Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 28.12.2010 um 11:36 Uhr

Hartz IV 2011: Übersicht der Änderungen

Mit Beginn des Jahres 2011 treten im Bereich des SGB II, das die sogenannten Hartz IV Leistungen regelt, zahlreiche Änderungen in Kraft. Die folgende Übersicht stellt die wichtigsten Änderungen vor, die das Jahr 2011 für Bezieher von Arbeitslosengeld II mit sich bringt.

Befristeter Zuschlag nach dem Bezug von Arbeitslosengeld entfällt

Mit Beginn des Jahres 2011 entfällt der bisher für eine Dauer von bis zu 24 Monaten in einer Höhe von bis zu 160 Euro pro Person gemäß § 24 SGB II gewährte Zuschlag. Dieser Zuschlag für Personen, die vor dem ALG II Bezug Arbeitslosengeld erhalten haben, entfällt ersatzlos. Dies gilt auch für Personen, die den Zuschlag bereits beziehen. Eine Übergangsregelung oder ein vergleichbarer Schutz ist nicht vorgesehen.

In einigen Fällen führte die Gewährung des Zuschlags bisher jedoch dazu, dass kein Anspruch auf eine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht („GEZ-Gebühren“) bestand. Mit Wegfallen des Zuschlags besteht dieser Hinderungsgrund nicht mehr, sodass ab Januar 2011 Arbeitslosengeld II Empfängern regelmäßig die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht zuzugestehen sein dürfte.

Die Änderung findet sich im Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011).

Oftmals bedarfsmindernde Anrechnung des Elterngeldes

Bei Beziehern von Arbeitslosengeld II, die gleichzeitig Elterngeld beziehen, wird das Elterngeld ab Januar 2011 bedarfmindernd als Einkommen auf die Leistungen des ALG II angerechnet, wenn das Elterngeld sich nicht zumindest teilweise aus vor der Geburt erzieltem Einkommen berechnet, also das Mindestelterngeld in Höhe von 300 Euro (bzw. 150 Euro bei Wahl der Verlängerungsoption) komplett „aufstockend“ gezahlt wird.

Sofern das Elterngeld zumindest anteilig aus einem vor der Geburt erzielten Einkommen berechnet wird, bleibt es bis zu der errechneten Höhe (höchstens jedoch 300 Euro pro Monat) anrechnungsfrei. Bedarfsmindernd anzurechnen ist dann lediglich der ggf. aufstockende Anteil.

Sofern nicht bereits für anderweitiges Einkommen die Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro in Abzug gebracht worden ist, kann der anzurechnende Elterngeld-Betrag um diese Pauschale verringert werden.

Sofern die sogenannte „Verlängerungsoption“ beim Elterngeld genutzt wird, ist es oftmals sinnvoll diese rückwirkend zu widerrufen, um eine Schlechterstellung der Betroffenen Personen zu vermeiden.

Die Änderungen finden sich im Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011).

Übernahme des Zusatzbeitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung

Ab Januar 2011 wird für Bezieher von Arbeitslosengeld II (inkl. der sogenannten „Aufstocker“) der Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung direkt übernommen, sofern dieser die Höhe des durchschnittlich erhobenen Zusatzbeitrags nicht überschreitet. Wenn der im konkreten Fall erhobene Zusatzbeitrag über den genannten Durchschnitt liegt, ist die Differenz vom Versicherten selbst zu tragen. Ebenfalls übernommen wird der Zusatzbeitrag in der erforderlichen Höhe dann, wenn der Betroffene nur die Zahlung des Zusatzbeitrags bedürftig im Sinne des SGB II werden würde.

Die Änderungen finden sich im GKV-Finanzierungsgesetz 2011 (GKV-FinG 2011).

Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung entfällt

Ab Januar 2011 werden für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II keine Pflichtbeiträge oder Zuschüsse zur gesetzlichen Rentenversicherung mehr abgeführt.

Die Änderung findet sich im Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011).

Pflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung entfällt

Der Bezug von Arbeitslosengeld II löst ab 2011 – anders als bisher – keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung mehr aus. Allerdings zählt die Zeit des ALG II Bezugs weiterhin als Anwartschaftszeit.

Die Änderung findet sich im Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011).

Geänderte Namensgebung

Die für Leistungen nach dem SGB II zuständigen Träger werden ab Januar 2011 im Wesentlichen als „Jobcenter“ bezeichnet – unabhängig davon, ob es sich um eine Arbeitsgemeinschaft zwischen BA und Kommune oder um eine Optionskommune handelt.

Die Änderungen finden sich im Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (GrSiWEntG).

Noch nicht beschlossen: Änderung der Werbungskostenpauschale

Die jährliche steuerrechtliche Werbungskostenpauschale (§ 9a I 1 Nr. 1 a EStG, Arbeitnehmer-Pauschbetrag) soll mit Beginn des Jahres 2011 auf 1.000 Euro (bisher 920 Euro) erhöht. Für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ist dies insofern von Bedeutung, dass diese ein Sechzigstel, also 16,67 Euro, pro Monat gemäß § 6 I Nr. 2 a ALG II VO als Pauschbetrag für die mit der Erzielung von Erwerbseinkommen verbundenen Aufwendungen absetzen könnten.

