Arbeitsministerin preist Bürgerarbeit für Hartz IV Empfänger an

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) präsentierte am heutigen Freitag ein Drei-Jahres-Programm, nach dem Bezieher des ALG II künftig Bürgerarbeit leisten sollen. Die Tätigkeiten werden im Bereich gemeinnütziger Arbeit (beispielsweise Begleitdienste für Ältere und Behinderte, Sporttraining für Jugendliche, Reinigen von Grünanlagen) liegen.

Die in der Bürgerarbeit eingesetzten Erwerbslosen werden bei einer Wochenarbeitszeit von 30 Stunden rund 900 Euro brutto verdienen. Nach Worten von der Leyens werden die Gesamtkosten für das dreijährige Projekt bei rund 1,3 Milliarden Euro liegen.

Ab dem 15. Juli wird in diesem Zusammenhang eine sechsmonatige „Aktivierungsphase“ durchgeführt, an der etwa 160.000 Langzeitarbeitslose teilnehmen. Für all diejenigen, welche nicht über diese gezielten Fördermaßnahmen einen Job finden, werden ab Januar 2011 circa 34.000 sozialversicherungspflichtige „Bürgerarbeitsplätze“ zur Verfügung gestellt.

„Natürlich entsteht so auch ein Vertrag zwischen Arbeitsuchenden und Jobcentern“, stellte die CDU-Poltikerin klar. Wer also eine Arbeit ohne triftigen Grund ablehnt, könne laut der Ministerin dafür sanktioniert werden.

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