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Berliner Sozialgericht rechnet mit 80.000 Hartz-IV-Klagen in 2009

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 25.10.2009 um 20:27 Uhr

Das Sozialgericht Berlin erwartet wird bis zum Ende diesen Jahres 80.000 Klagen im Zusammenhang mit Hartz IV Streitigkeiten. Michael Kanert, Richter am Sozialgericht und dessen Sprecher, erklärte dies gegenüber der “Berliner Morgenpost”.

Die Klagewelle zur Arbeitsmarktreform ebbe nicht ab laut Kanert nicht ab. Ursache hierfür ist seiner Meinung nach, dass bei der tief greifenden Reform zu wenig bedacht wurde, wie sie umzusetzen sei.

Darüber hinaus seien die strukturellen Probleme der Jobcenter ein weiterer Grund für die Vielzahl der Klagen. “Wir beobachten gespannt, wie die Politik die Weichen für die Zukunft der Jobcenter stellt”, sagte Kanert.

Das Berliner Sozialgericht urteilte nach eigenen Angaben häufig zugunsten der klagenden ALG II Bezieher. So hätte mehr als jeder zweite Hilfebedürftige zumindest einen Teilerfolg erstritten.

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bisher 23 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Flynn  (Website)  am 26. Oktober 2009 um 11:17 Uhr

    Ich hoffe doch, dass noch mehr Betroffene klagen werden, auf dass das ganze perverse Hartz IV-System zusammenbrechen wird.

    TOLL!

  2. Harry2010 am 27. Oktober 2009 um 09:06 Uhr

    Wenn das System zusammenbricht, stehen wir alle vor dem nichts. Der Staat hat schon lange kein Geld mehr.
    In den Suppenküchen werden die Schlangen der Bedürftigen von Tag zu Tag länger. Wenn Hartz IV geändert wird, werden wir ganz bestimmt nicht mehr, sondern weniger in den Taschen haben. Ob das so toll ist ???

  3. harry am 27. Oktober 2009 um 11:00 Uhr

    Na, wie bestreiten dann die Leute Ihren Lebensunterhalt wenn das System zusammenbricht? Wir können ja mal schauen. Ich kenne sehr viele, die es mit Arbeit nicht tun wollen. Das sieht dann aber schlecht aus – man müsste mal engagiert aus der Hängematte raus, die andere für einen knüpfen.

  4. MartinaBC am 27. Oktober 2009 um 15:48 Uhr

    Ich habe zur Zeit eine Klage laufen, weil das Jobcenter hier einen Zuschuss zu einer mehrtägigen Klassenfahrt nicht gewährt hat, obwohl kurz zuvor sogar noch in der lokalen Tagespresse darauf hingewiesen wurde.

    Und eine weitere, weil man versucht hat, meinen Sohn zum vorzeitigen Beenden der Schulzeit zu bringen, nur weil er mit mir von ALG 2 lebt.

    Beide Klagen hätte man sich und dem Steuerzahler sparen können, würde das Jobcenter hier sich an Recht und Gesetz halten.

  5. MartinaBC am 27. Oktober 2009 um 15:51 Uhr

    An Harry: das schreib mal dem Jobcenter, das mich arbeitsunfähig gemacht hat. Ärztliche Atteste und eine Stellungnahme des Amtsarztes können belegen, dass die Maßnahmen des Jobcenters hier dazu geführt haben, dass ich und andere immer wieder arbeitsunfähig wurden.

    Ich würde gerne arbeiten und spare mir momentan Bewerbungen und Weiterbildung vom Munde ab, weil das Jobcenter einen darin nicht unterstützt , obwohl es laut Gesetz dazu verpflichtet wäre. Was für mich bedeutet, dass ich momentanmit drei Scheiben Brot pro Tag lebe. Willkommen in der Realität, Harry.

  6. Sieglinde am 27. Oktober 2009 um 17:34 Uhr

    @MartinaBC, bring doch deinen Kindern bei, daß sie später Leuten wie Harri nicht die Rente finanzieren, da er ja meint, das System und fleißige Leute wie er würde durch Mütter wie uns ausgenutzt. Mal schauen, wie er dann mit 70 von SEINER Hängematte aufspringt. Das System wird so lange weiterbestehen, wie es zu vielen zu gut geht und sie nicht nachdenken und sich vom Kapital noch gegen die eine Stufe unter ihnen aufhetzen lassen.

