Jetzt kostenlos anfordern und wöchentlich die aktuellsten News bequem per E-Mail erhalten [mehr erfahren]
Der Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, setzt sich im Interview mit der Nachrichtenagentur ddp durchaus kritisch mit den Ursachen für das jetzige Dilemma der SPD auseinander.
So hätten die verlorenen Landtags- und Bundestagswahlen im Jahr 2009 gezeigt, dass die SPD ein Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit habe. Vor allem sei nach Worten Schäfer-Gümbels die Seele der Sozialdemokratie als Partei der Gerechtigkeit nicht mehr erkennbar gewesen. “Das wollen wir ändern”, erklärte der SPD-Landeschef. “Wir werden deutlich machen, dass das Thema der sozialen Gerechtigkeit bei uns sehr gut aufgehoben ist”, fügte er hinzu.
Im Hinblick auf die Hartz-Gesetzgebung versprach der Landesvorsitzende, dass die SPD im neuen Jahr weitreichende Vorschläge zur Veränderung der Reformen machen werde. “Mit den Hartz-Reformen ist die Sorge um den sozialen Abstieg verbunden, Angst ist aber ein schlechter Berater für Veränderungen, gerade bei drohender Arbeitslosigkeit”, so Schäfer-Gümbel weiter.
Die SPD wolle deswegen die Chance auf berufliche Veränderung und auf bessere Qualifikation stärker in den Mittelpunkt rücken. “Das bedeutet nicht den vierten Kurs, wie schreibe ich eine Bewerbung richtig, sondern es geht um berufliche Qualifikation”, stellte der SPD-Landeschef klar. Hierzu müssten nach Auffassung des SPD-Politikers auch die Arbeitgeber einen Beitrag leisten, weil sie ja auch anschließend wegen des Fachkräftemangels, einen Vorteil davon hätten.
Spätestens mit Schröder und Münte wurde die SPD zur Lackschuhpartei und hat seine ursprünglichen Ziele aus den Augen verloren. Grinsende und selbstverliebte Volksvertreter brauchen wir nicht.
Mit Oskar Lafontaine hat die SPD mindestens einen guten Kämpfer verloren. Innere Quereleien zum Schaden der Bürger, das ging dann weiter mit den anderen Helden und Heldinnen.
Willy Brandt müsste sich eigentlich im Grab rumdrehen und Herbert Wehner rauft sich seine 3 Haare unter der Erde.
Also wenn die SPD wieder Vertrauen will soll sie anfangen bei
§ 1 GG ( H4 )
Dann soll sie Artikel 20 und 20a GG auswendig lernen und danach handeln- und niemals vergessen, dass letztlich nichts ohne den kleinen Mann, ohne das Volk läuft. MIndestens 10 Millionen Menschen wollen nicht mehr- was wenn sie die Nerven verlieren?
Es kann einfach nicht sein, dass die Politiker, egal welcher Partei sie angehören sich die Bäuche und die Taschen vollstopfen- nichts gegen die Raffgier der Elite tun- und der “kleine Mann” Tag für Tag mehr verhungert und verkommt und nicht mal weiss, wie er den Strom noch bezahlen soll.
Keine Partys, kein Gedöns und vor allem kein Bussi Bussi und dumme Sprüche.
Setzt euch auf den Hosenboden und lernt, wie man mit den Bürgern umzugehen hat.
Respekt und Achtung gibt es nur noch für die Leute, die auch für ihre Wähler was tun. Und zwar nachhaltig!
Wenn Politiker keine Achtung vor ihren Bürgen haben, können sie auch keine erwarten. Lernt eure Bürger wieder persönlich kennen und tut was.
In meinem Ort ist ein riesiger -leerer SPD Laden- da hockt zwar manchmal einer drin ( 1 Person ) sonst nix.
Ja der soll sich halt vor die Tür stellen und die Bürger ansprechen oder sonst was. Was macht ihr mit diesen vielen, teuer angemieteten Läden? Weg damit. Ich kenne die Miete von dem Laden- da hat die SPD Geld für.- Es geht auch kleiner- wenn eh keiner drinnen ist.
Nicht nur die Fachkräfte brauchen Arbeit, auch der Arbeiter, die Verkäuferin, die kfm.Angestellte, Krankenschwestern und Altenpfleger, Einzelhandel sowie auch die einfache Putzfrau. Und zwar BEzahlte! Arbeit.
