SPD- eine neoliberale FDP wird das Problem auf keinen Fall lösen.
Zu beachten wäre das die Linke von Anfang an gegen Hartz IV war und ist.
Das hat etwas mit Fakten zu tun,und nicht ob einer Mitglied ist oder anderen Unterstellungen.
Bis Dato nur eine Meinung von vielen.
“Die Regierungsmehrheit läuft in Karlsruhe ins offene Messer”, so Borchert.
das wird wohl wieder nur ein “messerchen” werden.
denn man sieht ja, was das letzte urteil in karlsruhe gebracht hat: nämlich gar nichts.
langsam gewinnt man den eindruck, wir leben hier in einer diktatur und nicht mehr in einer demokratie.
Wieso? Die Mehrheit des Volkes will doch ausdrücklich keine Anhebung von Hartz IV.
Das ist ja da Fatale!
Die Mehrheit ist der Volksverhetzung erlegen.
Die Frage ist doch, will die Mehrheit den sozailen Rechtsstaat.
Wenn ja, dann muss er auch bezahlt werden! Wenn nein, dann müssen wir uns damit abfinden, dass die Menschenwürde doch nicht untatbar.Dann wird diese Frage mit der Frage des Preises beantwortet. Und um es vorausszuschicken: es ist nicht etwa die Frage der Bezahlbarkeit, von Bedeutung. Soweit diese Frage eine Rolle spielen sollte, muss sich eben die Mehrheit auch damit auseinandersetzen, warum das nicht bezahlbar ist, wo wir es uns doch leisten können, Banken, Griechenland, Irland und was weiß ich noch alles leisten können (arbeitende Polizeihunde). Naja, für Schnüffelei muss man halt auch bezahlen.
Mich wundert es nicht, dass die Mehrheit des Volkes ihr Grundgesetz nicht (mehr) haben will, solange sie nicht selbst wirklich soziale Leistungen in Anspruch nehmen muss. Der Deutsche Michl und die Deutsche Michaela sind viel zu primitiv, als dass sie erkennen, was Volksverhetzung ist und was daraus die Folgen sind. Das war schon immer so und wird sich bei der Mehrheit auch nicht ändern.
Wohl dem, der Kinder hat und diese gut erzogen hat.
WR
Julchen am 22. November 2010 um 20:19 Uhr
Schaun wir mal wer wen über den Tisch zieht.Eine Regelsatzerhöhung alleine bringt es nicht,auch wenn man damit existieren könnte,leben noch lange nicht.
Aber alles ist nur eine Frage der Zeit,siehe FDP Sturz auf 5%, oder SPD und so werden noch andere die noch nicht daran denken über Hartz IV stürzen weil es in den Familien,in Lebensgemeinschaften und bei Einzelpersonen bis in den Bereich des Mittelstandes zuviel Schaden angerichtet hat.Die Massen haben Angst vor Arbeitsplatzverlust und Hartz IV,es sind keine Einzelpersonen mehr,das hält keine Gesellschaft auf Dauer aus.
Der Druck in den Firmen,die psychische Belastung,keine Sicherheit mehr,das ist selbstzerstörerisch.Dazu kommt die Gier der Geltungsdrang und die Gewinnsucht.
Irgendwann hat auch der letzte mibekommen was hier laufen soll.
Hatten wir alles schon mal.
Wenn man davon leben könnte…. das wird ja nicht passieren. Ich bin eher für ein BGE, gerade für ältere Menschen wäre das ideal, das man dann nach Gesundheit und Möglichkeit etwas machen könnte.
Das Problem sehe ich in der Jugend aus sozialen Brennpunkten,(auch Mirgranten) die verwahrlosen, lernen nichts und sind ein weiteres Problem für die Zukunft. Denn die schleppen wir nicht nur wie bei uns ein paar Jahre mit, sondern Jahrzehnte. Das das keiner sehen will ist mir schleierhaft. Wenn Eltern überfordert sind und die Kids nicht im Griff haben, dann ist das mehr als schlimm. Man braucht sich doch nur mal umzusehen.
Hier mal nur 1 Artikel, da krieg ich das an die Nerven
http://www.zeit.de/2010/47/DOS-Hartz-IV-Jugendliche
Kann mir keiner erzählen, das wir nicht mehr Probleme haben, als nur das Geld, das allen fehlt.
Tja, vielleicht wird die Geschichte der Sozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland ja irgendwann auch mit dem Stigma:
“Topographie des Terros” belegt sein, ich weiß ein harscher, aber im Rahmen der Einschränkung von von Freiheits- und Grundrechten durch das Machwerk SGB II ein durchaus angemessener Vergleich.
Und wieder waren es Sozialdemokraten, die diesem Terror in den Sattel geholfen haben,. ok, ok, die Grünen haben da auch nicht ganz unschuldig daneben gestanden. Vielleicht sollte man es denen mal auf die Flügel malen, bei deren derzeitigem Höhenflugwahn!!!
Gruß von Ikarus
PS: Sind schon echt spannend, die Bemerkungen des Bundesrechnungshofes zu den 1Euro-Jobs und die Aussagen des IAB (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung), insbesondere über die Arbeitsweise der JobCenter bei der Versklavung in diese Jobs!!!
Aber so lange es Herr Sommer als Vorturner des DGB nicht lassen kann, dann doch bei Bedarf für “Unser Aller Merkel NIx Mehr” den Strahlemann zu spielen, wird wohl der HEISSE HERBST eher nur ein dürrer Sandsturm bleiben.
Man reiche mir eine Uzzi!!!
G. R.
Zu Julchen am 22. November 2010 um 20:19 Uhr
Selbst wenn die den Regelsatz sagen wir mal um 100 Euro erhöhen würden, ist das keine Lösung.
