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ALG II: Härtefall-Katalog kostet 100 Millionen Euro

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 22.02.2010 um 14:20 Uhr

Der in Zusammenarbeit von Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und Bundesagentur für Arbeit (BA) erarbeitete Härtefall-Katalog wird aller Voraussicht nach Zusatzkosten in Höhe von 100 Millionen Euro pro Jahr hervorrufen.

Ein dahin gehender “Focus”-Bericht wurde mittlerweile aus Fraktionskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur DAPD bestätigt. Finanzexperten der Regierungskoalition Union erwarten demnach, dass etwa ein Prozent der sieben Millionen ALG II Empfänger unter die beschlossenen Härtefall-Regelungen fällt. Für jede Person müssten daher rund 100 Euro Mehrkosten im Monat eingeplant werden.

Dies wären insgesamt circa 84 Millionen Euro Zusatzausgaben im Jahr. Allerdings würde zur Sicherheit eine absolute Obergrenze von 100 Millionen Euro angesetzt.

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bisher 25 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Ossi am 22. Februar 2010 um 15:09 Uhr

    wieder so was… die 100 millionen werden dann “ausversehen” in irgendeiner einer schublade (vielleicht ja auch wieder schäubles, wie passend, nun wo er unseren bundeshaushalt verwaltet) “vergessen” und alles was darüber kommt wird abgelehnt!
    irgendwie reißt die welle der verarschung nicht ab!

  2. Julchen am 22. Februar 2010 um 15:52 Uhr

    Achja- und woher wollen die dass jetzt schon wissen- wo noch kaum einer Anträge gestellt hat.
    Dieses blöde Gequatsche nur um die Bürger zu ängstigen geht einem schwer auf den Senkel.

    Überlegt doch mal- so viele Hartz IV Empfänger gibt es gar nicht, dass die paar Sachen, die genehmigt werden 100 Millionen kosten sollen.

    Es ist und bleibt Volksverarschung und treibt den Hetzern wieder Material zu.

    Ich hoffe, dass noch viele Leute arbeitslos werden, damit sie endlich mal kapieren, was der Staat da macht. Da wird schon manch einer bei sein, der hier auch gehetzt hat.

  3. Grufty am 22. Februar 2010 um 17:26 Uhr

    Hallo, es ist immer das gleiche ein so Dummschwätzer schmeißt was in den Ring und alle Affen hängen sich daran auf! ist doch schön, dass man die Bösen HartzIV ler hat da kann man leicht eine Million schmier Geld und Steuererleichterung vergessen immer auf die anderen dann sieht keiner, was bei Ihnen passiert.
    Ja so ist das bei uns die kleinen hängt man die Großen dürfen regieren.

  4. Pjatrus' am 22. Februar 2010 um 19:14 Uhr

    Meine Herrschaften aus dem Bordell der Politik, wir kriegen sowieso kein einziges Cent davon, ihr werdet doch das Geld aus der staatlichen Tasche in die eigene beihilfe von Drittfirmen etc. in die eigene Tasche pumpen! Wir, die Hartzer sind dabei nur Statisten und Sündenböcke!

  5. ich am 22. Februar 2010 um 19:29 Uhr

    warum rechnen die uns nichtmal vor, was ihre reisen und bälle so kosten im jahe auf kosten der steuerzahler, jetzt rechnen die uns schon vorher vor was dem staat die kranken u behinderten im jahr kosten. die wollen doch nur neue hetze u hass schüren um von dem unsinn was die verzapfen abzulenken.in letzter zeit schimpfen die politriker immer mehr über h4 empfänger und wiegeln die menschen gegeneinander auf.

  6. Easycash  (Website)  am 23. Februar 2010 um 12:41 Uhr

    Stimmt…
    …und…in welcher Höhe veruntreute Steuergelder im dicken “Säckchen” unserer Politiker verschwinden kriegt ja keiner mit.
    Überhaupt fragt man sich angesichts der leeren Kassen, wie man da oben wirtschaftet, da mit Euro Einführung direkt das doppelte Geld eingenommen wurde, wenn man bedenkt, dass umgehend aus einem 5 DM Strafzettel eine 5 Euro Strafe wurde (nur ein kleines Beispiel…)

    … während alles andere…wie z.B.: Sozial-Leistungen…gerade auch für Kinder nach wie vor von DM Zeiten übernommen wurde.

    Bestes Beispiel: Kindergeld…das man annähernd in Höhe des Betrages zu Marks Zeiten bekommt…oder Freibeträge für Auszubildende, die in DM Zeiten bei 14000,-€ lagen und jetzt…NACH Erhöhung kürzlich, gerade mal bei ca.8000,- € liegen.

