Jetzt kostenlos anfordern und wöchentlich die aktuellsten News bequem per E-Mail erhalten [mehr erfahren]
Das ARD Magazin „FAKT“ berichtet über eine offenbar gängige, teilweise betrügerische Methode, mit deren Hilfe in grenznähe lebende Polen in den Genuß von Sozialleistungen nach deutschem Recht kommen.
Anspruch auf Arbeitslosengeld II hat nach dem SGB II, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Da viele in Grenznähe lebende Polen deutsche Vorfahren haben, ist das Erlangen der deutschen Staatsbürgerschaft oftmals Formsache.
Da die staatlichen Sozialleistungen in Polen um ein Vielfaches geringer sind als in Deutschland, lohnt es sich für viele polnischstämmige, von Arbeitslosigkeit betroffene, Familien ihren Wohnsitz wenige Kilometer Richtung Westen nach Deutschland zu verlegen. In Verbindung mit der Deutschen Staatsbürgerschaft haben sie dort Anspruch auf Übernahme der Kosten der Unterkunft sowie weiteren Leistungen nach dem SGB II.
Das ARD Magazin berichtet jedoch auch von einer Häufung betrügerischer Fälle, in denen polnischstämmige Personen Wohnraum in Deutschland nur zum Schein anmieten würden, ohne tatsächlich in Deutschland zu leben, um so auf betrügerische Weise in den Genuss deutscher Sozialleistungen zu kommen. Darüber hinaus profitieren nach dem Bericht des Magazins insbesonder die Immobilienmakler und Hauseigentümer in den grenznahen, oftmals strukturschwachen Regionen von dem Sozialleistungs-Tourismus.
Wer in Deutschland Sozialleistungen unter Angabe falscher Tatsachen zu Unrecht bezieht, läuft Gefahr, die erhaltenen Leistungen zurückzahlen zu müssen. Zudem droht eine strafrechtliche Verfolgung der Taten sowie entsprechende Strafen.
Die Besetzer Deutschlands sind dabei die Vernichtung des Deutschen Volkes in die Endphase einzuleiten – - da spielen doch so ein paar Euro welche sich Ausländer, hier Polen, ergaunern keine Rolle mehr.
Wolfgang Rund
Man sollte nicht die Schuld bei den Polen suchen. Es ist unsere Regierung, die pennt und so etwas zulässt. CDU und SPD: Alle sammt nutzloses Gesindel.
Der Bericht macht alles andere als einen serioesen Eindruck.
Siehe auch hier.
Die Herren Rund und Sa. sollten ihr Wissenspotential auf sachliche Kompetenz überprüfen bevor sie sich zu unflätigen Stammtischkommentaren befähigt fühlen.
Im übrigen gilt für allen Diskussionsplattformen: Es ist unglaublich, wie häufig sich Menschen mit “Überschriftenwissen” zu komplexen Themen äußern; und das alles im Brustton größter Reputation.
An Herrn Maier,
die herren Rund und Sa. haben doch recht, wir interesieren unsere politiker doch nicht mehr, die haben doch nur noch ihre aufsichtsratsposten oder andere jobs im kopf. Wenn ich alleine nur an die *****tante denke, die jetzt unsere kanzlerin ist dreht sich mir der magen rum
Manche sollten sich echt mehr mit Politik auseinander setzten. Ich finde nämlich das unsere Kanzlerin durchaus einen guten job macht. Und mal ganz ehrlich. Ich glaube kaum das einer, derjenigen die am lautesten jammern, in der Lage wären diesen Staat besser zu führen.
Wo macht die den einen guten job, Hallo aufwachen es geht doch darum das wir belogen und betrogen werden.
Die reden zwei std. und sagen aber nichts, es muß jemand in den bundestag der deutsch spricht und klar und deutlich dann würde sich alle umgucken dann bekommen sie ihre gesetze nicht mehr so einfach durch.
Beispiel Gesundheitsreform:
Wir bestellen eine pizza, der bote sagt sorry die pizza ist nur noch halb so groß dafür aber doppelt so teuer das wurde jeder verstehen. Und genau darum geht es die leistungen werden weniger und die beiträge steigen
Abkassieren, Abzocken und Mitnehmen. Wer nicht abzockt ist selber schuld.
Hätte man schon früher wirklich hart durchgegriffen, wäre es nicht soweit oder so schlimm gekommen mit dem Hartz IV Betrug. Die Regierung pennt, verliert sich nur in Diskussionen packt aber nicht an. Was in den letzten Tagen veröffentlicht wurde und nun geahndet wird, ist gerade mal die Oberfläche des Eisberges.
Nicht verwunderlich dass der Betrug in Mode kommt. Wie war das noch mal mit demm 11. Gebot ?
Ich wohne in Görlitz, habe weder etwas gegen Hartz 4 noch etwas gegen Polen, habe polnische Freunde und auch welche die von Hartz 4 betroffen sind.
Die Hauptaussage im Film kann eigentlich schon bestätigen – auf Anhieb fallen mir schonmal 4 Leute ein, die quasi “zwischen den Ländern” wohnen und von Hartz 4 leben. Reich sind die nicht, die Leute, die ich kenne, wohnen bei den Eltern in Polen oder in einer kleinen Eigentumswohnung auf der polnischen Seite und haben hier bei Bekannten ihren Namen mit an den Briefkasten gemacht.