Die Löhne müssen rauf, das die Berufstätigen mehr haben. Oder anders herum, die Sozialabgaben müssen runter, …
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Holla, Holla, den letzten Halbsatz hätte auch Her Hundt von sich geben können. FAKT IST WOHL EHER, dass insbesondere die Kapitalerträge z. B. mit einem Spitzen – Steuersatz wie in den USA mit 45 %, anstatt mit dürren 25 % wie hierzulande belegt werden müssen. Wenn es sich ab einem bestimmten Ertrag nicht mehr lohnt, dafür zu schuften, würde die Arbeit und der Ertrag daraus wieder auf breitere Schultern verteilt, gäbe weniger Burn-Outs, gut für die Gesundheitskosten!
Also, lasssen wir doch bitte z. B. Frau Maybrit Illner und andere TV-Kaschpern doch ihre hohlen Getöse mal ins Leere dröhnen!!! Dumm stirbt, wer sich dass noch antut!
G. R.
@Baghira
nein- das hat mit Herrn Hundt nichts zu tun. Diese Bemerkung hättest Du Dir getrost sparen können.
Natürlich brauchen wir alle Geld. Aber sieh mal, wie teuer alles wird, jedesmal wenn H4 erhöht wird, werden andere Sachen wieder erneut verteuert. Das fängt bei der Krankenkasse an und hört im Nirvana auf.
Danach darben wir wieder genauso.Es ist doch jetzt schon unerträglich. Wenn nur H4 steigt, und die Löhne nicht, dann haben wir das nächste große Desaster. Die Berufstätigen sprühen doch jetzt schon vor Hass auf die Arbeitslosen, weil sie denken, wir leben in Saus und Braus.
Die 100Euro wären für den Moment ja ok, aber die Lösung- für die ganze Geschichte ist es doch nicht. ( Es werden aber keine 100 werden- soviel ist sicher )
Was Frau Illner und Konsorten damit zu tun haben, weiss ich nicht- die Sendungen sind doch sowieso Schrott und nur für Leute interessant, die nicht in H4 sind, oder die gagegen hetzen. Sie meinen, das sie dadurch informiert werden. Es ist auch für viele
nicht nachzuvollziehen, weil stets die Unwahrheit über Hartz IV gesprochen wird und viele Sendungen sind mit Altmännergelaber zu geschüttet.
Die Reform ist gescheitert und in erster Linie-unabhängig vom Geld, werden die Menschen kaputt gemacht und mürbe, weil sie keine Chancen mehr haben- und da geht es studierten Leuten ohne Arbeit genauso wie dem Arbeiter oder sonst wem.
Hinzu die Altersarmut, die kriegst auch nicht mit einer Erhöhung weg.
Kapital mit 45 % besteuern – das ist doch nur der Neid der Besitzlosen. Schon mal darüber nachgedacht, warum es Kapitalflucht gibt (ganz legal) und welche Folgen das bereits schon hat?
Den Will ich unserem Oberschlauen “Steuerzahler” denn doch noch ins Stammbuch schreiben:
Tja, Taxpayer, wer kann schon von sich behaupten, durch das Chaos der Kaptalmärkte durchzusehen, wenn es nicht einmal die Yankees slebst können? Aber fixieren Sie ruhig weiter auf Taschenspieler!!!
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Hohe Verbindlichkeiten
US-Pensionsfonds verbergen riesiges Finanzierungsloch
Dass Bundestaaten wie Kalifornien mit hohen Schulden kämpfen, ist bekannt. Hinzu kommen aber noch gewaltige ungedeckte Pensionsverpflichtungen – sie liegen laut dem ehemaligen Chef des Pensionsfonds von New Jersey bei 2500 Mrd. Dollar. von Christine Mai Frankfurt
http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/anleihen-devisen/:hohe-verbindlichkeiten-us-pensionsfonds-verbergen-riesiges-finanzierungsloch/50216323.html
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Noch Fragen, Steuerzahler???
Das ist die unmittelbare Folge solcher Gedanken bzw. deren Umsetzung (den Ast absägen auf dem man sitzt):
http://www.cicero.de/259.php?kol_id=10532
Hi ****Taxpayer: Dieser Spitzensteuersatz für die Unternehmensbesteuerung mit 45 % gilt in den USA, oder sind Sie analphabetisch veranlagt?
Mir ist keine allzugroße Steuerflucht aus den USA bekannt, zumal deren Steuerbehörden echt was raufhaben, dagegen ist doch Herr Schäuble wirklich nur ein, Sorry “Rollstuhlfahrer”, die fahnden nach Steuerhinterziehung nämlich weltweit und da gibts krach was auf die Rübe. Dagegen leisten doch unsere Steuerbehörden fast Amtshilfe bei der Steuerhinterziehung
(siehe Vergatterung von “übereifrigen Betriebsprüfern” in BaWü…).
Aber das muß man nicht begreifen, so als BILD-Leser und RTL-Schauer!!!
Zum Verweis auf Cicero:
Tja, ist eben auch nur halb recherchiert:
Die Auswanderung nach Skandinavien geschieht eben nicht der Steuern und der Sozialabgaben wegen, die sind da nämlich um einiges höher, sondern weil dort für ehrliche Arbeit noch ein ehrlicher Lohn gezahlt wird, während sich hier in Deutschland die Hedgefonds Made in USA an deutscher Arbeit immer fetter fressen, damit der überfettete amerikanische
Mittelstand damit sein Rentensystem finanzieren kann, so im Gegensatz zum Generationenvertrag in Deutschland, nur so als Randbemerkung: Der wurde von einem höchst nationalkonservativem Herrn geschaffen: Reichskanzler Otto von Bismarck! Ob sich daran die, die da derzeit so nach “konservativen Werten” plärren, gern erinnern würden, mag ich doch sehr bezweifeln.