Die oben beschriebene Neuregelung findet im Entwurf des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 (als .pdf-Datei), das nach derzeitiger Planung im Jahr 2011 verabschiedet werden soll. Die Anhebung der Werbungskostenpauschale würde nach derzeitigem Stand wohl rückwirkend schon für das Jahr 2011 gelten.

Noch nicht beschlossen: Erhöhung des Regelsatzes um fünf Euro

Im Gegensatz zu den oben beschriebenen Änderungen im Bereich des SGB II wurde die Anpassung des Regelsatzes im Hinblick auf die zugrunde liegende Berechnung bisher noch nicht beschlossen. Das betreffende Gesetz fand im Bundesrat nicht die erforderliche Zustimmung und wird derzeit im Vermittlungsausschuss verhandelt.

Ein Ergebnis der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss ist frühestens am 07. Januar 2011, eher jedoch im Februar, zu erwarten.

Noch nicht beschlossen: Bildungs- und Teilhabe-Leistungen für Kinder

Ebenfalls noch nicht endgültig beschlossen sind die zu erwartenden Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder, die Sozialgeld beziehen, bzw. deren Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen. Diese Frage wird zurzeit gemeinsam mit der zukünftigen Höhe der Regelsätze im Vermittlungsausschuss verhandelt.

Ein Ergebnis der Verhandlungen ist auch hier frühestens am 07. Januar 2011 zu erwarten.

Weitere Änderungen im Bereich der Sozialleistungen für 2011

Neben den Änderungen im Bereich Hartz IV treten auch für die Berechnung des Elterngeldes mit Beginn des Jahres 2011 einige Änderungen in Kraft.

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bisher 43 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Flynn64 am 28. Dezember 2010 um 13:14 Uhr

    … und was sagt man dazu? Lasst das Jahr 2011 kommen, man erwartet es mit Freude. ;-)

    TOLL!

    • nina am 30. Dezember 2010 um 04:16 Uhr

      Ich finde es wirklich schade, dass die hartz 4 Empfänger wieder mal zu leiden haben. Die Politiker sollten lieber Zeit investieren dafür mehr Arbeitsplätze zu schaffen und Ausbildungspläzte. Vor allem stundenlohn erhöhung. Daa würde eine auch gerne Arbeiten gehen. die sollen lieber gelder bei den reichen kürzen . Oder einfach das euro verabschieden..

      • Peter den Hartog am 1. Januar 2011 um 08:26 Uhr

        mensch nina,hast du denn durch die einführung des euro nichts gelernt ?
        was glaubst du wohl,was passiert,wenn die dm wieder eingeführt wird ? (was ich auf langzeit sowieso vermute)
        ich verrate es dir:
        umtausch euro-dm 1:1=100 euro=100 dm
        da du beim umtausch dm-euro aber plötzlich anno 2001 nur noch die hälfte zur verfügung hattest,hat man dich und mich
        um die hälfte des geldes einfach nur beschissen.
        denn halbes einkommen=preise wurden sofort einfach in euro umgeschrieben.was 1ne dm kostete,kostete
        dann eben 1 euro.
        so war“s.
        bei umtausch 1:1 euro-dm(und das wird so sein,denn ohne beschiß gehts bei denen nicht)wirst du dann erneut um die hälfte beschissen-denn….die preise werden natürlich angepasst.
        was jetzt 1 euro kostet wird 2 dm kosten.toller deal,nicht wahr?
        nur nicht für die kleinen!
        dieses riesige geschäft reicht dann wieder,um auf kosten des otto normalverbrauchers die pfeffersäcke in ihrer unersättlichen geldgier jahrelang zu füttern.
        so ist das system.es war so,und so wird es bleiben.sonst funktioniert hier die ganze sch…nicht.
        befasse dich mal mit der währungsgeschichte-umtausch taler gegen reichsmark-z.b.goldtaler gegen reichsmark usw.usw.-
        und nichts anderes passiert heutzutage wieder-nur noch dreister !
        könnte mich heute morgen am neujahrstag noch stundenlang auslassen.will ich aber nicht,denn ändern tut man leider nothing !!!
        wünsche dir ein schönes neues jahr 2011- reg dich nicht auf-es ist ein kampf gegen windmühlen-den wir don quichotes immer verlieren.
        gruß peter

      • arbeit ist da!! am 19. April 2011 um 12:31 Uhr

        Also Arbeit ist da, nur haben die meisten dann irgendein weweh-chen, und merken das schaffe viel arbeit ist. !!
        Oder man will gleich als ungelernter 2500 € am besten dann noch netto , verdienen !!

