Mehrausgaben bei Hartz IV belasten die Kassen

Unter dem Strich steht ein dickes Minus. Die Hartz IV Reformen haben den Bund im vergangenen Jahr eine halbe Milliarde Euro mehr gekostet als geplant. Diese Zahl nannte jetzt die Unionsfraktion in Berlin.
Diese 500 Millionen Euro ergeben sich aus unterschiedlichen Blöcken. So sind bei den Ausgaben für das Arbeitslosengeld II 26,4 Milliarden Euro angefallen. Veranschlagt waren für den Bereich ALG II allerdings nur 24,4 Milliarden. Höhere Ausgaben fielen auch bei den Unterkunfts- und Heizkosten an. 3,6 Milliarden waren geplant, es wurden 4 Milliarden Euro. 100 Millionen Euro Mehrausgaben kommen aus der Verwaltung. Weniger ausgegeben wurde lediglich bei den Eingliederungsleistungen. Die Einsparung betrug rund zwei Milliarden Euro. Bleiben 500 Millionen minus.
Diese Zahl kann 2007 deutlich ansteigen, die die Ausgaben für das ALG II noch niedriger angesetzt wurden als schon im Vorjahr. Eng wird es auch bei den Eingliederungsleistungen. 5,5 der 6,5 Milliarden Euro, die vorgesehen sind, wurden schon verteilt. Der kleine, aber unsichere Notanker sind die ungebundenen Eingliederungshilfen, die eine Milliarde betragen. Konkret heißt das: Weitere Einsparungen werden als zwingend nötig angesehen.

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