Taxpayer, kann man erkennen, muß man aber nicht!
6, Setzen!!!
G. R.
Sie haben doch gar keinen Zugang zu den geannten Kreisen. Ihre Äußerungen lassen erkennen, dass sie vom dem was Sie da schreiben keine Ahnung haben – wie auch?
Ah, ja, und Sie sind demzufolge regelmäßiger Gast bei Sarah L. Palin und deren Tea-Party? Ihre Argumentationstiefe und das Maß Ihrer dargebotenen Fakten läßt zumindest entsprechende Rückschlüsse zu.
Was treibt Sie eigentlich in dieses Forum? Soziale Kompetenz doch offensichtlich nicht???
Schock, kann ich bei solchen Plattköpfen jede Contenance verlieren!
Tja, Taxpayer, wer kann schon von sich behaupten, durch das Chaos der Kaptalmärkte durchzusehen, wenn es nicht einmal die Yankees slebst können? Aber fixieren Sie ruhig weiter auf Taschenspieler!!!
Noch Fragen, Steuerzahler???
Zu Sachverständiger am 21. November 2010 um 21:22 Uhr
Ist die sog. Hartz IV-Vertretung im Sozialausschuss transparente Demokratie oder eine LINKE Kungelrunde?
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Na wat denn sonst, diese sogenannte “repräsentative Demokaratie” ist doch längst zur “repressiven…” verkommen, wenn sie jemals überhaupt eine wirklich “repräsentative …” war.
Jeder überregionale Carnevalsverein hat inzwischen mehr Mitglieder als unsere so “demokratischen Parteien” von den “GeVolksparteien” mal ganz abgesehen.
Der Art. 21 GG gehört ersatzlos gestrichen, die Zweitstimme abgeschafft. Nur wer genug Kohle unter die Massen streut, um sich als Erststimmenkandidat genug Kreuze zu kaufen, gehört in diesen Bundestheatertag. Dann haben wir endlich wieder transparente Bedingungen, da weiß man dann, wer die Gesetze wirklich schreibt!!!
Noch Fragen???
G. R. am 11.11.
http://dejure.org/gesetze/GG/21.html
Stimmt!
‘Volksparteien” sind out- und die Parteien wissen das auch.
Vielleicht wollen sie die Menschen deshalb noch schnell unterjochen, das ja keiner gegen das Gesetz verstösst.
Im Übrigen habe ich den LINKEN meine Stimme für die Landtagswahl in NRW gegeben. Irgendwann kommen die andern Parteien nicht um die herum. Und um die GRÜNEN auch nicht.Ob sie es besser machen würden…. sei dahingestellt.
Die SPD wird mitmischen- denke ich mal.
Ich bin fast schon überzeugt, das schwarz/gelb auch die Sympathie der gut gestellen Menschen verliert, denn es ist eine verlogene Partei- alles was “christlich” ist- ist verdorben in der Politik. Weg damit.
Man stelle sich mal ein Bayern vor, das links regiert wird, die springen alle in den Starnberger See und ersäufen sich.
Die LINKEN sind nicht mehr die frühere PDS. Denen geht es nur noch um Stimmen und Macht. Es hat schon genügend “politisch gute Momente” gegeben um auf die Straße zu gehen und “wenigstens” zu demonstrieren. Wo sind die LINKEN denn mit ihren vielen Parteigenossen, wenn es um öffentlichen Protest geht? Warum stehen sie nicht mehr – wie früher die PDSler in den Fußgängerzonen und verteilen wenigstens Flyer oder füllen die Briefkästen mit guten Informationen? In dem früheren Kreisverband, in dem ich war, war die Organisation von Festen eines der wichtigsten Dinge (und die Wahl von bestimmten Personen). Zur Weihnachtszeit wurde ein Unterhaltungsmensch für – wenn ich mich richtig erinnere – 250,- € hergeholt. Jeder Cent wurde abgerechnet und von der Parteizentrale bezahlt. So etwas gab es zur PDS-Zeit nicht. Da zählte noch Idealismus. Diese Partei wähle ich mit Sicherheit nicht mehr; die Tierschutzpartei (nur zum Beispiel) hat ähnliche Forderungen. Die sind – zumindest im Moment noch – viel ehrlicher.
Zu ulchen am 23. November 2010 um 07:36 Uhr
@Baghira
nein- das hat mit Herrn Hundt nichts zu tun. Diese Bemerkung hättest Du Dir getrost sparen können.
Natürlich brauchen wir alle Geld. Aber sieh mal, wie teuer alles wird, jedesmal wenn H4 erhöht wird, werden andere Sachen wieder erneut verteuert. Das fängt bei der Krankenkasse an und hört im Nirvana auf.
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Liebes Julchen, ich hätte mir nicht nur diese Bemerkung sparen können, die ganze Debatte “um das Geld” an sich ist ein Fall für die geschlossene Psychiatrie und wird von den Massenmedien – egal ob Print oder elektronisch – nur zur Totalverblödung der Massen genutzt, jedes Individualforum – wie dieses – zeichnet ein ganz anderes Bild.