        • Wehwechen am 28. Juli 2011 um 08:47 Uhr

          wenn ich das schon wieder lese kommt mir das große k…! Ich habe bis vor genau einem Jahr und zwei Tagen hart gearbeitet.Das ende vom Lied ist eine kaputte Wirbelsäule und kaputte Knie. Ich würde sehr gern wieder arbeiten aber leider bekomme ich weder vom Arbeitsamt noch von der Arge( Jobcenter) Unterstützung. Dafür mußte ich sogar unterschreiben. Auf der Rentenstelle die nun verantwortlich ist bekomme ich auch keine Hilfe. Tja und Bürgerarbeit oder ähnliches kann ich mir auch abschminken. In meiner Arbeitslaufbahn habe ich selten mehr verdient als ein Hartz4- Empfanger mit Eineurojob, aber ich war gern arbeiten und jetzt kommen Sie und erzählen was von wehwehchen,man sollte keinem was schlechtes wünschen, aber Ihnen wünsch ich gern.

        • niemals nie! am 1. November 2011 um 23:44 Uhr

          Du hast doch den Knall nicht gehört…!Was schreibste denn da für mist..?Oder bekommst Du auch vermittlungsbudges dumm frag und mfg..!

    • Gunzaliz am 24. Januar 2012 um 15:59 Uhr

      warte mal wurde mehrer scheise zeit auf deutschland….selbstverstndlich das Politiker regirung schuld,
      die Politiker wollen das arme deutsche noch ärme machen

  2. Andreas Schröder am 28. Dezember 2010 um 15:42 Uhr

    „Pflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung entfällt
    Der Bezug von Arbeitslosengeld II löst ab 2011 – anders als bisher – keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung mehr aus. Allerdings zählt die Zeit des ALG II Bezugs weiterhin als Anwartschaftszeit.“

    Das ist M-E. nach Verfassungswidrig und Rechtsbruch und ein Fall Fürs BVG denn in Deutschland besteht doch M.E. nach Rentenversicherungspflicht.

  3. diogenes am 28. Dezember 2010 um 16:25 Uhr

    na dann mal allen ein frohes 2011 und viel erfolg gegen hartz4
    ich höre jetzt schon die kassen der anwälte klingeln

  4. krieg aufstand am 28. Dezember 2010 um 17:00 Uhr

    also kann man seine rente in die tonne klopfen sobald man jemals mal in die h4 schiene gedrängt wurde? man sieht es jetzt schon sehr deutich, das einem ein hoher anteil fehlt, einmal ein paar monate nicht arbeiten zu dürfen, was ist mit dnen die 2-3 jahre ncihta rbeiten können? da fehölen dann ja hunderte von euro in den kassenbeiträgen.

    wieso dürfen die einfach so gesetze verabschieden?

  5. hallöle am 28. Dezember 2010 um 17:02 Uhr

    Wollen die den kleinen Mann ganz kaputt machen.Die sollen mal in Ihren eigenen Reihen sparen und die Merkel und die von der Layen usw. nach hause schicken. Die Euros werden lieber in die EU gesteckt wenn ander Staaten pleite gehen. Wenn das soweiter geht haben wir bald einen Bürgerkrieg wie in anderen Länder.

    • betroffene am 1. Januar 2011 um 20:36 Uhr

      Ach quatsch, dazu gehts uns doch immer noch zu gut. Das letzte Mal, dass die Deutschen konsequent (hartnäckig+freidlich) auf die Straße gingen, war 1989 und dafür werden diese bis heute noch (oftmals negativ) gescholten… Wir Deutschen können immer nur Maulen, zum Handeln sind wir zu bequem. Um so besser können die feinen Pfeffersäcke uns weiterhin melken. Und auch wenn wir auf die Straße gehen würden, hört uns doch niemand zu. Siehe Stuttgart21, die machen doch was sie wollen und werden auch weiterhin gewählt. Ich wünsche mir eine Bundestagswahl und niemand geht hin…

  6. Abgezockter am 28. Dezember 2010 um 17:38 Uhr

    Die sogenannten Oppositionsvereine, äh Parteien sprich grüne, rote und ultrarote werden sich um 3-5 euro streiten, so dass sie dann vielleicht am Ende strahlend als „Sieger“ aus den Verhandlungen hervorgehen möchten. Guter Rat an alle, die von dieser Murkserei betroffen werden: KLAGEN, KLAGEN und nochmals KLAGEN!
    Wir haben für die Berechnung der Regelsätze eine vielleicht tolle Klage-Waffe gefunden, die wir hier mit weitergeben werden:
    Erkundigt euch bitte, oder eure Anwälte, bei den Bedarfsberechnungen für Pflegekinder!
    Dort sind in der Regel so gut ausgerechnete Summen, einzeln aufgelistet, drin, dass man, wenn die Regierung laut Antidiskriminierungsgesetze, diese auch für „einfache“ Kinder, eigene, nehmen müsste, sie sofort den Staatsbankrott anmelden müsste!
    Wir werden diesen Weg gehen, denn was für das eine Kind Gesetz ist, muß für das andere in diesem Lande gelten, wir werden bis zum Verfassungsgericht klagen, das ist jetzt schon sicher.

