Zwischen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) ist ein offener Streit über die mögliche Reform der Hartz IV Leistungen für Kinder ausgebrochen.
Bundesfamilienministerin von der Leyen hatte in der Zeitung Rheinische Post die Neuregelung des Hartz IV Satzes für Kinder gefordert. „Der Bedarf eines Kindes kann nicht mit einem beliebigen Prozentsatz vom Bedarf eines Erwachsenen abgeleitet werden“, erklärte die CDU-Politikerin. Vielmehr müsse Arbeitsminister Olaf Scholz detailliert darlegen, was ein Kind in welchem Alter brauche.
Der Arbeitsminister reagierte in der Berliner Zeitung mit deutlichen Worten auf die Aussagen von der Leyens. „Ich mag es nicht, wenn die Bürger hinter die Fichte geführt werden“, sagte Scholz. „Ich habe schon im letzten Jahr eine Berechnung in Auftrag gegeben. Diese liegt unterdessen vor. Dabei kommt heraus, dass für die 6- bis 13-Jährigen der Regelsatz um 35 Euro angehoben werden muss“, fügte Gabriel im Interview hinzu. Zudem sei die Erörterung der Regelsatz-Berechnung im Kabinett auch am Einspruch von der Leyens gescheitert.
Die Antwort des Familienministeriums auf diese Attacken ließ nicht lange auf sich warten. „Die Reaktion lässt vermuten, dass die Ministerin offenbar einen wunden Punkt getroffen hat“, sagte die Sprecherin der Familienministeriums. Es sei zwingend notwendig, dass der Arbeitsminister sich nicht auf veraltete Daten aus dem Jahr 2003 beziehe, sondern die entsprechenden Daten von 2008 auswerte.