Götz Werner (DM) – ein gestandener Unternehmer, hat es doch vor kurzem so prägnantg auf den Punkt gebracht:
“Wir leben nicht vom Geld, sondern von Produkten und Dienstleistungen, und von beiden bietet unsere Gesellschaft im Überfluß…”
Du sprachst vom Geld? Der Spiegelfechter hat es in seinem Beitrag “Unter Freunden” auf den Punkt gebracht:
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http://www.spiegelfechter.com/wordpress/4520/unter-freunden?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+DerSpiegelfechter+%28Der+Spiegelfechter%29
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Insbesondere der kurze Beitrag von Harald Lech bringt es doch auf den Punkt:
Der Ganze Tanz um das Goldene Kalb “Geld” ist das (nahezu) perfekt organisierte Verbrechen, da wird mit “Nichts” noch mehr “Nichts” produziert, damit mit diesem “Nichts” eine perfide organisierte Bande sich die Ressourccen der Welt unter den Nagel reissen kann?
Irland beweißt es doch gerade wieder!!!
Also, bringen wir es auf den Punkt und akteptieren weder Dollar noch Euro, sondern nur die Leistungen und Produkte unserer Nächsten und Nachbarn und jeder wird das bekommen was er auch braucht!
Dann würden Goldman Sachs, Herr Trichet und andere Taschenspieler dieser Clientel ziemlich blöd aus der Wäsche schauen!
Die wirkiche Antwort auf dieses Treiben kann nur auf der Straße und auf den Stimmzetteln der nächsten Wahlen gegeben werden!!!
So, jetzt muß ich mal wieder für Betroffene des H4-Chaos den Strohköpfen der JobCenter ein paar hohle Knochen basteln, will heißen, Formulare erledigen, deren Inhalt sowieso nichts mit der gelebten Wirklichkeit zu tun hat. Auch so ein Thema für die geschlossene Psychiatrie, oder?
G. R.
Den wollt ich da noch ergänzen:
Wieviel Bürgschaft hat der Steuerzahler (also quasi jeder von uns) bisher für die Kapitalmärkte – nur hier in Deutschland – übernommen?- na?
800.000.000.000 €uro
Wieviel hat uns die Hypo Real Estate (diese stinkende Tocher der Bayern LB) bisher gekostet:
200.000.000.000 €uro (geschätzt, und kein Ende in Sicht, so u. A. Frontal 21).
Wir wollen doch den gerechten Zorm schön wach halten, oder???, die Sandmänner von BILD und Co streuen sonst genug Schlafsand!!!
@baghira
das weiss ich doch alles und ich kämpfe ja genauso gegen die Dinge. Bin gerade wieder dabei und darf mich wegen der Heizkosten bzw. Nebenkosten rumschlagen, da spare ich wie eine blöde an der Heizung und dann werden andere Sachen wie Versicherungen teurer und das Kabel. Man kann keine Kopien der Belege mehr einfordern, man darf sie einsehen- jo toll- das Amt
will aber Kopien. Nun krieg mal die Hausverwaltung- wenn die zig Wohnungen haben. Also renn ich nun 2 Tage hin und her- und dann haben die Idioten das falsche Jahr auf der Abrechnung, da ist das Amt zu doof, das Datum der Rechnung dann zu nehmen.
Also und was die Banken angeht, das weiss ich ja auch, jeder weiss es. (eigentlich)
Was H4 angeht- so meine ich eben, das es auf die Jahre keine Lösung ist- wenn ich von mir mal ausgehe, geht mir ein Jahr nach dem andern flöten, weil es nichts gibt für ältere. Oder nimm Streetfigher, das selbe in grün.Dann wird man noch beschimpft und blöd angemacht, das mache ich wesentlich länger mit als Streetfighter. Der ist fast noch Frischling. ;-))
Das die Menschen über die ALG II Empfänger motzen, ist doch klar- einer muss es ja schuld sein und dann nimmt man die schwächsten, aber nun sei mal ehrlich- wer von den Heztern schiebt denn die Misere den Banken zu? Kaum einer.
Ach ja-Prof. Goetz Werner- kein Thema, ich habe ihn mal kennen gelernt, der Mann ist einfach gut und wird verkannt,bzw. weil er so gut ist- wird er auch oft belächelt. Es wäre machbar und allemal besser, als dieses Rumgehartze und Leyenfalschspiel.
Dein Wissen über SGBII ist unbezahlbar- und ich finde es toll, das Du anderen hilfst. Aber das sagte ich ja schon mal.
Also nichts für Ungut, heut ist eh nicht mein Tag, das geht mir alles schwer auf den Nerv.
Holla, der ist auch ganz Lecker:
Amtsenthebungsverfahren gegen Frau Dr. Angela Merkel:
http://www.facebook.com/pages/Amtsenthebungsverfahren-gegen-FrDr-Angela-Merkel-Bundeskanzlerin/163139280364320
oder:
Ernährungs- Tagesregelsatz für einen Polizeihund: 6,80 €uro
Ernährungs- Tagesregelsatz für einen Hartz-VIerer: 4,32 €uro
Wäre doch mal spannend, zu prüfen, ob diese Angaben stimmen, oder?
G. R.
Also das diese Frau weg muss und ihre Statisten dazu, ist ja klar. Ein Amtsaufhebungsverfahren müsste es für die ganze Schwarz/gelbe Misere geben- am besten wäre noch, die Bürger würden sie aus dem Amt raus kloppen und wie die Sau durchs Dorf jagen.
Das stimmt ungefähr mit den Hunden, aber mein Tagessatz ist weniger.
Leider muss ich aber von dem Geld wie viele andere eben auch noch Medikamente zahlen, oder eben Stromnachzahlung etc.
Kein Mensch kann die Summen vom Regelsatz so genau ausgeben, da sind Verschiebungen und andere Kosten, die eben nicht im Regelsatz sind. Und damit meine ich weder Tabak noch Alkohol. Ich zahl ja auch Miete noch davon, sind schon mal 90€.