  7. wladwasil am 28. Dezember 2010 um 17:58 Uhr

    Im Winter bin ich immer zu Fuß in die Stadt unterwegs. Mit`m Fahrrad geht nicht mehr, für Bus habe ich kein Geld. Außerdem, ab 1.Januar 2011 ARGE übernimmt keine Kosten für Online-Bewerbungen, und für übliche (vor 10 Jahren!) postalische Bewerbungsmappen erstattet wird nur noch 4 Euro pro Stück, und in der Höhe von 180 Euro pro Jahr. Für Telefon- / Internetanschluß von zu Hause reicht das Geld kaum noch, früher habe ich durch die Bewerbungsaktivitäten das Kosten teilweise abgedeckt. Sprich, man muß zur SIS beim Arbeitsamt ein-zwei Mals pro Woche pendeln. Online-Bewerbungen sind heutzutage im Trend, meiste Firmen wünschen das auch bevorzugt. ARGE übernimmt Kosten für medizinische Untersuchung nur dann, wenn bei der Kündigungsschreiben eine Krankheit als Entlassungsgrund angegeben wird. Hat jemand schoh sowas gehört oder erlebt? – Niemals schreibt welcher Chef sowas ähnliches! D.h., der gesamte Vorfall mit ärztlichen Bescheinigungen wiederum auf eigenen Faust ! Dann Frage ich: womit denken ja die Sozialministerin und auch Oppositionele bei ihrer Verhandlungen? Und wo leben sie alle eigentlich? Ist es nicht die Zeit gekommen ist, für diese blöde Politiker ein Praktikumsjahr mit ihrem ALG 2-Satz einzuführen, bevor sie den Führungshebel in die Hand überhaupt bekommen dürften?!

    • Veronika am 29. Dezember 2010 um 14:04 Uhr

      Ist eigentlich falsch. Für jede Bewerbung bekommt man 5€. Ich habe mir abgewöhnt Bewerbungsmappen zu
      schicken. Ich bewerbe mich nur noch über Mail/Internet. Oder ich rufe an und frage nach der Mailadresse oder
      ich recherchiere. Mit 5€ kommt man nicht hin. Krankheit als Entlassungsgrund ist rechtswidrig.

    • Veronika am 29. Dezember 2010 um 16:54 Uhr

      Ich habe noch nie Geld für Onlinebewerbungen bekommen.
      Meine ganzen Beiträge wurden gelöscht!!! Da kann wohl keiner Kritik vertragen. Oder??
      Ich bin jetzt so sauer!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      • sozialleistungen.info am 29. Dezember 2010 um 17:46 Uhr

        Welche Beiträge vermissen Sie konkret?

        • Veronika am 31. Dezember 2010 um 14:16 Uhr

          Hallo!

          Das Problem hat sich erledigt. Die Beiträge sind wieder vollständig.

          Mit freundlichen Grüßen

      • Julchen am 30. Dezember 2010 um 22:16 Uhr

        Veronika,
        es dauert manchmal etwas, bis die Beiträge erscheinen. Es wird hier nicht gelöscht, wenn die Admins keine Probleme im Text sehen.
        Sei etwas geduldiger- und kommt gut ins neue Jahr.

        • Veronika am 31. Dezember 2010 um 14:18 Uhr

          Hallo Julchen,

          ein guter Ratschlag! Geduld ist nicht meine beste Stärke.
          Ansonsten auch einen guten rutsch ins neue Jahr.

  8. Hansi am 28. Dezember 2010 um 18:24 Uhr

    Wer hat denn ein Problem damit nicht mehr in die Rentenversicherung einzahlen zu müssen?

    Dumm und die dummen sind die dies tun. Ich als Arbeitnehmer bekomme jeden Monat Rentenversicherung abgezogen und muss einzahlen, wenn ich sehe was ich rausbekomme wird mir schlecht!

    Ich würd lieber aus dem Rentenversicherungsverein austreten und die Kohle verjubeln, später – wenn ich in Rente gehe – reicht die Rente für mich eh nicht da das angesparte für andere verbraten wurde. ICH werde ergänzend HarzIV-VIII beziehen oder Sozialgeld und bestimmt noch nebenbei schuften müssen. Da will ich auch nix mehr einzahlen und die Kohle für mich ausgeben!

    Noch bin ich jung, noch kann ich sie brauchen. Wäre das vor 20 Jahren möglich gewesen privat in eine Versicherung einzuzahlen statt die Zwangsabgabe in einen Rententopf aus dem nix rauskommt wäre ich heute schon ein gemachter Mann und hätte „später“ eine solide Rente! Selbsterarbeitet und wohlverdient!

    • Veronika am 29. Dezember 2010 um 13:59 Uhr

      Zum Thema Rentenversicherung: Ich habe eine private Rentenversicherung, die ist in Insolvenz gegangen. Mein Geld ist
      futsch. Und der Hammer ist, ich soll noch weiter zahlen, weil der Vertrag 10 Jahre läuft. Die Geschäftsführer sollte man in die
      Taiga schicken. Da fallen mir bitter böse Dinge ein. Ich bekomme Drohbriefe ohne Ende.