    Allen Verteuerungen zum Trotze scheint hier die Zeit still zu stehen, obwohl die Ausbildungstarife dem Euro Verdienst entsprechend angepasst scheinen, was Familien ein wesentlich vorzeitigeren Kindergeld Entzug beschert, wie zu DM Zeiten.

    Auch Erziehungsgeld wurde früher zeitweise sogar bis auf 2 Jahre gezahlt in Höhe von ca. 600 DM und nun beglückt unser Kinder liebende Staat die frischgebackenen Eltern mit 300 Euro auf 14 Monate…!?!

    Sooo wichtig sind unserem Staat Nachwuchs und Kinder wirklich!!!

    … “Zusatzeinnahmen” für die Staatskasse an allen Ecken und Enden seit DM Zeiten…die irgendwie keiner zu registrieren scheint
    …oder…die neuen Erbschaftssteuer Regelungen…die weiterhin”Frisches” beschert, das zu früheren Zeiten nicht verfügbar war.

    Die Krönung der Findung war jedoch Hartz IV!

    Denn hier spart man sich NICHT NUR das ehemalige Arbeitslosengeld gerechnet am ehemaligem Lohn für ein ganzes Jahr…sondern spart sich obendrein noch Leistungsauszahlungen für Zeiträume bis zum Verbrauch aller Absicherungen, die fleißige Arbeitnehmer fürs Alter angespart hatten.
    Über Einsparungen ganz zu schweigen, weil unzählige Menschen überhaupt nicht wagen ihren ev. notwendigen Leistungsanspruch zu stellen, weil sie nicht das Aufgebaute veräußern wollen,und lieber von Familienangehörigen gestützt werden, solange es irgendwie geht.

    Hartz IV nutzt NUR unserem Staat…die Propaganda gegen Hartz IV Empfänger – gerade über unsere Politiker- soll ablenken von der Verpflichtung – die der Deutschland Sozialstaat eben hat.
    Überhaupt fragt sich mancher, WARUM auch Personen mit überdurchschnittlichem Einkommen Kindergeld beanspruchen können…da Kinder doch aus anderen Motiven gezeugt werden sollten…als über finanzielle Anreize…die Großverdiener gar nicht benötigen, weil das Kindergeld hier ohnehin nur als “Trinkgeld” gewertet wird.
    Diese Leistungsberechtigten schröpfen unsere Staatskassen unnötig und es wäre sicher ein Leichtes für unsere Regierung hierzu ein Staatsmodell zu kreieren, Unsummen verblemberter Gelder einzusparen… was natürlich nicht erwogen wird, weil man sich dabei ja selbst ins Täschchen greifen müsste.

    Das wäre zumindest mein Vorschlag für unsere Staatsoberhäupter, um die 100 Millionen Euro abzufangen.

  7. Easycash  (Website)  am 23. Februar 2010 um 12:46 Uhr

    Stimmt…
    …und…in welcher Höhe veruntreute Steuergelder im dicken “Säckchen” unserer Politiker verschwinden kriegt ja keiner mit.
    Überhaupt fragt man sich angesichts der leeren Kassen, wie man da oben wirtschaftet, da mit Euro Einführung direkt das doppelte Geld eingenommen wurde, wenn man bedenkt, dass umgehend aus einem 5 DM Strafzettel eine 5 Euro Strafe wurde (nur ein kleines Beispiel…)

    … während alles andere…wie z.B.: Sozial-Leistungen…gerade auch für Kinder nach wie vor von DM Zeiten übernommen wurde.

    Bestes Beispiel: Kindergeld…das man annähernd in Höhe des Betrages zu Marks Zeiten bekommt…oder Freibeträge für Auszubildende, die in DM Zeiten bei 14000,-DM lagen und jetzt…NACH Erhöhung kürzlich, gerade mal bei ca.8000,- € liegen.

    Allen Verteuerungen zum Trotze scheint hier die Zeit still zu stehen, obwohl die Ausbildungstarife dem Euro Verdienst entsprechend angepasst scheinen, was Familien ein wesentlich vorzeitigeren Kindergeld Entzug beschert, wie zu DM Zeiten.

    Auch Erziehungsgeld wurde früher zeitweise sogar bis auf 2 Jahre gezahlt in Höhe von ca. 600 DM und nun beglückt unser Kinder liebende Staat die frischgebackenen Eltern mit 300 Euro auf 14 Monate…!?!

    Sooo wichtig sind unserem Staat Nachwuchs und Kinder wirklich!!!

