SPD-Chef: „Hartz IV Reformen waren richtig“

Franz Müntefering hat ein erneutes Mal die von der SPD im Jahr 2003 angeschobenen Arbeitsmarktreformen verteidigt. Im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) sagte der Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten: „Es war richtig, was wir da gemacht haben“.

„Es ist uns immerhin dank der Hartz-Reformen gelungen, die Zahl der Arbeitslosen von 5 Millionen auf 3,2 Millionen zu reduzieren“, führte Müntefering als Argument an. An diese positive Tendenz würde nach Meinung des SPD-Chefs wieder angeknüpft werden, sobald die Finanzkrise überwunden sei.

Eine Umkehr vom eingeschlagenen Weg auf dem Gebiet der Sozialgesetzgebung wäre für Franz Müntefering ein großer Fehler. „Die Reform hat dazu geführt, dass 700.000 Menschen zum 1. Januar 2005 eben nicht mehr Sozialhilfeempfänger waren, sondern Arbeitslose. Wenn wir das wieder ändern würden, dann wären das alles Leute, um die sich keiner mehr kümmert, die sozusagen stillgelegt wären: Stütze und Schluss“, erklärte der Bundesvorsitzende. Dies dürfe nicht zurückkehren.

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