Es wäre auch mal richtig, dass die Migranten, die hier in Deutschland Geschäfte eröffnen und ganze Stadtviertel besiedeln in die Pflicht genommen werden und für Personal sorgen- statt dem Familienklüngel weiter zu frönen. Ich hab noch nie gesehen, dass ein türkisches oder Russisches “Unternehmen” Deutsche einstellt.Wenn sie schon untereinander mauscheln, dann sorgt dafür, dass die die eigenen Leute “einstellen” und zwar sozialversicherungspflichtig !!! Nix Aushilfe!!!
Das ist ein Thema wo die deutschen Politiker gern die Augen schliessen- weil sie Angst haben sie könnten als Fremdenhasser da stehen. Wir brauchen aber keine neuen Fremden mehr- denn sie gliedern sich nicht ein- leider. Also ran den Speck ..oder türkischen Honig- egal.
Wer in Deutschland einen Laden/Büro aufmacht, muss auch einstellen-! Keine Aushilfsjobs !
Ab aufs Gewerbeamt- Anmeldungen- “guckst Du”
Auch deutsche Firmen haben immer noch genug, dass sie statt 400 Euro Kräfte -fest einstellen könnten, wenn sie denn wollten.
Diese Steuerbeschönigung für Firmen- die muss weg-
Stellt halt nach Umsatz ein- irgendwas- aber tut was.
400 Euro Jobs reduzieren,
1 Euro Jobs weg
Hartz IV weg
Leiharbeit weg
alte Regelung wieder her
BA auseinandernehmen und neu organisieren- dass wäre die bessere H4 Reform !!
Drittfirmen der BA = Weg damit- es ist Betrug und Schönfärberei
Idiotische Massnahmen und teure Profilings= Weg damit, es ist Schwachsinn
Unternehmer in die Haftung !!!
Banker, Manager, Steuerberater, Unternehmensberater usw. auf die Finger hauen und ebenso haftbar machen!
Politiker: Diätenstopp !!!
Es kann nicht sein, dass eine Diätenerhöhung mehr ist, als ein H4 Empfänger bekommt. “Unmoralisch” heisst das. ( fremdes Wort )
Bundestagsabgeordnete! ab in den Bundestag- nix mehr mit nebenher in Aufsichtsräten arbeiten oder die Anwaltspraxis haben. Entweder – oder !
Ansonsten gebt die Posten an die ab, die sich einsetzen und die etwas erreichen wollen und die, die dem Bürger auch in die Augen sehen und sich die Sorgen und Nöte anhören und sich kümmern.
Wir kennen euch nicht mal- nur bei den Wahlen hat man idiotische Zettel im Briefkasten.
Bei der Wahl im September hat die SPD hier unter meinem Balkon einen Stand gehabt- jeden Samstag von 11 Uhr bis 13 Uhr- und hat verplütschte rote Rosen verschenkt- nennt ihr das “Wahl” oder “Vertrauen erwecken!” ?
Redet mit euren Wählern und hört auf euch selbst zu zerfleischen- dann wählt euch vielleicht wieder ein Arbeiter. Ihr habt nämlich vergessen- wer euch groß gemacht hat-. “der kleine Mann” wars- den tretet ihr nun mit Füssen und geht lieber zur Elite- lasst euch fotografieren und hängt in Talk Shows ab.
Hart- aber herzlich- (fair) brauchen wir nicht.
Bist jetzt lese ich immer nur Sprüche..
“Herr Schäfer-Gümbel setzt sich für die Veränderung der H4 Reform ein” Ja hat der nix anderes zu tun- als mal das Grundproblem anzupacken ?
Lasst Taten folgen…
Es wäre ein Wunder, wenn mal die SPD in ganz Deutschland dasselbe Ziel hätte und die Bundesländer sich einig wären, ebenso die Kommunen.
Die meisten Bürger würden erst mal in der Partei aufräumen und Leute rauswerfen, angefangen mit dem Schröder Clan. Ich frag mich, warum der Mann überhaupt noch in der SPD ist? Jagt sie davon- alle, die nicht für uns tätig sind !!
Wir sind das Volk!
