Hartz IV: Langsame Annäherung im Regelsatz-Streit?
In der Diskussion um die zukünftige Höhe des Regelsatzes scheint eine langsame Annäherung der Verhandlungsparteien möglich.
Die Gesprächspartner streben eine Einigung bis zur nächsten Sitzung des Vermittlungausschusses am 11. Februar an.
Eine neue Berechnung der Regelsätze, bei der – anders, als bei der Berechnung, die im Ergebnis zu einer Regelsatz-Erhöhung von fünf Euro kommt – das Einkommen von sogenannten „Aufstockern“ nicht mehr als Grundlage dient, ergibt einen Regelsatz in Höhe von 376 Euro. Die Anwendung dieser Berechnungsmethode wird in den nächsten Tagen von den Verhandlungspartnern diskutiert werden. Hierdurch würde der von der LINKEN und vielen Interessenverbänden vorgetragenen Kritik, die Regelsätze würden auf Basis der bisherigen Leistungen des SGB II berechnet, stattgegeben.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärte in diesem Zusammenhang, die Höhe der Regelsätze können „nicht wie auf dem Basar“ ausgehandelt werden und warnte von Mehrkosten in Höhe von rund 2,5 Milliarden Euro.
Auch eine Lohnuntergrenze bei Leiharbeit und Zeitarbeit schließt Ursula von der Leyen inzwischen nicht mehr aus. Nach wie vor ungeklärt ist allerdings die Frage, ob diese Regelung an die Dauer der Betriebszugehörigkeit gebunden sein soll und wenn ja, welcher zeitliche Rahmen vorgesehen ist.
- FDP schließt höheren Hartz IV Regelsatz nicht aus
- LIVE-TICKER: Bundesverfassungsgericht Urteil zum Hartz IV Regelsatz
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- Hartz IV Neuregelung: CSU-Chef kommt Opposition entgegen
Schröders Erbe und keiner hat eine Lösung des Problems!
http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=6321730
so kann man auch geld sparen in dem man alles in die länge zieht aber von uns wird erwartet das alles sofort erlidigt wird wenn nicht gibt es sanktionen
Also,ich denke mal es gibt einige Anwälte die sich auf alle Fragen spezialisiert haben.
Wenn Ihr Fragen habt,bin ich gerne bereit zu helfen,über meine Emailadresse.
Ich bin selbst in der Situation aufstockendes Hartz 4 zu bekommen.
Viele Grüsse
Berndt Frosch
Egal welchen sogenannten Kompromiss diese Hartz IV Parteien künstlich erzeugen,es wird immer zum Nachteil der Betroffenen sein.
Das bestätigen schon die Meldungen wie man mit schwangeren Frauen umgeht.
Deokratie!?
http://www.sozialticker.com/linke-beteiligt-sich-nicht-an-hartz-iv-farce_20110125.html
Wenn es um Diätenerhöhungen gehen wäre alles schon vom Tisch. Aber hier gehts ja um viel Geld. Da muß man schon erstmal prüfen ob die 5 Euro angemessen sind.
Die perfekte Westerwelle schmeißt mal so 12 Millionen Euro Steuergelder mal so den Afghanen in den Rachen und hier wird wegen 5 Euro gefeilscht. Armes Deutschland
Aber wie sagte vor Wochen noch Mama Merkel die Mutter der Nation, wir müssen den Gürtel enger schnallen und Sparen.
Aber selbst schleift sie die Millionen ins Ausland.
Naja, nicht umsonst sagt man die Deutschen wären dumm und blöd.
Stimmt, weil man sich nicht einig ist und sich zur Wehr setzt.