Hier in Görlitz macht da keiner einen Skandal draus, auch in der Arbeitsagentur nicht – von irgendwas muß man ja leben, irgendwie sitzt man ja doch in einem Boot, also was soll die Polemik.
In kaum einer Stadt geht so wenig wie hier, da ist man froh um jeden Euro, der irgendwo in die Region kommt, das Geld wird ja schließlich wieder ausgegeben, manche Wohnung doch vermietet und wenn man z.b. mal einen Bauhelfer braucht, findet man die nur unter unseren polnischen Nachbarn, die zu guten Preisen arbeiten, weil sie ja mit den paar hundert Euro vom Amt ihr Auskommen haben.
Auf der faulen Haut liegen hier eigentlich eher unsere Landsleute, sollte man auch mal erwähnen.
Also alles in allem kommen die Steuergelder wieder irgendwie zurück, also was soll die Hetze.
Was hier eher ein Problem ist, ist die unerträgliche Kleinkriminaltität von polnischer Seite in Görlitz und die weitgehende Zurückhaltung unserer lieben Polizei zu dem Thema. Das könnte man vielleicht mal thematisieren…
Grüße aus Görlitz!
PS: fällt mir grad ein: im städtischen Kindergarten sind auch viele polnische Kinder, die zahlen auch nicht, wer weiß, wann da mal ein Reporter draufkommt…
Mal was anderes:
Wohne in Berlin, in meinem Mietshaus sind zwei Wohnungen an ältere Frauen vermietet, die sich aber nie in der Wohnung aufhalten. Eine Frau leert täglich ihren Briefkasten.
Ein Schelm, der hier keinen Sozialbetrug vermutet!
am schönsten ist doch die Drohung:”Wer in Deutschland Sozialleistungen unter Angabe falscher Tatsachen zu Unrecht bezieht, läuft Gefahr, die erhaltenen Leistungen zurückzahlen zu müssen. Zudem droht eine strafrechtliche Verfolgung der Taten sowie entsprechende Strafen.” Wenn ein Manager seinen Kompletten Betrieb durch grobe Fehlentscheide zugrunde richtet und so die Existenz von tausenden ArbeitnehmerInnen zerstört wird (und wie im Fall der Bankenkrise den Staatshaushalt mit mehreren 100 Mrd euro belastet) noch nicht mal im Entferntesten dafür belangt… sondern bekommt seine Bezüge einfach weiter… ähnlich verhält es sich mit Politischen Akteuren, die durch falsche Beschlüsse oder Anordnungen die Volkswirtschaft empfindlich schädigen. Solche Verbrechen haben viel größeres Gewicht, werden aber nicht wirklich thematisiert. Vor 2 Jahrhunderten hätte man diese Leute an den nächsten Baum geknüpft… heute bekommen sie einen Orden von der IHK. Eigentlich unerträglich diese ungerechten Verhältnisse.
Ich war mir einem Bekannten in Radekow, an der polnischen Grenze. ich kann nur sagen, dass die Polen den Harz4 Betrug richtig organisiert haben.
Das ist schon ein organisierter Harz4 Betrug im großen Stil.
Daran sind Polen beteiligt, die richtig Geld machen.
Sie kaufen billig alte Bauernhäuser auf und vermieten sie dann Zimmerweise an “polnische” Harz4 Empfänger um mögichst viel Profit zu machen. Dabei wird die Höchstgrenze voll ausgeschöpft.
Wenn man bedenkt, wie lang die Grenze zu Polen ist, kann man sich durchaus vorstellen, dass der Betrug im Jahr durchaus die Millionengrenze überschreiten könnte.
Dabei wohnen die “Mieter” nichtmal da, sondern gehen in Polen “fleißig” arbeiten!
Das hier unsere Politik noch nichts getan hat, verwundert mich sehr! Da sie doch sowieso schon so wenig Geld in der Haushaltskasse haben.
Weiter so!
Und nochwas!
Man braucht sich nicht zu wundern, wenn wegen der politischen und wirtschaftlichen Ereignisse, in den kommenden Jahren der Unmut in der Bevölkerung weiter zunehmen wird.
Und das sich Unmut in Wut verwandeln kann, ist aus der Geschichte bekannt!
Somit wird es auch bald wieder in Deutschland Menschenmassen geben, die auf die Straße gehen.
Und dann wird es sicher nicht so friedlich zugehen, wie bisher.
Jugend ohne Arbeit und Zukunft!
Gestandene Leute, die, wenn sie überhaupt Arbeit haben, davon nicht leben und sterben können!
Rentner, die arbeiten gehen müssen, um nicht zu verhungern!
Was ist Demokratie! Ich glaube nicht, daß es jemals eine Demokratie gegeben hat, oder jemals geben wird!
Die ” oberen 10.000 ” denken nur an sich und sehen zu, wie sie auf unsere Kosten noch reicher werden.
Und die Lobbyisten sorgen schon dafür, daß die Politiker alles für ihre Interessen tun.
Ich könnte ein ganzes Buch schreiben.
Aber ich habe besseres zu tun!
moechte mich beim arbeitsamt, hartz 4 beantragen.meine verlobte ist polnische satsbuergerin leben zusamen in unserer gemeinsamen wochnung gemeldet ist sie auch hir.kan sie auch hartz 4 beziehen?