Der P-Hund hat ja auch einen Job und arbeitet :-)))
Vergiss die Ausrüstung nicht, die kriegt er ja dazu, gelle !
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/d/d2/Polizeihund.jpg/300px-Polizeihund.jpg
Um bei Ihrem Tenor zu bleiben:
Ist gut dressiert, hört auf den kleinsten Pfiff und pinkelt nicht an das Bein des Führers!
Offenbar Ihr Menschenbild!!!
(Rechte Ratte)!!!
G. R.
@ baghira- ich hoffe ja, das Du mich nicht meinst :-)))
Bei der neuen Forentechnik- verrutschen nämlich die Antworten, das ist mehr als nur doooooooooooooof !!
( Mal die Admins virtuell verkloppe)
Wenn zwei auf den selben Beitrag antworten, dann gehts nach der Uhrzeit. Nee, diese Technik ! tzzzzzzzzzzz !
Der Tax- hatte immerhin ein :-) dazugemacht. Vielleicht mutiert er ja noch zum brauchbaren Menschen ;-))))
Hallo Julchen,
na, wen könnte ich mit diesem Kommentar schon meinen? Und lassen Sie die Admins ja in Frieden. Dei Struktur des Forums ist schon ganz sinnvoll. Wenn klar werden soll, auf wen sich die jeweiligen Kommentare beziehen, einfach den Linien links folgen. Die Reihenfolge der Komms ist dann chronologisch.
Zum Taxpayer: Wer das auch immer ist, so ist er/sie m. E. ein Fall für die pathologische Psychiatrie, und ich weiß, wovon ich rede!!!
Ein besseres 2011 wünscht…
G. R.
Als Hartz4ler ist man sowieso schon auf den Hund gekommem :-))
Der Tages-Satz für den Hund ist noch nicht mal so hoch. Schließlich muß Herrchen/Frauchen ja auch noch Hundesteuer bezahlen.
Aber mal im Ernst, es wäre doch viel billiger, wenn nur noch Hunde arbeiten würden.
WR
Schöne Aussichten!
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/diakonie-hartz-iv-ist-am-ende-1112.php
Mal sehen wer wen über den Tisch zieht.Bei einer autoritären Diktatur die zur Zeit herrscht wird das nicht so einfach.
http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_11/2010_375/04.html
Dazu kann ich was sagen: “Wenn nur H4 steigt, und die Löhne nicht, dann haben wir das nächste große Desaster. Die Berufstätigen sprühen doch jetzt schon vor Hass auf die Arbeitslosen, weil sie denken, wir leben in Saus und Braus.”
Ich war schon in Hartz und arbeite wieder seit über nem Jahr. Resultat: Ich muss 3 Std. am Tag hin- und zurückfahren, 7 Std. + 1/2 Std. Pause macht satte 10.5 Std. für 904€ bei 8.50/std. Und davon gehen noch über 200 Takks reale Fahrtkosten ÖTV weg. Was kann ich davon machen als Arbeitnehmer? Nix,.. Ich muss aber noch die Zusatzbeiträge zur KK bezahlen und Nachzahlungen zu Heizkosten leisten. Deshalb bekomm ich aufstockend “Zuschuss zum Wohnraum”, also trotz Arbeit Geld aus Sozialen Mitteln. Und wenn ich dann höre, das andere einen Job ablehnen weil sie meinen sie verdienen zu wenig bekomme ich nen fetten Hals. Selbst wenn sie weniger verdienen, dann zahlt der Staat dafür nicht. Und der Staat sind wir.
Das eine Familie mit 2 Kindern mehr Geld bekommt ohne Arbeit als mit ist auch so eine Sache. Deshalb Arbeit abzulehnen ist ein Verbrechen gegenüber Leuten wie mir die dafür Steuern zahlen (Tatsache, ich bekomm auch Steuern und KK-Beiträge usw. abgezogen) und arbeiten gehen. 1400.- Netto die man bekommt nur weil man 2 Kinder hat kann ein Arbeitgeber einem normalen Arbeitnehmer, dann oft auch ungelernt nicht zahlen. Das ist auch nicht dem sein Verschulden. Da hat der Staat viel zu großzügig mit Summen gearbeitet die ein normaler einfacher Arbeiter nicht verdienen kann. Er orientiert sich weder an der Realität, noch an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung.
Der Junggeselle und der Alleinerzieher ist der dumme bei diesen Berechnungen. Auch das möchte ich mal erwähnen. Das wird oft gerne “übersehen”. Denen bleibt am wenigsten und am unrealistischsten zum Leben über.
Viele bekommen zu wenig Geld, auch arbeitende Menschen aber viele auch ungerechter Weise zuviel. Und das hat z.T. etwas mit den heute viel zu hohem Anspruchsdenken und haben müssen zu tun. Markenklamotten, Fast jedem Kind sein Handy mit Folgekosten usw.
@ hansi
wenn jemand einen Job/Arbeit ablehnt, dann wird er erstmal sanktioniert. Ich habe nicht EINEN EINZIGEN Arbeitsvorschlag bekommen, das wäre schon mal hilfreich gewesen. Ich rödel mich alleine durch und klappere ab, was machbar ist.
Als ich noch Arbeit hatte und ein Auto, habe ich auch einen 15-Stunden Tag gehabt und manchmal sogar mehr. Im Baugewerbe ist das gar nicht anders drin, erst recht nicht im Sommer. Im Winter wars halt ruhiger dafür. Ich könnte keine 3 Stunden oder länger unterwegs sein ( also Bus,Bahn -mehrfach umsteigen und noch Fussweg ).
Du musst immer sehen, das ja jeder Mensch eben andere Möglichkeiten braucht und nicht pauschal alles nehmen.