“Teile und Herrsche” das ist doch die oberste Devise der Regierung. Solange es noch ca. 60% gut und besser geht kann man keine Einheit oder Solidarität mit denen den es schlechter geht erwarten.
da geb ich dir vollkommen recht.diese dummschwätzer in berlin machen sich die taschen voll, natürlich schnell und unbürokratisch. erlassen schulden für die ARMEM länder usw usw. ich könnt kotzen bei soviel irrsinn was hier passiert. ICH SCHÄME MICH EIN DEUTSCHER ZUSEIN!
im fernsehen kam heute, dass die erst im februar weiter diskutieren wollen u ich wette, danach verschieben sie es auf märz.
man sollte denen solange keine gehälter zahlen, bis die zu potte kommen. dann geht das sicher alles viel schneller.
und so geht das geschachere um die kosten weiter und weiter und…..
langsam aber sicher werden diese verhandlungen zur politposse.
jeder von denen versucht sich auf grund der wahlen im herbst sozialpolitisch zu etablieren.
bei den banken brauchte man keine 48 stunden um geld locker zu machen aber wen verwundert das da diese herrschaften ja am tropf von banken, versicherungen und der großindustrie hängen. es ging da wohl auch um ihr geld.
was bei den verhandlungen um hartz4 nicht der fall ist.
Ob sich da etwas geändert hat!?
http://www.swr.de/report/-/id=233454/did=5845036/pv=video/nid=233454/1qgkake/index.html
Wenn Armut etwas schönes und erfreuliches wäre, hätten die Reichen sie nicht den Armen überlassen.
Tja, um 5 Euro Hartz-IV kann man trotz Terminvorgabe des BGH monatelang streiten, aber wenn es um die Flugzeuge unserer Regierung geht wird alles schnell & heimlich abgewickelt – oder wer hat in der deutschen Presse gelesen, dass die Regierung mehrere der luxuriösesten Flugzeuge (Zitat: “The new fleet also includes four planes from the Global Express range described by Bombardier Inc. as the MOST LUXURIOUS corporate jets ever built.”) anschafft…Anti-Raketenabwehrsysteme inklusive?
Quelle: http://www.bloomberg.com/news/2011-01-20/merkel-gets-vip-fleet-as-budget-cutting-claims-greek-irish-jets.html
Guter Artikel, man freut sich doch, wenn die Regierung “einkaufen” kann.
Hier kann sie ja Ratenzahlung vereinbaren, wenn es 2011 nicht ganz hinhaut wegen Hartz IV-Nachzahlung.
Im Jahr 2011 sollen ausserdem 90 weitere Fahrzeuge folgen. Die Zeitung verweist auf das Verteidigungsministerium als Quelle.
http://bazonline.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Deutschland-bestellt-Panzer-fuer-Afghanistan-in-der-Schweiz/story/29802026
Die Frist des BVG ist da wohl unserer Regierung wurscht? Mich wundert nun gar nichts mehr! Wehe ich komme nicht am bestellten Termin zum Jobcenter und melde mich dort befehlsgemäß bei meiner Centröse.
Bald wird jeder 2.armutsgefärdet sein,wenn es weiter Hartz IV gibt und die FDP gewählt wird.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jeder-sechste-ist-in-deutschland-armutsgefaehrdet-389332.php
Da kommt Ihre Bildungsferne (Verstehen von Inhalten) und Inkompetenz (Wissen um Sachverhalte objektiv richtig zu beurteilen)
transparent zu Tage. In Deutschland ist jeder 6 armutsgefährdet. Die Hälfte davon ist selbst schuld. Weder der Text noch die aktuelle Entwicklung lassen auch nur im Ansatz erwarten oder erkennen, dass sich die Armutsgefährdung verdreifacht. Reine Polemik undPropaganda eines ungebildeten Sozialisten.
Wenn du bei bundesweiten 5% keine anderen Argumente hast?!
LOL.
So dumm wie ihr die Bevölkerung haben wollt,war die Bevölkerung noch nie.
Es mag sein das der Text nicht ganz aktuell ist und ihr noch mehr Menschen in die Armut gezwungen habt.
Bei euch unbelehrbaren sind immer die anderen schuld.
Träum weiter Taxpupser bis das böse erwachen kommt.
