BAföG-Erhöhung nun doch in Sichtweite

Bund und Länder haben sich in der am gestrigen Dienstag stattgefundenen Sitzung des Vermittlungsausschusses auf eine BAföG-Anhebung um zwei Prozent geeinigt. Diese wird aller Voraussicht nach rückwirkend zum 1. Oktober in Kraft treten.

Zu beachten ist allerdings, dass ein formaler Beschluss frühestens in der bevorstehenden Sitzung des Vermittlungsausschusses am 14. Oktober ergehen wird. Grund hierfür ist die Haltung der unionsgeführten
Bundesländer, welche zunächst den von Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) vorgelegten Kompromissvorschlag für eine Gegenfinanzierung prüfen möchten.

„Das Zittern geht weiter“, meint der Präsident des Deutschen Studentenwerks (DSW) Rolf Dobischat. „Ich kann nur hoffen, dass der gemeldete Konsens zwischen Bund und Ländern auch wirklich trägt“, so
der DSW-Chef weiter. Es handele sich um die letzte Chance für Bund und Länder, ihr Gesicht nicht zu verlieren. Bisher verhinderte ein Streit zwischen Bund und Ländern die ursprünglich geplante Erhöhung des BAföG-Satzes.

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