    … “Zusatzeinnahmen” für die Staatskasse an allen Ecken und Enden seit DM Zeiten…die irgendwie keiner zu registrieren scheint
    …oder…die neuen Erbschaftssteuer Regelungen…die weiterhin”Frisches” beschert, das zu früheren Zeiten nicht verfügbar war.

    Die Krönung der Findung war jedoch Hartz IV!

    Denn hier spart man sich NICHT NUR das ehemalige Arbeitslosengeld gerechnet am ehemaligem Lohn für ein ganzes Jahr…sondern spart sich obendrein noch Leistungsauszahlungen für Zeiträume bis zum Verbrauch aller Absicherungen, die fleißige Arbeitnehmer fürs Alter angespart hatten.
    Über Einsparungen ganz zu schweigen, weil unzählige Menschen überhaupt nicht wagen ihren ev. notwendigen Leistungsanspruch zu stellen, weil sie nicht das Aufgebaute veräußern wollen,und lieber von Familienangehörigen gestützt werden, solange es irgendwie geht.

    Hartz IV nutzt NUR unserem Staat…die Propaganda gegen Hartz IV Empfänger – gerade über unsere Politiker- soll ablenken von der Verpflichtung – die der Deutschland Sozialstaat eben hat.
    Überhaupt fragt sich mancher, WARUM auch Personen mit überdurchschnittlichem Einkommen Kindergeld beanspruchen können…da Kinder doch aus anderen Motiven gezeugt werden sollten…als über finanzielle Anreize…die Großverdiener gar nicht benötigen, weil das Kindergeld hier ohnehin nur als “Trinkgeld” gewertet wird.
    Diese Leistungsberechtigten schröpfen unsere Staatskassen unnötig und es wäre sicher ein Leichtes für unsere Regierung hierzu ein Staatsmodell zu kreieren, Unsummen verblemberter Gelder einzusparen… was natürlich nicht erwogen wird, weil man sich dabei ja selbst ins Täschchen greifen müsste.

    Das wäre zumindest mein Vorschlag für unsere Staatsoberhäupter, um die 100 Millionen Euro abzufangen.

  8. Julchen am 23. Februar 2010 um 13:44 Uhr

    Zitat:

    Hartz IV nutzt NUR unserem Staat…die Propaganda gegen Hartz IV Empfänger – gerade über unsere Politiker- soll ablenken von der Verpflichtung – die der Deutschland Sozialstaat eben hat

    **
    Genau so ist es !!!

    Und die Hartz IV Hetzer sind dazu da, sich selber irgendwann ins eigene Elend zu bringen.

  9. Medusa am 23. Februar 2010 um 14:54 Uhr

    Natürlich wird immer auf die Kleinen draufgehauen. Diese bösen H4-Empfänger.
    Mich würde auch mal interessieren, wieviele Mio. da oben verprasst und fehlgeplant werden, wieviele Mio. für unnötige Ministerbesetzungen ausgegeben werden, ….
    Schafft endlich Arbeitsplätze anstatt da oben nur blauen Dunst abzulassen.

  10. Julchen am 23. Februar 2010 um 15:07 Uhr

    Ach was meinst du @Medusa wieviele Leute an “uns” verdienen.

    Gerade gestern wieder bei Fakt- wurde aufgeklärt, dass an die 400.000 Euro bei einem “Geschäftsführer” einer Tafel verschwunden sind. *LOL*
    Das ist nur ein kleines Beispiel.

    Dann die Geschichte mit dem Maserati einer gemeinnützigen GmbH. Genial wie der Kerl
    an “uns” verdient, wenn auch in Berlin- aber da gibts ja genügend H4-ler.

    Poltiker lassen sich schmieren, Geschäftsleut schmieren und es geht immer weiter.

    Das “Elitenpack” ist viel, viel schlimmer als ein ein paar kleine H4-ler. Nur die Leute schimpfen lieber auf die “kleinen”. Recht feige eigentlich- aber so sind die Leute.

  11. Werner am 23. Februar 2010 um 17:31 Uhr

    Ist und bleibt leider dabei , in einem Land wo Die Paffen kleine Kinder vergewaltigen ,die Käßmann mit 1,5 Promille rumfährt , Deutsche Soldaten in der halben Welt kämpfen Politiker lügen und betrügen .Man sich wegen Sozialhilfe beschimpfen lassen muss!
    Leider sind viele zu blind.

    Wir sind viele.-

  12. Julchen am 23. Februar 2010 um 19:19 Uhr

    Ja- ich musste schallend lachen- dass die gute Bischhöfin säuft und fährt.
    Mei- oh mei, wie bekloppt. Als hätt die nicht gewusst- dass sie genug intus hatte.
    Herrlich- einfach nur herrlich.

