Bündnisgrüne diskutieren über die Zukunft von Hartz IV

Dass die Hartz-IV-Regelungen, wie sie sich seit Jahren präsentieren, nicht mehr zeitgemäß sind und überarbeitet werden sollte, darin sind sich die Grünen einig. Doch was die Marschrichtung betrifft, stehen sie nach dem Armutskongress in Berlin vor einer Weggabelung, die in zwei Richtungen führt.

Die Mehrheit der Grünen plädiert für bedingungsloses Grundeinkommen ohne Gegenleistung. Das Konzept, das bereits durchgerechnet wurde und schon längere Zeit diskutiert wird, sieht vor, dass jeder Bürger 800 Euro erhält. Damit soll der Armut und auch der Angst, sozial abzusteigen, vorgebeugt werden. Selbständige könnten mit dem Geld schwierige Zeiten überbrücken. Das Grundeinkommen biete allen Schichten Vorteile, betonen die Befürworter.
Die Möglichkeit, dass einige Bezieher sich nur noch auf das Geld vom Staat verlassen, ohne auf eigene Arbeit zu bauen, bringt vor allem die Parteispitze als Gegenargument. Sie möchte Hartz IV mit einer bedarfsorientierten Grundsicherung humanisieren, nicht ersetzen. Die Leistungen sollen verbessert, die Bürokratie und auch Schikanen hingegen abgebaut werden. Aufgabe der Arbeitsagenturen sei es, Menschen auf dem Weg in die Arbeit zu unterstützen.

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