Kleiner Link für die SPD zum anregen der Abschaffung sinnloser Geldverbrennung
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-schwimmlehrer-fuer-die-wueste0661.php
Bei den neoliberalen und asozialen Gesetzen würde ich gar nicht mehr auf unsere Volksverarscher hören, die wollen nichts ändern! Solange HARTZ I-IV da ist und das alte System nicht mehr wider eingeführt wird, sind alle Politiker für mich gestorben!
Man sollte sich die alten Gesetze (BSHG, ALG und ALHI) widerholen, wenn wir endlich mal auf die Straße gehen würden im Sinne des GG Artikel 20 Abs. 4, die Ärzte, Studenten und die Franzosen machen es uns doch vor, wann gehen wir auf die Straße unter dieser Sozialdiktatur in Deutschland??? Reichen fünf Jahre Abseitsstehen nicht aus???
Kämpft für Eure Rechte, geht auf die Straße!!!
Politiker versprechen Besserung und gaukeln diese doch nur vor, indem sie die Bevölkerung bewußt täuschen. Zum Beispiel durch Statistiktricks, wie die Anpassung der Armutsrisikogrenze.
Im 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2008 lag diese Grenze bei 781 €/Monat, während es 2005 noch 938 € waren – und das trotz gestiegener Preise für elementare Lebenshaltungskosten wie Lebensmittel, Gas, Wasser oder Strom. Wirkungsvoll sind auch die Tricksereien bei den Erwerbslosenstatistiken: Menschen in Maßnahmen, voll Sanktionierte und Kranke beispielsweise zählen dort nicht mit. Oder schlicht durch einfaches Schönreden der bitteren Realität in diesem Lande.
http://www.bsozd.com/?p=164061
Es ist die Aufgabe von Verbänden und Gewerkschaften, Widerstände zu organisieren- !!
Wenn die Menschen noch weiter so belogen und betrogen werden von den Politikern, dann kommen wir mit “laschen” Demonstrationen sowieso nicht weiter.
Was soll diese Verlogenheit?
Für Hartz IV und die damit verbundenen Schikanen und aushebelung der Grundrechte ist allein die SPD verantwortlich!
Und hätte die SPD die Wahl gewonnen, würde ohne schlechtes Gewissen weiter und weiter bei den ärmsten der Armen gekürzt werden!
Fixundfoxy und die atom-koalition (schwarz-gelb) ist besser?
sorry, aber wir werden auch von denen für dumm verkauft.
dieses neoliberalistische getue ist hirnverbrannt ohne ende. die wollen uns nichts gutes. die aussagen “der markt reguliert sich selber” quatsch ist augenwischerei.
jeder der schon einmal monopoly gespielt hat, weiß das.
ich habe keine bock von ner dame (wirklich? ihre übermäßig tiefen mundwinkelfurchen lassen die eher wie ein humanidroboter) regiert zu werden deren stasi vergangenheit nie eindeutig geklärt wurde.
ich habe keine lust in einen verkackten krieg reingezogen zu werden, weil irgendwelche bush´s und rumsfeld´s anschläge unter falscher flagge starten um unter falschen vorwand länder zu besetzten um an öl zu kommen.
und vor allem hätte ich gerne und uneingeschränkt meine grundrechte zurück!
ja herr schäuble (finanzminister)…ohne worte, aber die aussage von der merkel auf die 100 000 dm frage…unglaublich
http://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs&feature=player_embedded
Die CDU war genauso daran beteiligt.
Es hätte ja auch keiner was gegen eine Reform gehabt- jedoch hätte die Regierung erstmal nur bei der Sozialhilfe anfangen sollen und auch die Migranten separat betreuen. Arbeitslos ist arbeitslos- wir hatten ja Arbeit-
die, die keine hatten- hatten auch schon vor Hartz IV keine- höchstens schwarz. Alle haben abkassiert- auch die Ärzte damals- Sozialhilfeempfänger wurden damals mit dem 3,7- fachen Satz abgerechnet- wie ein Privatpatient. Und heute? Ich kann oft nicht mal die Rezeptgebühr zahlen oder die Arztgebühr. Als Dank dafür, dass ich über 30 Jahre gearbeitet habe und die Kassen nicht belastet habe.
So sind mehrere Gesellschaftsschichten aufeinandergehetzt und jeder ist gegen jeden- und keiner gönnt dem andern auch nur da schwarze unterm Fingernagel.