    Noch nicht lang her, da hat man sie mit erhobenem Zeigefinger gesehen, gegen die Sünder, die arme Soldaten wegschicken.

    Die Kirchenkomiker sind alle nicht ganz koscher.

    http://www.xarten.ch/arbeiten/illustration/div/scheinheilig.gif

    Der einzige Priester, der mir sympathisch ist, ist Don Camillo.

  13. Sale47 am 23. Februar 2010 um 21:59 Uhr

    Lasst doch mal die Herren Politiker so Haushalten wie wir es jeden Monat mit unserem Eckregelsatz machen müssen. Dann wäre genug für a l l e da.

    Ist das zu viel verlangt, wenn ein Hartz IV Empfänger aus Krankheitsgründen Mehrbedarf für teure Medizin benötigt, welche von der Krankenkasse nicht übernommen wird?

    Lasst sie lieber sterben, dann hat man zwei Problem auf einmal bereinigt.

    Komisch, dass man in diesem Falle wenn es ums bezahlen geht (dass etwa ein Prozent der sieben Millionen ALG II Empfänger unter die beschlossenen Härtefall-Regelungen fällt) nicht mehr die Arbeitslosenanzahl übereinstimmt.

  14. MartinaBC am 24. Februar 2010 um 08:33 Uhr

    Nur 100 Millionen? Das geht doch noch. Das sind dochPeanuts verglichen hiermit:

    Spekulierende Banken, Millionen kassierende Manager, Steuerhinterzieher, Träger sinnloser Trainingsmaßnahmen, Vernichtung von Arbeitsplätzen durch EinEuroJobs, korrupte Politiker, Baupfusch wie an der Kölner U-Bahn, die unnötigerweise von der FDP eingerichteten zusätzlichen Stellen für Staatssekretäre etc., der nicht zu gewinnende Einsatz in Afghanistan und die enormen Rüstungsausgaben (für eine angebliche “Verteidigungs”-Armee) und undichte Endlager für Atom- und sonstigen Sondermüll kosten den Steuerzahler deutlich mehr…

  15. MartinaBC am 24. Februar 2010 um 08:36 Uhr

    Julchen, vielleicht will man die Bischöfin “absägen”, weil sie sich ablehnend zu dem Einsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan geäußert hat…..

    Weißt du, ob alles, was man uns an Nachrichten vorsetzt, wirklich stimmt? Ich traue da keinem mehr.

  16. Julchen am 24. Februar 2010 um 09:35 Uhr

    Na rechnen konnten die noch nie @Sale47.

    Jede Hausfrau kann besser rechnen und organisieren als die hohen “Herren”

    Wenns ums sparen ginge, dann würde ich im “eigenen Haushalt” anfangen, dass tun sie aber nicht und wenn Du mal siehst wieviel Zeit unsere “Abgeordneten” für ihre “Nebentätigkeiten” verwenden- da frag ich mich, wann die was für Politik und Bürger machen, wahrscheinlich im Traum. Sind ja auch Traumtänzer. ( und Schaumschläger )

  17. skippy49 am 24. Februar 2010 um 11:04 Uhr

    Wo bleibt der Härtefall Katalog für die Armen Rentner, auch diese haben einen Anspruch darauf haben schließlich ihr ganzen Leben Gearbeitet die bleiben wie immer auf der Strecke.

  18. Julchen am 24. Februar 2010 um 11:13 Uhr

    @ Martina

    dass stimmt schon, aber sie hat es zugegeben.

    In heutigen Zeiten ist es nicht mehr tragbar wenn jemand besoffen fährt. Sie ist auswärts gewesen und hat getrunken und sie wird sicher Geld für ein Taxi gehabt haben. Verständnis hab ich dafür nicht, egal wer dass ist.

    Es fahren leider auch Politiker besoffen und noch genügend andere. 1 Jahr zu Fuss gehen dürfte, da nichts passiert- ist genügen. Soll sich einen Arbeitslosen als Fahrer einstellen und anständig bezahlen.

  19. Werner am 24. Februar 2010 um 11:25 Uhr

    Gründe das die Leute immer weniger verdienen müssen haben diese
    Herren genug. Nur bei ihnen selber wird es immer mehr.
    Schaut mal nach Brüssel was die dort jeden Monat abgreifen ,es wird Zeit
    für noch eine 3 Regierung im Harz-Land .

    Wir sind viele.

