Elterngeld vom Bundestag verabschiedet
Das neue Elterngeld ersetzt das bisherige Erziehungsgeld für Eltern, deren Kinder nach dem 1.1.2007 geboren werden. Gezahlt werden 67 % des durchschnittlichen Einkommens der letzten 12 Monate, mindestens jedoch 300 Euro, maximal 1800 Euro pro Monat.
Vor der Verkündung und Ausfertigung des Gesetzes muss diesem noch vom Bundesrat zugestimmt werden.
Das Elterngeld kostet den Staat nach Berechnung der Bundesregierung pro Jahr etwa 3,87 Milliarden Euro.
Kritik am Elterngeld wurde insbesondere im Bezug auf Hausfrauen und ALG II Empfänger laut. Erstere werden mangels vorherigem Einkommen schlechter gestellt als Berufstätige, letztere sind unter Umständen schlechter gestellt als beim Bezug des bisherigen Erziehungsgeldes, da der Anspruch von 24 auf 12 Monate verkürzt wird.
Ebenfalls Kritik am Elterngeld in seiner nun beschlossenen Form übte der Bundesrechnungshof. Nach dessen Ansicht verstoße das Elterngeld in einigen Punkten gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung, da beispielsweise Arbeitslosengeld I Empfänger das Elterngeld anrechnungsfrei zu ihren ALG I Leistungen erhielten und so besser gestellt seien als vergleichbare Arbeitnehmer.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Artikel zu Elterngeld.
- Die FDP verlangt Nachbesserungen beim Elterngeld
- Elterngeld ist nach wie vor Frauensache
- Elterngeld: Partnermonate sind rechtskonform
- Elterngeld teilweise verfassungswidrig?
- Bundesrat beschliesst Elterngeld
- am 3. November 2006 um 22:16 Uhr von www.hartz-iv-antrag.de
» Bundesrat beschliesst – Hartz IV News