Von Sozialismus kannst du keine Ahnung haben,den gab es noch nicht.Den haben nur überschlaue wie du erlebt.
Der Text ist vom 25.02.2011 und was den Inhalt betrifft damit brandaktuell. Das dortige Thema hat überhaupt nichts mit der aktuellen Zustimmung der von Ihnen gehassten FDP zu tun. Wenn sie aus der DDR kommen und vom nicht erlebten Sozialimus sprechen, dann leiden Sie unter massiven Wahrnehmungsstörungen. Ihre Aussagen sind völlig wirklichkeitsfremd. Sie sind das beste Beispiel eines Ungebildeten, den mit Ihrem Charakter niemand haben will und der ganz maßgeblich an seinem eigenen Versagen schuld ist.
es ist noch januar 2011 wie kann da ein text schon vom 25.02.2011 erschienen sein?????
Wer (Kalender) lesen kann, ist klar im Vorteil!
Es ist ein Tippfehler und sollte 25.01.2011 lauten. Leider haben das nicht alle erkannt.
Bildungsferne Schichten in der Politik. Man könnte die Bildungsfernen auch die Unbelehrbaren und Erkenntnisresistenten nennen.
http://www.klaus-baum.info/2010/08/25/bildungsferne-schichte-in-der-politik-man-konnte-die-bildungsfernen-auch-die-unbelehrbaren-und-erkenntnisresisten-nennen/
HInzu kommen noch Bildungsferne “Steuerzahler”.
Beider ganzen Politposse wird vergessen ,auch beim Europäischen Gerichtshof sind Klagen gegen Hartz IV und Menschenrechtsverletzungen anhängig.
So sind jedenfalls meine Infos.
Wenn jetzt die Hartz Parteien einen Kompromiss auf Kosten der Betroffenen finden-wie wird das da ankommen.Nicht umsonst versucht man mit einem § die Klagemöglichkeiten einzuschrenken.
Diese billige Affentheater,das hier geboten wird,wird noch lange nicht zu Ende sein und kann noch verheerende Auswirkungen haben.
Wer einen Kompromiss eingeht der haftet auch mit.
Ich hoffe das es genug Kläger gegen einen eventuellen Kuhandel geben wird.
Da wird wieder rumgeeiert bis zum Anschlag.Gemacht bis es keiner mehr höhren will und kann.
Das ist die Politik , Leute hinhalten und für Plöde verkaufen.Sche…. ist nur das die so immer durch kommen.
Die Linke sollte auch mal aufpassen was sie sagen mit zurück zum Kommunismus !
Die FDP hatt ihre Rechnung schon bekommen , aber die Wählen halt dann NPD .
FDP = Faschistische Deppen Partei.(Nur komisch mit einer Schw……. an der Spitze).
Lohnuntergrenze bei Leiharbeit ist doch auch nur Betrug am Arbeiter.
Heute verdienen viel Arbeitnehmer weniger als die Rentner Rente bekommem , also kommt auch nix in die Rentenkasse.
Was wird aus diesen Leuten im Alter ?
Hurra Deutschland .
Wir sind viele.
gibt es keine petition oder so was. gerade jetzt bevor die alles beim gericht beschließen, müßte noch mit reingenommen werden, das stromkosten bis 30euro auch in den regelsatz mit rein genommen werden und die verteuerungen bei den nahrungsmitteln und allem anderen eben auch berücksichtigt werden. genauso wie auf dem wohnungsmarkt die erhöhten mieten berücksichtigt werden müssen. und das hartzIV empfänger/familien auch das warme wasser extra berechnet bekommen.
das ist doch alles eine zumutung.
lg drea
@drea
die 30 Euro für Strom sind doch schon drin.Was mehr ist, wird auch selbst gezahlt.