  9. Lexid1977 am 28. Dezember 2010 um 22:57 Uhr

    Ich find das zum Kotzen, was die da oben mit uns armen Volk machen. Tun alle so, als ob ich 100te von Stellenangebote hätte, aber nur zu faul wäre, zu arbeiten. Doch man muss ja ständig wahrheitgetreu sagen, dass man krank ist. Dann schickt der „zukünftige“ Chef einen direkt nach Haus. „Wir melden uns bei Ihnen:“ Ein Scheiß tut man. Wer will schon einen Kranken. Muss man ja zuviel in die Krankenkasse einzahlen, weil man ständig ausfällt. Ich bin schwer krank, doch die blöden Amtsärzte fegen das unterm Teppich und sähen mich lieber beim Gehirnklemptner. Die müssten alle da hin! Zahl jetzt das 2. Jahr Riesterrente ein. Da hab ich dann wenigsten ein bissl mehr auf’m Konto, wenn ich alt bin. Bald ist es so, dass man nix mehr bekommt. Man kann sich ja eh schon nix leisten. Mit Abzüge für Buskarte, Telefon/Internet, Miete und Strom hat man grad mal 150€ raus. Da sollen die da ganz oben mal mit klar kommen, die die Klappe so weit aufreißen. Dann sehen die mal, was es heißt, zu sparen. Nicht wir müssen sparen, sondern die da oben, mit dem ganzen Geld für andere Länder rausschmeißen. Die ticken doch nicht richtig.

    • Julchen am 29. Dezember 2010 um 12:09 Uhr

      es ist auch zum k……..
      Alles was mit Hartz zu tun hat.
      http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/boeller-verzicht-fuer-hartz-iv-empfaenger-article1075283.html

      lest mal die Kommentare von dem Rattenpack aus Berlin. Nur die LINKE hat sich anständig geäussert.

      (Persönlich bin ich gegen diese Knallerei und den Dreck, den es verursacht, aber es kann doch jeder machen wie er will, wenn die Dinger verkauft werden- die sollen lieber schauen, das es nicht in Kinderhände gerät )

    • Veronika am 29. Dezember 2010 um 14:14 Uhr

      Ich bekomme Stellenangebote (ohne RV/KV) angeboten. Fahrzuschuss würde wegfallen, weil es eine Versicherungs-
      pflichtige Stelle sein müsste. Bei einen Handelsvertreter in der (Versicherungsbranche), da müsste ich ja Angst haben
      kein Geld zu bekommen. Das habe ich alles hinter mir. Das Arbeitsamt hatte mich in der Vergangenheit gezwungen,
      solch eine Stelle anzunehmen. Der Mann war steinreich, hatte aber vergessen meine KV und mein Gehalt zu bezahlen.
      Ich stand alleine mit meinen Problemen dar. Der fuhr einen tollen Mercedes, trug teure Anzüge und ging jeden Tag essen.

    • Veronika am 29. Dezember 2010 um 14:29 Uhr

      Sei froh das du krankenversichert bist. Ich war ernsthaft krank und war nicht krankenversichert.
      Die Krankenkasse hatte meine Karte gesperrt und mich rausgeworfen. In einen Brief wurde mir mitgeteilt,
      das ich alle Behandlungen bezahlen müsste, wenn ich es wagen würde zum Arzt zu gehen.
      Der Grund war, meine andere Hälfte wollte sich an mir rächen und hatte sich geweigert einen Fragebogen
      der Krankenkasse auszufüllen.

      • texen am 22. Februar 2011 um 18:45 Uhr

        Na toll man soll froh sein ne Krankenversicherung zu haben? Habe wärend meiner Krankheit meinen job verloren.Da die eine Krankheit beändet war wurde ich mit einer neuen Diagnose weiter Krankgeschrieben das heisst durchgehend Krank also nix Arbeitslos melden da das Arbeitsamt nicht zusändig weil du dem Arbeitsmakrt nicht zu verfügung stehst wobei die Krabnkenkasse auf grund der neuen Diagnose sich auch weiget zu Zahlen obwohl sie vom Gesetz her dazu verpflichtet sind einzuspringen das heisst für mich 18 Tage die mir nicht Bazahlt wurden soviel zum Thema Krankenkasse.

  10. Franz54 am 29. Dezember 2010 um 10:38 Uhr

    Tolle Sache,das Übergangsgeld zu streichen .Wäre doch eine klasse Idee,diese Regelung auch gleich bei scheidenden
    Politikern einzuführen.

