SPD-Linke spricht sich gegen Hartz IV aus

Die Sprecherin des linken Parteiflügels der SPD, Hilde Mattheis, hat sich gegen das derzeit geltende Hartz IV System ausgesprochen.

Im Gespräch mit dem Südwestrundfunk (SWR) forderte sie ihre Partei dazu auf, sich im Wahlprogramm an der Rechtslage vor der Hartz IV Einführung zu orientieren. Insbesondere müsse die Berechnung der Grundsicherung wieder auf Grundlage des zuletzt erzielten Einkommens erfolgen.

Mattheis verwies in diesem Zusammenhang auf mehrere Umfragen, in denen die Befragten mehr soziale Gerechtigkeit eingefordert haben. Ferner werde Hartz IV von Personen, die über einen langen Zeitraum gearbeitet und unverschuldet arbeitslos geworden sind, als „höchst ungerecht empfunden“.

Der Sprecher der linken SPD-Bundestagsabgeordneten, Ernst-Dieter Rossmann, sieht dies laut dem „Tagesspiegel“ durchaus ähnlich. Seinen Worten nach habe die SPD schon etliche Korrekturen der Hartz IV Gesetzgebung einvernehmlich vollzogen. Die Debatte bezüglich weiterer Änderungen würde aber erst am Anfang stehen und müsse noch zu Ende geführt werden.

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