Kein Wunder, dass die Schwarzarbeit boomt.
Die FDP ist doch noch schlimmer- mit ihrem bescheuerten Bürgergeld- dass dann gekürzt werden soll.
Das einzige, dass den Status in Deutschland wieder heben könnte, wäre das BGE – bedingungsloses Grundeinkommen für Jedermann- und dann wird es verrechnet- Zusatz wird versteuert. Machbar wäre es und das Finanzamt könnte es auszahlen.
Aber dann flögen ja jede Menge ARGE Leut wieder raus.
( Ein Traum würde wahr für 10 Millionen Menschen )
Aber da sind die zu d**f zu, weil sie nicht rechnen können. Irgendwann kommen sie nicht drumherum- wenn nämlich alles den Bach runter ist- und es ihnen selber an den Kragen geht. Ausserdem haben sie Angst- die da oben ! noch mehr als wir. Da verwette ich mein letztes Butterbrot für. Sie haben keine Ahnung- was sie tun sollen und bei jedem Fehler- und die kommen- sind sie mehr dran. Irgendwann verlangen auch andere Bürger Rechenschaft. Wir werden sie herzlich begrüssen in Hartz IV und bei der nächsten Wahl sind die deutschen Bürger hoffentlich klüger als dieses Jahr.
Also bei der Pressekonferenz hat sich ja Frau Merkel selber die Schuh ausgezogen.
Die hocken da wie das Kölner Dreigestirn, fehlen nur noch die Narrenkappen.
Wie blamabel ist dass denn?
Das geht hoffentlich rund um den Globus, samt der Brennesselbittermine. ;-)
Oh ihr armen Hartz IV Empfänger. Man kanns nicht mehr hören.
Hey aufgewacht es gibt Länder da würden die Menschen sich freuen wenn sie Hartz IV erhalten würden.Im Ausland sind wir als die Heulsusen der Nation bekannt. Es wird nur gejammert und gejault. Anstatt man zufrieden ist das man nicht auf der Straße lebt, das man nicht halb nackt auf der Straße sitzt, das man nicht in irgend eine Ecke halbverhungert liegt und das man nicht die halb verhungerten Kinder sieht. Kann man da nicht sagen ich bin dankbar, dass in Deutschland keiner hungern oder erfrieren muß??????
Jule
Deine Vergleiche mit den armen Ländern sind ja gut gemeint, aber das nützt ja dem einzelnen nicht viel.
Auch hier gibt es arme Menschen, auch welche die hungern. Und auch hier sitzen Menschen auf der Strasse.
Es sind auch schon Menschen in Deutschland erfroren oder haben sich umgebracht in ihrer Not.
Deutschland- und ich- sind mir im Moment wichtiger als ein Sack Reis, der in China umfällt oder sonst was.
Wenn Gott gewollt hätte, das ich als Afrikanerin oder Irakerin oder sonst was auf die Welt gekommen wäre, dann wärs eben so. Bin ich aber nicht und die andern auch nicht.
Hier wird auch nicht gejammert- sondern “geklagt”
“Wir” klagen an- und zwar unsere Regierung”, die Banker, die Manager und auch die Hartz IV Hetzer, die nicht in der Lage sind- sich solidarisch zu stellen.
Schreib doch mal Frau Dr. Merkel- dass Du es nicht mehr hören kannst- sie wird Dir sicher Recht geben, denn sie kanns auch nicht mehr hören- weil sie nicht weiss-was sie machen soll, die Gute.
http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BK/De/Service/Kontakt/kontakt.html
Jeder hat das Recht für oder gegen eine Sache zu kämpfen. Wenns Dich dann morgen trifft. dann jammerst halt einfach mit- wir sehen das nicht so eng. ;-)
hallo jule…wenn ich deinen kommentar lese, dann glaub ich zu wissen, das du ein fester cdu wähler bist.
einer der auf den fahrenden zug der gestrigen springt und die zukunft in russland oder sonstwo gesehen hat.
reden wir über deinen kommentar, wenn du mal arbeitslos geworden bist.
wenn dein gespartes mit sgb II verrechnet wird und wenn dein häuschen / deine wohnung unter den hammer des amtsgerichtes verschwindet.
ich denke du bist ein beamter oder jemand aus dem öffentlichen dienst – einer der zeit hat seinen neid wachsen zulassen.
aber von solchen menschen gibt es genug .. sie sind faktisch auch überflüssig.