Die Abzüge sind bei allen sehr hoch, auch meine Kinder blechen sich dumm und dämlich, aber sie maulen nicht! Das habe ich auch nie getan, denn ich habe auch immer gut verdient und viel gezahlt. Da hat man aber nicht auf die Sozialhilfeempfänger geschimpft.- Ich betone das immer wieder- das Hartz IV erst seit 5 Jahren existiert- und dadurch, das alle in einem Topf sind, hat man sich einen Hass auf die Masse angeeignet. Die Masse kann aber nichts für die Situation im Land.
Ich würde mit jedem tauschen, der eine Arbeit hat und die Möglichkeit aufzubauen in einer Firma.
Junge Menschen haben so viele Möglichkeiten und nutzen sie nicht, das ist etwas, das ich überhaupt nicht verstehe.
Ältere ( ab wann ist man alt? ) sollte man zumindest nicht angehen, wenn sie schon Jahrzehnte geschuftet haben.
@-Julchen
Leider hatte ich mal wieder zu wenig Zeit um mir das Gelabere von CDU,FDP im Bundestag anzuschauen,aber einige Ausschnitte habe ich trotzdem noch geschafft.Abgesehen vom Unterhaltungswert hätte man sich nicht mal in dem anderen System so eine autoritäre Diktatur geleistet.Die bekommen soviel Feuer und Fakten von der Opposition entgegengeschleudert,das man schon hochgradig ignorant sein muß um das zu übergehen.Egal wie es kommt,es läuft alles in der Öffentlichkeit und die Menschen sind nicht so dumm wie sich die Diktatoren das so denken.Wundersamer Weise halten alle 3 Oppositionen in vielen Punkten immer geschlossen zusammen.Mal sehen wie das ausgeht wenn es ernst wird.
Der Hammer kam heute abend noch bei Frontal,Leiharbeiter ausgequwetscht,bis 30 finden junge Menschen nur befristet Stellen oder garnicht,selbst wenn sie studiert haben,keine Möglichkeit eine Familie zu gründen,nichts geht mehr,Arbeit befristet macht genauso krank wie Hartz IV,immer wieder Neuanfang,wenn überhaupt.
Und der Leyerkasten will etwas verkaufen was sie selbst nicht glaubt.
Das hat alles nichts mehr mit Marktwirtschaft zu tun,jetzt kann der Steuerzahler wieder herhalten,die Banken sind wieder die Gewinner die ziehen dem Taxpayer und seinen Kumpels das letzte Hemd aus bis sie unter Hartz IV landen,die können einem wirklich leid tun.LOL.
Jedenfals haben die Volksverdummer wieder genügend Material für ihre Sendungen die sich keiner mehr anschaut.
Moin Streetfighter
also ich seh mir das nicht mehr an, weil es mich ärgert. Und wenn ich gewisse Stimmen höre, dann wird mir schlecht.
Politik ist ein schmutziges Geschäft und es wird alles getan- die Bürger zu schädigen. Die einzige Firma, die ich ablehnen ( bzw. legal umgehen würde) wäre eine Leiharbeitsfirma. Die würden mich eh nicht nehmen, weil ich immer alles umkrempele.
Das Gelaber im Fernsehen ist nur noch krank, ich schaue ja kaum was. Ich hatte ja lange gar kein TV und nun hab ich einen kleinen Apparat von meinen Kids- da “Kabel” ja die Anschlüsse geändert hat. Das ist mir viel zu anstrengend- und wenn ich wirklich mal die Kiste anhab, dann schlaf ich glatt ein.
Gestern hatte ich mal kurz in die Maischberger Sendung gesehen- aber ich wenn unseren Brüdele mit seinem schlechten Deutsch höre, keinerlei Rhetorik und nur Genuschel- nee, da schlaf ich lieber- Will ja schön sein, wenn ich untergeh *LOL*
Muss mich nun sputen, gleich kommen hier die Heizungsleut- boarrrrrrr wenn die mir Dreck machen, dann hau ich die glatt durch. ;.-)))
@-Julchen-alles ok da bin ich Deiner Meinung,mal ganz im ernst,man kann etwas dafür tun das Hartz IV von außen nicht zu sehen ist.
Wir haben hier jemanden der Menschen und Hunde vergleicht.Wie krank muß jemand sein sowas in der Öffentlichkeit loszulassen.Vor längerer Zeit hatte ich schon darauf aufmerksam gemacht das da wohl der beste Psychologe versagen wird.
Wahrscheinlich bekommen bei solchen Typen die Kinder nichts zu essen weil sie ja kein Arbeitsverhältnis haben.
Hat der Hund einen Arbeitsvertrag bekommt er Futter,wenn nicht ist es unwertes Leben,genau wie Kinder die keinen Arbeitsvertrag haben.
Spätrhömische Dekadenz-ekelhaft und Menschenunwürdig.
@ Streetfighter
na als Polizeihund wird er genauso korrupt sein wie andere Hunderln. Erst kommt das “Fressen” und dann die Moral. :-))
Du nimmst das zu ernst- sieh es als schwarzen Humor.
Ansonsten finde ich es gut, das Hunde so toll ausgebildet werden können, es sind gute Helfer für die Menschen, ob Spürhund oder Therapiehund für die Seniorenheime. Letztere sind natürlich andere Rassen, aber ohne Hunde wäre die Welt ärmer.
