NRW-Arbeitsminister will Ein-Euro-Jobs abschaffen

Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) setzt sich der Nachrichtenagentur dpa zufolge für die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs ein. Zur Begründung führt er im dpa-Gespräch an, dass das Ziel derartiger Arbeitsgelegenheiten eben nicht Beschäftigungstherapie, sondern vielmehr Integration in den ersten Arbeitsmarkt gewesen sei. Sechs Jahre nach Einführung müsse allerdings konstatiert werden, dass sich Ein-Euro-Jobs eben nicht als Brücke in den regulären Arbeitsmarkt erwiesen hätten.

Nach Aussage des Ministers gehen bundesweit rund 274.000 Erwerbslose einem Ein-Euro-Job nach. Allein im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-westfalen wären es 45.044. Allerdings würde gerade einmal jeder sechste ALG II Bezieher in NRW auf diese Weise den Übergang in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung schaffen. Schneider beruft sich dabei auf von der Bundesagentur für Arbeit vorgenommene Stichproben.

Die Kritik an den Ein-Euro-Jobs hält damit weiter an. So hatte etwa der Bundesrechnungshof (BRH) die Vergabepraxis von Ein-Euro-Jobs in einem vor kurzem publik gewordenen internen Bericht als eklatant mangelhaft bezeichnet.

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