9.Jule
Es gibt Länder, wo Krieg herrscht. Ist Afghanistan oder Ughanda ein Orientierungsziel für die deutschen Politiker?
Hartz4-Empfänger würden lieber arbeiten, als Almosen bekommen, und von irgendwelchen Nicknames in Netz beschimpfen lassen. Nur die Arbeit ist nicht da.
Lese besonderen Paragraph über Hatz4-Sanktionen-Kürzungen-Lebensmittelgutscheine- es gibt sehr wohl hungernde und erfrierende. Aber was besonders schlimm ist – es gibt arme Zukunft Deutschlands in Form von 1,7 Millionen Kinder, für die sind in Hartz4 keine Sportvereine und Schwimmschulen vorgesehen.
Also die Integration wird russische Oma aus Sibirien durchführen.
@ 9. Jule
Solche Leute wie dich würde ich gerne mal *************************
Du solltest beten und hoffen, dass die vielen Millionen H4-Betroffenen niemals anfangen, sich gegen die Politiker und deren Politik aufzulehnen, oder sogar am Ende auf solche Proleten, wie dich es gibt, jagt zu machen.
Nur dann ist es wahrscheinlich zu spät. Macht mal ruhig so weiter!
11.uwetammen
es existiert eine riesige überteuere Dienstleistungsindustrie auf Kosten des Staates, die versucht die 5 Millionen Hartz4-Empfänger in die winzigen 300 000 Jobs zu vermitteln und zu betreuen, dabei werden immense Kosten verursacht. Eigentlich sollte eine solche Industrie auf normalem Markt und bei der winzigen Menge an Kunden (300 000) schon lange überflüssig werden.
13.Peacemaker
ausser Beschimpfungen kann man in Ihrer Nachricht wenig verstehen, also bitte kurz und bündig, worum geht es? Dass Sie Hartz4-Empfänger hassen, ist schon klar.
Pjatrus, der Peacemaker hat doch gar nichts gesagt -gegen Hartz IV Empfänger- du hast Dich aber da arg vertan. ;-)
Sag mal was Nettes !
16.Julchen
da habe ich vielleicht falsch verstanden, das Wort “Prolet” spricht für sich selbst, oder liege ich trotzdem falsch? :-)
@ Pjatrus
Peacemaker hat nicht “uns” gemeint. Es betraf *Jule*
http://de.wikipedia.org/wiki/Prolet
Du hast nicht das Wort falsch verstanden, sondern Peacemaker. :-) und seinen Beitrag.
Kann ja vorkommen und ist kein Beinbruch.
Ich Glaube, dass es bei den asozialen Verbrechergesetzen, welche zum 01.01.2005 eingeführt wurden von der GAS GERD BANDE, dass es in 2010 endlich mal auf der Stra0e zur Sache kommen wird.
Jagt das neoliberale Regime aus Deutschland raus!
–
@Julchen
dein Kommentar hat das ganze Dilemma in der SPD blitzeblank aufgezeigt. Du hast damit den Nagel auf den Kopf getroffen, und es ist wirklich an der Zeit, dass Politiker sich nur um die Probleme kümmern sollen, die sie per Wahlauftrag erhalten haben.
Ebenso ist es notwendig korrupte Manager,Banker,Wirtschaftsweise und sonstige “Experten” für Ihre Taten/Untaten persönliuch haftbar zu machen. Erst wenn diese Maßnahmen in die Tat umgesetzt sind, wird sich in unserem Demokratieverständnis wieder Vertrauen und Verlässlichkeit in die Politik einstellen.
Was den Satz über die FDP betrifft, muss ich sagen, diese Partei war vorher nicht regierungsfähig und wird es auch in Zukunft nie werden. Denn seit diese Partei besteht hat sie die Rolle -als das Zünglein an der Waage-
nie verlassen. Eigenständiges Handeln mit nachvollziehbaren Ergebnissen hat sie nie zustande bekommen. Beste Negativbeispiel ist die korrupte Vorgehensweise von Herrn Möllemann und seinen dubiosen Geschäften. Sein letzter Ausweg aus seiner Lage war die einzig richtge Konzequenz um weiteren Schaden zu verhindern.
Julchen 1+7 super!!