Weniger Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger in 2011

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) ist die Zahl der Sanktionen gegen Bezieher des ALG im Jahr 2011 deutlich zurückgegangen. Die SZ beruft sich hierbei auf den von der Bundesagentur von Arbeit (BA) herausgegebenen Jahresbericht zur „Bekämpfung von Leistungsmissbrauch“.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2010 seien 50.000 weniger Sanktionen ausgesprochen worden. Insgesamt wurden von Seiten der BA rund 177.000 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet, wobei hierunter sowohl Fälle aufgrund eines begründeten Straftatverdachts als auch wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit fallen.

„Leistungsmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt“, erklärte eine BA-Sprecherin gegenüber der SZ. Sie fügte hinzu, dass die BA in der Pflicht gegenüber jedem einzelnen Steuerzahler stehe. Ihren Worten nach schütze eine konsequente Missbrauchsbekämpfung darüber hinaus auch die Interessen der ehrlichen Leistungsempfänger.

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