    • Doria1 am 30. Dezember 2010 um 11:14 Uhr

      klasse gemacht von da oben ….die müssen ja nicht schauen wie sie über den monat kommen …wenn ich die schon seh… könnt ich k……

  11. Anna 24 am 30. Dezember 2010 um 10:08 Uhr

    Nun ist es offiziel,wir haben amerikanische Verhältnisse nur noch REICH und ARM.Es werden die großen belohnt und die kleinen bestraft .Die GIER nach Geld regiert. Deutschland hilft in NOT geratende in der ganzen WELT aber für das eigene VOLK bleibt nichts.Im gegenteil die Bevölkerung ( vorallem die ,die nicht so viel Geld haben ) wird geschröpft wo man nur kann. Den BANKEN wird das GELD ( wenn sie pleite gegangen sind ) in den RACHEN geworfen, damit sich die MANAGER weiter bedienen können,aber den kleinanlegern wird die lange Nase gezeigt eben Pech gehabt. Das soll sozial sein? Ich dachte wir leben in einem Sozialen und Gerechten STAAT.Aber für SOZIALEGERECHTIKEIT,-und MENSCHLICHKEIT ist kein PLATZ..Die UNTERNEHMEN die durch eigenes Verschulden in die PLEITE geraten sind sollten auch dafür gerade stehen und nicht das dafür STEUERGELDER veschwendet werden.Auch sollten die Politiker ihren beitrag zahlen.Die Abgaben die der Bürger zahlen muß sollten auch sie bezahlen ( ohne das sie ihre DIÄTEN erhöhen ).Das wäre gerecht, den schließlich werden sie ja von den STEUERGELDERN bezahlt.

  12. scheintod am 30. Dezember 2010 um 11:12 Uhr

    auf die rente kann ich auch verzichten, wer weiß ob ich diue erlebe. mich regt immernoch das elterngeld auf. denken die wirklich dadurch würde der harts empfänger eher arbeiten gehen? ha, ha oder wollen sie damit erreichen das die sogenannte Unterschicht(dumm und faul) sich selber ausrottet weil es weniger unterstützung gibt. ich find alles nur zum k……

  13. Mara1976 am 30. Dezember 2010 um 17:06 Uhr

    Ich bin,fix und fertig.Unterhalt und Kindergeld wurden ja schon immer als Einkommen angerechnet und jetzt noch das Elterngeld.Wovon sollen wir „Hartz 4 Muttis“denn Windeln,Milchpulver und Sachen kaufen?Von einigen Leuten kommen da Kommentare wie:na denn kriegt doch keine Kinder!Dankeschön.Kann nir jemand sagen,ob es felsenfest beschlossen ist,das Elterngeld ab 1.1.2011 angerechnet werden darf?Hab vom Amt nen vorläufigen Bescheid bekommen und weiß nicht,was nun wirklich beschlossen wurde und ab wann.Danke,wenn mir das jemand sagen kann und wo kann ich das nachlesen?

    • scheintod am 30. Dezember 2010 um 18:39 Uhr

      @Mara1976, ja es stimmt. steht eigendlich auch deutlich im oberen artikel. ich kann noch ein bischen andere kommentare liefern. sieh zu das dein kind schnell sauber ist ,still es lange und dann sofort mit an den Tisch und sachen, ach altkleider tun es doch auch. Angearscht sind eh die Kiddis.

    • Bianca76 am 8. Januar 2011 um 23:46 Uhr

      das glaube ich Dir, mir geht es dort genauso. Bin Mama eines 6 Monate alten Babys und habe noch ein krankes Kind mit einen UTS Syndrom (ohne jegliche Unterstützung an Geldern) und eine 16 jährige Tochter. Habe 11 Jahre brav gearbeitet und jeden Monat meine Beiträge gezahlt bis 1 Jahr vor der Geburt meiner 3.ten Tochter die Firma Insolvenz ging und werde jetzt so „bestraft“ dafür. War in diesen 1 Jahr davor auch auf einen 1,00 € Job damit ich nicht zu Hause „sitze“. Tja hilft ja nicht, wird nicht berücksichtigt bei der Berechnung. Ich finde das so eine Unverschämtheit von unseren Staat. Da fragt man sich wo Sie uns einstufen? um zuerst bei uns zu kürzen? Klar weil die wenigstens klagen, weil Sie Angst haben ohne Geld darzustehen. Also ich habe kommenden Dienstag einen RA Termin und werde bis aufs letzte klagen! Es ist Verfassungswidrig! Wir haben schliesslich auch unter der Vorraussage der Absicherung durch Elterngeld/Zeit unser Baby bekommen. Unglaublich was Sie mit uns anstellen. Und nur nen kleiner Tip: Für Hartz 4 Empfänger gibt es keine Elternzeit!!! Was denn das bitte…wurde mir erst von der Elterngeldstelle gesagt.