30,24 Euro für Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung (ohne separat erstattete Miet- und Heizkosten)
Der Rest ist hier:
128,46 Euro für Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke
30,40 Euro für Bekleidung und Schuhe
27,41 Euro für Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände
15,55 Euro für Gesundheitspflege
22,78 Euro für Verkehr
31,96 Euro für Nachrichtenübermittlung
39,96 Euro für Freizeit, Unterhaltung, Kultur
1,39 Euro für Bildung
7,16 Euro für Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen
26,50 Euro für andere Waren und Dienstleistungen
Ja dann leben wir wirklich über unsere Verhältnisse.
Mit den Pauschalen komme ich nicht hin.
Allein die zu bezahlende Küche kosten mich 40 Euro im Monat.
Das gleichen die 5 euro nachher alles aus.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,741650,00.html
Die Ökonomen-dazu fällt mir soviel ein das das Forum nicht reichen würde.
Schaun wir mal ob diese Zeitungsmeldung stimmt!
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/seid-umschlungen-ihr-millionen-auf-deutschland-rollt-eine-zuwanderungswelle-zu.html
Für den Eigentümer einer Wohnimmobilie sind das keine schlechten Aussichten. Steigende Nachfrage nach Wohnraum führt zwangsläufig zu steigenden Mieten.
Meine meinung ist sie sollten erst mal klarheit mit klaren Gesetzen für ganz Deutschland ein einheitlich machen .Denn dann wären nicht so viele Kläger, die klargen vorm Sozialgericht. Erst mal kostet es sehr viel Steuergelder und zweitens wären diese Gerichte nicht so überlastet.
Denn vieles was hier rein gesetzt wurde ist richtig ,die denken nur an sich selbst und nicht an die Bevölkerung.
Denn sonst würden sie nicht so eine Sche…. bauen.
Sie machen auch kräftige unterschiede die schon manche um die Existenz gebracht haben. Die ganze Sche…. hat noch ein großes nach spiel für die da oben der Tag wird noch kommen wenn nicht in der jetztigen generatzion aber in der nach folgenen.
Wie gesagt würden sie klarheit schafen und sich mehr um die innen angelegenheiten kümmern wäre es für sie besser..
FDP,die Partei des sozialen Aufstiegs,und keiner will diesen Aufstieg!
http://www.sozialticker.com/hartz-iv-zwischenstand-der-hinterzimmergespraeche_20110126.html
warum gibt es eigentlich keine sanktionen gegen unsere politiker wegen fehlender mitwirkung? der grösste teil unsere elite muss ja jetzt erstmal nach davos, mit der weltwirtschaft über globale entscheidungen diskutieren. wenn die bosse genau soviel von unserer elite halten wie der grösste teil des volkes könnten sie sich die reise sparen! aber es geht wohl eher um die jobs die unsere volkeslenker brauchen, nach der nächsten wahl……….
das sollte man in betracht ziehen für politicker sanktionen einführen wenn nichts bei verhandlungen raus kommt keine kohle, ebend so für sinnlose gesetze wie H4. außerdem finde ich das wir viel zu viele politiker haben
mit sicherheit zu viele. mit sicherheit zu teure. mit sicherheit zu viele unfähige…
Der Aufschwung XXL,die Medien,und die die nichts davon haben.!
http://www.nachdenkseiten.de/?p=8097
chevy57 am 27. Januar 2011 um 12:02 Uhr
Bezahlung nach Leistung,und nicht nach An-oder Abwesenheit würde schon reichen.
Nach Wahrheitsgehalt abgerechnet …..?
Wie rechnet Herr Lindner? Mit Sicherheit NICHT nach der normalen Rechenmethode!
Er spricht von ca. 2,5 Milliarden € Mehrkosten, das ist völlig falsch.
Begründung:
Statt 5€ mehr, soll es 17€ mehr geben, das sind bei mir 12€/Monat x 12 = 144€/Jahr. (verheiratete und BG WENIGER Erhöhung)
Wir haben ca. 4 Millionen HartzIV-Empfänger, die Kinder haben einen eigenen Regelsatz, die 2,7 Millionen sind rechnungsfrei!