  7. Wolke am 27. Oktober 2009 um 19:11 Uhr

    zu MartinaBC also das was Du da schreibst ist ja nun der größte Schwachsinn was ich je höre. Ich habe auch mehrer Maßnahmen durch. Die bei uns alle die Krankenscheine gebracht haben, hatten keine Lust irgendetwas zu tun auch dem ALGII raus zu kommen. Die ihre Aussage war dann, dass sie doch so gut genug leben. Ich habe dadurch eine Arbeit gefunden und mich haben die Maßnahmen nicht krank und arbeitunfähig gemacht. Was für eine schwachsinnige Aussage von Dir. Dann gib doch zu das Du keine Lust hast irgendetwas zu machen.
    zu Harri ich gebe Dir da komplett Recht, wenn ich solche Aussagen wie von Martina höre.

  8. andreas am 27. Oktober 2009 um 23:23 Uhr

    es gibt zu viele sachen die bei den jobcenter nicht gut ´laufen die schreiben sind zu 99 .9,nicht richtig von antrag .mann muss wiederpruch machen bis 4 wochen zeiht .das urteil ist da.am 11.dezember2008 fällte das Landessozialgricht niedersachsen-bremen ein urteil zu den kosten der unterkunft .am3 februar 2009lag das urteil >aktenzeichen.,l13as128-07 schriftlich vor.festgestellt wurde,das die mietobergrenzen, die das job angelegt ,viel zu niedrig sind.frühr wilhelmshaven .hartz muss weg liebe gruss montagsdemo von wilhelmshaven.ein liebe gruss eure andreas

  9. MartinaBC am 28. Oktober 2009 um 08:41 Uhr

    Gut, zur Erläuterung:

    Ich bin mehrfach traumatisiert und schwer verletzt aus dem Ausland zurückgekommen (wo ich gearbeitet hatte und verheiratet war).

    Ich war Zeugin von Massakern im Guerrillagebiet, leide deswegen unter PTBS. Musste aber mich hier trotzdem auf Verlangen des Jobcenters beim Schlachthof vorstellen. Die Stelle existierte gar nicht, die wollten nur sehen, ob ich mich vorstellen gehe. Ich hatte Flashbacks wochenlang, schwere Depressionen, Schlaf- und Esstörungen danach, habe mich dann wochenlang nicht mehr rausgetraut, weil ich meine Umwelt nicht mehr richtig wahrnehmen konnte.

    Ich wurde gefoltert und vergewaltigt, musste aber hier in einem Ein-Euro-Job als Migrantenberaterin um traumatisierte Frauen aus Irak, Tschetschenien etc. kümmern, was die eigenen Traumata wieder aktivierte.

    In “Motivationssemniaren” wurden wir beschimpft und indirekt zum Selbstmord aufgefordert, obwohl dem Mitarbeiter von “Jobstart” bekannt war, dass einige von uns wegen schwerer Depressionen und Suizidneigung in Behandlung waren. Klage läuft deswegen.

    Jedes Mal musste nach einer “Maßnahme” des Jobcenters meine Traumatherapie wieder von vorne anfangen, zwei Suizidversuche habe ich hinter mir. Inzwischen zittere ich schon, wenn nur ein Brief von der Arge kommt und auch jetzt, während ich dies tippe.

    Mein Traumatherapeut und mein Arzt haben daraufhin beantragt und belegt, dass ich zumindest voübergehend als arbeitsunfähig gelte, damit das Jobcenter mich nicht wieder fertigmacht. Ich habe diesen Sommmer gejobbt und mache Übersetzungen. Ich bin also bedingt arbeitsfähig, wenn man meine Traumata nicht wieder aktiviert.

    Ich schildere hier nur mein Beispiel, ich könnte andere nennen, wo das Jobcenter in meinem Bekanntenkreis Leute ebenfalls fertiggemach hat, wissend, dass diese krank waren oder sind.

  10. MartinaBC am 28. Oktober 2009 um 08:43 Uhr

    Zusatz: Auch der Amtsarzt, zu dem mich die Arge daraufhin sandte, hat ein Attest gemacht, in dem steht, dass die Maßnahmen der Arge mir definitiv geschadet haben und man mich in Ruhe lassen soll.

  11. MartinaBC am 28. Oktober 2009 um 09:14 Uhr

    Noch eine Ergänzung:

    Ich wäre heilfroh, wenn ich endlich wieder voll arbeiten könnte. Denn mit all den schlimmen Erinnerungen zuhause zu sitzen, ist furchtbar. Und dann würde mich endlich das Jobcenter in Ruhe lassen.

    Nur bin ich leider bald 50, Frau, allein erziehend, mit einem angeschlagenen Bein (nach einem Messerstich infizierte es sich, wurde mehrmals operiert , ein Teil des Muskels fehlt), da kriegt man kaum noch eine feste Arbeit.

    Ich wünsche denen, die hier mal wieder gegen Arbeitsuchende hetzen, dass sie nie in solch eine Situation kommen.