  14. Sancho am 30. Dezember 2010 um 18:18 Uhr

    Das ist wohl der mieseste Diel der jemals seit 1933 dem deutschen Bürgern aufgezwungen werden sollte. Ich meine der Ursprung ist ja bekannt von der FDP mit seinem Westerwilli war ja nichts Anderes zu erwarten, aber die scheinheiligen Parteien mit dem „C“ vorne, sollten sich mit ihrer Frau von und zu wech Leyern etwas schämen. Für ein Almosen von 5,- Euro wollen sie die Sozialgesetze in einem unerträglichen Maße verschärfen. Damit in großer Zahl Obdachlose produzieren, einfach mit gesetzlich geregelten Pauschalen für Wohnung und Heizung, die kaum zu erfüllen sind Dies aus dem ganz einfachen Grund, weil sie das Volk für doof halten, allen manipulierte Statistiken vorgelegt werden und die Verhältnisse wie in der DDR vereinheitlicht werden. Weil ihnen finanziell wegen ihrer EU das Wasser bis zur Halskrause steht. Die ärmsten sollen diesen politischen Dünnschieß- dieser unfähigen Politiker und Frau von und zu wech Leyern finanzieren. Liebe politische Großkotze, überlegt euch mal gut ob das nicht gewaltig in die Hosen geht.

  15. Veronika am 31. Dezember 2010 um 14:36 Uhr

    von Sancho,

    in einen Punkt muss man der Regierung recht geben. Die Höhe von 5€ macht einfach keinen Sinn!
    Die Verwaltungskosten sind einfach zu enorm. Die Argen sind doch so überlastet. Vernünftige & bezahlbare
    Arbeit gibt es nicht. Der Staat forciert kriminelle, private Arbeitsvermittler die noch ca. 2000€ vom Staat bekommen.
    Die nehmen den Arbeitsämtern & Argen die Arbeit ab.

    Mit der Zeitarbeit wird regelrecht Missbrauch betrieben. Ich habe ganz schlechte Erfahrung damit. Der AN soll ja flexibel
    sein. Der Grundgedanke ist sicherlich nicht schlecht, aber mein Arbeitszeitrahmen wurde auf eine harte Probe gestellt.
    Bei einer Arbeitszeit von 1,5 bis ca. 12h pro Tag (verteil auf Mo-Sa). In der Woche wurde ich nach 1,5h nach Hause
    geschickt und ich konnte dafür jeden Samstag zwischen 10-12h arbeiten. In der Woche wurden Minusstunden aufgebaut
    die ich Samstag abbaute. So kann auch „Flexibilität“ bezeichnet werden. Ist doch alles Auslegungssache. Die ganze Politik
    ist doch Auslegungssache. Oder?

    Ansonsten einen guten Rutsch ins neue Jahr!

    • chevy57 am 31. Dezember 2010 um 16:53 Uhr

      zeit oder leiharbeit ist von sache her nicht grundverkehrt. nur müsste sie befristet sein, der arbeiter übernommen werden. wenn der leiharbeiter z.b. 90% des üblichen gehalts für seine arbeit bekäme würde das phänomen sich schnell in rauch auflösen. komischerweise funktioniert leiharbeit mit korrekten löhnen z.b. in holland einwandfrei. die sache mit den zeitkonten ist grösstenteils sittenwidrig, du solltest mal eine rechtsberatung aufsuchen,gibt es kostenlos bei gericht und arbeitsgericht. über die erhöhung brauchen wir wohl nicht reden, das ist einfach nur peinlich für deutschland. genau wie die subventionierung von tabakbauern mit anschliessenden rauchverbot und steuererhöhung… frohes neues jahr wünsche ich,fast, allen….

  16. goauld1984 am 4. Januar 2011 um 16:56 Uhr

    DANKE Liebe Regierung!!!!

    Jetzt kann ich mein Studium in die Tonne schmeisen.
    Meine Frau ist jetzt schwanger und bezieht Allg 2 und ich zur Zeit auch. Wollte aber ab Mätz 2011 studieren gehen.
    Aber die liebe Regierung scheist doch auf Bildung und Kinder und leckt lieber den „Reichen“ die Ärsche.
    Also keine Unterstützung für frisch gewordene Eltern. Jawol!!! Deutschland ich sehe dich schon vor dem Abgrund. Man muss schon sowieso die deutsche Bevölkerung in das Rote Buch der gefährdeten Arten eintragen.

    Also kein Studium, weiterhin arbeitslos bleiben und Job suchen um für das Kind etwas leisten zu können.
    Auf das Bafög mit einem Nebenjob kann ich dan auch verzichten. Da es ohne Unterstützung für den Arsch ist.
    Verfluchten Kapitalisten. Man bin ich ang……….

    Gruß

    • niknak am 18. Februar 2011 um 21:53 Uhr

      Jetzt muss ich mal was sagen, bevor ich platze….
      Warum kannst Du nicht Studieren nur, weil Du dann ein Elternteil sein wirst?

      Weil Du dann das Studium selbst finanzieren musst und nicht der Staat?
      Hm, aber das machen andere auch, denn diese wissen, dass sich die Finanzierung lohnt!
      Denn gerade in der heutigen Zeit ist es in Deutschland wichtiger denn je, zu den Fach,- und Führungskräften zu gehören. Dieses aber geht nur, wenn man das Studium als verdammt harte Zeit erkennt und nicht als, Student = Partyleben.