144€ x 4 Millionen = 576 Millionen, das sind rechnerisch die Mehrkosten, wobei die niedriger sind, weil ALLE in einer BG lebenden Personen (ca. 80% ALLER HartzIV-Empfänger) nur 10€ mehr bekommen = statt 328 jetzt 338€!
Wo kommen also die 2,5 Milliarden Mehrkosten her? Hier wird das FÜNFFACHE behauptet, nur damit Nicht-Empfängern Sand in die Augen gestreut werden soll, wie teuer doch HartzIV ist.
Bei meiner Berechnung spielt es KEINE Rolle, ob die Personen Aufstocker sind oder nicht
Gruß
Quinky
du vergisst die immensen verwaltungskosten. die meisten der geschulten mitarbeiter der argen und dlz sind schon jetzt mit der berechnung der bescheide überfordert. komischerweise zu 99% zu lasten der antragsteller. spitzenausbildung also. die fm meiner frau hat es sogar geschafft meiner frau, 53, ausgebildete bürokraft, einen 400e job als küchenhilfe nachzuweisen. hat sie 2jahre für gebraucht,meine fr. hat in der zeit über120 bewerbungen geschrieben. dafür wird die dame jetzt befördert,wir kriegen ne neue, bin aufstocker. oder wegen dem versuch uns zu sanieren. angeblich termin versäumt. habe um eine kopie der einladung gebeten und widersprochen. keine kopie,merkwürdigerweise rücknahme der sanktion. wohl vergessen die einladung zu schreiben…. es mag sein das die mitarbeiter unter druck stehen,menschen machen fehler. wenn diese fehler aber grundsätzlich zu lasten der ohnehin schon beschissen lebenden arbeitslosen geht steckt meiner meinung eine gute ausbildung dahinter… zu dir streetfighter, das geld was die politiker bei abrechnung nach wahrheitsgehalt mitbringen müssten würde die kostenfrage h4 mit sicherheit lösen…
Ein Arbeitsministerium aus CDU und FDP!
http://www.sozialticker.com/hartz-iv-sanktionen-gegen-ungeborene-bundesregierung-findet-es-normal_20110128.html
z.b. sind einige millionen euro täglich zur 24 stunden bewachung freigelassener schwerverbrecher da.
geld damit arme, alte und kranke menschen ein menschenwürdiges dasein führen können jedoch nicht.
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Dieses “Hartz 4″ haben uns die 4 großen Parteien aufgezwungen, obwohl ihre Anführer (Schröder und Merkel) bei der Vereidigung zum Bundeskanzler geschworen haben, SCHADEN VOM DEUTSCHEN VOLKE ABZUHALTEN …!
Hartz 4-Empfänger gehören scheinbar nicht mehr zum diesem Volk. Wir haben keine Rechte mehr, sonst würden sich die Argen nicht erlauben uns so zu behandeln und betrügen. Das ist schon System geworden, immer zu Ungunsten vom Hilfebedürftigen zu entscheiden. Viele sind nicht mehr in der Lage sich zu wehren, das wird ausgenutzt.
Es dürfte inzwischen jedem aufgefallen sein, was mit Hartz 4 bezweckt wird: Die Menschen zu billigsten Lohnsklaven zu machen und für die Unternehmer zur Verfügung zu stellen. Nur so können Gewinne wachsen und bei den Politikern die Privatkonten für kleine Dienste an der Wirtschaft. Für die Banken macht die Merkel Milliarden locker, denn wenn die abschmieren, ist auch das Geld der Oberschicht weg.
Und das können doch die Menschen nicht wollen?
Hier hilft nur ABWÄHLEN! Wenn alle Bürger der betroffenen Unterschicht, bei der nächsten anstehenden Wahl, ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen, dann können wir in Berlin mal dumme Fratzen sehen. Dann können die im Bundestag entscheiden, ob sie so weiter machen wollen, oder absteigen.
Keine Angst, die fallen nicht in Hartz 4, die haben ihre Freunde in der Wirtschaft. Da werden neue Posten erfunden für gefallene Politiker.