Aber das weisst Du ja selber bei Deinem schönen Exemplar. Letztens sah ich einen, der hatte ganz weisse Pupillen- vielleicht liegt das an der Rasse, das die für Schnee andere Pupillen brauchen und haben. Muss ich grad nachher mal wieder “studieren”
Eine wichtige Lebensfrage ist – warum zum Henker kommen Handwerker NIE pünktlich? :-(
Naja, Streetfighter, wen wundert es, wenn, wie bei TaxPayer, der DUMME PLEBS (um im Tonfall der CDU zu bleiben, wenn es darum geht, Volkes Stimme zu vernehmen), bei dieser ausgeprägten Demagogie des christlich-liberalen Bunkerlagers, in solche Vergleiche verfällt. Den Beitrag von
“hansi am 23. November 2010 um 20:46 Uhr, Dazu kann ich was sagen…”
hat Taxpayer wahrscheinlich geflissentlich übersehen, sonst käme er nicht auf dieses Gedankengut. Und dieses Gedankengut wird eben von interessierten Kreisen immer noch kräftig gefördert. Allerdings dann immer mit der passenden, hier medienpsychologischen Unterstützung. Und um auf den nachfolgenden Beitrag von Julchen einzugehen:
Nein, dass Ganze ist nicht mehr mit “schwarzem Humor” zu vergleichen oder zu ertragen, sondern eine höchst gefährliche Tendenz:
SO HAT DAS DRITTE REICH ANGEFANGEN – JETZT VIELLEICHT DAS VIERTE
In dem in verblendender, vernebelnder, höchst demagogischer Weise gezielt bestimmte Bevölkerungsgruppen zu schwarzen Schafen gemacht werden für Symptome, die ganz andere Ursachen und Verursacher haben. So schnell kann Geschichte sich wiederholen, wenn die nötige Wachsamkeit fehlt.
Nur heißen sie eben heute nicht Hugenberg sondern Springer, nicht Goebbels sondern Westerwelle.
Weitere Vergleiche erspare ich mir hier, käme sonst noch auf Rosenberg und Sarrazin!
G. R.
Das, was Sie da schreiben, ist billigste Propaganda. Sie zeugt von großer Inkompetenz bei der Beurteilung von objektiven Sachverhalten. Der Vergleich der gegenwärtigen Situation mit dem Umständen und Gemengelagen unmittelbar vor dem III. Reich scheitert nicht nur schon an den Mehrheitsverhältnissen, sondern insbesondere an den nicht vergleichbaren transparenten Rahmenbedingungen. Sie schreiben damit Dinge auf, die nicht einmal im Entferntesten realistisch sind. Es gibt auch sicherlich auch noch andere Spinner, die so etwas herbeireden wollen – sparen Sie sich den Link – es wird dadurch trotzdem keine Tatsache.
Na, Taxpayer, welche Mehrheitsverhältnisse meinen Sie denn?
Die parlamentarischen, oder die tatsächlichen? Die Wirklichkeit, z. B. bei der Politik der Energeiversorger spricht doch Bände, und davon sind eben auch solche “Steuerzahler” wie Sie betroffen, jeder, der auch nur etwas dem Aphabetismus abhängt, liest und hört, dass die VIER GROSSEN nur noch in marktbeherrschender Weise abräumen, das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur nur noch vorführen und ihre Lobbyvertreter – wohl quer durch alle Regierungs- und diese oder jene Oppositionspartei satt schmieren, ihre nächste Strom- und Heizkostenabrechnung wirds Ihnen wieder drastisch vor Augen führen.
Oder, um es fortzuführen: Nahezu alle Nachbarländer, selbst Großbritannien, Portugal, etc. haben schon seid längerem Mindestlohnregelungen, was auch gerade von vielen mittelständischen Unternehmen gefordert wird, um sich gegen unseriöse Unternehmen noch behaupten zu können.
Aber vielleicht schaffen Sie es ja, anstatt in merkelnixmehr-Weise mit Allgemeinplätzen wie “transparente Rahmenbedingungen” um sich zu werfen, mal lebensachlich konkret zu werden, da habe ich bisher hier noch nichts gelesen!!!
Im Übrigen: Zu meinen Ausführungen zu Fragen der Kapitalmarktlage haben Sie es bisher auch an nachvollziehbaren Gegenargumenten fehlen lassen, schon spannend, wenn man mal Guthaben- und Schuldzinsen vergleicht, oder?
Aber hängen Sie ruhig weiter dem angloamerikansichen Feeling nach, der nächste Hedgefond wird Ihnen schon vormachen, wie man ehrlichen “Steuerzahlern” mal kurz und bündig das Fell über die Ohren zieht, um bei Ihrer Fragestellung zu den “transparenten Rahmenbedingungen” zu bleiben.
Bei deutschem Aktionärsrechten bekommen die Yankies immer graue Haare, Wetten Das???
Hoch-Tief wird demnächst ein Lied davon singen können, deren Mitarbeiter wohl auch!!!
G. R.
Julchen am 24. November 2010 um 11:07 Uhr
Stimmt Hunde können eine große Hilfe sein.Nicht mal eine Katze schleicht hier unbemerkt ums Haus.Er tut ihr nichts,aber seinen Bereich darf sie nicht betreten.Die Augen können bei dem Hund auch zweifarbig sein.
Neulich waren wieder welche von einer gewissen Sekte hier und wollten irgendwas.Ganz höflich habe ich sie darauf hingewiesen das ich gleich komme ich lasse nur den Hund schnell raus.Plötzlich waren die verschwunden,wir kamen nicht mal zum reden!LOL
@Streetfighter, Julchen u. a. Diskutanten,
Ich habe Eure Beiträge aufmerksam gelesen, mitunter geschmunzelt bei so manchem Beitrag, aber mir immer wieder selbst in Erinnerung gerufen, wie ernst diese momentane Situation der politischen Verachtung der Menschen, dem eigentlichen Souverän der Bundesrepublik gegenüber ist. Die politische Exekutive (Bundesregierung) übertölpelt mit ihren selbst gebastelten politisch unglaubhaften Märchen die oppositionelle Legeslative ( Parlamentarier) mit denen sie selbst sich auch noch damit beweihräuchert!