      Ich weiß wovon ich rede, denn ich habe mit über 30 Jahren ( Info: Bafög nur bis 30, ab 30 Meister Bafög, ergo einen Anteil zurückzahlen) mein Studium begonnen.
      Ich bin alleinerziehend, der Vater zahlt unregelmäßig und hat kein Interesse an seiner Tochter.
      Kurze zusammenfassung:
      31 Jahre, 6 jährige Tochter, keine Familie zum Betreuen von Kind , 4 Semester , 3 Staatsexamen, ich weiß nicht wieviele 20std Tage wärend meiner Projektarbeit, nicht finanziert über geschenktes Bafög
      Aber es hat sich gelohnt, denn ich war keine 10 Wochen auf Arbeitssuche, habe für eine Frau ein Gehalt von dem manche Familien die doppelverdiener sind, nur träumen.

      Es gibt das sogenannte Meister Bafög , welches du auch in anspruch nehmen kannst, zusätzlich kannst du Wohngeld beantragen und wenn du denkst du hast gute chancen auf einen Arbeitsplatz nach dem Studium, überleg dir ob du einen Bildungskredit in Anspruch nimmst.
      Sind 300 € im Monat, für längstens 24 Monate, oder einmal 7200€ sofort.
      Das ganze wie beim Meister Bafög 2 Jahre Tilgungsfrei usw.

      Nicht immer motzen , erkundigt euch doch vorher was alles machbar ist.

  17. H....sohn71 am 1. Februar 2011 um 19:59 Uhr

    Hallo,

    Was ist los mit euch?

    Ist doch alles bestens in Deutschland die Politik ist einwandfrei, es muss keiner hungern, die Wirtschaft blüht.

    Natürlich soltlen sich Eltern überlegen ob sie Kinder wollen, ohne Arbeit zu haben, und sind doch eh zu hause, wofür dann noch Elterngeld?

    Ich find manche sind einfach undankbare Menschen 5 euro Erhöhung sind doch woll genug.

    Wenn ich nur 100 mehr hätte würde ich sehr gern Arbeiten gehen auch 10 stunden am Tag.

    Gruß

  18. Mindestlohn am 8. Februar 2011 um 19:27 Uhr

    Nun ja, man liest vieles und leider auch viel Blödsinn. Rentenversicherungspflicht besteht natürlich für selbständige und nichtselbständige Arbeitnehmen. Ausnahmen gibt es natürlich auch, so können selbständige existensgründer sich befreien lassen (für 3 Jahre), ebenso Existenzgründer ab dem 58. Lebensjahr dauerhaft.
    Natürlich ist die Streichung des Rentenversicherungsanteil für ALG II Empfänger alles andere als gut! Für alleinerziehende und erwerbsunfähige ein harter Schlag. Streichung des Elterngeldes ein weiterer sozialer Nachteil. Diese Regierung möchte halt die Anzahl der ALG II Bezieher auf ein Minimum reduzieren! Unbestritten gibts immer noch eine große Anzahl von „faulenzern“ unter den wirklich betroffenen, diese zwingen die Regierung zu diesen Schritten und diese sind nicht ganz schuldlos an den Debatten. Damit möchte ich niemanden, der unverschuldet in eine Notsituation gerät und sich darin befindet angreifen. Jeder wird sicherlich aber auch Menschen kennen, die sich durchaus Arbeit suchen könnten, aber für die es sich kaum lohnt und die lieber zu Hause bleiben und sich mit der Playstation beschäftigen. Davon kenne ich leider auch einige und diese Personengruppe macht mich täglich wütend! Ich meine damit erwerbsfähige junge Menschen, also die, die durchaus nicht auf ALG II angewiesen würden.

  19. Aleinerziehender Vater am 12. Februar 2011 um 15:28 Uhr

    mal eine Frage bekomme Harz 4
    Aleinerziehen kind ist 12 wird im März 13
    bekomme 1001 € Miete 552 € = 449 + 185 = 634 €

    Wie ist der Satz bekomme eine Arbeit verdiene z.b bekommt man aufstockung Harz4 abwann nicht mehr usw

  20. skherby am 28. Dezember 2011 um 18:12 Uhr

    nur die anpassungs fähigen werden überleben ! am 1.4.1966 das war ein freitag habe ich mich mit freude in das berufsleben gestürzt. ich bin baujahr 51und über 2 jahre schon liege ich schon dem staat auf der tasche, dabei möchte ich doch meinen lebensunterhalt selber und ohne hilfe selber bestreiten.“arbeiten hier ? du alter sack mach dich unter die erde“ nur einer von einigen sprüchen. nur nicht aufgeben und recht munter bleiben, mein psychokasper helfen mir dabei.
    es hat zeiten gegeben wo menschen eine markierung tragen mussten, scheint als kommt die bald wieder.
    wir hatten die möglichkeit „recht auf arbeit “ in unsere verfassung aufzunehmen, eigentlich schade, heute sind tausende die dummen einige wenige hätten es sein können. kommt heraus aus eurem schattendasein damit unser mitmenschen sehen können wie viele wir schon sind. maat et joot

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