SPD: Abkehr von Hartz IV ?

In der SPD werden jene Stimmen lauter, die Korrekturen an der Hartz-Gesetzgebung einfordern. Der Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, wird er Parteiführung ein Diskussionspapier vorlegen, wonach bestimmte Gruppen von Arbeitslosen in Zukunft finanziell besser gestellt werden sollten.

Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Samstagsausgabe. Die Hessen-SPD schlägt demnach einen „Anerkennungsbonus“ für ALG II Bezieher vor. Umso länger ein Erwerbsloser in die Sozialkassen eingezahlt habe, desto höher würde dieser ausfallen. „Damit findet das Leistungsprinzip wieder stärker Berücksichtigung“, erklärte der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth.

Darüber hinaus müsse ein neuer Arbeitsmarkt für bislang nicht vermittelbare Personen entstehen. Diese könnten soziale und ökologische Tätigkeiten auf kommunaler Ebene übernehmen.

Zudem setzt sich die Hessen-SPD dafür ein, die Bezugsdauer des ALG I generell auf 24 Monate auszuweiten. Voraussetzung sei allerdings, dass der Betroffene dann an einer beruflichen Weiterbildung teilnimmt.

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