Bund der Steuerzahler prangert Geldverschwendung bei der BA an

Der Bund der Steuerzahler (BdST) kritisiert den Ankauf von bis zu 170.000 neuen Computern für die Bundesagentur für Arbeit (BA). Reiner Holznagel, Bundesgeschäftsführer des BdSt, äußerte im Nachrichtenmagazin Focus die Befürchtung, dass die bereits angelaufene Anschaffung den Beitragszahler 70 Millionen Euro kosten könne.

„Vor dem Hintergrund der starken konjunkturellen Krise und der gigantischen Defizite auch bei der Arbeitslosenversicherung ist es unverständlich, dass sich die BA einen solchen Luxus gönnt“, gab Holznagel zu Bedenken.

In einer Pressemitteilung hat die BA derweil zu den Vorwürfen Stellung genommen. Als Argument für die Neuanschaffung wird darin angeführt, die bei der BA eingesetzten PC nach einer Laufzeit von ca. fünf Jahren nicht mehr zukunftsfähig seien.

Ferner stünde die genaue Anzahl der zu beschaffenden Rechner noch nicht fest. Mindestens 85.000 Computer würden laut Kaufvertrag garantiert abgenommen, wobei aber bei entsprechendem Bedarf eine Erhöhung auf 170.000 Stück in Betracht komme.

Zu den Kosten für die neuen Arbeitsplatz Computer dürfe die BA laut Pressemitteilung keine Angaben machen, weil alle Angebote im Vergabeverfahren vertraulich zu behandeln seien.

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