  20. skippy49 am 24. Februar 2010 um 11:28 Uhr

    Ich möchte es nicht verschönigen dass die Käßmann besoffen gefahren ist ,auch Politiker tun dies.
    Aber sein wir doch mal ehrlich was ist im gegenzug schlimmer?? Für mich ist es schlimm von Geistlichen Misbraucht zu werden und dies haben sie ja mehrfach getan.
    Und sind nicht bestraft worden, weil die Kirche wie so vieles Verschweigt.

  21. Julchen am 24. Februar 2010 um 12:56 Uhr

    Skippy

    es ist beides mehr als schlimm und man kann ein Unrecht mit einerm andern nicht vegleichen.

    Der Missbrauch in der überwiegend katholischen Kirche ist bekannt, seid es sie gibt. In diesen Fällen hält der Vatikan noch die Hand über die Mistkerle. Die gehören genauso eingebuchtet, wie jeder andere Verbrecher auch und dann aus dem Amt raus !!

    Und was die Käßmann angeht, die kann noch froh sein, dass sie niemanden “angefahren” hat.

    Menschen machen Fehler, bei den Priestern ist es allerdings “Vorsatz” wenn sie solche Missbräuche begehen. Bei der Käßmann wars halt Dummheit und wahrscheinlich Selbstüberschätzung, dass sie noch gefahren ist.

  22. MartinaBC am 24. Februar 2010 um 16:45 Uhr

    Bischöfin Käßmann ist zurückgetreten. Sie hatte eben nicht Immunität wie so mancher Politiker, der sich Fehltritte leistet oder gegen Gesetze verstößt.

    In Peru lassen beide Konfessionen Kinder für sich arbeiten und betrügen, die katholische wie die evangelische Kirche.

  23. Julchen am 24. Februar 2010 um 19:03 Uhr

    Tja Martina.

    Dass ist wieder so eine Sache- wo man sieht, wie die “Selbstverwirklichung” und die Emanzipation greift. Der “Glaube” ist da erstmal im Hintergrund.

    Wärs ein Kerl- wärs halb so wild.

    Ich bin ja etwas altmodisch und gebe es gern zu. Sicher lieg ich auch mitunter da ganz falsch.

    Diese Frau hat sich zuviel zugemutet und sie wollte auch zu hoch hinaus. Ich seh dass so.
    Ihre Kinder leiden nun drunter, der Ex-Mann freut sich und die Dörfler- oder wo sie wohnt haben ein gefundenes Fressen. Es bleibt für immer hängen.
    Wars dass wert? Von einer Flasche Wein ist man nicht so voll, dass man nicht weiss, was man tut.

    Die Frau kann was, sie hätte so viel tun können für die Frauen ansich, in aller Welt, wenns sein müsst. Aber dass “eigene” Amt- die Karriere, die man auch in der Kirche machen kann, hat sie eingeholt. Sie ist allein, hat keinen Schutz mehr und hat sich masslos überschätzt-
    Aber dass ist nur meine persönliche Meinung- und soll kein Angriff sein.

    Könnte da noch einiges zu sagen, ich lass es aber lieber, weil zu lang würde.

    Schade- aber dumm gelaufen. Ich glaube- wenns nicht heut gewesen wär, dann ein anderes Mal. Die Frau hat Probleme- und man sieht es. Sieh in ihr Gesicht.

  24. Paula  (Website)  am 24. Februar 2010 um 22:36 Uhr

    Was sind schon 100 Millionen? Ein weitaus höherer Betrag wäre genauso gerechtfertigt.

    Die Abwrakprämie hat uns 5 Milliarden gekostet und keinen hat es gestört, dass sich einige die sich sowieso ein neues Auto kaufen wollten, dafür auf Steuerzahlerkosten was dazu bekamen.
    Von den Bankern und was wegern der EU, Griechenland und Co. auf uns noch zukommt will ich mal gar nicht sprechen.

  25. Britta am 24. Februar 2010 um 22:50 Uhr

    Hartz 4 ist das aller letzte was der Staat dem Bürgern zumutet,abscheulich,unwürdig,demütigend-die hetze auf den Hartz 4 Bürger wie die Menschen aufgewiggelt werden gegeneinander ist furchtbar wie ein klein Krieg ist das schon.
    Die tollen beispiele in den Medien,die glauben wohl das man Arbeinehmer Familie gegen eine Hartz 4 Familie zeigen,wir nicht merken das die Abeitnehmer Familie im gegensatz zu der Hartz 4 Familie immer auf nur 200 euro mehr im monat kommen,leider vergessen sie immer zu sagen das Hartz 4 Familie immer 2-3 mehr haben womit sie die Arbeitnehmer Familie aufrechnen,das sich arbeiten nicht lohnt wenn sie 200 ökken mehr haben aber dafür 2-3 Kinder weniger,das kotzt mich so an

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