Hartz IV: Verdoppelung der Klagen im Saarland

Das Sozialgericht für das Saarland (SG) registriert einen dramatischen Anstieg der Hartz IV Klagen im kleinsten Flächenland Deutschlands. So hätten sich die Klagen seit Inkrafttreten der Arbeitsmarktreformen mehr als verdoppelt.

Wie der Saarländische Rundfunk berichtet, lag die Zahl der Verfahren im vergangenen Jahr bei insgesamt 834, während 2005 gerade einmal 407 Klagen im Bereich des SGB II eingereicht wurden. Nach Auskunft des Sozialgerichts könnten die Kläger nicht in der überwiegenden Anzahl, aber „in einer ganzen Reihe von Fällen“ immerhin einen Teilerfolg durchsetzen.

Eine ganze Reihe von Streitigkeiten könnten aber auch nach einer mündlichen Verhandlung, etwa mithilfe eines Vergleichs, gütlich beigelegt werden. Oftmals würden die Leistungsbezieher ihre Klagen mangels Erfolsaussicht auch wieder zurücknehmen.

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