Bündnis macht sich für Stopp der Hartz IV Sanktionen stark

Ein Bündnis aus Politikern, Wissenschaftlern, Prominenten, Künstlern und Kirchenvertretern setzt sich für die Abschaffung der Sanktionen gegen Bezieher von ALG II ein.

Am gestrigen Donnerstag wurde in Anwesenheit von Katja Kipping (Linkspartei), Markus Kurth (Bündnis 90/Die Grünen) und der Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel ein Aufruf zur Aussetzung der jetzigen Sanktionspraxis vorgestellt.

Zu den Unterstützern zählen unter anderem Literaturnobelpreisträger Günter Grass, Journalist Günter Wallraff, Heiner Geißler (CDU) und der Kabarettist Dieter Hildebrandt.

Im Rahmen der in der Berliner Humboldt-Universität durchgeführten Präsentation des Aufrufs erklärte die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel: „Arbeitslosigkeit hat vielfältige Ursachen und kann nicht durch Druck und Repression beseitigt werden. Sanktionen sind kein akzeptables Mittel. Sie verschlimmern lediglich die Situation für die
Betroffenen.“

Als gemeinsames Ziel definiert das Bündnis die schnellstmögliche Abschaffung des § 31 SGB II, welcher Rechtsgrundlage für die Sanktionen gegen ALG II Empfänger ist.

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