  12. Harry2010 am 28. Oktober 2009 um 12:58 Uhr

    An MartinaBC
    Leider bist Du mit Deinen Schicksal eine von vielen Einzelfällen die das System nicht mehr berücksichtigen kann. Anstatt zum Jobcenter solttest Du Dich lieber an gemeinnützige Vereine oder Wohlfahrtsverbände wenden. Die helfen Dir besser als der Staat.

  13. MartinaBC  (Website)  am 28. Oktober 2009 um 13:32 Uhr

    Wirklich? Den Ein-Euro-Job, den ich als Migrantenberaterin, Dozentin und Übersetzerin machen musste, musste ich bei Caritas machen. Caritas hatte kurz zuvor Ein-Euro-Jobber eingestellt und dafür 14 reguläre Mitarbeiter entlassen. Ich musste dort für 1 Euro die Stunde vier Arbeitsplätze (Übersetzerin, Migrantenberaterin, Bürokraft, Dozentin) ausfüllen.

    Wohlfahrtsverbände beuten auch Ein-Euro-Jobber aus und vernichten damit Arbeitsplätze.

    Und du triffst den Nagel auf den Kopf mit deinen Bild-Zeitungs-Sprüchen: Das “System” berücksichtigt anscheinend nur noch die Leute, die jung, unverheiratet, am besten nicht mehr gebärfähig, gesund sind une einen deutschen Nachnamen haben. Qualifizierung und der Wille zum Arbeiten zählt wohl nicht mehr.

    Warum dann aber holt man die Polizei und bringt einen ins Krankenhaus, wenn man sich das Leben nehmen möchte?

  14. MartinaBC am 28. Oktober 2009 um 13:35 Uhr

    Ergänzung: Ich könnte hier ´zig weitere Beispiele nennen, von Leuten die vom Jobcenter, oder wie es hier genannt wird “vom System” kaputtgemacht werden oder wurden, aber das würde den Rahmen sprengen.

    Die Engstirnigkeit einiger derer, die hier posten, widert einen an.

  15. andreas am 28. Oktober 2009 um 13:57 Uhr

    das job -center .die.leute da habe keine anhung von den menschen hir, du bist nummer hir das ist so.ich zb von mir ich wahr am 20.10.09 da bei den ´vermittler der sagt zu mir frau und kind alleine lassen und ich sagt warum das sie konnen wegehen in einer neue stadt um stelle zu fiden sie bekommen von hilfe von 200 eur früh drei monat eine wg zu suchen ,und ich,sagt nein das mache ich nicht,ich bind sauer geworden und habe mit einen antwalt gedroht.wenn das so sein soll , gibt nicht auf liebe leute .liebe gruss euer andreas

  16. MD am 28. Oktober 2009 um 14:03 Uhr

    @ Harry mehr als 80 % der Maßnahmen gehen ins leere. Leute die in arbeit kommen haben oft glück gehabt. Nicht alle Maßnahmen sind schlecht, aber leider die meisten. Ich kenne einige die haben schon 5 mal Bewerbungstraining gehabt in kurzer zeit. Das empfinde ich als Geldverschwendung.
    Die Jobcenter haben die übersicht verloren, wenn sie die denn jemals hatten. Die Organisation ist mist, das sagen die MA der Arge selber.
    Die schicken einen in eine Maßnahme damit man aus der Statistik rausfällt…

    Hartz4 reicht bei den meisten kaum zum leben, und wenn man noch Kinder hat reicht es sowieso nicht. Ich hoffe die gleichen das mal an. Das Bürgergeld das die FDP forderte wäre am sinnvollsten gewesen, dann könnten die JOBCENTER sich nur noch um Vermittlung von arbeitslosen kümmern.

  17. M.E. am 28. Oktober 2009 um 15:34 Uhr

    Ich bin 24 verheiratet und hab ein 1 J. altes Kind. Ich stamme Ursprünglich aus der Türkei bin jedoch deutsch. Habe ABI mit 1,9 Durchschn. und eine ausbildung zur Großhandelkaufmann erfolgreich mit 1,5 abgeschlossen.

    Ich stelle diese Sachen nicht auf, um mich gut darzu stellen. Ich frag mich nur reicht es wirklich heutzutage an Bildung am Arbeitsmarkt.

    Leider hat die Firma Insolvenz gemeldet und nun stand ich da ohne Arbeit. Ich habe soviele Bewerbungen raus geschickt ohne Erfolg.

    Also bitte nicht alle ALG 2 bezieher unter einem Hut stecken.

    Ich bin total verzweifelt und möchte nur raus aus der Arbeitslosigkeit.