Siehe von der Leyen – 60 – 64 jährige immer mehr in Arbeit – Regelsätze entsprechend der BvfG – Vorgabe exakt berechnet- usw.
Die ehemalige FdJ – Sekretärin für Agitation und Propaganda in der DDR, heutiges Kohlmädchen und ihres Zeichens Bundeskanzlerin, welche Biographie?, haut seit heute mächtig auf den Putz. Endlich frohlocken die alternden und ewig gestrigen Konservativen, hat die deutsche Margrit Fatcher den politischen Gegnern die konservative Harke gezeigt, damit können wir sicher sein, das unsere konservativen, menschenfeindlichen Wertvorstellungen, ihren ewigen Bestand haben werden. Lass doch die Unterschicht heulen, wenn sie aufmucken, wozu haben wir unsere Vollstrecker, die Polizei die wird sie schon “deeskalierend” in die Schranken verweisen! Siehe Stuttgard 21, egal ob die viel gepriesene deutsche Demokratie dadurch mit Füßen getreten wird. das muss sie eben aushalten. Wer dies nicht aushalten kann und mitmacht, ist ein Gegner unseres Landes ( kann ja sein, das er zum Terroristen mutiert) Also vorsichtshalber gleich mal die höchste Terrorwarnstufe ausrufen, die Abhör u. Bespitzelungsgesetze neu formulieren lassen, dann aber auch durchziehen, man hatte ja exakte Vorbilder in der DDR, die Stasi. Natürlich auch die damit verbundenen Organe, Bundesverteidigung, Bundesverfassungsbehörde und Bundesnachrichtendienst zu einer schlagkräftigen Maschinerie für den Ernstfall im Inland zu installieren, denn die nächste noch mehr Opfer fordernte Krise des Kapitals steht schon vor der Tür! ( siehe Irland, Spanien und Portugal) , eine in den nächsten zwei Jahren bevorstehende Hyperinflation in den USA bringt dann die Welt in turbulente Zeiten (Max Otte Chrash – Prophet Autor des Buches “Der Chrash kommt”) Ja alles das sind Zeichen, die nun endlich die Menschen in unserem Land erkennen müssen, sie müssen Alternativen finden und in gemeinsamer konstruktiver protestierenden Weise der Demokratie geschuldet, umsetzen und sich nicht von Provakateuren wie Taxpayer u. a. aus dem Konzept bringen lassen. Denn diese sind nichts anderes als Schmarotzer der Gesellschaft, sie profitieren nur von Erfolgen der Menschen, wenn es diesen gelingt die politische Situaution zu deren Gunsten zu verändern, im sozialen Bereich Erfolge erzielen und politische wirkliche Demokratie zu leben, ohne was dafür zu tun. Eigentlich sind diese “Bürger” arm dran, haben persönliche Probleme, Mißerfolge u. a. nehmen dafür eben die Meinungsfreiheit in Anspruch. Also am besten man reagiert überhaupt nicht darauf. Mit Verachtung strafen, ist mitunter die schlimmste Strafe.
Nun aber zum eigentlichen Thema: Sozialrichter Borchert im Sozialausschuss der Bundesregierung. Ich begrüße außerordentlich seine exakte Stellungnahme zu den “neuen Regelsätzen” und der neuen Novelle des SGB II ! Er zeigt klar und deutlich der Kanzlerin, dem Vizekanzler und der Administratorin dieser verlogenen Politik von der Leyen die rote Karte.
Und nun muss sie reagieren, tut sie dies aus unterwürfigen der machtrelevanten Schuldigkeit nicht, dann müssen die Richter des höchsten Gerichtes der Verfassung unseres Landes erneut entscheiden. Und ich kann jetzt schon absehen, das dies so kommen wird! Man kann nur hoffen, das dann die Richter dieses Verfassungsorgans unseres Landes unabhängig und souverän ein klares und nachvollziehbares, vor allem unbedingt umzusetzendes Urteil sprechen werden.
europa ist pleite!-gründe sind fast bekann?
die lasten werden sozialisiert?
was kommt danach?
@baghira-wobowolf-Julchen.euren Beiträgen ist nichts hinzuzufügen.Da sind wir übereinstimmen einer Meiniung.Ich hoffe das die Aufmerksamkeit in der Bevölkerung noch mehr steigt,das man diese grausiegen Machenschafften durchschaut und etwas ändern kann bevor es zu spät ist.
Gesine Lötsch hat dazu im Bundestag die richtigen Worte gefunden und als einzige der Perle richtig Paroli geboten.Von diesen Menschen brauchen wir noch mehr.
Esgeht nicht nur um 359 Euro oder mehr,Hartz IV ist mit allem verknüpft und richtet in allen Lebensbereiche und Familien Schäden an.Wenn nur ein familienmitglied Hartz IV bezieh hat die gesammte Familie darunter zu leiden.
Arbeitsmarkt und Mindestlohn kommt als nächstes,Binnenkaufkraft,Altenpflege,alles hängt da mit dran.Soviel kann man garnicht aufzählen wie dieses Gesetz schon versaut hat.
@ hansi -höhere Löhne müssen her.Arbeitnehmer können auch rechnen und wollen nicht in die roten Zahlen hineinarbeiten,aber das eine darf nicht gegen das andere ausgespielt werden!
Das Existenzminimum
http://www.readers-edition.de/2010/09/28/existenzminimum-chancengleichheit-und-hartz-iv-regelsaetze/