  18. MartinaBC am 29. Oktober 2009 um 10:27 Uhr

    M.E., leider scheint es heutzutage nicht mehr um Bildung zu gehen bei Bewerbungen und Jobs. Auch ich habe Sprachendiplome, eine Verwaltungsausbildung, eine Ausbildung zur Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache, eine Ausbildung zur Marketingassistentin und Berufserfahrungen in vielen Bereichen, einschließlich Radioassistentin und Dolmetscherin.

    Aber man hat mir zum Beispiel gesagt, ich solle doch meinen deutschen Nachnamen wieder annehmen (ich habe durch frühere Heirat einen spanischen Nachnamen). Man sagt mir, ich sei zu alt (ich bin 47), man sagt mir, sie stellen lieber Männer ein.

    In anderen Ländern (darunter Tunesien, Peru, Irland und Schottland) habe ich immer Arbeit gefunden, da geht es noch nach Qualifizierung und Erfahrung. Hier in Deutschland scheinen andere Kriterien wichtig zu sein. Ich habe auch erlebt, dass Leute mit Beziehungen eher einen Job kriegen.

    Durch Beziehungen kriege ich vielleicht ab nächste Woche einen kleinen Job…gg.

    M.E., ansonsten nutze die Zeit, um dich weiterzubilden oder ehrenamtlich zu arbeiten. Das mache ich momentan auch, ich mache Fernstudien, Sprachkurse (darunter auch Türkisch), ich arbeite ehrenamtlich als Hausaufgabenhelferin und als Übersetzerin und Dolmetscherin. Wenn du willst, können wir uns gerne über Email austauschen, Meine ist: gringa2pe@yahoo.co.uk .

    MartinaBC

  19. sindy am 29. Oktober 2009 um 10:42 Uhr

    Hallo!!

    Ja und die Leute die arbeiten wollen und auch Arbeit bekommen werden bestraft!!!!!!Da ist es doch kein Wunder das viele nicht arbeiten gehen, habt ihr mal ihre Hintergründe gehört?`??Nicht jeder der einen Job ablehnt oder gar erst keinen sucht , hat keine Lust zum arbeiten!!!
    Hätten wir gewusst was jetzt passiert, hätten wir uns keinen Job gesucht!!!
    Alles was wir bis jetzt hart erarbeitet haben, fällt jetzt wie ein Kartenhaus zusammen und nur weil irgendein Paragraph besagt das wir erst weitere unterstützung bekommen wenn die erste Gehaltsabrechnung kommt!!!!!!!
    Bis dahin iss alles zu spät!!!

  20. MartinaBC am 29. Oktober 2009 um 18:05 Uhr

    Ich würde fast um jeden Preis arbeiten, fast egal zu welchen Bedingungen. Wir haben in Peru auch mit 80 Euro Monatsgehalt an einem deutschen Institut als Lehrer gearbeitet, und das, obwohl auch dort die Lebenshaltungskosten hoch waren. Nur gibt mir keiner Arbeit trotz zahlreicher Bewerbungen….

    Statt dessen Schikanen und Rechtsbeugung von den Jobcentern.

  21. Harry2010 am 30. Oktober 2009 um 12:09 Uhr

    Hallo, MartinaBC
    jeder der Arbeit sucht, findet auch eine !
    sagt meine Tischnachbarin.

  22. maxi_  (Website)  am 30. Oktober 2009 um 18:45 Uhr

    Arbeit finden ja, aber wie lange, seit einigen Jahren mache ich die Erfahrung wenn du mal am unteren Ende angelangt bist, wirst du auch so behandelt, das führt dann dazu, dass es miese Arbeitsverhältnisse sind, du dir alles gefallen lassen sollst und null Anerkennung bekommst. Eine eigene Meinung, gerechtfertigte Ansprüche, niente.
    Da fällt man dann mal schnell wieder raus.
    Willkommen in der schönen neuen Welt.
    Dafür wird man dann als faul bezeichnet.
    Was ich in den letzten Jahren alles versucht habe, faul würde ich das nicht nennen.
    Zum Glück haben aber ein Grundgesetz und dem Gesetz nach sind wir ein Sozialstaat.
    Auch wenn es Manchen nicht gefällt und sie lieber Hetzparolen auf den Leim gehen, so ist das Spiel nunmal in einer kapitalistischen Gesellschaft, nur mit ausreichend Ellenbogen kann man durchkommen, wer das nicht kann ist auf finanzielle Transverleistungen angewiesen. Und das ist in Ordnung so!!

  23. Harry2010 am 3. November 2009 um 09:45 Uhr

    Der Sozialstaat ist pleite !!!!! Ob jetzt 80.000 klagen oder nicht, man soltte lieber dankbar sein, dass wir überhaupt noch was bekommen.

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